Die USA planen trotz der militärischen Konfrontation mit China, die der Besuch der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, letzte Woche ausgelöst hat, „in den kommenden Tagen“ Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße zu schicken, wie das United States Naval Institute am Dienstag in einer Publikation berichtete.

Am Montag bestätigte das Pentagon frühere Äußerungen des Weißen Hauses, die USA planten eine weitere so genannte „Übung zum Schutz der Freiheit der Schiffsfahrt“ (Freedom of Navigation). Der Staatssekretär für Verteidigungspolitik, Colin Kahl, erklärte: „Wir werden in den kommenden Wochen unsere Durchfahrten durch die Taiwanstraße fortsetzen, so wie wir es in der Vergangenheit getan haben... Wir werden auch weiterhin Übungen zum Schutz der Freiheit der Seefahrt in anderen Bereichen der Region durchführen.“

Die USA haben eine Flugzeugträger-Kampfgruppe unter Führung der USS Ronald Reagan in den Gewässern nahe der Insel stationiert, die von dem amphibischen Angriffsschiff USS Tripoli flankiert wird. Die USS America Expeditionary Strike Group liegt derzeit in der nahegelegenen japanischen Hafenstadt Sasebo.

In den letzten Jahren haben die USA immer öfter provokative Operationen in chinesischen Gewässern durchgeführt, die vom amerikanischen Festland aus gesehen auf der anderen Seite der Welt liegen.

Aber keine dieser Operationen, bei denen sich amerikanische und chinesische Kriegsschiffe routinemäßig gegenseitig beschatten und per Funk warnen, hat jemals in einem derart angespannten militärischen und politischen Klima stattgefunden.

Chinesische Streitkräfte haben die Militärübungen mit scharfen Waffen rund um Taiwan, mit denen sie nach Pelosis Besuch begannen, auf unbestimmte Zeit verlängert und konzentrieren sich jetzt laut der chinesischen Global Times auf die Verbesserung der „Fähigkeiten zur gemeinsamen Blockade unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen“.

Die beiden chinesischen Flugzeugträger operieren zwar in der Nähe von Taiwan, haben jedoch Berichten zufolge nicht an den Übungen teilgenommen.

Wie die Global Times berichtet, wird erwartet, dass die chinesischen Flugzeugträger schließlich auch an den Übungen teilnehmen werden. Sie sollen „externe Kräfte davon abschrecken, von der Ostseite der Insel aus zu intervenieren und die entsprechenden Routen abschneiden“.

Nach Pelosis Besuch haben die chinesische Regierung und die chinesischen Streitkräfte die Kommunikation mit ihren US-Kollegen abgebrochen, was die drohende Konfrontation zwischen US-amerikanischen und chinesischen Streitkräften noch gefährlicher und unberechenbarer macht.

Bereits vor Pelosis Besuch hatten chinesische Regierungsvertreter ihren US-Amtskollegen mitgeteilt, die Taiwanstraße sei nicht als internationales Gewässer zu betrachten. Die chinesische Marine könnte also versuchen, US-Kriegsschiffe und Flugzeuge daran zu hindern, die Meerenge zu durchqueren.

Die Global Times erklärte unter Bezugnahme auf einen chinesischen Militärexperten: „Die VBA [chinesische Streitkräfte, „Volksbefreiungsarmee“] kann während ihrer fortlaufenden Übungen rund um Taiwan neue Navigationsbeschränkungszonen ausrufen, was US-Kriegsschiffen die Einfahrt in die Taiwanstraße auf taktischer Ebene verwehren wird.“

Weiter hieß es: „Song erklärte, die USA müssten erkennen, dass die VBA keinen Zentimeter weit nachgibt, wenn es um den Schutz der nationalen Souveränität, Sicherheit und der wichtigsten Kerninteressen wie der Taiwanfrage geht.“

Angesichts des äußerst aufgeladenen militärischen Klimas rund um die Taiwanstraße würde eine weitere „Freedom of Navigation“-Operation der USA die Gefahr noch deutlich erhöhen.

Im Vorfeld der Ankündigung hatten Teile der Medien gewarnt, ein Krieg zwischen den USA und China um Taiwan würde immer wahrscheinlicher werden.

Der Kolumnist Gideon Rachman warnte in der Financial Times: „In der Vergangenheit schien ein Krieg zwischen den USA und China um Taiwan eine reale Möglichkeit – aber auch nicht mehr. Jetzt glauben immer mehr Experten, dass ein Konflikt zwischen den USA und China nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich ist.“

Er zitierte eine Aussage von James Crabtree, dem Asien-Direktor des International Institute of Strategic Studies. Crabtree hatte gewarnt: „Bei unserem derzeitigen Kurs erscheint eine militärische Konfrontation zwischen den USA in den kommenden zehn Jahren eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich.“

Am Dienstag berichteten mehrere Medien über ein Planspiel des Center for Strategic and International Studies, bei dem die Konsequenzen eines US-Kriegs um Taiwan durchgespielt wurden.

Obwohl die Teilnehmer keine Atomwaffen einsetzen durften, war dieser hypothetische Krieg der bei weitem zerstörerischste militärische Konflikt der USA seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das Wall Street Journal berichtete: „In den ersten drei Wochen nach der Invasion Taiwans versenkte China US-Flugzeugträger im Wert von mehreren Milliarden Dollar, griff amerikanische Basen in Japan und auf Guam an und zerstörte Hunderte von hochmodernen US-Kampfjets.“

In der simulierten Übung „versenken chinesische Raketen einen großen Teil der amerikanischen und japanischen Überwasserflotte und zerstören ,Hunderte von Flugzeugen am Boden‘“.

Ein Teilnehmer erklärte dem Wall Street Journal: „Alliierte Gegenangriffe aus der Luft und zu Wasser zerstören die chinesische amphibische und Überwasserflotte, wobei etwa 150 Schiffe versenkt werden.“

Weiter erklärte er: „Um einen Eindruck vom Ausmaß der Verluste zu ermöglichen: In unserer letzten Version des Planspiels haben die USA in einem vierwöchigen Konflikt mehr als 900 Jagd- und Kampfflugzeuge verloren. Das ist etwa die Hälfte des Bestands der Navy und der Air Force.“

Die entscheidende Größe, die Zahl der Toten, die ein solcher Konflikt fordern würde, wurde in dem Planspiel nicht berechnet. Doch das Minimalszenario würde immer noch den Verlust von zehn- wenn nicht hunderttausenden Menschen in China, Taiwan und Japan sowie von amerikanischen Seeleuten und Piloten bedeuten.

Doch trotz dieser schrecklichen Aussichten sind die USA unablässig dabei, die Spannungen mit China weiter zu eskalieren. Sie betrachten einen Krieg als Ausweg aus ihrer langwierigen Wirtschaftskrise und dem wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse im eigenen Land.

Noch während die USA ihren Konflikt mit China verschärfen, ermutigen sie ihre Marionettenregierung in der Ukraine, den Krieg mit Russland zu eskalieren. In der gleichen Pressekonferenz, in der die USA die Pläne zur Durchquerung der Taiwanstraße ankündigten, gaben sie auch erstmals bekannt, dass sie der Ukraine Anti-Radar-Raketen vom Typ HARM liefern.

Am gleichen Tag kam es in einem Waffenlager auf der Krim zu einer Explosion in einem Waffendepot, wobei der Kreml einen ukrainischen Angriff jedoch ausgeschlossen hat.

Nur wenige Stunden nach der Explosion erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj: „Dieser Krieg Russlands gegen die Ukraine und das ganze freie Europa begann mit der Krim und muss mit ihrer Befreiung enden. Heute lässt sich unmöglich sagen, wann das passieren wird. Aber wir fügen der Formel zur Befreiung der Krim ständig die notwendigen Komponenten hinzu... Ich weiß, dass die Krim wieder an die Ukraine zurückgehen wird.“

Russische Regierungsvertreter haben deutlich gemacht, dass sie eine Invasion der Krim als existenzielle Bedrohung betrachten würden. Malcolm Chambers warnte Anfang des Jahres: „Wenn der Verlust der Krim droht, könnte Putin [den Einsatz von Atomwaffen] als lohnende Maßnahme betrachten.“

Die systematischen Versuche der USA, gleichzeitig ihre Konflikte mit Russland und China zur Eskalation zu treiben, bedrohen die ganze Menschheit mit einer Katastrophe von monumentalem Ausmaß. Arbeiter auf der ganzen Welt müssen gegen diese Pläne Widerstand leisten.