Am Freitagabend hat US-Präsident Donald Trump in einer überraschenden Ankündigung den Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff, General Charles Q. Brown, und fünf weitere hochrangige Militäroffiziere entlassen. Bei den anderen fünf handelt es sich um Admiralin Lisa Franchetti, Befehlshaberin der Marineoperationen und Mitglied der Joint Chiefs of Staff; General James Slife, stellvertretender Befehlshaber der Luftwaffe, sowie die obersten Vertreter der Justizinstanz des Heers, der Marine und der Luftwaffe, auch bekannt als Judge Advocate Generals (JAGs).

Trump erklärte, Browns Nachfolger werde der vor kurzem pensionierte Luftwaffen-General Dan Caine, der die letzten drei Jahre der führende Kontaktmann des Militärs bei der CIA war. Zuvor hatte sich seine Laufbahn auf die Leitung von Spezialkräften, den Attentats- und Geheimdienstflügel des Militärs, konzentriert. Da Caine bei seiner Pensionierung nur Drei- und nicht Vier-Sterne-General war, benötigt er möglicherweise eine Ausnahmegenehmigung des Kongresses, um Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff zu werden.

Trump und sein vor kurzem bestätigter Verteidigungsminister Pete Hegseth bedankten sich bei Brown, Franchetti und Slife für ihren „Dienst und Engagement für unser Land“. Allerdings hatte Hegseth Brown und Franchetti letztes Jahr in einem Buch vorgeworfen, sie seien aufgrund von DEI-Maßnahmen (Diversity, Equity, Inclusion) eingestellt worden und behauptet, er wisse nicht, ob sie wegen ihrer Herkunft und ihres Geschlechts oder wegen ihrer tatsächlichen militärischen Fähigkeiten befördert wurden.

Sicherlich war Hegseth die treibende Kraft bei der Absetzung der drei JAGs, da er ein erbitterter Gegner sämtlicher Bestrebungen ist, Soldaten und Offiziere für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. In dem Militärgerichtssystem, das von den JAGs geleitet wird, kam nur eine Handvoll Fälle zur Verhandlung. Doch Hegseth nutzte während Trumps erster Amtszeit seine Stellung als Fox-News-Moderator, um sich für die Einstellung aller Gerichtsverfahren oder sogar die direkte Begnadigung von Soldaten einzusetzen, die Morde begangen hatten und in einigen Fällen sogar von den eigenen Einheiten angezeigt wurden.

Trump kündigte Caines Ernennung zum Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff auf Truth Social an und verwies dabei auf dessen Rolle in der Endphase des Kriegs der USA gegen den Islamischen Staat während Trumps erster Amtszeit. Er behauptete, Caine habe Trump bei einem Besuch des Präsidenten bei den US-Streitkräften im Irak versprochen, den Sieg innerhalb einer Woche statt nach Jahren zu erringen, und einen MAGA-Hut aufgehabt. Andere bei dem Besuch anwesende Regierungsvertreter bestritten diese Behauptungen jedoch.

Die New York Times berichtete am Sonntagabend:

Mr. Trump hat noch einen weiteren Grund für seine unkonventionelle Wahl genannt. Er erklärte, General Caine sei von Präsident Joseph R. Biden Jr. bei seiner Beförderung übergangen worden. Vertreter Bidens erklärten am Sonntag, sie könnten sich zu dieser Behauptung nicht äußern. Berater erklärten, in Trumps Augen sei dieser vermeintliche Affront eine großartige Bestätigung, ein Beweis dafür, dass General Caine keine besondere Loyalität gegenüber der vorherigen Regierung habe.

Unabhängig von den Details ist klar, dass die Säuberung der Pentagon-Führung hauptsächlich darauf abzielt, Trumps persönliche Kontrolle über den Militärapparat zu stärken. Zuvor hatte Trump seinen politischen Speichellecker Hegseth zum Verteidigungsminister ernannt, obwohl er nur als Hauptmann im Irak, Afghanistan und dem Folterzentrum Guantanamo Bay gedient hatte, aber über keine höhere Führungserfahrung verfügt. Die WSWS schrieb zum Zeitpunkt von Hegseths Bestätigungsanhörung:

Von allen Nominierungen Trumps ist die Politik Hegseths vielleicht am offensten faschistisch. Er hat sich als Moderator für die Freilassung überführter Kriegsverbrecher eingesetzt und für den Einsatz des Militärs gegen politische Gegner ausgesprochen. Mit dieser Ernennung beweist Trump seine Verachtung für jede verfassungsrechtliche Kontrolle von militärischer Gewaltanwendung, sei es im In- oder Ausland.

Trumps Umbesetzung der Pentagon-Führung basiert auf zwei entscheidenden Ereignissen im letzten Jahr seiner ersten Amtszeit: den Massenprotesten nach dem Polizeimord an George Floyd in Minneapolis im Mai 2020 und dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar 2021.

In ersten Fall geriet Trump in Konflikt mit dem damaligen Verteidigungsminister Mark Esper und General Mark Milley, Browns Vorgänger als Vorsitzender der Joint Chiefs, wegen der Drohung, den Insurrection Act von 1807 anzuwenden und Truppen gegen die George-Floyd-Proteste einzusetzen. Esper und Milley lehnten diesen Einsatz des Militärs ab, und wie die Times am Sonntagabend berichtete, war „Trump verärgert, dass der General nicht ihm, sondern der Verfassung die Treue geschworen hat. Ihre Beziehung war nie mehr die gleiche.“

Brown hatte in einer Videobotschaft an die von ihm befehligten Truppen eine eigene Erklärung zu den George-Floyd-Protesten abgegeben, in der er seine Anteilnahme für afroamerikanische Opfer von Polizeigewalt bekundete und über seine eigenen Erfahrungen mit Diskriminierung berichtet, u.a. im Militär. Die Times berichtete, Trumps Berater hätten dieses Video als Grund für Trumps Misstrauen in die politische Loyalität des Generals genannt.

Was den 6. Januar angeht, so konnte Trump zwar dank der Bemühungen von Loyalisten im Pentagon wie dem damaligen Verteidigungsminister Christopher Miller und seinem obersten Berater Kash Patel, der mittlerweile zum FBI-Direktor ernannt wurde, die Entsendung der Nationalgarde zum Kapitol um mehr als drei Stunden verzögern. Allerdings hatte er zweifellos den Eindruck, dass General Milley und andere, vielleicht auch der damalige Stabschef der Luftwaffe General Brown, seinen Putschversuch ablehnten.

Milley bestätigte später, er sei während der gesamten Übergangszeit von Bidens Wahlsieg im November 2020 bis zur Amtseinführung im Januar 2021 besorgt gewesen, dass Trump versuchen könnte, mit Gewalt an der Macht zu bleiben.

Als Hegseth General Brown telefonisch seine Entlassung mitteilte, setzte Brown Trumps Anweisungen zur Militarisierung der US-mexikanischen Grenze um und befand sich gerade in El Paso (Texas) bei einer Inspektion von Truppeneinsätzen. Doch Trump war offensichtlich entschlossen, das US-Militär darauf vorzubereiten, im eigenen Land zur massenhaften Repression eingesetzt zu werden, was gegen das Posse-Comitatus-Gesetz verstößt, das den Einsatz von Truppen für Polizeiaufgaben im Inland verbietet.

Die Demokraten im Kongress und Teile der bürgerlichen Medien reagierten mit Kritik auf die Entlassungen im Pentagon. Allerdings konzentrierte sie sich größtenteils auf Trumps Angriff auf die DEI-Politik und nicht auf die allgemeine Bedrohung der demokratischen Rechte durch den Einsatz des Militärs innerhalb der Vereinigten Staaten.

Senator Jack Reed, der oberste Demokrat im Militärausschuss, stellte seine gesamte Kritik in diesen Zusammenhang und erklärte:

Die Entlassung von Führungskräften in Uniform als eine Art politischer Loyalitätstest oder aus Gründen der Diversität und des Geschlecht ohne Bezug auf ihre Leistung untergräbt das Vertrauen und die Professionalität, die die Angehörigen unserer Streitkräfte brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Der Abgeordnete Adam Smith (Washington), der ranghöchste Demokrat im Militärausschuss des Repräsentantenhauses, bezeichnete Browns Entlassung auf X/Twitter als „völlig ungerechtfertigt... Kluger, kompetenter Führer soll durch ehemaligen 3-Sterne-Mann ersetzt werden? Amerika wird weiter geschwächt.“

Senator Tim Kaine aus Virginia, Hillary Clintons Vizepräsidentschaftskandidat im Jahr 2016, bezeichnete die Entlassungen als „grundlos und motiviert von bloßer Kleinlichkeit“. Er fuhr fort:

Statt sich auf Maßnahmen zu konzentrieren, die dafür sorgen, dass unser Militär angesichts globaler Bedrohungen, u.a. durch China, das tödlichste der Welt bleibt, unternehmen Präsident Trump und Minister Hegseth Schritte, die die Sicherheit der Amerikaner beeinträchtigen.

Hinsichtlich der Auslandseinsätze des amerikanischen Militärs ist Hegseths Entlassung der drei führenden Militärjuristen in Uniform, Generalleutnant Joseph B. Berger III, Luftwaffen-Generalleutnant Charles Plummer und Konteradmirälin Lia M. Reynolds, besonders bedrohlich. Laut Medienberichten hatte Hegseth seit seiner Amtseinführung keinen Kontakt zu diesen Offizieren, und ihre Vorgesetzten wurden nicht im Voraus vor ihrer Entlassung gewarnt.

Die Entlassung der Juristen, die Richtlinien dafür verfassen, was im Krieg nach amerikanischem und internationalem Recht zulässig ist, kommt einer Erklärung gleich, dass diese Richtlinien, auch wenn sie derzeit weitgehend ignoriert werden, völlig über den Haufen geworfen werden. Hegseth erklärte während seiner Bestätigungsanhörung auf die Frage, ob die Genfer Konventionen für US-Militäroperationen gelten würden:

Eine nationale Sicherheitspolitik nach dem Motto „America First“ wird ihre Vorrechte nicht an internationale Gremien abgeben, die darüber entscheiden, wie unsere Männer und Frauen auf dem Schlachtfeld Entscheidungen treffen.