Die folgende Rede hielt der Internationale Sekretär des IKVI, Peter Schwarz, am vergangenen Samstag auf der Wahlveranstaltung der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) in Berlin.
Militaristisch, rechts, autoritär – von der Leyens neue EU-Kommission
Die Verantwortung für Außenpolitik und Verteidigung wird künftig bei Vertretern zweier baltischer Staaten liegen, in denen weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung leben, die aber für ihre hysterische Russlandfeindlichkeit bekannt sind.
Peter Schwarz•
Was tun gegen die AfD?
Der Aufstieg der AfD kann nicht durch die Wahl angeblich „demokratischer“ Parteien gestoppt werden. Der Kampf gegen den Faschismus ist keine Frage der parlamentarischen Arithmetik, sondern des Klassenkampfs.
Peter Schwarz•
Macron löst das Parlament auf: Der französische Imperialismus auf dem Weg zu Krieg und Diktatur
Bei der Europawahl herrscht unter Arbeitern und Jugendlichen große und wachsende Wut über Macrons Reaktion auf den Stimmenzuwachs der extremen Rechten, denn mit der Auflösung des Parlaments überlässt er den Rechtsextremen die Initiative.
Alex Lantier•
Warum stieg die Zahl der rechtsextremen Wähler bei den Europawahlen?
Der Aufstieg der extremen Rechten ist das Ergebnis der systematischen Entmündigung der Arbeiter durch nationalistische, bürokratische Organisationen, die von den Medien und der herrschenden Klasse als „links“ dargestellt werden.
Alex Lantier, Peter Schwarz•
Sozialistische Gleichheitspartei•
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Unsere Reporter•