Frankreich: IS-Kämpfer ermordet Polizeibeamten und dessen Frau
Erneut war der mutmaßliche Mörder den Geheimdiensten bekannt.
•Alex Lantier
The November 2015 Paris terrorist attack at the Bataclan theater
EgyptAir Flug 804:
USA und Nato gehen von Bombenanschlag aus und drohen mit Vergeltung
Unmittelbar nach Absturz der ägyptischen Maschine forderte die amerikanische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton mehr Angriffe auf Irak und Syrien.
•Thomas Gaist
Nach den Anschlägen in Brüssel:
Belgische und französische Politiker schüren Hass auf Muslime
Belgische und französische Politiker schüren Rassismus gegen Muslime, um von der Rolle des Staats bei der Schaffung islamistischer Terrornetzwerke für den Kampf gegen das Assad-Regime in Syrien abzulenken.
•Stéphane Hugues
Frankreich: Arbeiter und Studenten demonstrieren gegen Arbeitmarktreformen
Das brutale Vorgehen der Polizei in Lyon macht deutlich, dass die Sozialistische Partei unter dem Deckmantel des Notstands versucht, das Grundrecht auf Widerstand abzuschaffen.
•Alex Lantier
Bericht von Human Rights Watch:
Ein entlarvender Blick auf den Ausnahmezustand in Frankreich
Wie der HRW-Bericht zeigt, verletzt die französische Polizei systematisch die demokratischen Grundrechte. Die Ausnahmegesetze richten sich vor allem gegen Menschen muslimischer Abstammung.
•Stéphane Hugues
Seit den Anschlägen in Paris:
NPA unterstützt Polizeistaat und Krieg
Die französische Neue Antikapitalistische Partei (NPA) übt keine Kritik am Kriegskurs in Frankreich, sondern rückt Widerstand gegen imperialistischen Krieg in die Nähe von Unterstützung für Terrorismus.
•Alex Lantier
Polizeigewalt in Paris und der Trend zur Diktatur
Gestützt auf den Ausnahmezustand ging die Pariser Polizei am Sonntag gegen Umweltaktivisten vor, die gegen den Klimagipfel protestierten.
•Alex Lantier
Offizielle Rechtfertigung für Belagerung Brüssels bröckelt
In der belgischen Bevölkerung beginnt sich Frustration breit zu machen, weil die Widersprüche in den offiziellen Rechtfertigungen für die andauernde Polizeiblockade Brüssels und den nationalen Ausnahmezustand immer deutlicher wurden.
•Alex Lantier
Brüssel im Ausnahmezustand
Nachdem schwer bewaffnete Einheiten der Brüsseler Polizei in der ganzen Metropolregion umfangreiche Fahndungen durchgeführt hatten, gaben sie am Sonntagabend zu, weder Verdächtige, noch Waffen oder Sprengstoff gefunden zu haben.
•Stéphane Hugues, Alex Lantier
Französische Nationalversammlung stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu
Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate.
•Andre Damon
Der Ausnahmezustand und der Zusammenbruch der Demokratie in Frankreich
Hollandes Verfassungsänderung liefert die juristische Grundlage für eine Präsidialdiktatur.
•Alex Lantier
Nach den Anschlägen in Paris:
Nato-Mächte drängen auf militärische Eskalation in Syrien
Frankreichs Versuch, mit Russland und den USA eine internationale Koalition gegen den IS zu bilden, krankt an inneren Widersprüchen.
•Alex Lantier
Die Medien und die Terroranschläge von Paris
In der Medienflut über die Ereignisse in Paris wird die Frage, ob das Vorgehen der imperialistischen Regierungen legitim sei, nahezu vollständig ausgeblendet.
•Barry Grey
Präsident Hollande nutzt Terroranschläge für Angriff auf demokratische Rechte
Hollande will die französische Verfassung ändern, um es der Regierung zu ermöglichen, für unbegrenzte Zeit den Notstand zu verhängen.
•Alex Lantier, Stéphane Hugues
Nach den Terroranschlägen von Paris:
Trommelfeuer für weitere Kriege und Polizeistaat
Für den amerikanischen Staat ist der Terrorismus eine nützliche Taktik, solange er sich gegen Washingtons Feinde richtet. Trifft er die USA und ihre Verbündeten selbst, wird er als notwendiges Übel in Kauf genommen.
•Bill Van Auken