Vergangenen Donnerstag wurden der oberste zivile und der oberste militärische Kommandeur der US-Air Force überraschend entlassen. Der unerwartete Rauswurf ist symptomatisch für die wachsenden Spannungen in der amerikanischen Regierung, die tief im Militarismus verhaftet und über die Frage zerstritten ist, mit welcher Strategie sie ihre globalen Interessen vertreten soll.
Ursache der erzwungenen Rücktritte des Staatssekretärs für die Air Force, Michael Wynne, und des Generalstabsvorsitzenden, Michael "Buzz" Moseley, war angeblich "eine Reihe von Versäumnissen" der Air Force beim Umgang mit Atomwaffen, wie Verteidigungsminister Robert Gates erklärte.
Die Entlassung der Spitzenleute erfolgte, nachdem ein Bericht über einen befremdlichen Zwischenfall fertiggestellt worden war. 2006 waren vier Zünder für ballistische Atomraketen der Air Force - ein wichtiger Bestandteil von Nuklearwaffen - nach Taiwan verschifft worden. Das Pentagon nannte die Lieferung ein Versehen. Die Bausätze für die Zündköpfe, die interkontinentale ballistische Raketen kurz vor ihrem Ziel auslösen, seien mit Batterien für taiwanesische Hubschrauber verwechselt und versehentlich geliefert worden.
Nach der offiziellen Darstellung wurde diese angebliche Verwechslung, die zu scharfen Protesten aus China führte, erst nach siebzehn Monaten entdeckt, als das taiwanesische Militär Washington im März darauf aufmerksam machte.
Diesem Fall ging im August 2007 ein noch beunruhigenderer Zwischenfall voraus. Damals flog eine B-52 der Air Force mit sechs unter den Flügeln montierten Atomraketen quer durch die USA. Soweit man weiß, war es das erste Mal seit dem Höhepunkt des kalten Kriegs vor mehr als vierzig Jahren, dass ein mit Nuklearwaffen bestückter Bombenflieger in Amerika vom Boden abgehoben hat.
Auch dieser Flug von der Air Force Basis (AFB) in Minot in North Dakota zur AFB Barksdale in Louisiana wurde als "Versehen" verharmlost. Der Abschlussbericht über den Zwischenfall unterliegt noch der Geheimhaltung, aber es ist ziemlich unklar, wie das Flugzeug versehentlich mit den Sprengköpfen bestückt werden konnte. Immerhin werden die Raketen elektronisch überwacht und müssen mehrfache Kontrollen durchlaufen, bevor sie die Bunker verlassen und unter die Flügel eines Flugzeugs geschraubt werden können.
Der Zwischenfall sickerte zeitgleich mit Berichten über Pläne der Bush-Regierung durch, den Iran unter möglicher Verwendung von Atomwaffen anzugreifen. Unter diesen Umständen trug die lakonische Auskunft der Air Force, es habe sich um einen "Irrtum" gehandelt und die Munition sei "jederzeit sicher und unter militärischer Kontrolle" gewesen, nicht gerade zur Beruhigung bei.
Man muss schon eine gehörige Portion Leichtgläubigkeit voraussetzen, wenn man die Lieferung hochsensitiver nuklearer Komponenten in ein Spannungsgebiet der Erde und einen Flug mit Atomwaffen in Zeiten verstärkter Kriegsdrohungen als harmlosen Irrtum verkaufen will. Beide Zwischenfälle sind deutliche Hinweise darauf, dass hinter den Kulissen des US-Militärs und des Staatsapparats ganz andere Dinge vor sich gehen, über die die amerikanische Bevölkerung nichts erfährt.
Als im vergangenen Monat auf der Minot AFB während einer Sicherheitsübung ein Angriff auf Lagerstätten von Atomwaffen simuliert wurde, traten grobe Sicherheitslücken zutage. Mängel der Führung wurden dafür verantwortlich gemacht.
Auf der Pressekonferenz des Pentagon am Donnerstag nannte Gates die Verschickung der Zünder nach Taiwan "einen schweren Verstoß gegen die Sicherheitsregeln für sensitive militärische Komponenten". Er fuhr fort: "Noch beunruhigender ist, das sich hier das gleiche Muster unzureichenden Verhaltens zeigt, das schon den Zwischenfall im vergangenen Jahr kennzeichnete, als Nuklearwaffen vorschriftswidrig von der Minot Air Force Base zur Barksdale Air Force Base transportiert wurden."
Gates erklärte, die Entscheidung, die beiden Männer zu entlassen, "stütze sich ausschließlich" auf einen Bericht über die Handhabung von Nuklearwaffen durch die Air Force, den Admiral Kirkland Donald, der Direktor der Nuklearabteilung der Navy, verfasst hatte. Der Verteidigungsminister erklärte, Donalds Untersuchung habe "eine schleichende Erosion der Sicherheitsstandards im Nuklearbereich und eine wenig effektive Kontrolle durch die Air Force-Führung" offengelegt.
Hastige Entlassungen
Zweifellos werfen die beiden Zwischenfälle schwerwiegende Fragen auf. Aber die Hast, mit der die beiden Führungspersonen zum Rücktritt gezwungen wurden, deutet darauf hin, dass viel mehr im Spiel ist, als der gerade veröffentlichte Untersuchungsbericht.
Wynne und Moseley nahmen gerade an einer Führungstagung der Air Force auf der Wright-Patterson Air Force Base in Ohio teil. Moseley wurde am Donnerstag hastig zu einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Joint Chiefs of Staff, Admiral Mike Mullen, nach Washington zitiert und zum Rücktritt aufgefordert. Im Laufe des Tages wurde Vizeverteidigungsminister Gordon England nach Ohio geschickt, um Wynne ausfindig zu machen und auch ihm den Rücktritt nahe zu legen.
Bemerkenswert ist auch, dass die Umgruppierung an der Spitze der Air Force kaum sieben Monate vor dem Ende der Amtszeit der Bush-Administration stattfindet: Höchst wahrscheinlich werden die Nachfolger von Wynne und Moseley dann auch wieder ausgetauscht werden.
Im Pentagon waren die Spannungen zwischen Gates und der Air Force-Spitze seit über einem Jahr ein offenes Geheimnis. Ihre Ursachen reichen weit über die beiden "Fehler" im Umgang mit den Atomwaffen hinaus.
Gates äußerte auch in anderen Fragen immer offenere Kritik an der Air Force.
Am 13. März sprach Gates in Colorado auf einem von der Heritage Foundation, einem rechten Think Tank, organisierten Seminar. Er beklagte dort, dass ein bedeutender Teil des Verteidigungsestablishments von der "next-War-itis" besessen sei - "d.h. von Überlegungen, was in einem künftigen kriegerischen Konflikt vonnöten sein könnte". Er selbst verlangte, dass alle Planungen und Beschaffungsprojekte den laufenden Kriegen im Irak und in Afghanistan untergeordnet werden. Die Bemerkung wurde allgemein als Spitze gegen die Air Force verstanden.
Im April beklagte sich Gates bei einem Auftritt im Air War College in Alabama, wo die Air Force ihr Führungspersonal ausbildet, bitter über das Zögern der Militärs, die notwendigen Mittel für den Irakkrieg bereitzustellen.
"Ich ringe seit Monaten darum, mehr Geheimdienst-, Überwachungs- und Aufklärungskräfte für das Einsatzgebiet zu bekommen", sagte der Verteidigungsminister. "Weil der Apparat in alten Verhaltensmustern verhaftet ist, zieht sich das wie Kaugummi."
Gates bezig sich vor allem auf das Zögern der Air-Force-Führung, mehr unbemannte Predator-Aufklärungsdrohnen (UAV) einzusetzen. Diese bewaffneten fliegenden Drohnen werden benutzt, um Widerstandsgruppen gegen die US-Besatzung im Irak und in Afghanistan aufzuspüren und anzugreifen. Hohe Vertreter der Air Force sperren sich angeblich dagegen, die UAVs der Armee zu übergeben, und bestehen darauf, dass sie von ausgebildeten Piloten geleitet werden. Außerdem sollen sie sich gegen die pausenlosen Einsätze der UAV-Mannschaften wehren.
Grundlegender sind die Meinungsverschiedenheit über Gates’ Forderung, alle Mittel des Militärs auf die Kriege in Irak und Afghanistan und auf die Vorbereitung ähnlicher Kolonialkriege in anderen Teilen der Welt auszurichten
Militärische Führer, besonders bei der Air Force und der Navy, lehnen diese Konzeption ab und weisen auf mögliche große Kriege gegen aufsteigende, potentielle Herausforderer wie China hin. China hat inzwischen begonnen, seine eigene Luftwaffe, Marine und ballistischen Raketensysteme zu modernisieren. Ihre Haltung wird von mächtigen, institutionellen und finanziellen Interessen unterstützt.
Die Air Force übt öffentlich Druck aus, damit ihre Flotte von 5.000 taktischen Flugzeugen modernisiert wird. Sie verlangt zusätzliches Geld für den Bau eines neuen F-35 Joint Strike Fighters, der erst in mehreren Jahren voll in Produktion gehen kann, und für zusätzliche F-22 Raptors, über die 183 Maschinen hinaus, die sie schon jetzt bei Lockheed Martin in Auftrag gegeben hat.
Das F-35 Programm soll etwa 300 Mrd. Dollar kosten, während die F-22 etwa 175 Millionen Dollar pro Stück kosten.
Gates sagte im April vor dem Verteidigungsausschuss des Senats, er sei gegen zusätzliche F-22-Maschinen. "Tatsache ist, dass wir im Irak und in Afghanistan zwei Kriege führen. Und die F-22 ist in keinem dieser Kriege auch nur einmal zum Einsatz gekommen."
Diesen Erklärungen des Ministers zum Trotz haben hohe Air-Force-Offiziere in einer Art Meuterei gegenüber dem Kongress weiter auf zusätzliches Geld zum Kauf von F-22 bestanden.
Rücktritte sind Schlag für Lockheed Martin
Vielleicht ist es kein Zufall, dass der jetzt zurückgetretene Staatssekretär für die Air Force, Wynne, dreißig Jahre für die Luftfahrtindustrie gearbeitet hatte, bevor er von der Bush-Regierung 2001 für das Pentagon rekrutiert wurde. Er hatte zuvor die Weltraumabteilungen von General Dynamics und Lockheed Martin geleitet, dem größten Rüstungslieferanten der USA und Hersteller der F-22.
Die Säuberung an der Spitze der Air Force hat offenbar große finanzielle Folgen. "Das kann nicht gut für uns sein", sagte ein in das F-22 Programm involvierter Sprecher von Lockheed der Aviation Weekly. "Ich war vollkommen überrascht, und ich kenne niemanden, der vorher etwas davon wusste."
Es ist jetzt schon fast 50 Jahre her, seit der Republikanische Präsident Dwight D. Eisenhower das amerikanische Volk mahnte, " sich vor dem unerwünschten - gewollten oder ungewollten - Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes in Acht zu nehmen". Die zunehmend enge Verflechtung zwischen dem expandierenden US- Militär und der finanzstarken Rüstungsindustrie habe "das Potential für eine verheerende Anhäufung von Macht an der falschen Stelle".
Die Bedrohung, vor der Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1961 warnte, hat sich in der Zwischenzeit zu etwas ausgewachsen, das sich der Zweite-Weltkriegs-General niemals hätte träumen lassen.
Alleine die Air Force verfügt inzwischen über ein Budget von fast 130 Mrd. Dollar, während sich die Militärausgaben insgesamt, mit den Sonderbewilligungen für die Kriege im Irak und in Afghanistan und den Ausgaben des Energieministeriums für Atomwaffen, zügig auf eine Billion Dollar pro Jahr zu bewegen.
US-Generäle und Admirale, die als regionale Kommandeure dienen, fungieren inzwischen nicht nur im Irak und in Afghanistan als Pro-Konsuln, sondern auch in vielen anderen Teilen der Welt. Sie haben häufig viel größere Macht als jeder Botschafter oder sonstige zivile Vertreter der amerikanischen Regierung.
Das Offizierscorps, das sich in früheren Zeiten aus der Parteipolitik herausgehalten hatte, ist inzwischen hoch politisiert; es ist nicht nur von der Republikanischen Partei, sondern zunehmend auch von der christlichen Rechten stark beeinflusst.
Schließlich hat die Bush-Regierung dem Militär im Rahmen ihrer Strategie des globalen Militarismus praktisch ein Veto-Recht gegenüber der gewählten Regierung zugestanden. Sie hat darauf beharrt, dass die Kommandeure "vor Ort" - handverlesene Anhänger der Regierungspolitik - im Irak und in Afghanistan über die Kriegsstrategie entscheiden müssten.
Unter einer solchen Regierung wirft ein plötzliches Stühle-Rücken an der Spitze des Militärs, wie die gleichzeitige Entlassung des obersten zivilen und des obersten militärischen Chefs einer Waffengattung, beunruhigende Fragen auf. Dasselbe gilt für den erzwungenen Rücktritt des Kommandeurs des Zentralkommandos, Admiral William Fallon, im vergangenen März.
Kann es sein, dass sich hinter dem unautorisierten Flug eines nuklear bestückten Bombers im August letzten Jahres mehr verbirgt, als die Regierung der amerikanischen Bevölkerung zu sagen wagt?
Wurden die Chefs der Air Force entlassen, weil ein Einsatz der Luftwaffe in einem weiteren kriminellen Angriffskrieg, möglicherweise gegen den Iran, vorbereitet wird? Schon jetzt ist die militärische Führung des Pentagon höchst unzufrieden mit der Überdehnung der Einsatzzeiten der amerikanischen Truppen im Irak und in Afghanistan.
Kann es sein, dass das Aufbegehren gegen die militärischen Beschaffungspläne, das an eine Meuterei grenzte und offensichtlich die Unterstützung mächtiger Finanzinteressen genoss, weiterging, als bekannt wurde?
Die Antworten auf diese und andere wichtige Fragen sind im Namen der "nationalen Sicherheit" hinter einem Schleier verborgen. Klar ist jedenfalls, dass die immer größere Macht des Militärs angesichts des langsamen Zerfalls der Grundstruktur der bürgerlichen Demokratie in Amerika die demokratischen Rechte der amerikanischen Arbeiterklasse stark bedroht.