Carola Kleinert

Berliner Haushalt: Polizeiaufrüstung und Sozialabbau

Der Berliner Doppelhaushalt 2024-2025 weist eine Lücke von sieben Milliarden Euro auf, die durch eine rigorose Rotstiftpolitik und pauschale Einsparungen von 6 Prozent in allen Ressorts geschlossen werden soll.

Carola Kleinert, Andy Niklaus

Warnstreik im Öffentlichen Personennahverkehr:

Durchbrecht die Kontrolle von Verdi! Baut unabhängige Aktionskomitees auf!

Verdi reagiert mit dem ersten bundesweiten Streik seit 1992 auf den wachsenden Widerstand der Beschäftigten gegen unerträgliche Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne. Doch Verdi versucht diesen Widerstand zu unterbinden.

Carola Kleinert, Andy Niklaus

Berlin: Tausende demonstrieren gegen den Genozid in Gaza

Weltweit nehmen die Massenproteste gegen den Genozid der Netanjahu-Regierung am palästinensischen Volk zu. Auch in Deutschland kam es am Wochenende trotz Verboten und massiver Polizeipräsenz in zahlreichen Städten zu Demonstrationen..

Carola Kleinert

Brutale Unterdrückung von Palästinensern und Friedensaktivisten in Deutschland

Nachdem sich sämtliche Abgeordnete des Bundestags ohne Ausnahme hinter den Kriegskurs der Bundesregierung im Nahen Osten und die Unterstützung der völkermörderischen Politik des Netanjahus gestellt haben, unterdrücken sie nun mit den übelsten Polizeistaatsmaßnahmen jede Kritik daran.

Carola Kleinert

Die Insel – eine Bilanz der mörderischen EU-Flüchtlingspolitik

Anfang 2023 erschien die Dokumentation Die Insel von Franziska Grillmeier über das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Das Buch ist eine erschütternde Bilanz der mörderischen Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Seine Aktualität hat sich gerade in diesen Tagen bestätigt.

Carola Kleinert

Steigende Mieten stürzen viele in Armut

Schon jetzt sind die hohen Mieten für Millionen kaum noch zu stemmen. Der Anteil bezahlbaren Wohnraums und der Sozialwohnungen auf dem Wohnungsmarkt sinkt rapide.

Carola Kleinert

Das neue Bürgergeld zementiert die Armut

Das geplante Bürgergeld ist eine heuchlerische Neuetikettierung der verhassten Hartz-Gesetze. Die Erhöhung des Regelsatzes deckt noch nicht einmal die Inflation, und das berüchtigte Prinzip des „Förderns und Forderns“ bleibt bestehen.

Carola Kleinert

Katastrophale Situation an Berliner Kinderkliniken

Die „Initiative der Berliner Kinderkliniken“ richtete einen zweiten „Brandbrief“ an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie an die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) und die Leitungen der Berliner Kinderkliniken. Sie versucht damit auf die verheerende Situation an den Kinderkliniken aufmerksam zu machen.

Carola Kleinert, Markus Salzmann

Berlin: Rot-rot-grüner Senat treibt Durchseuchung voran

Die Coronainfektionen schnellen im gesamten Bundesgebiet dramatisch nach oben. Die Hauptstadt Berlin bildet dabei einen Hotspot. SPD, Linkspartei und Grüne verfolgen eine systematische Durchseuchungspolitik.

Carola Kleinert, Markus Salzmann