Die wirren und zutiefst gefährlichen Ereignisse vom Donnerstagabend haben gezeigt, wie nah die Welt an einem katastrophalen neuen Krieg liegt, der letztlich den gesamten Planeten bedrohen könnte. US-Präsident Donald Trump hatte amerikanische Luftangriffe gegen den Iran angeordnet und schließlich doch widerrufen.
Nach Trumps eigener Darstellung hat er die Bombardierung iranischer Raketen- und Radaranlagen nur zehn Minuten vor dem Start der Tomahawk-Cruise-Missiles abgesagt.
In einer Reihe von unzusammenhängenden und in sich widersprüchlichen Tweets am Freitag behauptete der US-Präsident, er habe die Angriffe als Vergeltung für den iranischen Abschuss einer Navy RQ-4 Global Hawk Spionage-Drohne angeordnet. Der Iran erklärt, die Drohne habe seinen Luftraum verletzt.
Washington konterte, die Drohne sei über internationale Gewässer geflogen und der Raketenangriff sei „unprovoziert“ gewesen. Derweil untermauerte der Iran seine Ansprüche am Freitag, indem er zerbrochene Teile der Drohne präsentierte, die in sein Territorium gefallen waren. Der Preis solcher Drohnen wird auf bis zu 200 Millionen Dollar geschätzt.
„Wir waren gespannt und geladen, um gestern Abend an 3 verschiedenen Orten Vergeltung zu üben, als ich fragte, wie viele sterben werden“, tweetete Trump. „150 Leute, Sir, war die Antwort eines Generals. 10 Minuten vor dem Angriff stoppte ich ihn.“
Der US-Präsident sagte weiter, er habe Bedenken, dass eine solche Zahl von Todesopfern „nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Abschuss einer unbemannten Drohne steht.“
Abgesehen von seiner Rhetorik („gespannt und geladen“), die auf Twitter eine Welle des Spotts hervorgerufen hat, ist Trumps Behauptung, er sei über eine überproportionale Anzahl iranischer Todesfälle besorgt, kaum glaubwürdig.
Die Trump-Regierung hat die unter Obama begonnenen US-Kriege im Irak und in Syrien fortgesetzt und eskaliert, indem sie die blutigen Belagerungen beaufsichtigte, die die Städte Mosul und Raqqa dem Erdboden gleichmachten, indem sie Zehntausende mit US-Bomben und -Granaten in Schlachten tötete, die insgesamt gerade einmal zwei amerikanische Todesopfer forderten.
Darüber hinaus hat sie die saudische Monarchie bis auf die Knochen bewaffnet und sie in einem nahezu völkermörderischen Krieg gegen den Jemen, das ärmste Land der arabischen Welt, logistisch und militärisch direkt unterstützt. Dieser Krieg kostete rund 80.000 Zivilisten das Leben und ließ Millionen am Rande des Hungers zurück.
Das Konzept der Verhältnismäßigkeit hat in keinem der blutigen Konflikte des US-Imperialismus im Nahen Osten, seit dem ersten Golfkrieg vor fast drei Jahrzehnten, Anwendung gefunden.
Trump rief die Luftangriffe nicht aus Sorge um das Leben von Iranern ab, sondern weil seine Militärberater ihn warnten, dass eine solche Zahl von Toten im Iran unweigerlich zu Vergeltungsmaßnahmen führen würde, die das Leben von noch mehr US-Truppen kosten könnten. Das würde zu einer Spirale der militärischen Eskalation führen und in einem umfassenden Krieg gipfeln, der die US-Interventionen im Irak und in Afghanistan im Vergleich dazu zu einem Kinderspiel machen würde.
Die USA haben zwar eine Flugzeugträger-Kampfgruppe und eine Bomber-Kampfgruppe unter der Führung nuklearfähiger B-52 sowie weitere 2.500 Soldaten entsandt, die sich den 20.000 bereits in der Region stationierten Soldaten anschließen, sind aber immer noch nicht auf einen solchen Krieg vorbereitet.
Diese Vorbereitungen werden nun getroffen. Trump twitterte am Freitag: „Ich habe es nicht eilig, unser Militär ist wieder aufgebaut, neu und einsatzbereit, bei weitem das Beste der Welt. Die Sanktionen sind beißend und wurden gestern Abend noch erweitert.“
Das Weiße Haus hat wiederholt erklärt, dass es die Sanktionen, die es vor über einem Jahr verhängt hat, nutzen will, um das iranische Atomabkommen 2015 mit sechs Weltmächten zu sprengen. Damit will es die iranische Regierung zwingen, in eine neue Verhandlungsrunde einzutreten.
Was Washington von solchen Gesprächen verlangt, ist, dass der Iran sein ziviles Atomprogramm vollständig beendet, seine ballistischen Raketen aufgibt und alle Verbindungen und Einflüsse im gesamten Nahen Osten auflöst. Im Wesentlichen geht es darum, den Iran auf den Status einer Halbkolonie zu reduzieren, mehr unter dem Einfluss des US-Imperialismus als sogar die von den USA unterstützte Diktatur des Schahs, die vor 40 Jahren von einer Revolution gestürzt wurde.
Solche Ziele können nicht friedlich verwirklicht werden, sie führen unaufhaltsam zum Krieg. Die von amerikanischen Offiziellen befürwortete „Diplomatie“ erinnert an nichts Besseres als an das, was Adolf Hitler für die Nazis auf dem Weg zum Zweiten Weltkrieg praktizierte.
Mit seinem Angriff auf den Iran versucht der US-Imperialismus, die Katastrophen, die er im Nahen Osten und in Zentralasien durch Kriege und Interventionen zum Regimewechsel angerichtet hat, umzukehren. Diese Kriege haben weit über eine Million Menschenleben gefordert, aber das Ziel, stabile US-Marionettenregime einzuführen, haben sie kläglich verfehlt. Vielmehr haben sie dazu geführt, dass der Einfluss der Konkurrenten, darunter Iran, Russland und China, in der Region wächst.
Ein Krieg gegen den Iran, ein Land mit dreimal so vielen Einwohnern wie der Irak zum Zeitpunkt der Invasion im Jahr 2003 und viermal so viel Fläche, wird unweigerlich die gesamte Region erfassen. Am Mittwoch führten die israelischen Streitkräfte Kriegsmanöver mit Tausenden von Soldaten durch, um sich auf eine Konfrontation mit der Hisbollah vorzubereiten, der schiitischen Bewegung im Libanon, die mit dem Iran verbündet ist.
Darüber hinaus würde ein Krieg gegen den Iran unweigerlich die Konfrontation der USA mit China eskalieren lassen, das dem US-Imperialismus keinen Würgegriff auf die Ölressourcen des Nahen Ostens überlassen kann, die seine Wirtschaft stützen. Außerdem sieht Peking den Iran als strategisches Bindeglied in seiner Strategie der Neuen Seidenstraße zur Vertiefung der Integration Eurasiens.
In einem unmissverständlichen Hinweis darauf, dass sich das US-Militär auf einen „undenkbaren“ Konflikt mit den USA und ihren „Großmacht-Rivalen“ vorbereitet, veröffentlichten die Stabschefs des Pentagon letzte Woche zum ersten Mal seit vierzehn Jahren eine neue Doktrin über Nukleareinsätze. Sie propagiert den Einsatz von Atomwaffen als Mittel zur Schaffung von „Bedingungen für entscheidende Ergebnisse und die Wiederherstellung der strategischen Stabilität“ sowie zur Beendigung von Konflikten „zu den besten erreichbaren Bedingungen für die USA, ihre Verbündeten und Partner.“
Das Dokument zitiert Herman Kahn, den Theoretiker des Kalten Krieges, der in den 1960er Jahren einen „gewinnbaren“ Atomkrieg postulierte und einer der Inspiratoren für Stanley Kubricks Film Dr. Seltsam war.
Die große Gefahr für die Arbeiterklasse in den Vereinigten Staaten und auf internationaler Ebene besteht darin, dass Entscheidungen mit katastrophalen Auswirkungen völlig hinter ihrem Rücken getroffen werden, wobei das Ausmaß der Kriegsvorbereitungen und ihre Folgen weit über das hinausgehen, was der Öffentlichkeit vermittelt wurde.
Innerhalb des bestehenden politischen Establishments gibt es keine Opposition gegen imperialistischen Krieg. Die Differenzen der Demokraten mit Trump über seine Iran-Politik sind rein taktischer Natur, wobei Obama mit seinen eigenen Sanktionen und Kriegsdrohungen den Weg geebnet hat. Was die pseudolinken Organisationen betrifft, die ihre Ursprünge auf die Anti-Kriegsproteste aus der Zeit des Vietnamkriegs zurückführen, so haben sie sich alle dem US-Imperialismus angeschlossen und die Aggression der USA im Namen der „Menschenrechte“ unterstützt.
Ein neuer und katastrophaler Krieg kann nur durch die unabhängige Intervention der Arbeiterklasse gestoppt werden. Dazu bedarf es eines bewussten politischen Handelns von Arbeitern, Studenten und Jugendlichen, die der herrschenden Klasse und ihren politischen Vertretern die Frage des Krieges aus den Händen nehmen und sie zu einem zentralen Mittelpunkt des eskalierenden Klassenkampfes in den USA und in jedem Land machen.