Am Sonntag, 10. November, um 21 Uhr deutscher Zeit, organisiert die Socialist Equality Party, die amerikanische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, eine Online-Veranstaltung zum Thema „Das Debakel der US-Wahl und der Kampf gegen Diktatur“. Registriert Euch und nehmt an der Veranstaltung teil auf wsws.org/FightTrump
Die Wahl von Donald Trump ist ein bedeutendes Ereignis, dessen politische Auswirkungen in der ganzen Welt zu spüren sein werden. Dieser faschistische Demagoge hat die Wahl 2024 mit einer Mehrheit sowohl im Wahlmännerkollegium als auch bei den Gesamtstimmen (popular vote) gewonnen. In wenig mehr als 70 Tagen wird er erneut ins Weiße Haus einziehen.
Unzählige Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt sind fassungslos über das Ergebnis der Wahlen, das durch die Politik der Demokratischen Partei ermöglicht wurde. Doch beim Anblick der feigen Kapitulation der Demokraten vor Trump schlägt der Schock nun in Abscheu um.
US-Präsident Biden und Vizepräsidentin Harris ignorieren nicht nur, dass Trump am 6. Januar 2021 versucht hat, die US-Verfassung gewaltsam außer Kraft zu setzen, sondern auch seine offenen Drohungen während des Wahlkampfs, dass er vom ersten Tag an als Diktator herrschen werde. Sie geben Versprechen ab, Trumps „Übergangsteam“ ab sofort bis zum Tag der Amtseinführung am 20. Januar 2025 zu unterstützen. Es reicht offenbar noch nicht aus, dass sie ihm den Weg zu seiner Rückkehr ins Weiße Haus geebnet haben. Sie versprechen auch noch, Trumps Stuhl im Oval Office zu polieren.
Vor wenig mehr als einer Woche warnte Kamala Harris noch, Trump sei ein Faschist. Jetzt erklärt sie ihren Anhängern, dass es keinen Grund zur Sorge gebe und alles gut werden wird. Biden verspricht stolz, dass es am Tag der Amtseinführung eine „friedliche Übergabe“ der Macht geben werde – ganz so, als hätte seine feige Machtübergabe an einen faschistischen Präsidenten es verdient, als Triumph der Demokratie gefeiert zu werden.
Die Demokraten versuchen, die Öffentlichkeit mit Chloroform zu betäuben.
Trump hat verkündet, dass diese Wahl die letzte sei und dass seine Anhänger kein weiteres Mal zur Wahl gehen müssten. Die politische Realität besteht darin, dass die Wahl von Trump einer beispiellosen Zurückweisung demokratischer Rechte, einer Welle der Massenunterdrückung und einer gewaltsamen sozialen Konterrevolution den Weg ebnet. Während Biden ihm den Olivenzweig hinhält, drohen Trumps Berater damit, an ihren politischen Gegnern Rache zu nehmen. Einer von Trumps wichtigsten Beratern, Steve Bannon, der erst kürzlich aus dem Gefängnis entlassen wurde, drohte ihnen mit „rauer römischer Justiz“, d. h. mit Mord.
Gleichzeitig werden Pläne für Massenabschiebungen geschmiedet. Und an der Wirtschaftsfront erklärt Elon Musk, dass die Politik der neuen Regierung schmerzhaft sein werde, womit er Kürzungen bei den wichtigsten Sozialprogrammen meint, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Altersversorgung. Die Unternehmen werden freie Hand haben, um massive Entlassungen vorzunehmen.
Darüber hinaus wird die Trump-Regierung – trotz seiner Behauptungen, er sei gegen Krieg – eine Außenpolitik verfolgen, die einen nicht weniger aggressiv-militaristischen Charakter haben wird als die von Biden.
Die Verteidigung der demokratischen Rechte und der sozialen Interessen der Arbeiterklasse kann nicht denen anvertraut werden, die für Trumps Sieg verantwortlich sind.
Die entscheidende Aufgabe besteht darin, eine unabhängige politische Bewegung der Arbeiterklasse zu entwickeln, die sich auf ein sozialistisches Programm stützt. Die Demokratische Partei hat vor Trump kapituliert. Aber der Widerstand der Arbeiterklasse gegen die Pläne für die Errichtung eines Polizeistaats wird wachsen. Die Demokraten werden nicht gegen Trump kämpfen, aber die Arbeiterklasse wird es tun.
Tatsächlich hat der politische und soziale Widerstand im vergangenen Jahr explosionsartig zugenommen – von den Massenprotesten gegen den Völkermord in Gaza bis hin zu einer stetigen Zunahme von Streiks. Es zeichnen sich gewaltige soziale Kämpfe am Horizont ab.
Diese Kämpfe müssen gegen die Demokratische Partei und politisch unabhängig von ihr geführt werden. Sie müssen auf dem Verständnis basieren, dass der Faschismus nur durch eine Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Ursprung der politischen Reaktion und der Oligarchie, das heißt gegen das kapitalistische System, gestoppt werden kann. Es muss eine „Wiedergeburt“ wirklich sozialistischer Politik geben, die sich auf die Arbeiterklasse stützt und von einer internationalen Strategie angeleitet wird.
Zu diesem Zweck wird die Socialist Equality Party (SEP) am Sonntag eine Online-Veranstaltung unter dem Titel „Das Debakel der US-Wahl und der Kampf gegen Diktatur“ ausrichten. Deren Ziel besteht darin, die gegenwärtige politische Situation zu analysieren und die Strategie und das Programm zu diskutieren, die für die bevorstehenden sozialen, betrieblichen und politischen Kämpfe notwendig sind. An dieser Online-Diskussion nehmen unter anderem der Präsidentschaftskandidat der SEP, Joseph Kishore, der Vizepräsidentschaftskandidat Jerry White, der Experte für Migrations- und Bürgerrecht Eric London und ich selbst teil.
Jetzt ist nicht die Zeit, zu trauern, sondern die Zeit, sich zu organisieren und Strategien zu entwickeln! Kommt zur Online-Veranstaltung am Sonntagabend, 10. November, um 21 Uhr. Unter folgendem Link könnt Ihr Euch registrieren und teilnehmen: wsws.org/FightTrump