Die 3000 Arbeiter des Werks „New River Valley“ von Volvo Trucks in Dublin (Virginia) sind auf ihre Streikposten zurückgekehrt. Sie haben auch die zweite Tarifeinigung, die die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) im Interesse des Unternehmens ausgehandelt hat, mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Da über den Kampf der Volvo-Arbeiter in den überregionalen Medien kaum berichtet und er in den Publikationen der kleinbürgerlichen pseudolinken Organisationen fast völlig ignoriert wird, ist ein kurzer Rückblick auf die Ereignisse nötig, die der Urabstimmung am Sonntag vorausgingen.

Der Verrat der UAW

Der Streik der Volvo-Arbeiter begann ursprünglich am 17. April. Sie waren entschlossen, die Zugeständnisse rückgängig zu machen, die die UAW dem transnationalen Unternehmen mit Sitz in Schweden in den letzten vier Tarifverträgen gewährt hatte. Zwei Wochen später, am 30. April, gab die Gewerkschaftsbürokratie bekannt, dass eine Einigung erzielt worden sei, und beendete den Streik, ohne dass die Arbeiter den Vertrag gesehen oder darüber abgestimmt hätten.

Nachdem Details der mit Demütigungen gespickten Einigung durch das Aktionskomitee (Volvo Workers Rank-and-File Committee) im Betrieb bekannt gemacht worden waren, breitete sich in der ganzen Fabrik eine Welle des Widerstands aus. Am 16. Mai wurde die Tarifeinigung mit 91 Prozent Nein- und nur 9 Prozent Ja-Stimmen klar abgelehnt.

Die UAW weigerte sich, den Streik wieder aufzunehmen, und trat in eine zweite Verhandlungsrunde ein. Nach etwas mehr als einer Woche gab die Gewerkschaft erneut bekannt, dass sie eine vorläufige Einigung erzielt habe. Die UAW versuchte die Arbeiter mit der Warnung einzuschüchtern, dass eine Ablehnung des Tarifvertrags einen sechsmonatigen Streik nach sich ziehen, die Vertragsbedingungen aber nicht verbessern würde.

Diese Drohung verpuffte allerdings wirkungslos, als sich herausstellte, dass die Gewerkschaft an der ursprünglichen, faulen Einigung lediglich den Wortlaut geändert hatte. Der Widerstand der Basis schwoll an und gipfelte am Sonntag in einer neuerlichen Ablehnung des Ausverkaufs, den die Gewerkschaft ausgehandelt hatte. Wieder stimmten 90 Prozent der Arbeiter gegen die Vereinbarung.

Unfähig, den Widerstand einzudämmen, genehmigte die UAW schließlich eine Wiederaufnahme des Streiks ab Montagnachmittag.

Der Aufstand von unten

In der überwältigenden Ablehnung des Ausverkaufs der UAW durch ein mächtiges Kontingent von Industriearbeitern zeigt sich die wachsende Militanz der Arbeiterklasse, die die Form eines Aufstands gegen die UAW und andere dem Dachverband AFL-CIO angeschlossene Gewerkschaften annimmt.

In den letzten Monaten haben sich Arbeiter aus vielen Bereichen offen gegen diese Organisationen gestellt. In Alabama streiken seit dem 1. April über tausend Bergarbeiter gegen Warrior Met Coal. Am 9. April lehnten sie einen von der United Mine Workers of America (UMWA) ausgehandelten vorläufigen Fünfjahresvertrag mit einer satten Mehrheit von 1.006 zu 45 Stimmen ab.

Die Arbeiter sehen diese Organisationen als das, was sie wirklich sind: arbeiterfeindliche Institutionen, nur dem Namen nach „Gewerkschaften“, die von eigenmächtigen, wohlhabenden Bürokraten geführt werden, die der oberen Mittelschicht angehören, sechsstellige Gehälter beziehen und für die Arbeiter, die sie angeblich vertreten, nichts als Verachtung übrig haben. Diese „Gewerkschaften“ betätigen sich nicht als Verteidigungsorganisationen der Arbeiterklasse, sondern als direkte und ergebene Komplizen der Konzerne bei deren Ausbeutung.

Auf besonders abscheuliche Weise zeigt sich die Kollaboration der Gewerkschaften mit den Konzernen und dem Staat in ihrer Weigerung, die Arbeiter vor der Infektionsgefahr in den Fabriken, an anderen unsicheren Arbeitsplätzen und vor allem in den Schulen zu schützen, während die Pandemie in den letzten 15 Monaten allein in den Vereinigten Staaten 600.000 Menschenleben gefordert hat. Die Lehrergewerkschaft unter Randi Weingarten (Jahresgehalt: 500.000 Dollar) steht an der Spitze der gefährlichen Öffnungskampagne (d. h. der Politik der „Herdenimmunität“).

Der historische Hintergrund

Die Bedeutung der Rebellion der Arbeiter von Volvo Trucks und der wachsenden Militanz der Belegschaft erschließt sich nur dann in ihrem vollen Umfang, wenn man sie in einem breiteren historischen Kontext betrachtet.

Am 3. August jährt sich zum vierzigsten Mal der Beginn des Streiks der Fluglotsen von der Professional Air Traffic Controllers Organization (PATCO). Nur wenige Stunden nach Beginn dieses Streiks ordnete Präsident Ronald Reagan auf der Grundlage eines Aktionsplans, der von der Regierung seines demokratischen Vorgängers Jimmy Carter ausgearbeitet worden war, die sofortige Wiederaufnahme der Arbeit an. Er drohte mit der Entlassung der Fluglotsen, die seiner Anordnung nicht nachkamen. Die überwältigende Mehrheit der Streikenden widersetzte sich. Am 5. August sprach die Reagan-Regierung daraufhin 11.345 PATCO-Mitgliedern die Kündigung aus. Führende Gewerkschaftsaktivisten wurden verhaftet und schließlich ins Gefängnis gesteckt, weil sie gestreikt hatten.

Dieser historisch beispiellose Angriff der Bundesregierung auf eine Gewerkschaft und ihre Mitglieder hatte nur deshalb Erfolg, weil der nationale Dachverband AFL-CIO sich strikt weigerte, die PATCO zu verteidigen. Viele PATCO-Aktivisten gingen zu Recht davon aus, dass die Reagan-Regierung von der AFL-CIO die Zusicherung erhalten hatte, dass sie nichts tun würde, um die Zerschlagung der PATCO zu verhindern.

Im Kampf gegen den Verrat und die Feigheit der AFL-CIO erklärte die Workers League (Vorgängerorganisation der Socialist Equality Party), was beim PATCO-Streik auf dem Spiel stand. In einem Statement, das am 13. August 1981 im Bulletin (Vorläufer der World Socialist Web Site) veröffentlicht wurde, erklärte die Workers League:

Der Streik von 13.000 Mitgliedern der Professional Air Traffic Controllers Organization ist ein historischer Wendepunkt für den Kampf der Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten und international …

Aus dem PATCO-Streik muss eine ganz bestimmte politische Schlussfolgerung gezogen werden: Weit davon entfernt, eine Abweichung oder Ausnahme zu sein, offenbart er das wahre Wesen der Klassenbeziehungen in den Vereinigten Staaten.

Die herrschende Klasse greift alle grundlegenden Rechte der Arbeiter an – Sozialleistungen, Arbeitsplätze, Sicherheitsvorschriften, Lebensstandards und jetzt auch das Recht auf gewerkschaftliche Organisation – und bedient sich aller Unterdrückungsorgane und der Gewalt des kapitalistischen Staates, um diese Angriffe durchzusetzen. (Der PATCO-Streik: Eine Warnung an die Arbeiterklasse)

Die Workers League erklärte in ihrem Statement vier wichtige Punkte.

Erstens betonte sie, dass das gewaltsame Vorgehen der Reagan-Regierung darauf abzielte, eine grundlegende Umstrukturierung der Klassenverhältnisse in den Vereinigten Staaten durchzusetzen. Es ging darum, optimale Voraussetzungen für eine massive Steigerung der Ausbeutung der Arbeiterklasse und die Umverteilung von Reichtum an die herrschende Elite zu schaffen. Die Zerschlagung von PATCO war das Signal für eine Generaloffensive der Konzerne gegen alle Teile der Arbeiterklasse.

Zweitens erklärte die Workers League, dass der Angriff der Reagan-Regierung auf die Arbeiter darauf abzielte, den weltweiten wirtschaftlichen Niedergang der Vereinigten Staaten umzukehren und den Widerstand der internationalen Arbeiterklasse gegen die geostrategischen Interessen des amerikanischen Imperialismus zu schwächen.

Der Angriff auf die PATCO-Mitglieder ist untrennbar mit Reagans Politik der globalen Konterrevolution verbunden. Der amerikanische Kapitalismus kann keine doppelte politische Buchführung mehr betreiben, indem er zu Hause den Klassenkompromiss aufrechterhält, während er in Übersee eine grausame Konterrevolution betreibt und militärische und faschistische Diktaturen errichtet und unterstützt.

Drittens warnte die Workers League, dass die Unterwürfigkeit der AFL-CIO, der UAW, der Teamsters und anderer Gewerkschaftsorganisationen gegenüber dem Kapitalismus und seinen beiden Parteien die Arbeiterklasse drastisch schwächte und zu einer Niederlage nach der anderen führen würde.

Viertens: Die Verteidigung der Arbeiterklasse erforderte den Aufbau einer neuen revolutionären Führung, die sich auf eine sozialistische Perspektive stützt. Die Workers League warnte:

Die Gewerkschaftsbürokratie wird verraten, und sie verrät bereits jetzt. Der Kampf gegen diesen Verrat kann sich nicht allein auf Militanz stützen, sondern erfordert eine politische Strategie für den Kampf gegen die Regierung.

Die Analyse der Workers League hinsichtlich der nationalen und auch internationalen Folgen des Verrats und der Niederlage des PATCO-Streiks wurde durch die nachfolgenden Ereignisse bestätigt. Auf die Zerschlagung von PATCO folgte die Niederschlagung zahlreicher Streiks in den USA – bei Continental Airlines, den Kupferminen von Phelps Dodge, den Schlachthöfen von Hormel und den Kohleminen von AT Massey, um nur die bekanntesten zu nennen. Das Ergebnis war ein verheerender Rückgang des Lebensstandards der amerikanischen Arbeiterklasse.

Über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus ermutigte Reagans Vorgehen gegen die PATCO die kapitalistischen Regierungen auf der ganzen Welt zu verschärften Angriffen auf die Arbeiterklasse. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher nahm sich Reagan zum Vorbild, als sie den Bergarbeiterstreik von 1984-1985 mit brutaler Gewalt niederschlug.

Die extreme Schwächung der Position der Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten verschaffte der Propaganda zugunsten des Kapitalismus neue Glaubwürdigkeit und trug wesentlich zu dem Klima der sozialen und politischen Demoralisierung bei, das es den reaktionären stalinistischen Bürokratien in der Sowjetunion, Osteuropa und China ermöglichte, von 1989 bis 1991 den Kapitalismus wieder einzuführen.

In den Jahrzehnten, die auf die Niederlagen der 1980er Jahre folgten, gab es in den Vereinigten Staaten so gut wie keine Streiks mehr. In diesem Land, das im Laufe von mehr als einhundert Jahren die heftigsten Arbeitskämpfe der Welt erlebt hatte, war praktisch kein klassenbewusster Kampf mehr zu sehen.

In diesem Prozess fungierte die Gewerkschaftsbürokratie als Komplize der Regierung und der Konzerne. Sie sagte sich von jeder Verbindung zum Klassenkampf los, machte sich das Programm der Zusammenarbeit von Regierung, Unternehmen und Gewerkschaften zu eigen und akzeptierte den absoluten Vorrang der Profite vor jeder auch nur minimalen Verteidigung der Arbeiterinteressen.

In der Praxis hörten diese Organisationen auf, Gewerkschaften zu sein. 1937 zählte Trotzki die Kriterien auf, die den wirklichen sozialen Charakter einer Organisation bestimmen, die von sich behauptet, eine Gewerkschaft zu sein.

Der Charakter von Arbeiterorganisationen, wie es die Gewerkschaften sind, ist durch ihr Verhältnis zur Verteilung des Nationaleinkommens bestimmt. Der Umstand, dass Green [damals Präsident der American Federation of Labor] & Co das Privateigentum an den Produktionsmitteln verteidigen, kennzeichnet sie als Bourgeois. Verteidigten diese Herrschaften vor allem die Einkünfte der Bourgeoisie gegen alle Angriffe von Seiten der Arbeiter, d. h. führten sie einen Kampf gegen Streiks, gegen Lohnerhöhungen, gegen Arbeitslosenunterstützung, so hätten wir mit einer Organisation von Gelben zu tun und nicht mit einer Gewerkschaft. (Leo Trotzki: Nichtproletarischer und Nichtbürgerlicher Staat?)

Auf der Grundlage der von Trotzki aufgezählten Kriterien – Ablehnung von Streiks, Lohnerhöhungen und Arbeitslosenunterstützung – können die AFL-CIO und die ihr angeschlossenen Organisationen (wie die UAW) nicht rechtmäßig als Gewerkschaften bezeichnet werden.

Die Globalisierung des Kapitalismus und der erneute Aufschwung der Arbeiterklasse

Es gibt so etwas wie die Rache der Geschichte. Bei all den Verbrechen des Kapitalismus gegen die Arbeiterklasse in den letzten 40 Jahren hat die herrschende Klasse in ihrem Eifer, die Arbeiterklasse anzugreifen und sich selbst zu bereichern, etwas übersehen: die Ausweitung und Integration des kapitalistischen Produktionssystems. Das bedeutendste und revolutionärste Ergebnis dieses Prozesses – angetrieben durch die beeindruckenden Fortschritte von Wissenschaft und Technologie – ist das massive Wachstum der globalen Arbeiterklasse.

Die Kapitalistenklasse in den Vereinigten Staaten und international konnte die Anfangsphase dieses Prozesses zu ihrem Vorteil ausnutzen. Die Organisation der Produktion im globalen Maßstab ermöglichte es den Kapitalisten, die Arbeiter verschiedener Länder gegeneinander auszuspielen. Angesichts der internationalen Strategie und Taktik der Arbeitgeber waren die bestehenden Gewerkschaften, die auf einer hoffnungslos veralteten nationalistischen Perspektive basierten, nicht in der Lage, eine effektive Gegenstrategie zu entwickeln. Dieser nationale Provinzialismus war ein noch größerer Faktor für die Ohnmacht der Gewerkschaften als die persönliche Feigheit und Korruption der Gewerkschaftsbürokraten.

Doch so schwierig, langwierig und schmerzhaft dieser Prozess auch sein mag, die amerikanische Arbeiterklasse erkennt immer klarer, dass sie Teil einer weltweiten sozialen Kraft ist, die aus Milliarden von Menschen besteht. Darüber hinaus haben die Kommunikationstechnologien, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind, den Arbeitern Zugang zu unschätzbaren Informationen verschafft. Auf dieser Grundlage können sie die Fehlinformationen und offenen Lügen ihrer verräterischen Führer durchschauen. Diese Technologien bieten den Arbeitern mächtige neue Waffen, um den Klassenkampf zu organisieren und zu führen. Sie sind nun in der Lage, miteinander in Kontakt zu treten. So können sie nicht nur ihre Kämpfe über ihr lokales, regionales und nationales Umfeld hinaus koordinieren. Sie können auf globaler Ebene Verbindungen herstellen, Informationen austauschen und Aktionen initiieren.

Die Volvo-Arbeiter in Dublin, Virginia, wissen ganz genau, dass der Konzern mit Hauptsitz im schwedischen Göteborg fast 100.000 Arbeiter in Produktionsstätten beschäftigt, die auf 18 verschiedene Länder auf allen Kontinenten verteilt sind. Viele dieser Fabriken sind voneinander abhängig und beliefern sich gegenseitig. Im Gegensatz zu den Behauptungen der Bürokratie, dass Widerstand gegen die Konzerne aussichtslos sei, wird den Arbeitern klar, dass ihre Macht enorm ist, wenn sie organisiert und global eingesetzt wird.

Daher ist die entscheidende Frage für die Volvo-Arbeiter und die Arbeiterklasse insgesamt die Frage nach einer Perspektive, einem Programm und einer Führung.

Die Socialist Equality Party und der Kampf für Aktionskomitees

In immer breiteren Teilen der Arbeiterklasse wächst die Abscheu, ja der Hass auf die bestehenden Gewerkschaften und die Bürokraten an ihrer Spitze. Die Arbeiter wissen, dass kein Kampf gegen die Konzerne erfolgreich sein kann, wenn die Leitung von Streiks und der Entscheidungsprozess nicht den eigennützigen bürokratischen Parasiten entzogen wird. Sie erkennen, dass sie gezwungen sind, einen Kampf an zwei Fronten zu führen: sowohl gegen die Konzerne als auch gegen deren bestochene Agenten in den konzernnahen Gewerkschaftsapparaten.

Als Reaktion auf die objektive Entwicklung des Klassenkampfs und die wachsende Militanz der Arbeiter hat die Socialist Equality Party geduldig und beharrlich in Betrieben und Unternehmen im ganzen Land gearbeitet, unter den vielen verschiedenen Teilen der Arbeiterklasse – von Bergarbeitern und Autoarbeitern bis hin zu Lehrern, Busfahrern und Büroangestellten –, um den Arbeitern zu helfen, Komitees zu bilden, die unabhängig von der unternehmerfreundlichen Bürokratie sind und sich ihrer Kontrolle entziehen.

Die Socialist Equality Party führt diese Arbeit auf der Grundlage einer internationalen Strategie durch.

Aus diesem Grund halten wir die Gründung der Internationalen Arbeiterallianz der Aktionskomitees (IWA-RFC), eine Initiative des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), für wesentlich für die Entwicklung des Klassenkampfs innerhalb der Vereinigten Staaten.

Die Ziele der IWA-RFC wurden in einer Erklärung des IKVI, die am 23. April 2021 auf der World Socialist Web Site erschien, präzise formuliert:

Die IWA-RFC wird sich dafür einsetzen, einen Rahmen für neue Formen unabhängiger und demokratischer Kampforganisationen von Arbeitern in Fabriken, Schulen und Betrieben auf internationaler Ebene zu schaffen. Die Arbeiterklasse ist bereit zu kämpfen. Aber sie wird von reaktionären bürokratischen Organisationen gefesselt, die jeden Ausdruck von Widerstand unterdrücken.

Die Allianz wird ein Instrument sein, mit dem Arbeiter auf der ganzen Welt Informationen austauschen und einen vereinten Kampf organisieren können, um den Schutz der Beschäftigten, die Schließung unsicherer Betriebe und nicht notwendiger Produktionsstätten und andere Notfallmaßnahmen durchzusetzen, die notwendig sind, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen.

Das IKVI gibt den Anstoß zur Bildung dieser Allianz im globalen Maßstab, denn nur so kann die Pandemie bekämpft werden. Die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees wird mit politischer Unterstützung der Vierten Internationale und der Sozialistischen Gleichheitsparteien danach streben, die Arbeiter in einem gemeinsamen weltweiten Kampf zu vereinen. Sie wird sich allen Versuchen widersetzen, die Arbeiterklasse in verfeindete Fraktionen zu spalten, wie es die kapitalistischen Regierungen und reaktionären Verfechter von Chauvinismus und Identitätspolitik in zahllosen Formen versuchen.

Zweifellos unterscheiden sich die Bedingungen für die Arbeiter von Region zu Region und von Land zu Land, und dies kann die Wahl der Taktik beeinflussen. Aber es ist unbestreitbar, dass in allen Ländern die bürokratisierten Gewerkschaften eine institutionalisierte Polizei bilden, die entschlossen ist, die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen der herrschenden Eliten und ihrer Regierungen vor dem wachsenden Widerstand der Bevölkerung zu schützen.

Es müssen neue Wege für den Massenkampf eröffnet werden. Vor mehr als 80 Jahren, zu einem Zeitpunkt in der Geschichte, als die Degeneration der bestehenden Gewerkschaftsorganisationen weit weniger fortgeschritten war als heute, schrieb Leo Trotzki, der größte Stratege der sozialistischen Weltrevolution, dass die Vierte Internationale die Aufgabe hat, „überall da, wo es möglich ist, eigenständige Kampforganisationen zu schaffen, die den Aufgaben des Massenkampfes gegen die bürgerliche Gesellschaft besser entsprechen und nötigenfalls auch vor einem offenen Bruch mit dem konservativen Apparat der Gewerkschaften nicht zurückschrecken“. (Das Übergangsprogramm, Essen 19971, S. 91)

Der Aufbau solcher Komitees wird unweigerlich die Unterstützung breiterer Teile der Arbeiterklasse gewinnen, einschließlich der Jugend und der Arbeitslosen.

Ursache für die neu erwachte Militanz der Arbeiterklasse sind nicht nur die Bedingungen, mit denen die Arbeiter in den Fabriken und Betrieben konfrontiert sind. Seit Anfang 2020 hat die gesamte Arbeiterklasse den Alptraum der Corona-Pandemie durchgemacht. Arbeiter mussten die Krankheit und sogar den Tod von Familienmitgliedern, Freunden, Arbeitskollegen und Kollegen miterleben. Sie haben die Inkompetenz und Skrupellosigkeit der US-Regierung gesehen, die Weigerung der gewählten Vertreter beider politischer Parteien, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und Leben zu retten, und die groteske Anhäufung von obszönem Reichtum innerhalb einer kleinen und selbstsüchtigen Elite, während die normalen arbeitenden Menschen darum kämpfen mussten, gesund zu bleiben und zu überleben.

Darüber hinaus hat ihnen die Pandemie die internationalen Dimensionen der Krise zu Bewusstsein gebracht. Sie haben erkannt, dass die Pandemie in keinem Land endgültig und sicher gestoppt werden kann, solange sie nicht in allen Ländern ausgerottet wird.

Die amerikanische Arbeiterklasse hat keine Angst vor der Revolution. Sie ist auch nicht gegen den Sozialismus. Sie muss nur verstehen, was er als Lösung anbietet und wie er verwirklicht werden kann. So wie der Erste Weltkrieg eine frühere Generation von Arbeitern radikalisierte und sie veranlasste, sich dem Sozialismus zuzuwenden, hat die Pandemie, die die Krise der heutigen Gesellschaft verschärft, die Arbeiterklasse von der Notwendigkeit überzeugt, nach neuen Antworten auf das offensichtliche Versagen und die Ungerechtigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu suchen.

Dies ist der wesentliche Inhalt der neuen Welle sozialer Militanz, die ihr Zentrum in der Arbeiterklasse hat und die gesamten Vereinigten Staaten erfasst.