Vergangene Woche wählte Präsident Bush aus den ca. 680 Gefangenen auf der Marinebasis Guantanamo Bay sechs aus, denen möglicherweise vor einem geheimen Militärtribunal der Prozess gemacht wird, der auf ihre Hinrichtung hinauslaufen könnte.
In einer Erklärung des Pentagon vom 3. Juli hieß es: "Der Präsident hat entschieden, dass es Grund zur Annahme gibt, dass jeder dieser feindlichen Kämpfer Mitglied von al-Qaida war oder sich an Terrorakten gegen die Vereinigten Staaten beteiligt hat."
Aus Militärkreisen verlautete, dass die Prozessvorbereitungen Hand in Hand mit dem Aufbau eines festen Gefängnisses mit Todeszellen und einer Hinrichtungsstätte auf Guantanamo gehen.
Die US-Regierung weigert sich, den Gefangenen in Guantanamo den Kriegsgefangenenstatus zu gewähren, obwohl die meisten während der US-Invasion in Afghanistan gefangengenommen wurden, wo sie für die Taliban kämpften, d. h. für die damalige Regierung des Landes. Andere wurden von CIA-Agenten oder militärischen Sondereinheiten gekidnappt, die in Afghanistan, Pakistan und anderen Ländern operierten.
Viele der Gefangenen werden schon länger als 18 Monate ohne Anklage und ohne Kontakt zu einem Rechtsanwalt oder zu ihrer Familie festgehalten. Washington steht auf dem Standpunkt, dass ihnen weder die Rechte von Kriegsgefangenen nach der Genfer Konvention noch die Rechte von Angeklagten vor amerikanischen Gerichten zustehen.
Die internationalen Statuten über die Behandlung von Kriegsgefangenen sind der zynischen Argumentation der Regierung zufolge nicht auf diese Gefangenen anzuwenden, weil sie "illegale Kombattanten" seien, ein Begriff, den es weder im amerikanischen noch im internationalen Recht gibt, und der, wenn überhaupt, dann mit größerem Recht auf die amerikanischen Truppen selbst gemünzt werden könnte. Die Regierung argumentiert - und wird dabei von den amerikanischen Gerichten gestützt -, dass die amerikanische Verfassung nicht greife, weil die Männer nicht auf amerikanischem Boden festgehalten würden, sondern auf einem Marinestützpunkt, der theoretisch kubanisches Territorium ist, obwohl er seit einem Jahrhundert von den USA kontrolliert wird.
Daraus folgt, dass Zivilisten in ungerechtfertigter Weise Militärtribunalen oder "Kommissionen", wie die Regierung sie nennt, unterworfen werden, und gleichzeitig Kriegsgefangene ihrer Rechte nach der Genfer Kommission beraubt werden. Das Ziel ist in beiden Fällen das gleiche: den Beschuldigten einen fairen Prozess zu verweigern und das gewünschte Urteil sicher herbeizuführen.
Die Ankündigung des Präsidenten fand in der gleichen Atmosphäre militärischer Geheimnistuerei statt, die besteht, seit die US-Regierung die Gefangenen im Januar 2002 in Fesseln und Säcken über dem Kopf in das Gefängnislager Guantanamo zu schaffen begann. Es wurden keine Namen genannt, und es wurde offen gelassen, ob die sechs tatsächlich vor Gericht gebracht werden. Vielleicht entscheidet sich die Regierung auch, sie weiter ohne Anklageerhebung und ohne Prozess gefangen zu halten, wie schon in den vergangenen anderthalb Jahren.
Die Entscheidung, ob die sechs vor ein militärisches Sondergericht kommen, liegt beim stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz, dem die Aufsicht über die Femegerichte übertragen wurde. Wolfowitz wird seine Entscheidung vermutlich von Aussagen, die z. T. unter folterähnlichen Bedingungen gemacht wurden, und von anderen von US-Geheimdiensten stammenden "Beweisen" abhängig machen.
Die Regierung informierte die jeweiligen Regierungen der ausgewählten Gefangenen über das Präsidentendekret. Drei der ersten für einen Prozess ausgewählten Gefangenen - zwei Briten und ein Australier - sind Bürger der beiden einzigen Länder, die aktiv am illegalen US-Krieg gegen den Irak teilgenommen haben.
Die britischen Gefangenen, denen der Prozess droht, sind der 23jährige Feroz Abbasi aus London und der 35jährige Moazzam Begg aus Birmingham. Auch David Hicks aus Adelaide, Australien, wurde auf die Prozessliste gesetzt. Die Identität der anderen drei wurde noch nicht bekannt gegeben. Es ist wahrscheinlich, dass Washingtons Marionettenregime in Kabul den Status seiner Staatsbürger in amerikanischem Gewahrsam tolerieren wird.
Begg, ein Übersetzer und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, der vor der US-Invasion in Afghanistan in Kabul eine Schule für unterprivilegierte Kinder leitete, wurde im Januar 2002 von der CIA in Pakistan gekidnappt. Er wurde im Kofferraum eines Autos nach Afghanistan zurückgeschafft, dort ein Jahr lang auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram festgehalten und verhört, bevor er nach Guantanamo verschifft wurde.
Abbasis britische Anwältin Louise Christian nannte die Militärtribunale und die möglichen Todesstrafen "barbarisch" und erklärte gegenüber dem Guardian, dass ihr Klient Opfer einer "Siegerjustiz" sei. Sie fügte hinzu, dass die Unfähigkeit der Blair-Regierung, das illegale Einsperren und den Prozess Abbasis und anderer Briten in Guantanamo zu verhindern, "zeigt, dass sie absolut keinen Einfluss auf die USA hat und nichts für ihre Bürger tun kann".
Presseberichten zufolge haben ihre militärischen Gefängniswärter den beiden Briten geraten, sich schuldig zu bekennen und eine zwanzigjährige Gefängnisstrafe zu akzeptieren, anstatt einen Prozess zu riskieren, in dem sie so gut wie sicher schuldig gesprochen würden und mit der Hinrichtung rechnen müssten. Die amerikanischen Behörden setzen möglicherweise auch auf die verzweifelten Bedingungen in "Camp Delta", dem Gefangenenlager auf Guantanamo, um die gewünschten Schuldbekenntnisse zu erlangen. Kürzlich entlassene Häftlinge - ungefähr vierzig - haben über zahlreiche Fälle von Depression und geistiger Verwirrung unter den Gefangenen berichtet - Ergebnis der ständigen Isolationshaft in 2 mal 2,5 Metern großen Käfigen, bei 15 Minuten Bewegung am Tag und einer 15minütigen Dusche in der Woche.
Menschenrechtsorganisationen, Bürgerrechtsgruppen und Berufsverbände von Verteidigern haben die Militärtribunale als im Kern unfair verurteilt. Die Bush-Regierung hat entschieden, sich ihrer zu bedienen, weil die Beweise gegen die Häftlinge vor einem normalen US-Gericht nicht bestehen würden.
"Jedes Verfahren vor diesen Militärkommissionen wäre eine Verhöhnung der Gerechtigkeit", äußerte Amnesty International in einer Erklärung vom vergangenen Freitag. "Wir fordern die US-Regierung auf, ihre Strategie noch einmal zu überdenken, bevor die internationalen Normen für ein faires Verfahren weiter verletzt werden und ihr eigenes Ansehen noch stärker Schaden nimmt."
Human Rights Watch warnte: "Wenn die vorgesehenen Kommissionen Terrorismusverdächtige nach den jetzt geltenden militärischen Bestimmungen und Anweisungen anklagen, dann werden diese Prozesse das Grundrecht der Angeklagten auf einen fairen Prozess verletzen, zu Urteilen - möglicherweise gar Todesurteilen - von zweifelhafter Legitimität führen und weltweit die Botschaft verbreiten, dass der Kampf gegen den Terrorismus keine Rücksicht auf das Gesetz zu nehmen hat."
Die gesamte Struktur des Tribunals ist in die militärische Befehlskette eingebunden. Offiziere unter militärischem Kommando werden nicht nur als Richter, Jury und Henker fungieren, sondern auch als Verteidiger.
Jeder Angeklagte wird einen Militärverteidiger zugeteilt bekommen. Zwar können nach den Regeln des Tribunals Angeklagte auch einen zusätzlichen zivilen Verteidiger verlangen, aber ein solcher Anwalt muss ein von der Regierung für den Umgang mit "Geheimakten" freigegebener US-Bürger sein, und er wird außerdem vom Militär auf eventuelles "relevantes Fehlverhalten" überprüft. Die Regierung wird für einen zivilen Verteidiger keinerlei Mittel bereitstellen, und er wäre, wenn er einen solchen Fall übernähme, für die Dauer des Prozesses effektiv selbst Gefangener auf Guantanamo. Außerdem ist unklar, wie ein Häftling ohne Kontakt zur Außenwelt an einen solchen Anwalt kommen könnte.
Nach den Regeln der Beweiserhebung wären die Anwälte darauf beschränkt, ihre juristische Argumentation in Guantanamo zu entwickeln. Sie hätten keine Möglichkeit, außerhalb des Lagers Vernehmungen durchzuführen oder Beweise für die Unschuld ihrer Mandanten zu suchen. Die Regierung behält sich zudem das Recht vor, nach Gutdünken den Verteidigern Beweise mit dem Argument der nationalen Sicherheit vorzuenthalten. Das Recht auf überwachungsfreien Kontakt zwischen Anwalt und Klient ist aufgehoben und alle Gespräche zwischen ihnen werden aufgezeichnet.
Die Anklage dagegen kann Beweise einführen, die von einem zivilen Gericht sofort verworfen würden, wie zum Beispiel unter Folter erpresste Geständnisse, Hörensagen, telefonisch erlangte Informationen oder die Aussagen anonymer Zeugen. Außerdem sind Verteidiger zu strikter Vertraulichkeit verpflichtet, was die Information der Öffentlichkeit über die Prozesse von der Gnade des Pentagon abhängig machen würde.
Der Nationale Verband der Strafverteidiger hat seinen Mitgliedern geraten, sich nicht an den Guantanamo-Tribunalen zu beteiligen, weil sie ihrem Wesen nach unfair sind. "Es wird für jeden hohen Offizier, der noch Karriereambitionen hat, sehr schwierig sein, jemanden freizusprechen, den der Präsident der Vereinigten Saaten dem Gericht überantwortet hat", erklärte der Präsident der Vereinigung, Lawrence Goldman.
Was die angebliche Unschuldsvermutung angeht, die dem Militär zufolge den Tribunalen zugrunde liegen soll, so muss man sich nur an die Bemerkung von Pentagon-Chef Donald Rumsfeld erinnern, der auf die Frage nach der schlechten Behandlung der Gefangenen antwortete: "Sie werden um ein Vielfaches besser behandelt, als sie andere behandelt haben."
Die letzte Entscheidung über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten, oder darüber, ob er leben oder sterben soll, liegt in der Hand des Oberkommandierenden George W. Bush. Es gibt keine Berufung, weder bei einem amerikanischen, noch bei einem internationalen Gericht. Bushs Macht geht so weit, dass er einen Freispruch kippen und die Hinrichtung des Gefangenen anordnen kann. Selbst wenn ein Freispruch Bestand hat, behalten sich die USA das Recht vor, den Häftling unbeschränkt weiter in Haft zu halten.
Zwar hat Washington die Gerichte angeblich eingerichtet, um Kriegsverbrechen vor Gericht zu bringen, aber nach den Regeln des Pentagon ist die Definition solcher Verbrechen derart weit gefasst, dass praktisch jeder darunter fällt, der mit Elementen zu tun gehabt oder ihnen geholfen haben soll, die von den US-Behörden als terroristisch eingestuft werden.
Die Bekanntgabe, dass zwei britische Bürger möglicherweise zu den ersten gehören werden, die vor ein Militärtribunal gestellt werden, führte am 7. Juli zu einer heftigen Debatte im britischen Unterhaus, in der Mitglieder aller Fraktionen das vorgesehene Verfahren mit Begriffen wie "Femegericht" und "Perversion der Gerechtigkeit" verurteilten. Der Staatssekretär im Außenministerium, Chris Mullin, sagte, dass eine Niederschrift der Debatte dem amerikanischen Botschafter überreicht werde, um den Appell der Regierung von Premierminister Tony Blair an die USA zu unterstreichen, die Prozesse "fair und transparent zu gestalten".
Diese Erklärungen lassen erkennen, dass Blair nicht die Absicht hat, seine offiziell erhobene Forderung energisch zu verfolgen, die britischen Staatsbürger nach Großbritannien zu überstellen, um ihnen gegebenenfalls dort den Prozess zu machen. Trotz ihrer formalen Proteste ist die britische Regierung bereit, der militärischen Ungerechtigkeit ihren Lauf zu lassen. Die Financial Times berichtete am Mittwoch, dass die Blair-Regierung "fürchtet, dass die Männer von einem britischen Gericht nicht verurteilt würden", und dass "Beweise, die von dem amerikanischen Militärtribunal verwandt werden, aufgrund der Methoden, mit denen sie erlangt wurden, nach englischem Recht nicht zulässig wären".
Die Beraterin des Pentagon in Fragen der juristischen Regeln der Militärtribunale, die Professorin für internationales Recht an der John Hopkins-Universität, Ruth Wedgwood, machte sich über die Empörung im Unterhaus lustig. "Das Geschnatter gewisser britischer Staatssekretäre erweckt den Eindruck, als ob das eine große Überraschung gewesen sei", sagte sie gegenüber der Financial Times. Tatsache ist aber, dass die USA die britische Regierung seit Monaten konsultiert haben." Neben ihrer beruflichen Position ist Wedgwood auch noch Mitglied der Verteidigungspolitischen Kommission und des "Komitees zur Befreiung des Irak".
Die australische Regierung unter John Howard hat das System quasi gebilligt, das leicht zur Hinrichtung von David Hicks führen könnte. Die australische Justizministerin Daryl Williams erklärte vergangene Woche, dass Hicks "die üblichen Rechte eines Angeklagten vor einem Strafgericht haben wird". Howard selbst erklärte, er sei "aufgrund der ihm vorliegenden Informationen zuversichtlich, dass für jeden Australier, der in den Vereinigten Staaten vor Gericht gestellt wird, die Unschuldsvermutung sowie das Recht auf einen Anwalt gilt".
"Ich kann mir nicht erklären, wie die australische Justizministerin sagen kann, das sei ein fairer Prozess", sagte Hicks' Anwalt Stephen Kenny in einem Interview mit dem Sydney Morning Herald. Das System, sagte er, beinhalte keine Unschuldsvermutung, erfordere keine Beweise zur Begründung der Gewissheit der Schuld jenseits vernünftiger Zweifel und es fehle das Recht auf Berufung. "Wir glauben nicht, dass der Prozess, der ihm droht, fair und frei sein wird", sagte der Anwalt.
Inzwischen gibt es zahllose Anzeichen, dass die Holzhammerjustiz, die jetzt in Guantanamo ausgetestet wird, als Modell für die Justiz dienen soll, mit der Washington all diejenigen überziehen will, die des Widerstands gegen die Militärbesatzung des Irak durch die USA beschuldigt werden. Die Zahl der Verhafteten dort geht schon in die Tausende. Bisher betont das Pentagon zwar, keine Pläne zu haben, irakische Gefangene nach Guantanamo zu schicken, es sieht aber diejenigen, die - außerhalb der regulären irakischen Armee - gegen die US-Armee gekämpft haben, als "illegale Kombattanten" an, genau wie die angeblichen Taliban- und al-Qaida-Kämpfer, die auf Kuba festgehalten werden. Regierungsvertreter sprechen über irakische Widerstandskämpfer in der Regel schon als "Terroristen".
Die USA nehmen im Irak, ebenso wie in Afghanistan, für sich in Anspruch, dass ihre Definition dieser Gefangenen als "illegale Kombattanten" es ihnen erlaube, die Genfer Konvention zu missachten. Das stützt sich nicht auf juristische Präzedenzfälle, sondern auf die pure Arroganz derjenigen, die für die militärische Aggression der USA verantwortlich sind. Die 1949 unterzeichnete Genfer Konvention kennt keine "illegalen Kombattanten" und legt fest, dass kein Land Menschen, die im Krieg gefangengenommen wurden, ohne ein Verfahren vor einem rechtmäßigen Gericht verurteilen darf, "in dem alle Rechtsgarantien gewährt werden, die in einem zivilisierten Land für unverzichtbar gelten". Sie verlangt auch, dass Gefangene unter den gleichen Bedingungen untergebracht werden, wie die eigenen Truppen auch.
Außerdem muss der Konvention zufolge im Streitfall über den Kriegsgefangenenstatus eines Kombattanten von einem "kompetenten Tribunal" entschieden werden, d. h. von einem von den kriegführenden Mächten unabhängigen internationalen Gericht.
Washingtons umfassende Verletzung der Genfer Konvention in seinem illegalen Krieg und der Besetzung des Irak geht weit über die Kriegsgefangenenfrage hinaus. Der Vertrag verbietet auch die willkürliche Verhaftung unbewaffneter Zivilisten, wie sie gegenwärtig bei den massiven Razzien der Operation Desert Scorpion und der Operation Desert Sidewinder stattfinden.
Ein Artikel in der Londoner Times vom 9. Juli erwähnte "immer zahlreichere Berichte über irakische Männer, Frauen und sogar Kinder, die nachts von amerikanischen Patrouillen aus ihre Häusern gezerrt oder direkt von der Straße weg verhaftet und gefesselt, mit Säcken über dem Kopf, in eins der Gefängnislager am Rande der Stadt geschleppt werden". Ein Gefangenenlager am Rande des internationalen Flughafens von Bagdad, wo Gefangene bei 50 Grad Celsius in Zelten hausen müssen, wird von Menschenrechtsorganisationen schon mit Guantanamo verglichen.
Der Bericht zitiert die Verhaftung junger Männer für "Vergehen" wie zum Beispiel, eine Schachtel amerikanischer Kekse zu essen (angeblich der Beweis dafür, dass es sich um einen Plünderer handelt), oder für das Verlassen des Hauses während der Ausgangssperre, um eine Schachtel Zigaretten zu kaufen.
Er erwähnt den Fall des elfjährigen Sufiyan Abd al-Ghani, der mit auf den Rücken gebundenen Armen und verhülltem Kopf abgeführt wurde, als er in der Nähe seiner Wohnung gestoppt wurde, angeblich weil in der Nähe ein Schuss auf eine amerikanische Patrouille abgegeben worden war. Nachdem er zuerst am Flughafen mit 22 erwachsenen Gefangenen in ein Zelt geworfen worden war, wurde er später, ebenfalls mit Kapuze und Fesseln, in ein Gefängnis überführt, wo er in einen Raum mit zwanzig anderen Jugendlichen gesperrt wurde.
Er sitzt seit sechs Woche im Gefängnis, ohne dass es auch nur den geringsten Beweis dafür gibt, dass er etwas Unrechtes getan hätte. Andere Kinder wurden auf ähnliche Weise eingesperrt, weil sie anti-amerikanische Graffiti an Wände gesprüht oder amerikanische Soldaten beschimpft hatten.