In einer weiteren provokanten Operation hat die US-Marine letzte Woche zum zehnten Mal in diesem Jahr ein Kriegsschiff durch die Straße von Taiwan geschickt. Der Lenkwaffenzerstörer USS Dewey, der von der kanadischen Fregatte HMCS Winnipeg begleitet wird, fuhr am Donnerstag und Freitag durch die Meerenge, die das chinesische Festland von der Insel Taiwan trennt.

Das US-Militär erklärte absurderweise, der Transit zeige „das Engagement der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten und Partner für einen freien und offenen Indopazifik“. Solche Marineoperationen, die Tausende von Kilometern von Nordamerika entfernt stattfinden, sind Teil einer seit Jahrzehnten betriebenen militärischen Aufrüstung der USA gegen China in Asien und dienen dazu, die Spannungen mit China anzuheizen - in diesem Fall vor dem Hintergrund der besonders gefährlichen Taiwan-Frage.

Im vergangenen Jahr haben die USA unter Präsident Trump und nun auch unter Biden langjährige Vereinbarungen mit China über den Status Taiwans untergraben, die die Grundlage für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den USA und China im Jahr 1979 bildeten. Damals erkannten die USA de facto an, dass Peking die rechtmäßige Regierung ganz Chinas, einschließlich Taiwans, ist, indem sie die diplomatischen Beziehungen und einen Militärpakt mit Taipeh beendeten und alle Streitkräfte von der Insel abzogen.

Washington ist sich der Sensibilität dieses Themas in Peking bewusst. Die chinesische Regierung besteht darauf, dass Taiwan ein unveräußerlicher Teil Chinas ist, und warnt seit zwei Jahrzehnten mit militärischen Schritten, sollte Taiwan jemals offiziell seine Unabhängigkeit erklären. Dennoch ärgert die Biden-Regierung China vorsätzlich, indem sie Trumps hochrangige Kontakte mit taiwanesischen Vertretern fortsetzt, die Waffenverkäufe an Taipeh erhöht und die Meerenge von Taiwan häufig durchquert.

In einem besonders provokativen Schritt enthüllte das Wall Street Journal vor kurzem mit einem halboffiziellem Leak, dass US-Spezialeinheiten seit einem Jahr in Taiwan stationiert sind und taiwanesische Soldaten ausbilden. Die erste US-Militärpräsenz auf Taiwan seit vier Jahrzehnten wird in Peking die Alarmglocken schrillen lassen, da die Insel eine strategische Position in der so genannten Ersten Inselkette einnimmt, die sich von Japan bis zu den Philippinen erstreckt und die die USA im Falle eines Krieges zur Blockade Chinas nutzen könnten.

Peking verurteilte die jüngste Durchquerung der Taiwanstraße. Das östliche Kommando der Volksbefreiungsarmee erklärte, Taiwan sei Teil des chinesischen Hoheitsgebiets, und beschuldigte die USA und Kanada, zusammenzuarbeiten, „um zu provozieren und Unruhe zu stiften ... und den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße ernsthaft zu gefährden“.

Die Anwesenheit eines kanadischen Kriegsschiffes ist von Bedeutung. Die Regierung Biden hat versucht, die militärische Unterstützung von Verbündeten bei ihrer Konfrontation mit China zu gewinnen. Die Teilnahme Kanadas ist Teil eines Anschlusses an die wirtschaftliche und militärisch-strategische Offensive der USA gegen China. Die kanadischen Streitkräfte stationieren nun routinemäßig Kriegsschiffe vor Chinas Küsten und haben die Straße von Malakka zwischen Indonesien, Malaysia und Singapur zu einem strategisch wichtigen Gebiet für Kanada erklärt.

Nur wenige Stunden vor der Auflösung des Parlaments und der Ausrufung von Neuwahlen für den 20. September unterzeichnete die liberale kanadische Regierung Trudeau ein Abkommen mit Washington über die „Modernisierung“ von NORAD, dem gemeinsamen kanadisch-amerikanischen „Verteidigungskommando“ für die Luft- und Seefahrt, um den strategischen Wettbewerb mit China und Russland aufzunehmen.

Im vergangenen Monat durchquerte das britische Kriegsschiff HMS Richmond, eine Fregatte, die mit einer britischen Flugzeugträgerkampfgruppe im Einsatz ist, zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren die Straße von Taiwan. Anfang Oktober beteiligten sich britische Kriegsschiffe an einer groß angelegten Marineübung mit zwei US-Flugzeugträgerverbänden sowie japanischen, neuseeländischen und niederländischen Marineschiffen, um in den Gewässern östlich von Taiwan ihre Stärke zu demonstrieren.

Der Vorwand der USA für ihre Marineprovokationen ist völlig heuchlerisch. Während die USA das „Recht“ beanspruchen, ihre Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die Nähe der chinesischen Küste zu schicken, bezeichnen sie das Eindringen chinesischer Militärflugzeuge in Taiwans Luftverteidigungszone als aggressiv und bedrohlich, obwohl diese keinen völkerrechtlichen Status hat. Chinesische Flugzeuge können nur dann über die „Erste Inselkette“ hinaus in den Pazifik fliegen, wenn sie die verschiedenen Luftverteidigungszonen von Taiwan, den Philippinen, Japan und Südkorea durchbrechen.

Außerdem deckt Taiwans Luftverteidigungszone nicht nur den Luftraum um die Insel ab, sondern erstreckt sich bis zu 300 Kilometer über das chinesische Festland! Würde dies beachtet, könnten chinesische Flugzeuge in wichtigen Gebieten Ostchinas nicht einmal starten, ohne die taiwanesischen Behörden zu informieren.

Indem sie die Spannungen mit China wegen Taiwan schürt, spielt die Regierung Biden mit dem Feuer. Die Gefahr eines Krieges mit China wird in amerikanischen Militär- und Geheimdienstkreisen erkannt, und es werden Bedenken geäußert, ob die USA in der Lage sind, einen solchen Krieg zu gewinnen. Anfang dieses Monats warnte der pensionierte US-Oberstleutnant Daniel Davis, dass den USA in einem Konflikt mit China über Taiwan eine Niederlage so gut wie sicher sei und sie Gefahr liefen, in einen Atomkrieg zu stolpern.

Die Financial Times veröffentlichte am Sonntag einen Artikel über die Reaktion der US-Geheimdienste auf Chinas Test einer nuklearfähigen Hyperschallrakete, die in der Lage ist, amerikanische Raketenabwehrsysteme zu umgehen. In dem Artikel hieß es, der Test zeige, „dass China erstaunliche Fortschritte bei Hyperschallwaffen gemacht hat und weitaus fortgeschrittener ist, als die US-Behörden glauben“. Die Äußerungen spiegeln die allgemeine Sorge, dass der militärische Vorsprung der USA gegenüber China schwindet.

In einem Leitartikel der Financial Times vom 12. Oktober mit dem Titel „Die akuten Gefahren eines Konflikts um Taiwan“ wurde davor gewarnt, dass ein militärischer Konflikt der USA mit China eine Katastrophe für die Welt bedeuten würde. „Peking und Washington würden aus einem solchen Konflikt mit einer in feindliche Blöcke gespaltenen Welt hervorgehen. Wer auch immer der ‚Gewinner‘ wäre, alle würden verlieren. In der Straße von Taiwan besteht die Wahl zwischen einem tolerierbaren Status quo und einem katastrophalen Konflikt. Das wird sich nicht ändern.“

Der Leitartikel schließt mit einem ohnmächtigen Appell an alle Seiten, „gesunden Menschenverstand, Ruhe und kühlen Kopf“ walten zu lassen. Die eskalierende Konfrontation der USA unter Obama, Trump und jetzt Biden mit China wird jedoch nicht von subjektiven Absichten gelenkt, sondern von der Entschlossenheit, Amerikas historischen Niedergang um jeden Preis aufzuhalten und China daran zu hindern, die globale Hegemonie der USA zu untergraben.

Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen und militärischen Fortschritte Chinas weit davon entfernt, die USA zum Innehalten zu veranlassen, sondern werden vielmehr zu einem Argument für höhere Militärausgaben der USA und für einen Rückgriff auf Krieg eher früher als später. Gleichzeitig versucht das amerikanische politische Establishment insgesamt, die akuten sozialen Spannungen im eigenen Land auf einen äußeren Feind zu projizieren. Die Konzentration auf Taiwan - die heikelste der chinesischen „Kernfragen“ - ist eine Warnung, dass sich die USA aktiv auf einen Krieg in nicht allzu ferner Zukunft vorbereiten.