Am vergangenen Wochenende trafen sich die Vertreter der Großmächte in Frankreich zum Gedenken an das offizielle Ende des Ersten Weltkriegs. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump blickten ernst in die Kameras, umarmten sich und hielten Reden, in denen sie die „Schrecken“ und die „Tragödie“ eines Krieges beklagten, der mehr als 16 Millionen Menschenleben forderte.
Aber ihr Gerede von „Tragödie“ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie alle aktiv an der Vorbereitung auf einen neuen und tödlichen Weltkrieg beteiligt sind.
Trump hatte, wie üblich, nicht das Bedürfnis, seine Liebe zum Blutvergießen zu verbergen. Seine Rede auf dem Suresnes American Cemetery vor den Toren von Paris war unreifes Geschwätz. Trump lobte die „großen Krieger“, die „sich durch die Hölle kämpften, um die Flut des Krieges zu wenden“ und pries die „wilden“ amerikanischen Marinesoldaten, die von den verängstigten deutschen Soldaten als „Teufelshunde“ bezeichnet wurden.
Im Gegensatz zu Merkel und Macron vertritt der amerikanische Präsident nicht einmal ansatzweise die Auffassung, die sich seit dem Fall des Dritten Reiches weltweit durchgesetzt hat, dass der Erste Weltkrieg ein katastrophaler Fehler gewesen ist und Millionen Menschen wegen der Ignoranz der Generäle und der Gier von Politikern und Industriellen abgeschlachtet wurden. Es war, in den Worten von Trump, ein „edler“ Kampf, um „Frieden“ zu bringen und die „Zivilisation“ zu verteidigen.
Die Reden von Macron und Merkel hingegen waren mit mit einer dreckigen Schicht Unehrlichkeit überzogen. Macron tarnte seine Rede als Verurteilung des „Nationalismus“, während Merkel den Krieg als „sinnloses Blutvergießen“ verurteilte.
Aber Macrons Rede transportierte in ihrem Inhalt die großen Lüge der faschistischen Bewegung in Deutschland und Frankreich: Dass der „Große Krieg“ ein wichtiger Moment der nationalen Einheit war, in dem soziale Differenzen und Klassenunterschiede zur Verteidigung des Vaterlandes aufgehoben worden seien. Für die Kämpfer, sagte Macron „symbolisierte Frankreich alles, was auf der Welt schön war.“ Die Soldaten in den Schützengräben waren „unsere Familie, die Familie, zu der wir heute gehören“, und sie schufen „ein Frankreich.... volkstümlich und bürgerlich“.
Diese Aussage stand im völligen Einklang mit Macrons Erklärung wenige Tage zuvor, dass Philippe Pétain, der Diktator und Führer von Vichy-Frankreich, der mit den Nationalsozialisten kollaborierte und zehntausende Juden und Antifaschisten in den Tod schickte, ein „großer Soldat“ war.
Für Merkel war ihre Anrufung der „Schrecken“ des Ersten Weltkriegs mit Appellen an Deutschland verbunden, die „Isolation“ zu beenden und eine Großmacht zu werden. Die Kanzlerin erklärte: „Der Erste Weltkrieg hat uns gezeigt, in welches Verderben Isolationismus führen kann. Und wenn Abschottung vor 100 Jahren schon keine Lösung war, wie könnte sie es heute sein.“
Was für eine absurde Lüge. Ursache des Kriegs war nicht der „Isolationismus“ Deutschlands, sondern der Wunsch von Kaiser und Kanzler, Deutschland den so genannten „Platz an der Sonne“ zu sichern, und zwar auf Kosten ihrer Rivalen, die früher auf der Weltbühne angekommen waren.
Um die deutsche Weltherrschaft abzusichern, bemerkte der deutsche Reichskanzler Theobald von Bethmann-Hollweg 1914, brauchte es den Krieg, der die deutsche Vorherrschaft in Europa durchsetzen sollte.
Doch solche Stimmungen beherrschen auch heute das Kanzleramt der Bundesrepublik und werden von führenden Ideologen zum Ausdruck gebracht. In den Worten von Professor Herfried Münkler muss Deutschland zum „Zuchtmeister“ Europas werden und die Rolle einer „entschlossenen politischen und wirtschaftlichen“ Führungsmacht auf dem Kontinent spielen.
Auf der anderen Seite des Rheins sind die Gefühle der herrschenden Klassen ähnlich aggressiv. Nur wenige Tage nach Macrons Rede forderte der französische Finanzminister Bruno Le Maire die Gründung eines „Europäischen Reiches“, das wirtschaftlich und militärisch mit den Vereinigten Staaten und China konkurrieren soll. Während die Bevölkerung Europas angesichts der Schrecken der beiden Weltkriege solche Reden über das Imperium „unattraktiv“. Aber „in der Welt von morgen“ werde „es um Macht gehen“. Und Europa könne „nicht mehr davor zurückschrecken, seine Macht zu nutzen“.
Le Maire schloss: „Jeder weiß, dass es Mut braucht, der Regierung von Donald Trump im Weg zu stehen… Die europäischen Bürger haben genug von dem Geschwätz.
Dies ist eine bewusste Wiederholung des berühmten Ausspruchs von Reichskanzler Bismarck: „Nicht durch Reden oder Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden... sondern durch Eisen und Blut.“
Solcher Militarismus kommt nicht nur in Worten, sondern auch in Taten zum Ausdruck.
US-Präsident Donald Trump hat mit Unterstützung der Demokratischen Partei das größte militärische Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg begonnen, sich aus dem Mittelstreckenraketenvertrag mit Russland zurückgezogen und das Atomwaffenarsenal der Vereinigten Staaten massiv erweitert. Er hat damit begonnen, 15.000 Soldaten auf amerikanischem Boden einzusetzen, greift in die Verfassung ein und beginnt mit dem Bau von Internierungslagern begonnen, die Zehntausende aufnehmen können.
Macron setzt sich ebenfalls für die umfassende militärische Aufrüstung seines Landes ein, vertritt den Aufbau einer „europäischen Armee“ gegen die Vereinigten Staaten und China und setzt die französische Bevölkerung auf Sparkurs, um die Milliarden für die Aufrüstung aus der Arbeiterklasse herauzupressen.
Auch Merkels Große Koalition hat sich der militärischen Aufrüstung verschrieben. Ihre Regierung geht hart gegen Flüchtlinge vor. Der kürzlich entlassene Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verteidigte neonazistische Randalierer, die Juden und Ausländer angegriffen hatten.
In Abstimmung mit der rechtsextremen AfD hat Maaßen einen Verfassungsschutzbericht verfasst, mit dem jeder „Linksextremist“ überwacht und kriminalisiert wird – das sind alle, die den Kapitalismus ablehnen, einschließlich der Sozialistischen Gleichheitspartei. Über den deutschen Militär- und Geheimdienstapparat berichtete der Focus, dass Ermittlungen eine massive Verschwörung von bis zu 200 Militärangehörigen aufgedeckt haben, die die Ermordung „linker“ Politiker planten.
Das heutige Streben der Großmächte nach militärischen Konflikten entspringt den gleichen grundlegenden Widersprüchen des Kapitalismus – zwischen Weltwirtschaft und veraltetem nationalstaatlichem System, zwischen sozialisierter Produktion und dem privaten Eigentum an den Produktionsmitteln – die im 20. Jahrhundert zu zwei Weltkriegen führten.
Dies wird durch die zunehmenden innenpolitischen und sozialen Spannungen in jedem der großen imperialistischen Länder angeheizt. Die Regierungen von Macron, Trump und Merkel sind alle weitgehend als direkte Instrumente einer korrupten Finanzoligarchie verhasst. Diese Regierungen benutzen Krieg nicht nur als Vorwand, um mit polizeilicher Repressionen gegen ihre Gegner vorzugehen, sondern fördern auch rechtsextreme Kräfte, um eine Basis für ihre Politik des Militarismus und der Sparpolitik zu schaffen und diese gegen die Arbeiterklasse einzusetzen.
Wir leben, wie der Chefredakteur der World Socialist Web Site David North formulierte, im „unvollendeten 20. Jahrhundert“. Alle Geister, die uns im letzten Jahrhundert plagten, kehren zurück. Dies aber bedeutet aber, dass die Menschheit vor den gleichen Aufgaben steht. Das Blutvergießen des Ersten Weltkriegs wurde durch zwei Revolutionen beendet: in Russland und in Deutschland. Beide wurden geschlagen und erwürgt. In Deutschland ging das schnell, durch die Kugeln von Friedrich Eberts Freikorps. In Russland ging es langsam, beginnend mit dem Triumph des Stalinismus, der zur Auflösung der UdSSR führte. Die Niederlage dieser Revolutionen lassen das Gespenst des Weltkriegs nicht zur Ruhe kommen.
Die Gegenkraft zu Weltkrieg und Faschismus ist heute wie damals die internationale Arbeiterklasse, bewaffnet mit dem Programm des sozialistischen Internationalismus. Es ist die Angst vor dieser gewaltigen und mächtigen sozialen Kraft, die die Bourgeoisie in Krieg und Diktatur treibt, und es ist diese soziale Kraft, die mobilisiert werden muss, um der Rückkehr der imperialistischen Barbarei entgegenzuwirken.