Fünf Tage nach dem Zusammenbruch der Investment-Bank Lehman Brothers ist das Ausmaß der internationalen Finanzkrise weiterhin nicht absehbar. Kein Kontinent und kein Land bleiben von der Krise verschont.
In Australien droht der größten Investmentbank Macquarie der Kollaps, Russland erlebt die umfassendste Finanzkrise seit zehn Jahren, die asiatischen Börsen sind eingebrochen und in Europa jagt eine Hiobsbotschaft die nächste. Während Regierungssprecher pflichtgemäß Optimismus verbreiten, beweisen die Daten das Gegenteil. Allein die Verluste, die deutsche und französische Banken durch den Zusammenbruch von Lehman Brothers erlitten haben, werden auf mehrere Milliarden Euro geschätzt.
Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit weist darauf hin, dass es wegen der komplexen Finanzkonstruktionen noch Wochen dauern kann, bis die wahren Verluste ans Licht kommen. "Aber das Schlimmste steht womöglich noch bevor, weil sich viele Verlustbringer erst mit zeitlicher Verzögerung offenbaren", schreibt sie.
Alle ernsthaften Wirtschaftskommentare stimmen überein, dass ein Ende der Krise nicht in Sicht ist. "Das Erschreckende der vergangenen 24 Stunden ist, dass der Glaube daran, dass Notenbanker und Finanzminister die Krise in den Griff bekommen könnten, dramatisch abgenommen hat", schrieb die Tageszeitung Die Welt am Donnerstag. Und das britische Wirtschaftsblatt Financial Times bekannte am selben Tag: "Wir stecken ohne Frage in der schlimmsten Finanzkrise seit 1929. Wir wissen nicht, wie viele Banken und Institutionen noch scheitern werden."
Am Donnerstag und Freitag wiesen zwar die Börsenkurse nach oben, nachdem die US-Notenbank 180 Milliarden Dollar in die Märkte gepumpt hatte. Doch Kommentare werteten diese riesige Finanzspritze als "Verzweiflungsakt", der mehr über das Ausmaß der Krise und der damit einhergehenden Panik aussagt, als dass er zu ihrer Überwindung beiträgt.
Während sich die Finanzkrise weiter ausdehnt, zeichnen sich deren Auswirkungen auf Produktion, Handel und Konsum immer deutlicher ab. Selbst wenn es nicht zu einer vollständigen Implosion der Finanzmärkte kommt, gilt eine tiefe Rezession der gesamten Weltwirtschaft als wahrscheinlich.
Die Verknappung und Verteuerung von Krediten wird zahlreiche Firmen in die Zahlungsunfähigkeit treiben und damit die Finanzkrise zusätzlich verschärfen. Wachsende Arbeitslosigkeit, steigende Preise, sinkende Löhne und weitere Pleiten werden die Folge sein - ein Teufelskreis.
Hinzu kommt, dass die dreistelligen Milliardensummen, mit denen Regierungen und Notenbanken die Schulden der Banken ausgleichen, auf die Bevölkerung zurückfallen. Der rasante Anstieg der Verschuldung der öffentlichen Haushalte wird weitere Kürzungen bei sozialen und öffentlichen Ausgaben zur Folge haben.
Ging schon die Entwicklung einer gewaltigen Spekulationsblase in den vergangenen Jahren mit einer bespiellosen Umverteilung der Einkommen und Vermögen einher, so erfährt nun die soziale Polarisierung mit dem Platzen dieser Blase einen weiteren Quantensprung.
Die Folge werden heftiger Widerstand und eine weltweite Verschärfung des Klassenkampfs sein. Die Ideologie des freien Marktes, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den Rang einer Religion erhoben wurde, hat durch den Zusammenbruch der größten Wall-Street-Banken irreparablen Schaden erlitten. Unter diesen Umständen wird die soziale Opposition in eine anti-kapitalistische Richtung tendieren und linke Formen annehmen.
Schock und Angst
Vor diesem Hintergrund muss die Debatte verstanden werden, die in den europäischen Medien über die Auswirkungen der Finanzkrise eingesetzt hat. Sie ist einerseits von dem Schock geprägt, den der für viele unerwartete Zusammenbruch ausgelöst hat, andererseits von der Angst, die Reaktion dagegen könnte revolutionäre Bahnen einschlagen.
Selbst in konservativen Medien, die den freien Markt bisher als höchste Errungenschaft der menschlichen Zivilisation verherrlicht haben, erscheinen nun Artikel, die sich lesen, als seien sie in den Redaktionsstuben von Globalisierungskritikern verfasst worden.
Die Zeit fragt: "Ist der Finanzkapitalismus am Ende?" und sieht das "Ende der Weltherrschaft der angelsächsischen Finanzindustrie" gekommen.
Frank Schirrmacher meint im Feuilleton der FAZ : ". Es müssen irgendwo Verrückte herumlaufen, die bis Montag nicht aufgefallen sind, weil ihr Wahn identisch war mit der Logik des etablierten Systems. Sie vernichtet Vermögen, die ganzen Staatshaushalten entsprechen..."
Die Welt klagt: "Gier und Dummheit haben die Märkte ins Chaos gestürzt - Manager und Marktwächter haben versagt", und meint: "Jeder Volkswirtschaftsstudent im ersten Semester hätte herleiten können, dass das amerikanische Wachstumsmodell nicht nachhaltig ist."
Doch während sie den "Raubtierkapitalismus", den "angelsächsischen Finanzkapitalismus" sowie "Gier und Dummheit" Einzelner für die Krise verantwortlich machen, pflegen sie sorgfältig die Illusion, es könne einen besseren, geregelten, vernünftigen Kapitalismus geben.
"Die jetzige Krise ist die Summe eines totalen Versagens an vielen Stellen in Staat und Wirtschaft", heißt es in der Welt. "Daraus jedoch abzuleiten, dass die Marktwirtschaft an sich nicht funktioniert, führt in die Irre. Nicht die marktwirtschaftliche Ordnung ist schuld an der Finanzkrise, sondern die Tatsache, dass wichtige Marktteilnehmer und diejenigen, die den Markt überwachen, eherne ökonomische Gesetze nicht befolgt haben oder glaubten, dass diese nicht mehr gelten würden."
Am deutlichsten wird dieser Gedanke in einem Kommentar ausgesprochen, den die Süddeutsche Zeitung am Freitag unter der Überschrift "Die kapitale Läuterung" veröffentlicht hat. Heribert Prantl beschwört darin das Ende des "Turbo-Kapitalismus". "Die Form des Kapitalismus, die man Turbo-Kapitalismus’ genannt hat, widerlegt, zerlegt und besiegt sich gerade selbst. Der Turbo war die Gier", schreibt er. "Der Turbokapitalismus frisst seine Kinder, seine Künder und deren Derivate."
Prantl preist "die soziale Marktwirtschaft, wie sie in der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde", als "erfolgreichste Wirtschafts- und Sozialordnung, die es in der Wirtschaftsgeschichte je gegeben hat". Da er versteht, dass die "ordnende Hand" des Nationalstaats mit der Globalisierung der Wirtschaft ihren Einfluss eingebüsst hat, schlägt er vor, die soziale Marktwirtschaft auf die internationale Ebene zu heben: "Es muss gelingen, die internationale Wirtschafts- und Finanzordnung so zu regeln, dass sie sozial verträglich wird."
Und an wen richtet sich diese "Herkules-Aufgabe"? "An die Vereinten Nationen, an die G-8 - und also an die Regierungen der Industriestaaten", antwortet Prantl. "Es geht darum, der Anarchie der Märkte ein juristisches Koordinatensystem zu geben und es dann Stück für Stück durchzusetzen. Es braucht einen neuen contrat social."
Prantl bleibt seinen Lesern die Antwort auf das Rätsel schuldig, warum ausgerechnet die Regierungen der führenden Industriestaaten, die den von ihm so bezeichneten "Turbo-Kapitalismus" über zwanzig Jahre lang zum Inhalt ihres Programms und ihrer Politik gemacht haben, diesen nun überwinden sollen. Sein Kommentar ist vom Bemühen geprägt, einen Ausweg aus der Krise zu finden, der nicht auf dem lebendigen Kampf gesellschaftlicher Kräfte beruht. Aber das ist eine Illusion, und eine gefährliche dazu.
In Deutschland hatte die Wirtschaftskrise 1929 bekanntlich innerhalb von vier Jahren zur Machtübernahme der Nazis geführt. Hitler hatte Erfolg, weil die Arbeiterparteien versagten. Die SPD lähmte die Arbeiter, indem sie diese an die ohnmächtigen Institutionen der Weimarer Republik fesselte und Brünings Notstandsgesetze unterstützte, die KPD, indem sie ihren Fatalismus hinter linksradikalen Phrasen verbarg und eine Einheitsfront gegen die Nazis ablehnte. Die bürgerlichen Parteien knickten alle vor den Nazis ein, bis hin zur eigenen Entmachtung durch die Zustimmung zu Hitlers Ermächtigungsgesetz.
Prantl, der in historischen Fragen bewandert ist, beruft sich auf Rousseaus contrat social (Gesellschaftsvertrag). Aber er vergisst, dass erst die Französische Revolution, eine der größten Revolutionen der Weltgeschichte, diesem zum Durchbruch verhalf.
Der "Turbo-Kapitalismus", um bei diesem Begriff zu bleiben, ist nicht nur ein Produkt individueller Gier. Er beruht auf Klasseninteressen, die im Privateigentum an den Produktionsmitteln verankert sind.
Schon die Öffnung und Liberalisierung der Finanzmärkte zu Beginn der achtziger Jahre war eine Reaktion auf die Rezession und die heftigen Klassenkämpfe der vorangegangenen Jahre. Sie war verbunden mit einer internationalen Offensive gegen die Arbeiterklasse, die in der Zerschlagung der amerikanischen Fluglotsengewerkschaft Patco und der Niederlage des einjährigen britischen Bergarbeiterstreiks gipfelte. Seither stagnieren Löhne und Sozialleistungen, während sich Profite und Vermögen vervielfacht haben.
Die Vorstellung, die Finanzoligarchie werde freiwillig auf ihre Beute verzichten und einen contrat social schließen, ist lachhaft. Prantl interpretiert das Eingreifen der US-Regierung in die Finanzkrise als Schritt in diese Richtung. Doch das Gegenteil ist der Fall. Sie plündert die Staatskasse, um die Risiken der Spekulanten abzudecken, während die Arbeiter, die sozial Abhängigen und kleinen Hausbesitzer die vollen Auswirkungen der Krise zu spüren bekommen.