In der gegenwärtigen Asien-Reise von US-Präsident Donald Trump wird sichtbar, wie die tiefgreifenden Veränderungen in der Struktur der Weltwirtschaft die früher noch unangefochtene Vorherrschaft des US-Imperialismus untergraben haben.
Diese Entwicklung hat weitreichende geopolitische Folgen. Sie ist die treibende Kraft hinter den permanenten Bemühungen der Vereinigten Staaten, ihren Niedergang mit militärischen Mitteln rückgängig zu machen.
Washingtons zunehmende wirtschaftliche Isolation war auf jeder Etappe von Trumps Reise deutlich sichtbar.
Bei seiner Rede am Freitag vor der Asiatisch-Pazifischen-Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Da Nang, Vietnam, wetterte er gegen die Welthandelsorganisation (WTO) und erklärte, sie begünstige andere Länder auf Kosten der USA. Deshalb werde er bilaterale Abkommen auf der Grundlage des Prinzips „America First“ anstreben.
Nach tagelangen Auseinandersetzungen heißt es in der Abschlusserklärung des APEC-Gipfels jedoch, man wolle den „Protektionismus bekämpfen“. Die Minister „erkennen die Arbeit der WTO an, die garantiert, dass der internationale Handel auf Regeln basiert, frei, offen, fair, transparent, vorhersehbar und integrativ ist“. Die Mitglieder seien verpflichtet, „zusammenzuarbeiten, um die Funktionsfähigkeit der WTO zu verbessern“.
Am Rande des Gipfels kam es zu einem Treffen der verbleibenden elf Mitglieder der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) – dem von Obama angestoßenen und von Trump unmittelbar nach seiner Amtsübernahme im Januar aufgekündigten Wirtschaftsblock. Man einigte sich darauf, eine Vereinbarung ohne die USA zu treffen.
Eine Einigung über das TPP-Abkommen war eigentlich für Samstag erwartet worden, aber der kanadische Premierminister Justin Trudeau machte in letzter Minute einen Rückzieher. Offenbar hat Kanada Probleme mit Teilen der Vereinbarung, in denen es um „kulturelle Fragen“ geht. Das Land hat vorgeschlagen, Regeln für den Verkauf von japanischen Fahrzeugteilen aufzunehmen. Die kanadische Position wird daneben durch die Verhandlungen mit den USA erschwert. Die Trump-Regierung verlangt Änderungen am Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA).
Das vorgeschlagene TPP-Abkommen bleibt jedoch weiter im Raum. Nach der Entscheidung der Kanadier erklärten die elf TPP-Länder, angeführt von Japan, sie hätten eine Übereinkunft über „Kernpunkte“ erreicht. Unter neuem Namen, der auf Wunsch Kanadas angenommen wurde, würden die Verhandlungen nun über eine „Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft“ (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, CPTPP) weitergehen.
Regierungsvertreter erklärten, man plane für das nächste Jahr eine endgültige Einigung, mit der die Zölle auf 95 Prozent der in diesem Wirtschaftsraum gehandelten Waren abgeschafft würden. Dieser Wirtschaftsraum umfasst 500 Millionen Menschen und hat eine Wirtschaftsleistung von 10 Billionen Dollar.
Der japanische Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi erklärte: „Das sendet eine deutliche Botschaft an die USA und andere asiatisch-pazifische Länder.“ Er machte damit die Differenzen mit den USA mehr als deutlich.
Während seines Aufenthalts in Japan in der vergangenen Woche verwies Trump auf das Handelsbilanzdefizit in Höhe von 69 Milliarden Dollar zwischen den USA und Japan. Er rief zu mehr „Gegenseitigkeit“ im Handel auf und schlug vor, die japanischen Autobauer sollten doch „versuchen, ihre Autos in den USA zu fertigen, anstatt sie dorthin zu verschiffen“. Die japanische Vereinigung der Automobilhersteller reagierte, indem sie darauf verwies, dass schon jetzt 75 Prozent der in den USA verkauften japanischen Autos in Nordamerika produziert würden.
Nach Trumps Besuch erklärte der japanische Finanzminister demonstrativ, Japan werde kein bilaterales Abkommen mit den USA abschließen, um das Ungleichgewicht im Handel auszugleichen.
In China wetterte Trump gegen die „aus dem Lot geratenen“ wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten, die sich in Chinas Handelsbilanzüberschuss von 347 Milliarden Dollar gegenüber den USA widerspiegeln. Ein Großteil dieses Überschusses resultiert jedoch daraus, dass US-Firmen China als Basis für ihre globalen Aktivitäten nutzen und mit chinesischen Zulieferern zusammenarbeiten.
Da das chinesische Regime sich bewusst darüber war, dass Trump seine Reise als Erfolg darstellen wollte, gewährte es ihm einen pompösen Empfang und ermöglichte eine feierliche Unterzeichnung von Geschäftsabschlüssen in Höhe von 250 Milliarden Dollar. Das war jedoch nicht mehr als Schall und Rauch.
Das US-Medienunternehmen Bloomberg stellte fest: „Diese große Zahl ist beeindruckend. Geschäfte mit China in Höhe von einer Viertelbillion Dollar, die [...] Trump benutzen kann, um zu zeigen, dass er Chancen für US-Unternehmen eröffnet und Arbeitsplätze für seine Anhänger schafft. In Wirklichkeit sind die etwa 15 Abkommen, die am Donnerstag verabschiedet wurden, größtenteils jedoch nicht bindende Absichtserklärungen und könnten Jahre brauchen, um umgesetzt zu werden – wenn sie das überhaupt werden.“
Bezeichnenderweise gab es keine Vereinbarung darüber, den US-Unternehmen einen größeren Zugang zu chinesischen Märkten zu gewähren oder das chinesische Finanzsystem für die USA zu öffnen – zwei zentrale Forderungen, die Washington seit Jahren verfolgt.
Ein Wirtschaftsführer, der von der Financial Times zitiert wird, fasste Trumps Asien-Reise folgendermaßen zusammen: „Ich denke, alle waren höflich zu ihm, und sie wollten, dass er glaubt, sie seien alle befreundet und bereit, Vereinbarungen mit ihm zu treffen. Aber ich denke, in gewisser Weise lachen sie hinter seinem Rücken und ganz sicher tun das die Chinesen. Ich glaube nicht, dass irgendeiner von ihnen die Absicht hat, Geschäfte mit ihm zu machen und sicherlich nicht zu seinen Bedingungen.“
Michael Froman, der US-Chefunterhändler für das TPP-Abkommen unter Obama erklärte, die Übereinkunft der elf TPP-Mitglieder weiter zu machen, zeige, dass „unsere Verbündeten und Partner“ auch weiterhin Wert darauf legten, Handelsschranken abzubauen. „Ganz eindeutig bewegt sich der Rest der Welt weiter, während die USA sich zurückziehen.“
Trumps Asien-Reise hat die zunehmenden Probleme verdeutlicht, mit denen der US-Imperialismus weltweit konfrontiert ist.
Der multilaterale Handelsrahmen, den die USA nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen haben und der in der WTO verankert ist, wird in wachsendem Maße als etwas gesehen, das gegen ihre Interessen arbeitet. Diese Einschätzung teilt nicht nur die Trump-Regierung. Sie war das wichtigste Motiv für das TPP-Abkommen, das die Obama-Regierung als Teil ihres „Pivot to Asia“ entwickelt hat, um dem Aufstieg Chinas entgegenzuwirken.
Trumps Forderung, die anderen Länder sollten bilaterale Handelsabkommen mit den USA abschließen, werden jedoch nicht erfüllt werden. Welches Land möchte schon den Kopf in das Maul eines Löwen legen, nur um zu warten, bis dieser im Namen von „America First“ zubeißt.
Mit anderen Worten, es gibt keinen ökonomischen Weg für die USA, ihre Position innerhalb der gegenwärtigen Ordnung zu ändern. Daher rührt ihr Bestreben, ihre Interessen mit militärischer Gewalt durchzusetzen.
Im Verlauf von Trumps gesamter Asienreise wurde der Druck auf Nordkorea, der sich letzten Endes gegen China richtet, aufrechterhalten. Auch Trumps ständige Bezugnahme auf die indo-pazifische statt die asiatisch-pazifische Region wurde aufgegriffen. Am Sonntag trafen sich in Manila Vertreter der USA, Japans, Australiens und Indiens, um erste „Sondierungsgespräche“ über eine „Sicherheitsarchitektur“ zu führen.
Der Vorschlag für eine solche „Vierergemeinschaft“ wurde erstmals 2007 auf Japans Veranlassung vorgebracht. Sie trat jedoch schnell wieder in den Hintergrund. „Jetzt taucht der Vorschlag mit einer Vehemenz wieder auf, die vor einem Jahr kaum jemand erwartet hätte“, sagt Harsh V. Pany, Professor für internationale Beziehungen am King’s College, London. „Der Grund dafür ist einfach: In den regionalen Machtzentren der indo-pazifischen Region gibt es eine zunehmende Beunruhigung über den Aufstieg Chinas als globale Großmacht.“
Das Treffen der „Vierergemeinschaft“ fand zwar nicht auf Ministerebene statt, die USA drängen jedoch stark auf eine Koalition der angeblichen „Demokratien“ als strategisches und militärisches Gegengewicht zu China.
Ungeachtet ihrer wirtschaftlichen Differenzen mit den USA sieht Tokio die „Vierergemeinschaft“ offensichtlich als Mittel, um seine eigenen strategischen Interessen gegen China voranzutreiben. Indien hat ähnliche Motive. Australien unterstützte die USA in sämtlichen Kriegen des letzten Vierteljahrhunderts, zum einen um seine eigenen Interessen in der Region zu verfolgen und zum anderen aufgrund seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit vom US-Finanzsystem.
Während Trumps Asien-Reise war deutlich spürbar, dass die Beziehungen zwischen den Ländern, die den Kapitalismus zusammengehalten haben, zerbrechen. Diese Entwicklung wird den Vorstoß der USA, eine militärische Lösung für seine zunehmenden wirtschaftlichen Probleme zu finden, in der kommenden Periode noch verstärken.