Seitdem die USA aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) ausgetreten sind, forcieren sie ihre Vorbereitungen auf einen Atomkrieg gegen China und Russland. Zu diesem Zweck testen und lagern sie im Rahmen des atomaren Wettrüstens gefährliche neue Waffen.

Verteidigungsminister Mark Esper erklärte in einem Interview mit Fox News, das US-Militär verlagere seinen Fokus von „Konflikten mit geringer Intensität“ wie dem Krieg in Afghanistan auf „Konflikte mit hoher Intensität gegen Konkurrenten wie Russland und China“.

Von entscheidender Bedeutung für solche „Konflikte mit hoher Intensität“ ist das US-Atomarsenal, das Esper als „strategische Streitkräfte“ bezeichnete.

Er erklärte: „Unsere strategischen Streitkräfte sind ein entscheidendes Abschreckungsinstrument gegen einen Atomkrieg. Ich glaube, ein starkes, zuverlässiges, fähiges und einsatzbereites Abschreckungsmittel ist das, was den Ausbruch eines Atomkriegs von vornherein verhindert.“

In der orwellschen Sprache des „Verteidigungsministeriums“ wird der „Frieden“ gewahrt, indem Amerika die Zahl seiner „Abschreckungsinstrumente“ vergrößert. Damit sind die höllischen Atomwaffen gemeint, die innerhalb einer Stunde Milliarden Menschen töten können.

Esper machte keinen Hehl daraus, wen er „abschrecken“ will: „China ist die oberste Priorität dieses Ministeriums.“ Er behauptete, China wolle „die USA aus dem indopazifischen Theater verdrängen“.

Der Begriff „Kriegstheater“ geht auf den Militärtheoretiker Carl von Clausewitz zurück, der ihn Anfang des 19. Jahrhunderts als „Teil des ganzen Kriegsraumes“ definierte. In Espers Augen ist die Indo-Pazifik-Region, in der mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt, ein solches militärisches „Theater“, was seine Bewohner überraschen dürfte. Und obwohl sie sich auf der anderen Seite der Erdkugel befinden, erheben die USA Anspruch auf diesen Schauplatz.

Um dieses angeblich gottgegebene Recht auf die Vorherrschaft über Asien zu sichern, bereiten sich die USA – das einzige Land, das im Zweiten Weltkrieg Atomwaffen eingesetzt hat – aktiv darauf vor, das gesamte chinesische Festland mit atomwaffenfähigen Raketen zu umzingeln.

Raketen, die von Japan oder Südkorea aus das chinesische Festland erreichen könnten, waren bisher unter dem INF-Vertrag verboten. Anfang des Jahres sind die USA jedoch ausgetreten.

Esper erklärte, die USA müssten jetzt „in der Lage sein, auch Ziele im mittleren Bereich anzugreifen“, um „China von schlechtem Verhalten abzuschrecken“. Man könnte meinen, es ginge um die Erziehung eines Kindes und nicht um die Vernichtung eines Landes mit fast 1,4 Milliarden Einwohnern.

Die USA arbeiten mit Hochdruck am Einsatz neuer Raketen. Am Montag erklärte das Pentagon, es habe eine bodengestützte Tomahawk-Rakete getestet, die nach den Bestimmungen des INF-Vertrag verboten gewesen wäre.

Anfang des Monats erklärte Esper, er würde gerne innerhalb „weniger Monate“ die Stationierung von Mittelstreckenraketen nahe China beginnen. Sobald konventionelle Raketen stationiert sind, werden unweigerlich Raketen mit Atomsprengköpfen folgen.

Der INF-Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow nach langen Rüstungskontrollverhandlungen unterzeichnet. Er verbot die Stationierung von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern.

Die USA, die Sowjetunion und ihre Nachfolgestaaten verpflichteten sich außerdem, ihre Mittelstreckenraketen zu zerstören.

Die USA begründeten ihren Rücktritt vom INF-Vertrag damit, dass Russland die Rakete Nowator 9M729 entwickelt hat. Diese basiert auf dem zuvor entwickelten bodengestützten Marschflugkörper SSC-X-4, der laut den USA gegen den Vertrag verstoßen hat. Obwohl Russland die USA dazu eingeladen hat, seine Produktionsanlagen für Raketen zu inspizieren, konnten die USA die Vorwürfe, die angeblich zum Austritt aus dem Vertrag geführt haben, nicht glaubhaft belegen.

Während die USA ihre Pläne zur Entwicklung neuer Atomwaffen vorantreiben, hortet das US-Militär gleichzeitig große Mengen konventioneller Waffen.

Die Zeitschrift Defense One zitiert eine Studie von Roman Schweizer, in der es heißt: „Das Pentagon hat die Ausgaben erhöht, um die Anschaffungsmengen von High-End-Waffen, die in einem Krieg gegen einen gleichwertigen Konkurrenten eingesetzt würden, deutlich zu erhöhen.“

Schweizer wies darauf hin, dass das Verteidigungsministerium 20 Milliarden Dollar zusätzlich für „High-End-Waffen“ ausgegeben hat: „12,7 Milliarden Dollar für Lockheed, 6,2 Milliarden Dollar für Raytheon, 1,2 Milliarden Dollar für Boeing.“

Dass das Pentagon so viel Geld ausgeben konnte, haben die Demokraten im Kongress möglich gemacht. Sie haben mit überwältigender Mehrheit für den mit 738 Milliarden Dollar größten Militäretat in der Geschichte der USA gestimmt, den die Trump-Regierung gefordert hatte.

Die Grundlagen für Trumps atomare Aufrüstung wurden tatsächlich bereits unter der Obama-Regierung gelegt, die mehrere Billionen Dollar für ein „Modernisierungsprogramm“ der Atomstreitkräfte bereitstellte. Trump hat dieses Basisprogramm nur ausgeweitet und im Rahmen der Doktrin der „strategischen Konkurrenz“ weiterentwickelt sowie auf die Entwicklung kleinerer „einsatzfähiger “ Atomwaffen gedrängt.

Die Washington Post und die New York Times, die Sprachrohre der angeblichen Opposition gegen Trump, unterstützen die Aufrüstung des US-Militärs begeistert.

Anfang des Monats schrieb der Times-Kolumnist Bret Stephens eine Kolumne mit dem Titel „Die USA brauchen mehr Atomwaffen“, in der er es fertigbrachte, Ronald Reagan wegen seiner Unterschrift unter den INF-Vertrag als zu nachgiebig gegenüber Russland darzustellen.

Später veröffentlichte die Times einen Leserbrief von Robert Dodge, Arzt bei Physicians for Social Responsibility in Los Angeles, der Stephens Kriegstreiberei kritisierte.

Dodge schrieb: „Nein, die USA brauchen keine neuen Atomwaffen. Neue wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass sich das alte Paradigma der garantierten gegenseitigen Vernichtung (MAD) in selbst garantierte Vernichtung (SAD) verwandelt hat. Selbst ein kleiner, regionaler Atomkrieg würde zu katastrophalen Klimaveränderungen und globalen Hungersnöten führen. Sogar ohne einen Vergeltungsschlag ist unser eigenes Schicksal besiegelt. Es gibt keine Gewinner.“

Vor Kurzem wurde eine neue Studie veröffentlicht, laut der ein Atomkrieg zwischen den USA und einer gleichwertigen Atommacht, in diesem Fall Russland, einen nuklearen Winter auslösen würde.

Die Studie, die im Journal of Geophysical Research: Atmospheres veröffentlicht wurde, kam zu dem Schluss: „Der Planet würde sich aufgrund der riesigen Menge von Rauch abkühlen, der durch die von den Atomexplosionen verursachten Brände entstehen würde. Der Rauch würde den ganzen Planeten jahrelang bedecken und die Sonne verdunkeln.“

Das Vorgehen der USA provoziert ein globales Wettrüsten mit unabwägbaren Folgen. Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin reagieren auf die Drohungen der USA mit eigener Aufrüstung. Putin hatte letztes Jahr erklärt, dass jeder, der einen Atomangriff gegen Russland beginnt, „zur Hölle“ fahren wird.

Anfang des Monats wurden sieben Menschen getötet, als in Russland ein atomar angetriebener Marschflugkörper durch eine Fehlfunktion explodierte. Es war die zweite Atomkatastrophe in Russland in einem Monat.