Die Kandidaten der Socialist Equality Party (SEP), Joseph Kishore für das Amt des Präsidenten und Jerry White für das Amt des Vizepräsidenten, werden im November als unabhängige Kandidaten auf den Stimmzetteln zur Präsidentschaftswahl in New Jersey stehen, wie das Secretary of State von New Jersey am Freitag bekanntgab.

Die Unterstützer der SEP reichten am 29. Juli Petitionen mit fast 1.700 Unterschriften ein, mehr als das Doppelte der erforderlichen 800. Die Abteilung für Wahlen akzeptierte 1.638 der 1.689 eingereichten Unterschriften.

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Der Präsidentschaftskandidat der SEP, Joseph Kishore, begrüßte in einer Erklärung die Stimmrechtsbescheinigung in New Jersey. Er schrieb:

Die SEP-Kampagne erklärt den Zusammenhang zwischen dem imperialistischen Krieg im Ausland und dem Klassenkrieg im eigenen Land. Der einzige Weg, den Völkermord in Gaza, den eskalierenden US-Nato-Krieg gegen Russland in der Ukraine und die Hinwendung der herrschenden Klasse zu Faschismus und Diktatur zu stoppen, ist die Mobilisierung der Arbeiterklasse im Kampf für den Sozialismus.

Die SEP ist die einzige Partei, die die laufende Covid-19-Pandemie überhaupt als ernstes Thema behandelt. Wir haben jede Gelegenheit genutzt, um Arbeiter über die anhaltende Infektionsgefahr und die reale Bedrohung durch Long Covid aufzuklären – und darüber, was getan werden muss, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen und Leben zu retten.

Die Wahlkämpfer sammelten im ganzen Bundesstaat Unterschriften, auch in den Großstädten Newark, Jersey City, Paterson und Elizabeth. In zehntausenden Gesprächen konnten die Wahlhelfer eine weit verbreitete Abscheu sowohl gegenüber den Demokraten als auch den Republikanern feststellen, sowie ein wachsendes Interesse an einer sozialistischen Alternative.

Kishore erklärte, dass die SEP-Kampagne „die Einheit der Interessen aller Arbeiter in den USA und international aufzeigt. Mehr als 2 Millionen der 9 Millionen Einwohner New Jerseys sind im Ausland geboren. Wie im ganzen Land werden Migranten zum Sündenbock gemacht, um die soziale Wut abzulenken von der herrschenden Klasse und dem Versagen des Kapitalismus.“

Er wies auf eine besonders große Unterstützung unter wichtigen Teilen der Arbeiterklasse hin, einschließlich unter Hafenarbeitern, Warenlagerbeschäftigten und unter Beschäftigten in der Logistik und dem Gesundheitswesen.

Ohne einen vollständigen Bruch mit den Demokraten, den Republikanern und dem gesamten kapitalistischen politischen System können Arbeiter keinen einzigen Schritt vorwärtsgehen. Bei diesen Wahlen hat eine der wichtigsten Parteien der herrschenden Klasse, die Republikaner, einen immer offener faschistischen Charakter angenommen. Die zentrale Priorität der Demokraten, deren Hände durch ihre Unterstützung des Völkermords in Gaza vor Blut triefen, ist die Eskalation des imperialistischen Krieges, der die gesamte Menschheit bedroht.

Am 31. Juli reichten Unterstützer der SEP im Bundesstaat Washington 1.398 Unterstützungsunterschriften ein, weit mehr als die erforderlichen 1.000, um Kishore und White auf die Stimmzettel zu setzen. Die Kampagne erhielt breite Unterstützung für ihre Opposition gegen Völkermord und Krieg unter Arbeitern und Jugendlichen in Seattle, Tacoma, Spokane und Vancouver (auf der anderen Seite des Columbia River von Portland/ Oregon).

Die Einreichung von Unterstützungsunterschriften in New Jersey und Washington folgte auf die Einreichung von mehr als 20.000 Unterschriften für die Wahlteilnahme der SEP in Michigan. Das ist weit mehr als die 12.000 Unterschriften, die nach dem Wahlgesetz des Bundesstaates, einem der restriktivsten der USA, erforderlich sind.

Am 1. August teilte das Wahlamt von Michigan der SEP mit, dass keine Anfechtung der Petitionen zur Nominierung von Kishore und White eingereicht worden sei. Die Demokratische Partei ficht derzeit die Wahlteilnahme des unabhängigen Kandidaten Cornel West an, hat die eingereichten Petitionen für Kishore und White jedoch nicht angefochten.

Allerdings hat das Wahlamt von Michigan noch nicht über die Auszählung der Unterschriften informiert. Bis zum 6. September hat die Wahlbehörde Zeit, die endgültige Liste der Kandidaten für alle Ämter zu genehmigen, die bei den Wahlen am 5. November zu besetzen sind.

Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner haben versucht, unabhängigen Kandidaten die Wahlteilnahme zu verwehren. Die Medien schließen unabhängige Kandidaten systematisch von Debatten und den meisten Wahlberichten aus.

Neben der Anfechtung der von Cornel West in Michigan eingereichten Petition – einem der am stärksten umkämpften Bundesstaaten – haben die Demokraten fast alle Herausforderer von der Wahl im Bundesstaat New York ausgeschlossen. Dort kontrollieren sie alle Regierungsstellen. Cornel West, sowie die Kandidatin der Grünen Partei, Jill Stein, und die Libertarian Party werden nicht auf dem Stimmzettel stehen. Außerdem bestreiten die Demokraten die Teilnahme des unabhängigen Kandidaten Robert F. Kennedy Jr. aufgrund einer Formalität.

In North Carolina hat der von den Demokraten kontrollierte Wahlvorstand Cornel West von der Wahlteilnahme ausgeschlossen und seine Kampagne gezwungen, viel Geld für eine Anfechtungsklage auszugeben.

In Georgia focht die Demokratische Partei die Kandidatur von West, Stein, Kennedy und Claudia de la Cruz an, der Kandidatin der Partei für Sozialismus und Befreiung. Die Demokraten behaupteten, dass für jeden Delegierten des „Electoral College“ – das amerikanische Wahlleute-Kollegium, das Präsident und Vizepräsident wählt – und nicht nur für die Präsidentschaftskandidaten selbst separate Petitionen mit jeweils 7.500 Unterschriften erforderlich seien. Außerdem hätten einige Wahlleute nicht die nominale Einreichungsgebühr von 1,50 Dollar entrichtet. Für de la Cruz wurden am 19. August, für Stein und West am 22. August administrative Anhörungen angesetzt.