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General Motors erzielte 2018 insgesamt 11,8 Milliarden Dollar Gewinn, wie das Unternehmen am Mittwoch bekannt gab. Hiervon wurden 10,8 Milliarden US-Dollar in Nordamerika realisiert, hinzu kommt eine Gewinnmarge von 9,5 Prozent im letzten Quartal. Gleichzeitig beschleunigt GM die Pläne, fünf Fabriken in den USA und Kanada zu schließen und mehr als 14.000 Arbeitsplätze zu vernichten.
Der GM-Vorstand initiierte das Massaker an Jobs zwei Tage vor der Veröffentlichung des Gewinnberichts, der einen Rückgang von acht Prozent gegenüber dem Vorjahresgewinn verzeichnet. Das Ziel lautet, die Wall Street zu beruhigen, indem GM die Werksschließungen und Massenentlassungen trotz Empörung in der Bevölkerung durchsetzt.
Am Montag wurden die ersten von insgesamt 4.000 Ingenieuren, Technikern, Managern und anderen Angestellten entlassen, darunter 1.300 Arbeiter am Detroiter Standort Warren. Im nächsten Monat ist das 50 Jahre alte Montagewerk in Lordstown, Ohio dran. Das Montagewerk Detroit-Hamtramck soll am 1. Juni geschlossen werden, das Werk Oshawa, Ontario im vierten Quartal 2019. Das Unternehmen plant außerdem, die Transmissionswerke in Baltimore und Warren zum 1. April bzw. 1. August zu schließen.
1979, während des ersten Chrysler-Konkurses, behaupteten die Unternehmen und die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW), dass große Zugeständnisse bei Löhnen und Zulagen notwendig seien, um die Autoindustrie zu „retten“. Nach drei Jahrzehnten permanenter Rückschläge behauptete die UAW dasselbe, als sie mit der Obama-Regierung zusammenarbeitete, um im Zuge der Umstrukturierung von GM und Chrysler im Jahr 2009 die Löhne zu senken.
Und selbst jetzt, da die Autofirmen in Geld schwimmen, fordern die Konzerne noch mehr Opfer von den Arbeitern und bringen Milliarden an die Wall Street.
Seit 2015 hat GM 10,6 Milliarden Dollar an Aktienrückkäufe verschwendet, um den Wert der Aktien des Unternehmens zu steigern – mehr als das Doppelte der 4,5 Milliarden Dollar, die GM im nächsten Jahr voraussichtlich durch den Abbau von Arbeitsplätzen einsparen wird.
Milliarden mehr wurden für Dividendenzahlungen an wohlhabende Aktionäre ausgegeben. Dies bedeutet noch mehr persönliches Vermögen für Top-Investoren wie Warren Buffett, den drittreichsten Mann der Welt (Nettowert 84,4 Milliarden Dollar), dessen Berkshire Hathaway 52,4 Millionen an GM-Aktien hält, und Paul Schwarzman (Nettowert 12,4 Milliarden Dollar), dessen BlackRock-Investmentgesellschaft 79 Millionen an GM-Aktien kontrolliert.
In einer Telefonkonferenz am Mittwoch versicherte GM CEO Mary Barra den Vertretern von Goldman Sachs, Morgan Stanley, Citibank, Barclays, Deutsche Bank und anderen Investmentfirmen, dass die Führungskräfte des Unternehmens „weiterhin unsere Verpflichtungen einhalten, die wir Ihnen, unseren Eigentümern gegenüber eingegangen sind“, um „kurz- und langfristig Werte für unsere Aktionäre zu schaffen“.
Arbeiter in den USA, Kanada, Korea und Brasilien werden auf die Straße geworfen, ihre Kommunen zerstört und die von ihnen erzielten Gewinne der Finanzaristokratie übereignet, die die Gesellschaft beherrscht.
Den Arbeitnehmern wird eine objektive Lektion über die Natur des Kapitalismus erteilt. Während die Arbeiterklasse den gesamten Reichtum der Gesellschaft produziert, befindet sich das Ergebnis ihrer Arbeit im Besitz der herrschenden Klasse, die riesige Summen in die Hände einer superreichen Minderheit leitet, während die Arbeiter zu Armut, Sklaverei und sozialem Elend verurteilt sind.
Wie es vorherzusehen war, hat auf Anraten der Investoren niemand Einwände gegen die Verwüstung erhoben, die durch die Werksschließungen und Massenentlassungen verursacht wird. Ein Analyst der Schweizer UBS zeigte sich jedoch besorgt über die „enorme Ablehnung“ gegen die Werksschließungen. Er fragte Barra: „Wie viel von den 4,5 Milliarden Dollar an Einsparungen ist gefährdet, wenn die Gewerkschaften die Schließung oder Konzessionen nicht zulassen?“
Die GM-Chefin versicherte ihm schnell: „Ich sehe keine Risiken“, was deutlich macht, dass die UAW bereits der Stilllegung der angeblich nicht ausgelasteten Anlagen zugestimmt hatte. Der Status der Werke wird in den Verhandlungen mit der UAW für einen neuen Tarifvertrag in diesem Sommer festgelegt. Barra sagte: „Es ist ein Übergang, den wir durchlaufen müssen“ und man werde „mit der UAW die Probleme lösen“.
UAW und die kanadische Autogewerkschaft Unifor sind weit davon entfernt, die Werksschließungen zu bekämpfen, im Gegenteil haben sie aktiv die Dezimierung der Arbeitsplätze und des Lebensstandards der Autoarbeiter unterstützt. Ein erheblicher Teil der Löhne und Leistungen, die den Arbeitnehmern gestohlenen wurden, hat seinen Weg auf die Bankkonten und in die Anlageportfolios der Gewerkschaftsführer selbst gefunden. Als GM die Werksschließungen im November bekannt gab, stieg der Wert der von den UAW kontrollierten GM-Aktien um mehr als 200 Millionen US-Dollar.
Angesichts der wachsenden Militanz der Arbeiter geben die Gewerkschaften, die durch jahrzehntelangen Verrat und Bestechung diskreditiert wurden, den mexikanischen Arbeitern die Schuld an der Schließung der Werke. Mit der Behauptung, Mexikaner nähmen angeblich US-amerikanischen und kanadischen Arbeitnehmern die Arbeitsplätze weg, schließen sie sich der nationalistischen Hetze der Trump-Regierung an.
Diese Lüge wurde entlarvt durch den mutigen und anhaltenden Kampf der mexikanischen Arbeiter in den „Maquiladora“-Fabriken in Matamoros. Die Arbeiterinnen und Arbeiter führen seit drei Wochen ihren Kampf, haben gegen die Gewerkschaften rebelliert, unabhängige Streikkomitees gebildet und auf Massenversammlungen dazu aufgerufen, für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen.
Frei vom Würgegriff der Gewerkschaften marschierten diese Arbeiter zur US-Grenze in Brownsville, Texas und appellierten an ihre amerikanischen Brüder und Schwestern, sich dem Kampf gegen die Weltkonzerne anzuschließen. Der Kampf hat sich nun auf die Mitarbeiter von Lebensmittelgeschäften, öffentliche Angestellte und andere Teile der Arbeiterschaft in Matamoros ausgeweitet, wobei die Wirtschaftsnachrichten vor der „Ansteckungsgefahr“ des Klassenkampfes warnen.
Das Wiederaufleben des Klassenkampfes und die politische Radikalisierung der Arbeiterklasse hat Angst in der herrschenden Klasse geschürt. In US-Präsident Trumps Rede zur Lage der Nation war deutlich zu vernehmen, dass die die Kämpfe der Arbeiterklasse zunehmen und eine bewusste, antikapitalistische Perspektive annehmen: „Wir sind beunruhigt über neue Aufrufe zur Einführung des Sozialismus in unserem Land“. Seine Warnung erhielt die Zustimmung der versammelten Vertreter der herrschenden Klasse, Demokraten und Republikaner. Sie hoffen, dass ihr Applaus für Trump die Wut der Arbeiterklasse stoppen kann, die sich im ganzen Land und international breit macht.
Die Antwort auf das Jobmassaker von GM ist die Demonstration am Samstag, den 9. Februar, zu der der Lenkungsausschuss der Arbeiterkomitees und der WSWS Autoworker Newsletter aufrufen, um die Arbeiterklasse gegen die Schließung von GM-Werken und Massenentlassungen zu mobilisieren. Der Marsch widersetzt sich dem vermeintlichen „Recht“ von GM, diese Fabriken stillzulegen.
Die Demonstration ist kein Appell an GM und seine Führungskräfte, die sich an die Wall Street halten, sondern ein Aufruf an die Arbeiter, ihre unabhängige Stärke und Entschlossenheit zum Kampf zu zeigen. Es ist auch kein Appell an die Gewerkschaft UAW, die selbst Billiglöhne abschließt und als Werkspolizei fungiert. Vielmehr will die Demonstration erreichen, dass Autoarbeiter und andere Arbeiterinnen und Arbeiter unabhängige Komitees bilden, um ihre Kämpfe zu organisieren und zu vereinheitlichen.
Die Demonstration fordert einen Stopp aller Werksschließungen, die Abschaffung des zweistufigen Lohn- und Sozialleistungssystems, die Einstellung aller Leiharbeitnehmer als ordentlich Beschäftigte und die Wiedereinstellung aller entlassenen Arbeitnehmer. Im Gegensatz zur Diktatur in den Werkshallen durch die Unternehmensführung kämpft sie für Demokratie am Arbeitsplatz, die Kontrolle der Arbeiter über die Produktion und die Umwandlung von GM, Ford und anderer Autogiganten in öffentliche Unternehmen, die demokratisch kontrolliert sind und kollektiv der Arbeiterklasse gehören.
Dieses Programm ist kritischer Bestandteil einer sozialistischen Transformation der Weltwirtschaft. Ziel ist die Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse und Herstellung von Gleichheit als Leitprinzip des wirtschaftlichen, politischen und sozialen Lebens im Gegensatz zur Anhäufung grotesker privater Reichtümer.