Australien: Wahlkommission weist Anfechtung der Nichtzulassung der SEP zurück
Das Schreiben der Wahlkommission (AEC) unterstreicht den undemokratischen Charakter der Gesetze für die Zulassung von Parteien in Australien.
•Mike Head
Mike Head
Netanjahu erklärt offenen Krieg vor der UNO, Israel massakriert Hunderte in Beirut
Kaum eine Stunde nachdem Netanjahu seine Rede beendet hatte, demonstrierte sein Regime den völkermörderischen Inhalt seiner Kriegserklärung: Im dichtbesiedelten Süden Beiruts legten riesige Explosionen Wohngebäude in Schutt und Asche.
•Mike Head
Nach Explosion auf den Golanhöhen: Unterstützt von den USA droht Israel mit Ausweitung des Kriegs
Die genauen Umstände der Explosion auf einem winzigen Fußballfeld in der besetzten Enklave sind zwar weiterhin unklar, doch die Reaktionen des israelischen Regimes und des Weißen Hauses deuten auf eine Provokation hin, die einen verheerenden Krieg rechtfertigen soll.
•Mike Head
Gipfel zwischen Biden und Xi: USA verschärfen Aggression gegen China
Im Vorfeld des Treffens verschärfte die Biden-Regierung ihre Drohungen, Forderungen, Ultimaten, Provokationen und Maßnahmen des Handels- und Technologiekriegs gegen China.
•Mike Head
USA erheben absurde Anschuldigungen gegen China wegen eines angeblichen „Spionageballons“
Die Hysterie um den Ballon ist beispielhaft für Washingtons immer schärfere Kriegspropaganda gegen China und für die Gefahr, dass ein so unbedeutender Vorfall zum Auslöser für einen militärischen Konflikt aufgebauscht werden könnte.
•Mike Head
Corona-Todeswelle in China: Sozialer Mord auf Geheiß des Imperialismus
Die Parteiführung in Beijing hat die Forderungen der Großkonzerne und der imperialistischen Regierungen erfüllt und damit eine unerhörte Welle von Infektionen und Todesfällen ausgelöst.
•Mike Head
Die globale Bedeutung des Rückgriffs auf außerparlamentarische Herrschaftsformen in Australien
Hinter dem Rücken der Bevölkerung und dem Feigenblatt parlamentarischer Herrschaft wurden beispiellose Entscheidungen getroffen, die das milde Mittel der Rechenschaftspflicht der Exekutive gegenüber den gewählten Vertretern beseitigen.
•Mike Head
Pelosis Asien-Reise: US-Flugzeugträgergruppe setzt Kurs auf Taiwan
Die Verlegung der Flugzeugträgergruppe, die eindeutig in Zusammenhang mit dem angedrohten Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, steht, erhöht die Gefahr eines Konflikts mit China deutlich.
•Mike Head
Australische Regierung wirft China „Aggression“ vor
Ohne Beweise für seine Vorwürfe zu liefern, bezeichnete der australische Premierminister Morrison das bloße Richten eines Laserentfernungsmessers auf ein Spionageflugzeug als „Einschüchterungsversuch“, der die Besatzung hätte töten können.
•Mike Head
Antichinesische Hetze: von „Corgi-Killern“ bis zu einer „entführten“ Tennisspielerin
Die Peng-Affäre ist eine giftige Kombination aus den Methoden der #MeToo-Bewegung und der eskalierenden Aggression der Vereinigten Staaten gegen China.
•Mike Head
Biden weitet angesichts der Krise um den Truppenabzug die Militäroperationen in Afghanistan aus
Bei seiner ersten Pressekonferenz seit dem Fall von Kabul versuchte US-Präsident Joe Biden am Freitag erneut, die demütigende Niederlage der USA und ihrer Verbündeten in dem fast 20 Jahre andauernden neokolonialen Krieg in Afghanistan herunterzuspielen.
•Mike Head
Biden verschärft US-Kurs gegen China und heizt Spannungen über Taiwan an
Die Impfstoffspende der Vereinigten Staaten an Taiwan ist ein weiterer provokativer Schritt, um Peking auszubooten und die „Ein-China“-Politik zu unterlaufen.
•Ben McGrath, Mike Head
Wachsende Kriegsgefahr:
USA ordnen Schließung des chinesischen Konsulats in Houston an
Das Weiße Haus, das mit einer massiven innenpolitischen Krise konfrontiert ist, die durch die COVID-19-Pandemie ausgelöst wurde, versucht, die internen Spannungen nach außen zu lenken.
•Mike Head
Julian Assange im Belmarsh-Gefängnis:
Er „stirbt einen langsamen Tod“, steht „oft unter Medikamenten“
Assanges Telefonat an Weihnachten mit einem Freund unterstreicht die Gefahr, dass er im Gefängnis sterben könnte. Verantwortlich dafür sind die britische, amerikanische und australische Regierung.
•Mike Head
Hongkong: Großkundgebung verboten
Wie die chinesische Regierung sehr wohl weiß, ist es die soziale Ungleichheit, die die Proteste der Studierenden und der Arbeiterklasse immer weiter anheizt.
•Mike Head
Italien: Fünf-Sterne und Demokraten riskieren wacklige Koalitionsregierung
Das Bündnis ist ein Versuch, vorgezogene Neuwahlen zu verhindern und den Weg für einen massiven Sparhaushalt frei zu machen.
•Mike Head
Trump fordert Ende des „Hongkong-Problems“, während China Truppen an der Grenze zusammenzieht
Der US-Präsident solidarisiert sich mit seinem chinesischen Amtskollegen in dem „harten Geschäft“, mit sozialen Unruhen fertigzuwerden.
•Mike Head
Chelsea Mannings Anwältin weist Verschwörungsvorwürfe gegen Julian Assange zurück
Mannings Anwältin Nancy Hollander erklärte im australischen Fernsehen: „Ich glaube überhaupt nicht, dass Chelsea ausgenutzt wurde.“
•Mike Head
Britischer Innenminister unterzeichnet US-Auslieferungsgesuch für Julian Assange
Dass die britische Regierung diesen Schritt nur einen Tag vor Assanges erster Anhörung unternommen hat, macht deutlich, dass sie den Journalisten seinen Verfolgern in Washington ausliefern will.
•Mike Head
Der globale Krieg gegen den Journalismus
Die Verhaftung von Julian Assange hat einen Präzedenzfall für die staatliche Verfolgung von Journalisten geschaffen und in Australien und Frankreich Polizeirazzien gegen Reporter ausgelöst, die Regierungsverbrechen und Korruption dokumentieren.
•Mike Head