Bei der Auslieferungsanhörung von Julian Assange wurden am Montag medizinische Beweise vorgelegt, die klar dokumentieren, was für einen Schaden an der Gesundheit des mutigen Journalisten der staatliche Rachefeldzug seit zehn Jahren angerichtet hat.
Der Tag war der Vernehmung von Professor Michael Kopelman gewidmet, der über Assanges psychische Gesundheit aussagte. Kopelman ist Psychiater und emeritierter Professor für Neuropsychiatrie am Kings College in London. Er hat in mehreren Auslieferungsfällen sowohl für die Verteidigung als auch für die Anklage als Sachverständiger ausgesagt. Zur Beurteilung von Assange hat er den Gefangenen im Jahr 2019 siebzehn Mal besucht. Auch dieses Jahr hat er ihm schon mehrere Besuche abgestattet.
Seine Ergebnisse stellen ein klares Hindernis für Assanges Auslieferung an die Vereinigten Staaten dar. Nach Abschnitt 91 des britischen Auslieferungsgesetzes von 2003 ist die Auslieferung verboten, „wenn der physische oder psychische Zustand der Person so beschaffen ist, dass es ungerecht oder bedrückend wäre, sie auszuliefern“.
Nach Abschnitt 87 ist die Auslieferung verboten, wenn sie mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) unvereinbar ist. In Artikel 3 der EMRK heißt es: „Niemand darf Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“
Medizinische Erkenntnisse, die diesen Bestimmungen widersprechen, haben in früheren Auslieferungsfällen zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich, zum Beispiel im Fall von Lauri Love, eine entscheidende Rolle gespielt. Das Risiko, dass notorisch schlechte Bedingungen in US-Gefängnissen psychische Erkrankungen verschlimmern, ist ein wichtiger Faktor.
Der Fall Assange erfüllt diese Kriterien. Wir nennen in unserer Berichterstattung für die WSWS nur diejenigen Einzelheiten, die sich mit der „Sensibilität“, die der Verteidiger Edward Fitzgerald QC im Namen seines Mandanten forderte, vereinbaren lassen. Dennoch reichen sie vollkommen aus, um die „ungerechte und unterdrückende“ Behandlung, der Assange bereits ausgesetzt war, völlig klar zu machen.
Assange, so Kopelman vor dem Gericht, habe in seinem früheren Leben Phasen schwerer psychischer Erkrankungen erlebt. Seit er in der ecuadorianischen Botschaft und dann im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh eingesperrt war, sind diese Probleme wieder aufgetaucht und haben sich verschlimmert. Assange weist Symptome schwerer und wiederkehrender Depressionen auf. Zu diesen Symptomen gehören „Schlafmangel, Gewichtsverlust, ein Gefühl der Hilflosigkeit“ und akustische Halluzinationen, die Kopelman als „stark beeinträchtigend und verfolgungsorientiert“ zusammenfasste.
Dazu gehörten auch „selbstmörderische Gedanken“. Kopelman sagte dem Gericht: „Es gibt in Assanges Fall … eine Fülle bekannter Risikofaktoren“. Assange habe schon „unterschiedliche Pläne gemacht und verschiedene Vorbereitungen getroffen“, und er erkenne bei Assange ein „sehr hohes Suizidrisiko“.
Diese Symptome und Risiken, erklärte Kopelman, werden durch eine Angststörung und eine posttraumatische Belastungsstörung (PTSD) sowie durch die Diagnose des Asperger-Syndroms noch verschärft. Kopelman zitierte ein Papier des weltweit führenden Autismus-Experten Dr. Simon Baron-Cohen, in dem festgestellt wird, dass die Lebenszeiterfahrung mit Selbstmordgedanken bei Menschen mit Asperger-Syndrom „mehr als neunmal so hoch war wie in der Allgemeinbevölkerung in England“.
Kopelman erläuterte die Auswirkungen der Verfolgung durch die US-Regierung und sagte: „Das Suizidrisiko ergibt sich aus den klinischen Faktoren der Depression und den anderen Diagnosen. Aber meiner Meinung nach wird die bevorstehende Auslieferung und/oder eine tatsächliche Auslieferung einen Versuch auslösen.“
Sollte Assange in den USA inhaftiert und von anderen Gefangenen getrennt werden, würde sich nach Kopelmans Meinung der Gesundheitszustand des WikiLeaks-Gründers „erheblich verschlechtern“, und es würde eine „Verschlimmerung“ seiner „Suizidgedanken“ eintreten. Dies würde „auf psychische Schäden und schweres psychologisches Leiden hinauslaufen“.
Kopelmans Erkenntnisse bestätigen, wovor die Doctors for Assange, die für Hunderte medizinische Fachleute aus der ganzen Welt sprechen, schon seit November 2019 warnen: Assange ist „psychologischer Folter“ ausgesetzt; er „könnte im Gefängnis sterben“.
Die Aussage unterstreicht in erschütternden Details die Bemerkung des UN-Sonderberichterstatters für Folter Nils Melzer, der erklärte, dass man die Behandlung von Assange als „psychologische Folter“ bezeichnen könne, und dass es keineswegs eine „Folter light“ sei. „Psychologische Folter zielt darauf ab, die Persönlichkeit und Identität der Person zu zerstören und zu vernichten …“
Assanges Inhaftierung in Belmarsh seit anderthalb Jahren ist darauf ausgerichtet, dieses Ziel zu erreichen. In vielerlei Hinsicht untergräbt sie sein Recht, seine Verteidigung gegen die Auslieferung vorzubereiten. Kopelman berichtete gestern, dass Assange sich wiederholt darüber beschwert habe, dass die Medikamente, die er wegen seiner psychischen Gesundheit einnimmt, ihm „Schwierigkeiten beim Denken, beim Auswendiglernen [und] bei der Konzentration“ bereitet hätten.
Während des Kreuzverhörs am Vormittag wies Kopelman die Anfechtung seiner Zeugenaussage durch den Staatsanwalt James Lewis QC heftig zurück. Er sagte, die Anwälte hätten ihn in den letzten Jahren mehrmals angerufen und gesagt, Lewis selbst sei „sehr daran interessiert, ihre Dienste in einem Auslieferungsfall zu erhalten“.
Am Nachmittag wurde das Kreuzverhör fortgesetzt, wobei Lewis den Wahrheitsgehalt von Kopelmans Diagnose in Frage stellte und behauptete, dass Assanges Auftreten „völlig unvereinbar mit jemandem ist, der schwer oder mittelschwer depressiv ist und psychotische Symptome aufweist“.
Kopelman antwortete: „Könnten wir bitte einen Schritt zurücktreten? Nachdem ich Assange zwischen dem 30. Mai und Dezember [2019] gesehen hatte, dachte ich, er sei schwer depressiv, selbstmordgefährdet und habe Halluzinationen.“
„Geht es ihm jetzt nicht viel besser?“ warf Lewis ein.
Kopelman fuhr fort: „Ich habe gesagt, dass er im Februar und März [2020] an mittelschweren Depressionen litt.“ Darüber hinaus hätten drei namhafte Psychiater, die Assange seit September 2019 besucht hatten (Professor Paul Mullin, Dr. Quinton Deeley und Professor Seena Fazel) bei Assange eine schwere und aktuell mittelschwere Depression diagnostiziert.
Als Antwort auf Lewis' Argument, dass Assange „sich anscheinend voll bewusst ist, was vor Gericht vor sich geht“, sagte Kopelman, nicht einmal er selbst, der Professor für Neuropsychiatrie, würde sich anmaßen, Assanges mentalen und kognitiven Zustand vor Gericht derart sicher zu beurteilen. Obwohl Assange bei verschiedenen Gelegenheiten eingegriffen habe, „bedeutet das nicht, dass sein kognitiver Zustand normal ist“.
Lewis zweifelte Kopelmans Aussage an, dass Assange einem hohen Suizidrisiko ausgesetzt wäre, wenn er in den USA inhaftiert wäre. Er fragte: „Wenn die medizinische Versorgung in den Vereinigten Staaten von Amerika ausreichend ist, sind dann die Risiken, zu denen Sie sich geäußert haben, stark reduziert, wenn nicht sogar eliminiert?“
Kopelman zitierte Berichte des Generalinspekteurs des US-Justizministeriums aus dem Jahr 2017, der Kommission für Verfassungsrechte aus dem Jahr 2017 und des Marshall-Projekts aus dem Jahr 2018 und fügte hinzu: „Viele Leute sagen, dass die Versorgung sehr suboptimal sei, dass es an Personal fehle, dass es Fehldiagnosen gebe und dass es nicht ausreichend Behandlungseinrichtungen gebe.“
Die Antwort von Lewis: „Sie sind jetzt also ein Experte für Amerikas Gefängnisse?“ war für den Ton des Kreuzverhörs bezeichnend.
Bei der erneuten Vernehmung durch Edward Fitzgerald, QC für die Verteidigung, sagte Kopelman, seine Einschätzung des Suizidrisikos basiere auf den Auswirkungen der Auslieferung und stütze sich nicht nur auf die Haftbedingungen. „Die Depression, die sich mit seiner Angst und Aufregung vermischt, prädisponiert ihn stark … Wenn eine Auslieferung unmittelbar bevorstehen oder stattfinden würde, wäre das der Auslöser für einen Suizidversuch.“
Fitzgerald fragte, ob die von vielen Beobachtern vorhergesagten Bedingungen der Isolation in US-Haft das Risiko eines Suizids erhöhen würden, und Kopelman antwortete: „Das würde es mit Sicherheit.“
Kopelman sagte: „Ich habe ihn in Belmarsh in relativer Isolation gesehen – das war, als sich sein Zustand verschlechterte … Ich glaube, es war Herr Sickler, der sagte, dass die Isolation, die er in Nordamerika erleben würde, weitaus schlimmer wäre als alles, was er in der Botschaft oder in Belmarsh erlebt hat.“
Kopelman erklärte auch, dass es in früheren Auslieferungsfällen, wie dem von Lauri Love, ähnliche Zusicherungen gegeben habe, dass die Gefängnisse in den USA sicher seien. „Im letzten Fall, in dem ich aussagte, wurden wir … über die Bedingungen im MCC [Metropolitan Correctional Centre] beruhigt. Ich habe um den 25. Juli und am 25. August ausgesagt, als Jeffrey Epstein sich erhängte. Es zeigte sich also, dass diese Zusicherungen nicht sehr beruhigend waren.“
Chelsea Manning hatte einen Suizidversuch in genau dem Gefängnis unternommen, in dem Assange gefangen gehalten werden soll, bemerkte Fitzgerald, und Kopelman antwortete: „Und dessen ist sich Julian Assange sehr wohl bewusst. Gerade das beunruhigt ihn ja so sehr … Er sagte zu mir: ‚Wenn Chelsea Manning dies nur wenige Tage vor einer möglichen Freilassung auf Kaution getan hat, zeigt das nur, wie schrecklich die Bedingungen sein müssen‘.“