Das 21. Jahrhundert erlebt an seinem Beginn in weiten Teilen Südamerikas eine neue Blüte von bürgerlich-nationalistischem Populismus. Es leben gewisse Züge einer Art von Populismus wieder auf, wie er im vergangenen Jahrhundert von Leuten wie Juan Peron in Argentinien, Getulio Vargas in Brasilien und Lazaro Cardenas in Mexiko vertreten wurde.
In Venezuela wurde Hugo Chávez zum Präsidenten von Venezuela gewählt - er bemüht sich inzwischen schon um ein lebenslanges Mandat -, in Bolivien kam Evo Morales an die Macht, in Nicaragua kehrte der ehemalige Sandinistenführer Daniel Ortega ins Präsidentenamt zurück und in Ecuador gewann Rafael Correa die Wahl. All diese Männer überschlugen sich in nationalistischer Rhetorik und versprachen feierlich, sie würden das rücksichtslose Ausbluten der südamerikanischen Ökonomien in den letzten zwanzig Jahren rückgängig machen. Schon versteigen sich manche zur Behauptung, Südamerika bewege sich nach links und praktiziere eine neue Art von Sozialismus. Aber bis jetzt ist die Herrschaft des Kapitals in jedem dieser Länder unangetastet.
Besonders Hugo Chávez stellt diese Bewegung als Fortsetzung des alten Kreuzzugs von Simon Bolivar dar, dem "Befreier", der zwei Jahrhunderte zuvor behauptet hatte, Lateinamerika vom imperialistischen Joch befreien zu wollen. In Wahrheit legte er aber das Fundament für eine Jahrhunderte lange Fortsetzung der imperialistischen Ausbeutung. Mit großer Geste überreichte Chávez Duplikate von Bolivars Schwert an Morales, Correa und Ortega zu ihrer jeweiligen Amtseinführung.
Teile der südamerikanischen Linken, die darauf spezialisiert sind, Illusionen in solche Leute zu schüren, hängen sich jetzt selbst den Mantel Bolivars um und greifen dankbar die Perspektive des venezolanischen Präsidenten von einer kontinentalen "bolivarischen Revolution" auf.
Doch wer war Bolivar, und was ist sein wirkliches Vermächtnis?
Marx und die klägliche Biographie des Simon Bolivar
In einem Artikel von 1858 mit dem Titel "Bolivar y Ponte" zählte Marx die Heldentaten des "Befreiers" im anti-spanischen Krieg auf. Dieser Artikel zeigt Bolivar als Fälscher, Deserteur, Verschwörer, Lügner, Plünderer und so weiter. Marx machte Bolivars Klassenposition in diesen Kämpfen sehr klar, er demaskierte ihn als einen typischen Vertreter der traditionellen lokalen criolla- Bourgeoisie: " Bolivar y Ponte, Simon, der Befreier’ Kolumbiens, geboren in Caracas,... war der Sohn einer der Familien Mantuanas, die zur Zeit der spanischen Oberhoheit den kreolischen Adel in Venezuela bildeten."
Für Marx wurde Bolivar am Ende des Konflikts mit Spanien durch den Sieg der nationalistischen Armeen fälschlicherweise zum Symbol für den antiimperialistischen Kampf Lateinamerikas. Er begründete den so genannten "Bolivarismus", der in der Hauptsache darin bestand, die nationale Befreiung der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus zu proklamieren, ohne in grundlegendem Sinne die Beziehungen zwischen den sozialen Klassen zu verändern - das heißt, ohne die sozialökonomischen Strukturen anzutasten.
Nach Marxens Ansicht war die von Bolivar angeführte spanisch-amerikanische "Revolution" allenfalls ein schwacher Abklatsch der bürgerlichen Revolutionen Europas. Sie ging niemals über den Kampf für größere Handelsfreiheit und bessere Bedingungen zur Ausbeutung der lateinamerikanischen Arbeiterklasse hinaus. Marx weigerte sich aus dem einfachen Grund, Bolivar zu glorifizieren, weil Bolivar in seiner politisch-militärischen Laufbahn niemals einen Finger gerührt hatte, um den Kampf für die Freiheit der Menschheit voranzubringen. Ganz im Gegensatz dazu zeigte Marx klar und deutlich die Klassenbeschränkungen der sogenannten "Bolivarischen Revolution" auf.
Die Emanzipation der schwarzen Sklaven durch Bolivar zum Beispiel gründete sich nicht auf ein dem "Helden" untergeschobenes humanistisches Bewusstsein, sondern ganz einfach auf die Furcht der criolla -Bourgeoisie vor einer möglichen Volksrevolution, die sich nach der Unabhängigkeit gegen die einheimische herrschende Klasse zu richten drohte. Um einer solchen allgemeinen Revolte vorzubeugen, ersann Bolivar eine einigermaßen originelle Lösung, die von der Hand des "Befreiers" selbst in einem Brief an seinen wichtigsten General mit Namen Santander am 20. April 1820, erläutert wurde.
In diesem Brief erklärte Bolivar, dass die Freiheit, die den Schwarzen gewährt würde, wenn sie sich in die nationale Armee einschrieben, nichts mit der notwendigen Vergrößerung der Armee zu tun habe, sondern eher danach strebe, ihre "gefährliche" Anzahl zu verringern, oder genauer gesagt, der Gefahr einer "Haitianisierung" der Revolution auf dem gesamten Kontinent vorzubeugen. Die Rekrutierung der Schwarzen in die Armee diente also einzig dem Zweck, sie in der Schlacht zu opfern.
Bolivar proklamierte: "In Übereinstimmung mit Artikel 3 der Verfassung, `sollen alle dienstfähigen Sklaven in der Armee dienen`."
"Wenn ich mich nicht täusche", fuhr er fort, " bedeutet dies nicht die Befreiung der Sklaven und nutzt die Möglichkeiten, die das Gesetz mir gibt...Währe es denn nicht sinnvoll, sie erringen ihre Rechte auf dem Schlachtfeld und ihre gefährliche Anzahl wird durch wirksame und legitime Methoden reduziert?" (Bolivar. Bellotto&Correa. Sao Paulo: Ática, 1983, p. 50).
Eine der interessantesten Stellen in Marxens Artikel über den "Befreier" ist jene, in welcher er hervorhebt, in welchem Umfang die Rebellenarmee auf Hilfe von außerhalb angewiesen war, speziell von Großbritannien, und von aus Europa stammende Söldnereinheiten, die Marx zufolge im erfolgreichem Kampf zur Befreiung Neu Grenadas (dem heutigen Venezuela, Kolumbien und Ecuador) eine entscheidende Rolle spielten. Marx schrieb: "Inzwischen [1818] traf aus England eine starke Hilfe in Form von Menschen, Schiffen und Munition ein, und englische, französische, deutsche und polnische Offiziere strömten von allen Seiten nach Angostura.... [D]ie ausländischen Truppen, die hauptsächlich aus Engländern bestanden, [entschieden] das Schicksal Neu-Granadas... Am 12. August zog Bolivar im Triumph in Bogota ein..."
Wie wir sehen können, befreite Bolivar Südamerika von dem bereits verfallenden spanischen Empire, nur um es unter das Joch der aufsteigenden Macht Großbritanniens und später der Vereinigten Staaten zu führen.
Im Endeffekt hatte Marx wenig Achtung vor Bolivar, den er für eine schlechte Imitation von Napoleon Bonaparte hielt, einen neuen Bonaparte in Amerika. Vielleicht sogar die Parodie auf eine Parodie: er verglich ihn mit dem haitianischen Putschisten und Diktator Soulouque, der selbst bereits eine Parodie Napoleons des Dritten von Frankreich war, welchen er wiederum als eine Parodie Bonapartes des Ersten betrachtete. Marx schrieb in Herr Vogt: "Die mythenbildende Kraft der Volksphantasie hat sich zu allen Zeiten in der Erfindung großer Männer’ bewährt. Das schlagendste Beispiel dieser Art ist unstreitig Simon Bolivar." Und in einem Brief an Engels nannte Marx im Februar 1858 Bolivar den "feigsten, gemeinsten, elendsten Lump".
Hugo Chavez: der Bolivar des einundzwanzigsten Jahrhunderts
Allerdings reichte Marxens Enthüllung des feigen, betrügerischen und lügenhaften Charakters Bolivars anscheinend nicht aus, um gewisse Teile der so genannten "marxistischen" Linken in Südamerika von der Vergötterung dieses Pseudo-Helden abzuhalten. Ganz im Gegenteil, diese Linke verwandelte Bolivar in einen Führer der lateinamerikanischen Arbeiterklasse. Sie ging sogar so weit, dass sie den "Bolivarismus" als Symbol eines angeblichen lateinamerikanischen Kampfs gegen den Imperialismus erfand.
Wie wir bereits festgestellt haben, ist das Überleben und erneute Aufleben des Bolivarismus als lateinamerikanischer Form des Bonapartismus zu Beginn des 21. Jahrhunderts am deutlichsten in der Figur des venezolanischen Präsidenten Oberst Hugo Chavez zu erkennen. Der Karriereoffizier Chavez führte 1992 in Venezuela einen gescheiterten Militärputsch an, wurde deswegen eingesperrt und zwei Jahre später wieder freigelassen. 1998 wurde er zum Präsidenten der Republik gewählt. 1999 schrieb er eine neue Verfassung, in der er den Namen der Republik in "Bolivarische Republik Venezuela" änderte.
Seitdem vergrößerte Chávez seine Macht von Jahr zu Jahr. Im Jahr 2005 gewann er dank eines Wahlboykotts seitens der Oppositionsparteien die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Obwohl er 2006 als Präsident mit 63 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, und obwohl seine Anhänger das Parlament zu 100 Prozent kontrollieren, ließ er am 31. Januar das so genannte "Ermächtigungsgesetz" verabschieden, das ihm außergewöhnliche Vollmachten verleiht, darunter das dem Recht, achtzehn Monate lang per Dekret zu regieren. Er hat wiederholt angedroht, eine Verfassungsreform durchzuführen, die seine Amtszeit auf Lebenszeit verlängern würde.
Nachdem er 1998 zum ersten Mal gewählt worden war, versprach Chávez, die Armut zu bekämpfen, die einen Großteil des venezolanischen Volkes im Griff hält. Allerdings sank die Armut im Land von damals bis heute nur relativ - die Armutsrate fiel von 49,9 Prozent im Jahre 1999 auf 37,1 Prozent im Jahre 2005, während die Zahl der Mittellosen von 21,7 Prozent auf 15,9 Prozent sank. Diese Veränderung lässt sich auf die Einführung von Wohlfahrtsprogrammen durch Chávez in den letzten Jahren zurückführen, und nicht auf ein nennenswertes Ansteigen der Löhne von Arbeitern und Angestellten. Tatsächlich gab es 2005 mehr Arbeitslose als bei Chávez’ Amtsantritt 1999 (11,3 Prozent 1999, verglichen mit 12,4 Prozent 2005). Wie man es auch betrachtet, 53 Prozent des Landes verbleiben weiterhin in Armut oder extremer Armut. (Die angeführten Zahlen stammen von der CEPAL - der Wirtschaftlichen Kommission für Lateinamerika.)
Entscheidend für den Erfolg von Chávez´ Wohlfahrtsprogrammen ist ein größerer Anteil der Erträge aus der Ausbeutung der Bodenschätze des Landes, allen voran dem Erdöl. Aus diesem Grund handelte seine Regierung eine ganze Reihe von Verträgen mit ausländischen Energiekonzernen neu aus, und verkaufte diese Deals dann als "Nationalisierung". Unter dieser Voraussetzung bekam die staatliche Ölfirma PDVSA - Petróleos de Venzuela SA - eine 51-prozentige Mehrheit in Ölunternehmen, während die anderen 49 Prozent sich in (hauptsächlich ausländischen) privaten Händen befinden. Wenn, dem bolivarischen Präsidenten zufolge, der größte Feind des venezolanischen Volkes der US Imperialismus ist, dann ist allerdings dieser Feind gegenwärtig auch der wichtigste Handelspartner der Chávez-Regierung und der größte Käufer des venezolanischen Erdöls.
Chávez’ Abhängigkeit vom Erdöl
Den Zahlen der CEPAL für 2005 und 2006 zufolge gehen mehr als die Hälfte der venezolanischen Exporte, und speziell des Rohöls, auf den US-amerikanischen Markt. Derselbe Prozentsatz gilt ebenfalls für Importe. Mindestens die Hälfte seiner importierten Endprodukte und Fertigwaren kauft Venezuela vom US Feind/Partner.
In Wirklichkeit basiert das gegenwärtige wirtschaftliche Wachstum Venezuelas auf der enormen weltweiten Nachfrage nach Erdöl (das Land ist der fünftgrößte Förderer von Erdöl), von dem die USA den größten Anteil kaufen. 1999, dem ersten Amtsjahr von Chávez, produzierte das Land weniger als 2,8 Millionen Barrel am Tag. Nach den Zahlen der PDVSA, erreichte die tägliche Produktion 2005 um die 3,3 Millionen Barrel.
Was sich hier klar herausschält ist, dass Chávez’ Bonapartismus sich in der Hauptsache auf den aus dem Ölhandel resultierenden Reichtum stützt. Der fast 20-prozentige Anstieg der Produktion von 1999 bis 2005 fand bei gleichzeitigem substantiellem Anstieg des Ölpreises auf dem Weltmarkt statt. Im Jahre 1999 wurde ein Barrel zum Preis von 25 US-Dollar gehandelt; im Jahre 2005 zum Preis von 55 US-Dollar. 2006 sprengte der Ölpreis wegen der Spekulationen über einen möglichen Angriff der USA auf den Iran (den weltweit viertgrößten Produzenten), die Preismarke von 70 Dollar das Barrel, womit er fast die Marke der Ölkrise von 1979 nach der iranischen Revolution erreichte. Anfang 2007 steht der Preis jetzt wegen der Furcht vor weiteren Kriegen der USA bei 50 Dollar das Barrel (CEPAL).
Chávez’ so genannte "bolivarische Revolution" stützt sich vollständig auf die hohe weltweite Nachfrage nach fossilen Brennstoffen, die sich insbesondere durch die US-Militäreinsätze im Mittleren Osten noch erhöht hat. In diesem Sinne ist George W. Bush in Wirklichkeit nicht der größte Feind von Chávez, wie der venezolanische Führer behauptet, sondern Chávez ist im Gegenteil dank der militaristischen Politik Bushs in der Lage fantastische Dividende für die Ökonomie seines Landes einzufahren. Bush ist zwar nicht der beste Freund seiner Regierung, doch zumindest ihr größter Handelspartner. Ohne diese widersprüchliche Partnerschaft wäre Chávez nicht in der Lage, die Hilfsprogramme aufzulegen, die in den letzten sieben Jahren die Armut im Land verringert haben. Diese Programme, entwickeln zwar die Wirtschaft Venezuelas nicht wirklich weiter, sie sind aber die Hauptstütze von Chávez’ bonapartistischer Herrschaft.
Um ein besseres Bild von Chávez Abhängigkeit vom Erdöl und der militaristischen Politik Bushs zu bekommen, reicht es, die Zahlen der venezolanischen Wirtschaft von seinem Amtsantritt bis heute zu vergleichen. In den Jahren 1999, 2002 und 2003, erlitt das Bruttoinlandsprodukt Venezuelas einen dramatischen Einbruch von nahezu 24 Prozent. In den Jahren 2004 und 2005 jedoch, in den Jahren hoher Erdölproduktion und hoher internationaler Preise, wuchs Venezuelas BIP um fantastische 27,2 Prozent. Im selben Zeitraum sprang, wie wir bereits zeigten, der Preis für Erdöl von 25 Dollar pro Barrel auf mehr als 50 Dollar.
Im Verlauf der sieben Jahre der "bolivarischen Revolution", wuchs das venezolanische BIP in Durchschnitt jedoch nur um 1,5 Prozent im Jahr. Die Erlöse der Regierung aus dem Erdölgeschäft erreichten 1999 knapp 4 Milliarden Bolivares. 2005 sprangen sie auf 40,7 Milliarden Bolivares, ein realer Anstieg von annähernd 1 000 Prozent (CEPAL, Estudio Económico 2005-2006).
Chávez denkt nicht daran, mit dem Imperialismus oder mit dem Einfluss der Banken auf die Wirtschaft des Landes zu brechen. Um dies zu verstehen, reicht es sich die Zahlungen vor Augen zu führen, die jährlich von öffentlichen Kassen an die Banken abgeführt werden. Chávez zahlte den Gläubigern des Landes 1999 eine Gesamtsumme von 1.6 Milliarden Bolivares; doch in den Jahren 2003, 2004 und 2005 zahlte er die enorme Summe von 23 Milliarden Bolivares (ein Anstieg von beinahe 1 400 Prozent).
Um eine klarere Vorstellung von Chávez’ Verbundenheit mit der imperialistischen, wie mit der neuen nationalen criolla Bourgeoisie zu bekommen, muss man sich nur die Gelder vor Augen halten, die von den vorherigen Regierungen an die Kreditinstitute gezahlt wurden. Von 1990 bis 1998 zahlte der venezolanische Staat beispielsweise 4,8 Milliarden Bolivares an Zinsen für die Staatsschulden. Diese Summe, die über die gesamten neun Jahre hinweg gezahlt wurde, entspricht der Summe die Chávez in einem einzigen Jahr zahlte (CEPAL).
Chávez "bolivarischer Sozialismus des einundzwanzigsten Jahrhunderts" ist ein Sozialismus der hervorragend an die Bedürfnisse des Weltkapitalismus angepasst ist. Die multinationalen Firmen machen trotz der groß angekündigten "Nationalisierungen" weiterhin ihre Geschäfte, ihre Gewinne sind von der venezolanischen Regierung garantiert. Auf der Webseite der staatlichen Ölfirma PDVSA ist zu lesen: "Die Exekutive des Landes hat deutlich gemacht, dass die Anwesenheit von Firmen in Venezuela, ebenso die Einkünfte aus ihren Investitionen, nicht in Frage gestellt werden. Es wird einzig verlangt, dass ihre Teilnahme (am wirtschaftlichen Geschehen) mit vollem Respekt gegenüber den nationalen Gesetzen und der Souveränität des Landes geschieht."
Simon Bolivar, der sich auf die Macht der Armee sowie auf die angebliche Befreiung der unterdrückten Klassen stützte, war eine der größten Karikaturen Lateinamerikas auf Bonaparte den Dritten im 19. Jahrhundert. Heute stützt ein Hugo Chávez seine politische und ökonomische Macht über die arbeitenden Klassen nicht auf ein Programm der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft, sondern auf die Unterstützung der Armee und auf durch hohe Ölpreise mögliche Wohlfahrtsprogramme, wodurch er als eine moderne Imitation von Bolivar erscheint, oder besser noch, als die Imitation der Imitation, der lateinamerikanische Bonaparte des einundzwanzigsten Jahrhunderts.