62 Tote und 100 Verwundete bei US-Luftangriff auf syrische Armee bei Deir ez-Zor

Am Samstag sind mindestens 62 syrische Soldaten getötet und 100 weitere verwundet worden, als amerikanische Kampfflugzeuge einen Stützpunkt der syrischen Regierung auf dem Berg Al-Tharda nahe Deir ez-Zor bombardierten. Bemerkenswerterweise hat sich das amerikanische Central Command noch immer nicht für den Angriff entschuldigt, obwohl der Luftangriff es dem Islamischen Staat (IS) ermöglicht hat, den Stützpunkt kurze Zeit später zu erobern.

Dieses Massaker ist eine offene Kriegshandlung, durch die der Konflikt in Syrien zu einem offenen Krieg zwischen dem Nato-Bündnis einerseits und Syrien und seinen Verbündeten andererseits ausarten könnte, d.h. auch gegen Russland. Der Angriff ereignete sich in den ersten Tagen einer amerikanisch-russischen Waffenruhe in Syrien, die letzte Woche von der amerikanischen Militärführung offen kritisiert wurde. Alles deutet darauf hin, dass er vorsätzlich von Kräften innerhalb des amerikanischen Staatsapparats verübt wurde, die den Waffenstillstand ablehnen.

Dass das US-Militär eine formelle Entschuldigung für das Massaker verweigert, ist unglaublich rücksichtlos. Syriens Truppen werden im Kampf gegen die von den USA unterstützte islamistische Opposition vom Iran, China und Russland unterstützt. Diese Länder sind nicht nur mit starken Truppen in Syrien vertreten, sondern besitzen im Falle Chinas und Russlands außerdem Atomwaffen. Doch das Pentagon signalisiert ihnen, dass ihre eigenen Truppen Opfer amerikanischer Militärschläge werden könnten, wenn sie gemeinsam mit syrischen Truppen operieren.

Syrische und russische Regierungsvertreter verurteilten den Luftangriff und bezeichneten ihn als Unterstützung für den IS. Russische Diplomaten beriefen außerdem eine Krisensitzung des UN-Sicherheitsrates ein und forderten eine Erklärung von Washington. Das syrische Außenministerium erklärte: „Am 17. September 2016, um 17 Uhr, flogen fünf amerikanische Flugzeuge einen brutalen Angriff auf Stellungen der syrischen Armee auf dem Berg al-Tharda im Umfeld des Flughafens Deir ez-Zor. Der Angriff dauerte eine Stunde.“

Das Außenministerium in Damaskus beschuldigte Washington der Komplizenschaft mit dem IS: „Der Angriff von IS-Terroristen auf den gleichen Stützpunkt, den sie dann auch noch einnahmen [...], verdeutlicht die Koordination zwischen dieser Terrororganisation und den USA.“

Die widersprüchlichen Schilderungen des Bombenangriffs durch rivalisierende Fraktionen des amerikanischen Militär- und Geheimdienstapparats zeichnen das Bild eines kaltblütig vorbereiteten und ausgeführten Massakers.

Anonyme US-Regierungsvertreter erklärten vor der Presse, die Obama-Regierung habe Damaskus über Moskau ihr Bedauern über den „unbeabsichtigten Verlust syrischer Truppen“ übermittelt. Doch das US Central Command (Centcom), das für die Operationen des Pentagon im Nahen Osten verantwortlich ist, entschuldigte sich in seiner vorbereiteten Stellungnahme nicht beim syrischen Militär für die Verluste.

In der Stellungnahme heißt es emotionslos: „Der Luftangriff der Koalition wurde sofort abgebrochen, als Vertreter der Koalition von Russland darüber informiert wurden, dass die angegriffenen Soldaten und Fahrzeuge möglicherweise Teil des syrischen Militärs waren. Die Situation in Syrien ist komplex, verschiedene Streitkräfte und Milizen agieren eng nebeneinander, aber die Koalition würde nicht absichtlich eine Einheit des syrischen Militärs angreifen. Die Koalition wird diesen Angriff und seine Umstände untersuchen und prüfen, welche Lehren sich daraus ziehen lassen.“

Diese Behauptungen, die amerikanischen Flugzeuge hätten nicht gemerkt, wen sie bombardieren, ist schlichtweg nicht glaubwürdig. Sie werden von anderen Schilderungen in den Medien widerlegt.

Ein anonymer Vertreter des Centcom erklärte gegenüber der New York Times, amerikanische Überwachungsflugzeuge hätten die Einheiten der syrischen Armee „über mehrere Tage“ verfolgt, bevor sie von den amerikanischen Flugzeugen angegriffen wurden. „Der Angriff dauerte etwa zwanzig Minuten. Die Flugzeuge zerstörten die Fahrzeuge und schossen Dutzende Menschen in der offenen Wüste nieder“, erklärte der Sprecher. „Kurz darauf ging im Kommandozentrum des US-Militärs in Katar ein dringender Anruf eines russischen Offiziers ein. Er behauptete, die amerikanischen Flugzeuge würden syrische Truppen bombardieren, der Angriff solle sofort abgebrochen werden.“

Doch laut der offiziellen Schilderung des Centcom brachen die amerikanischen Flugzeuge den Angriff erst ab, nachdem sie den syrischen Stützpunkt noch für mehrere Minuten bombardiert hatten.

Der Angriff auf Deir ez-Zor zeigt, dass Washington und seine Verbündeten nicht an einem Waffenstillstand oder an Deeskalation, geschweige denn an Frieden interessiert sind. Sie verfolgen die gleiche Strategie, die die Nato-Mächte seit 2011 in Syrien betreiben: einen Regimewechsel durch Unterstützung islamistischer Milizen wie dem IS oder der mit Al Qaida verbündeten al-Nusra-Front gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Der jüngste Angriff hat gezeigt, dass noch immer eine eindeutige Zusammenarbeit zwischen US-Truppen und dem Islamischen Staat besteht, um den Krieg zu eskalieren, obwohl der IS mehrere Terroranschläge in Europa und den USA verübt hat.

Nach dem Angriff am Samstag bemühten sich die Vertreter amerikanischer Denkfabriken in den Medien um politische Schadensbegrenzung. Aaron David Miller vom Wilson Center warnte in der Times, die Luftangriffe würden „Verschwörungstheorien stärken, Washington sei mit dem IS verbündet“ und es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ermöglichen, „die USA im Vorfeld der UN-Vollversammlung zu kritisieren.“

Das ist nichts als zynische Propaganda. Führende US-Regierungsvertreter und Journalisten haben die syrischen Oppositionsmilizen unterstützt, obwohl sie wussten, dass es sich bei ihnen um Terroristen handelt. Im Jahr 2012 widmete der Times-Journalist C.J. Chivers der Miliz „Löwen von Tawhid“, die in syrischen Städten Autobomben einsetzte, ein freundliches Video. Sie war nur eine von Dutzenden Oppositionsmilizen, die von den USA unterstützt wurden und in ganz Syrien Gräueltaten verübten. Auch der IS war eine dieser Milizen. Er wurde erst letztes Jahr zum Ziel von Angriffen, nachdem er mehrere Terroranschläge in Europa verübt hatte.

Die dominierenden Fraktionen der US-Regierung wollen Krieg. Moskaus Strategie, Waffenstillstände mit Washington auszuhandeln, sich an die US-Militäroperationen in Syrien anzupassen und Assad zu unterstützen, ist völlig bankrott. Der Kreml lehnt einen Appell an die Antikriegsstimmung in der Arbeiterklasse, vor allem in den USA, aus Furcht ab und versucht stattdessen, den Kriegskurs der USA durch Gespräche mit der US-Regierung zu bremsen. Angesichts des Widerstands des US-Militärs gegen den Waffenstillstand mussten russische Regierungsvertreter offen zugeben, dass diese Strategie gescheitert ist.

Nach der Krisensitzung des UN-Sicherheitsrats warf der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin den USA vor, ihr Angriff sei ein Versuch, das gemeinsam mit Russland ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen zu torpedieren. Er bezeichnete das Timing des Angriffs als „höchst verdächtig.“

„Es war sehr bedeutsam und kein Zufall, dass es nur zwei Tage vor dem vollständigen Inkrafttreten des russisch-amerikanischen Abkommens passiert ist“, erklärte er. „Die Arbeit an dem geplanten gemeinsamen Operationszentrum sollte am 19. September beginnen. Wenn die USA also einen effektiven Angriff auf die al-Nusra-Front oder den IS in Deir ez-Zor oder sonstwo durchführen wollten, hätten sie auch noch zwei Tage warten und sich mit unserem Militär absprechen und sicherstellen können, dass sie die richtigen Leute angreifen [...] Stattdessen haben sie sich für diese unverantwortliche Operation entschieden.“

Tschurkin fügte hinzu: „Man muss zu dem Schluss kommen, dass der Luftangriff durchgeführt wurde, um die Einrichtung des gemeinsamen Operationszentrums zu torpedieren und zu verhindern, dass es seine Arbeit aufnimmt.“

Die Publikation DEBKA File, die enge Beziehungen zum israelischen Geheimdienst hat, schloss sich dieser Einschätzung an und schrieb: „Das Pentagon und die US-Armee halten sich nicht an die Befehle ihres Oberbefehlshabers Barack Obama. Sie verweigern das Abkommen über militärische Zusammenarbeit in Syrien, das am 12. September von US-Außenminister John Kerry und dem russischen Außenminister Sergei Lawrow in Genf ausgehandelt wurde.“

Es zitierte Bedenken hochrangiger Vertreter des US-Verteidigungsministeriums, die Bedingungen des Waffenstillstands würden Russland zu sehr die Gelegenheit geben, „die Kampfweise und Taktiken der US Navy und der Luftwaffe unter realen Gefechtsbedingungen zu studieren.“ Aus diesem Grund lehnt das Pentagon den Waffenstillstand ab, obwohl Kerry ihm zugestimmt hat: „Laut Quellen aus Washington behauptet Verteidigungsminister Carter, er könne nicht gegen ein Gesetz verstoßen, das vom Kongress verabschiedet wurde. Damit meinte er das Gesetz, das direkte Beziehungen zwischen dem russischen und amerikanischen Militär verbietet und nach der Angliederung der Krim an die Ukraine verabschiedet wurde.“

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