Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) hat in den letzten Tagen im Rahmen der Berlinwahl insgesamt 6.000 Wahlplakate an Lichtmasten in Berlin aufgehängt und etliche Großformattafeln aufgestellt. Damit ist die SGP im ganzen Stadtgebiet als einzige Partei sichtbar, die der verhassten Kriegspolitik und sozialen Verwüstung, die auf Bundes- und Landesebene vorangetrieben wird, entgegentritt.
„Wir haben unsere Plakatkampagne bewusst darauf ausgerichtet, die Sozialistische Gleichheitspartei als Antikriegspartei breiten Schichten bekannt zu machen“, erklärt der Spitzenkandidat und Vorsitzende der SGP, Christoph Vandreier. „Am 12. Februar haben die Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit, nein zum Krieg und nein zu den Sozialangriffen zu sagen, indem sie SGP wählen. Das bringen unsere Plakate auf den Punkt.“
Im Zentrum der Plakate steht der Kampf gegen die Rückkehr des deutschen Militarismus und den Krieg in der Ukraine, der von den Nato-Mächten ständig eskaliert wird und in einen nuklearen Weltkrieg zu münden droht. „Zwei Weltkriege sind genug! Stoppt die Kriegstreiber!“ steht auf einem der Plakate und zeigt, welche grundlegenden historischen Fragen zurückkommen. „Wählt SGP! Stimmt gegen die Kriegsparteien!“ auf einem anderen.
Ein weiteres Plakat trägt den Slogan „Stoppt den Krieg“ in russischer, ukrainischer, türkischer, arabischer und englischer Sprache. Es unterstreicht die Tatsache, dass ein nuklearer Weltkrieg nur durch eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse verhindert werden kann. „Die SGP baut zusammen mit ihren Schwesterparteien in der Vierten Internationale eine weltweite sozialistische Bewegung gegen Krieg und seine Ursache, den Kapitalismus auf“, heißt es in der Wahlerklärung der SGP.
Das Plakat mit dem Slogan „100 Milliarden für Gesundheit und Bildung statt Aufrüstung“ nimmt Bezug auf das Sondervermögen, das der Bundeswehr vom Bundestag bewilligt wurde und mit dem die größte Aufrüstung seit Hitler ins Werk gesetzt wird. Zur gleichen Zeit werden Kitas, Schulen und Kliniken kaputt gespart und die Löhne der Arbeiter durch die horrende Inflation dezimiert. „Enteignet: Miethaie, Energiekonzerne, Kriegsgewinnler“ stellt dieser Politik die sozialistische Perspektive der Enteignung der großen Banken und Konzerne und ihre demokratische Kontrolle entgegen.
Schließlich wirbt ein sechstes Plakat mit dem Text „Stoppt die Aufrüstung! Stoppt den Krieg in der Ukraine!“ für die zentrale Wahlkundgebung der SGP am 4. Februar auf dem Potsdamer Platz.
Die Plakate sind Teil einer intensiven Wahlkampagne, die Mitglieder und Unterstützer der SGP in der ganzen Stadt und online führen. Regelmäßige Kundgebungen gegen den Krieg, Infotische mit tausenden Diskussionen in den Stadtteilen und tägliche Berichte, Statements und Videos auf der World Socialist Web Site sind weitere zentrale Aktivitäten.
Dieser Wahlkampf, der angesichts der dramatischen Kriegsentwicklung von größter Bedeutung ist, erfordert die aktive Teilnahme von Arbeitern und Jugendlichen und kann nur durch viele Einzelspenden finanziert werden. Wir rufen alle Leser auf, noch heute eine großzügige Spende zu machen. Für 50 Euro können etwa 20 Wahlplakate gedruckt werden. Für 400 Euro kann ein Großformatplakat aufgestellt werden. Spendet noch heute und registriert Euch als aktive Unterstützer.