Am Wochenende versammelten sich die Staatsoberhäupter aus siebzig Ländern in Paris, um das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zu feiern. Die Feierlichkeiten waren überschattet von zunehmenden Konflikten zwischen den Großmächten und wachsender Wut in der Bevölkerung. Trotz aller rituellen Kritik am Nationalismus und Forderungen nach Frieden wurde jedoch deutlich, dass keiner der „Führer der Welt“ in Paris einen echten Plan hat, um den zunehmenden Zusammenbruch der internationalen Beziehungen zwischen den Großmächten aufzuhalten.
US-Präsident Donald Trump, der bei seiner Ankunft in Paris von tausenden Demonstranten auf der Place de la République empfangen wurde, attackierte auf Twitter die Pläne der Europäischen Union zum Aufbau einer eigenen Armee. Diese Pläne richten sich nicht nur gegen Russland und China, sondern auch gegen die USA. Trump schrieb: „Der französische Präsident Macron hat gerade vorgeschlagen, Europa solle seine eigenen Streitkräfte aufbauen, um sich gegen die USA, China und Russland zu schützen. Sehr beleidigend, aber vielleicht sollte Europa erst seinen gerechten Anteil an der Nato zahlen, die die USA stark subventionieren!“
Macrons Forderung von letzter Woche nach einer „echten europäischen Armee“, mit der sich die Europäer „vor China, Russland und sogar den USA schützen können“, war Ausdruck eines tiefgreifenden Zusammenbruchs der amerikanisch-europäischen Beziehungen. Nachdem die amerikanische Botschafterin bei der Nato, Kay Bailey Hutchison, angedroht hatte, russische Raketen in Europa „auszuschalten“ und Trump den Rücktritt vom INF-Vertrag angekündigt hatte, reagierten die herrschenden Kreise Europas schockiert, dass die Republikaner bei der Zwischenwahl ihre Mehrheit im Senat verteidigen konnten.
Angesichts der Aussicht auf eine massive atomare Aufrüstung der USA gegen Russland und weitere Drohungen des Weißen Hauses mit Strafzöllen gegen europäische und chinesische Waren im Wert von hunderten Milliarden Euro verschärfen sie ihre Forderungen nach einer Militarisierung der EU.
Am Samstag revanchierte sich Trump, indem er seine Teilnahme an Zeremonien für amerikanische Kriegsopfer auf dem Militärfriedhof im Wald von Belleau achtzig Kilometer vor Paris verweigerte. Als in der Pariser Metropolregion leichter Regen fiel, rechtfertigte das Weiße Haus diese Entscheidung mit der lächerlichen Ausrede, es handele sich um „Planungs- und logistische Schwierigkeiten aufgrund des Wetters“.
Am Sonntag versammelten sich die Staatsoberhäupter, darunter Trump, der russische Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Pariser Triumphbogen, wo Macron eine Rede hielt. Die internationalen Medien stellten diese Rede größtenteils als Kritik am Nationalismus, und damit auch als implizite Kritik an Trumps „America First“-Politik dar.
Tatsächlich war Macrons Rede eine ignorante und nationalistische Lobeshymne auf den Krieg. Er beklagte zwar die zehn Millionen Todesopfer, die sechs Millionen Verwundeten, drei Millionen Witwen, sechs Millionen Waisen und Millionen von zivilen Todesopfern. Doch dann erklärte er, der Patriotismus habe es Frankreich erlaubt, die Klassenspaltungen zu überwinden. Er erklärte, der Krieg habe ein „geeintes Frankreich geschaffen, aus Land- und Stadtbevölkerung; aus Bourgeoisie, Aristokraten und Bevölkerung; von jeder Hautfarbe; wo Priester und Gegner des Klerus Seite an Seite gelitten; und dessen Heldenmut und Schmerz uns groß gemacht haben.“
Er kritisierte Trumps jüngste Äußerung, er sei ein Nationalist, indem er plump zu argumentieren versuchte, dass sein eigenes Gerede über den Krieg nicht nationalistisch, sondern patriotisch sei. Patriotismus bezeichnete er als „das genaue Gegenteil von Nationalismus: Nationalismus ist ein Verrat am Patriotismus. Wer sagt: ‚Unsere Interessen zuerst, und keine Rücksicht auf die anderen,‘ der zerstört das kostbarste, was eine Nation hat, was ihr Leben einhaucht und sie zu Großem anspornt, das allerwichtigste: ihre moralischen Werte.“
Macrons Moralpredigt verdient nichts anderes als Verachtung. Der reaktionäre Charakter seiner Beschwörungen des Nationalismus zeigte sich letzte Woche, als er es für legitim erklärte, den faschistischen Diktator des Vichy-Kollaborationsregimes im Zweiten Weltkrieg, Philippe Pétain, als großen General des Ersten Weltkriegs zu ehren. Diese Entscheidung löste in ganz Frankreich Erschütterung und Abscheu aus.
Macrons Rede am Sonntag verdeutlicht, dass seine Huldigung für Pétain kein Zufall war, sondern tief in seiner Politik verwurzelt ist. Tatsächlich liegt seine Lobrede über den Krieg als Zement der nationalen Einheit auf einer Linie mit den Ansichten der faschistischen Gruppen, die Pétain während den beiden Weltkriege unterstützt haben und später zur sozialen Basis des Vichy-Regimes wurden.
Tatsächlich war der Krieg in Europa und dem Rest der Welt eine Krise des internationalen Kapitalismus, die die Klassenspannungen bis zur Revolution verschärft hat. Im Oktober 1917 übernahm die russische Arbeiterklasse unter der Führung von Lenins und Trotzkis Partei der Bolschewiki die Macht in Russland und brachte das Land aus dem Krieg. Dies führte zu einer Welle von revolutionären Kämpfen in ganz Europa, die mit dem Untergang der deutschen und österreichischen Kaiserreiche und der Entstehung von kommunistischen Massenparteien der Arbeiterklasse in Frankreich und dem Rest der Welt endete.
Ein Jahrhundert später ist keiner der Widersprüche gelöst, die zu Krieg und sozialer Revolution geführt haben, allen voran der Widerspruch zwischen der globalisierten Wirtschaft und dem Nationalstaatensystem. Angesichts der Handelskriege und des Wettrüstens zwischen den Großmächten ist klar, dass die gleichen inter-imperialistischen Kämpfe für Profit und strategische Vorteile, die im 20. Jahrhundert zu zwei Weltkriegen geführt haben, rapide eskalieren. Nachdem im Juni das G7-Gipfeltreffen zwischen den größten Nato-Mächten und Japan gescheitert ist, befinden sich die amerikanisch-europäischen Beziehungen kurz vor dem Zerfall.
Am Sonntagnachmittag enthielt sich Trump der Teilnahme an einem „Friedensforum“ von Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel und hielt stattdessen eine Rede auf dem amerikanischen Soldatenfriedhof Suresnes: „Wir sind hier auf dieser heiligen Ruhestätte versammelt, um den tapferen Amerikanern die Ehre zu erweisen, die in diesem großen Kampf ihr Leben gaben. Es ist unsere Pflicht, die Zivilisation zu erhalten, die sie verteidigt haben, und den Frieden zu schützen, für dessen Wahrung sie vor einem Jahrhundert so edel ihr Leben gaben.“
Trumps Forderung, den Frieden zu schützen, ist falsch und absurd. Seit der Auflösung der Sowjetunion durch die stalinistische Bürokratie im Jahr 1991 haben die USA unter demokratischen wie unter republikanischen Präsidenten seit über einem Vierteljahrhundert unablässig neokoloniale Kriege im ganzen Nahen Osten geführt. Dass dieser Kurs Washington jetzt dazu gebracht hat, alle Verträge zur Kontrolle von Atomwaffen zurückzuweisen und die atomaren Drohungen gegen Russland in Europa und gegen China in Asien zu verschärfen, muss als Warnung vor den enormen Gefahren für die Arbeiterklasse und die ganze Welt durch den Imperialismus verstanden werden.
Das „Friedensforum“, an dem Merkel und Macron teilnahmen, war nicht minder bankrott. Merkel, deren Große Koalition in Berlin eine entscheidende Rolle beim Schüren von Nationalismus und rechtsextremer Politik gespielt hat, indem sie ständig die Militarisierung der deutschen Außenpolitik und die Vorbereitung von Kriegen forciert, mahnte die Lehren des Ersten Weltkriegs an. Sie erklärte: „Wenn wir einhundert Jahre später auf diesen Krieg zurückblicken, führt er uns die verheerenden Folgen von fehlender Kommunikation und Bereitschaft zu Kompromissen in Politik und Diplomatie vor Augen.“
Merkel erklärte jedoch nicht, wie sie die wiederholten Fehlschläge ausgleichen will, einen annehmbaren Kompromiss in den zunehmenden Streitigkeiten zwischen Washington und der EU zu finden.
Tatsächlich ermutigen die europäischen Regierungen mit ihrem unablässigen Schüren von Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Militarismus Rechtsextremisten in ganz Europa dazu, Terroranschläge und Morde vorzubereiten.
Am Sonntag kam heraus, dass die deutschen Polizeibehörden bei ihren Ermittlungen gegen den rechtsextremen Ex-Soldaten Franco A., der Terroranschläge geplant hatte, für die Flüchtlinge verantwortlich gemacht werden sollten, ein noch weitaus größeres rechtsextremes Komplott entdeckt haben. Etwa 200 ehemalige und aktive Soldaten aus dem Umfeld des Kommandos Spezialkräfte (KSK) hatten einen Plan für den „Tag X“ vorbereitet, an dem sie linke Politiker ermorden wollten. Zu den Zielen gehörten der Linkspartei-Politiker Dietmar Bartsch, die Grünen-Parteichefin Claudia Roth, Außenminister Heiko Maas und der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck. Franco A. selbst wurde letztes Jahr freigelassen.
Solche Komplotte breiten sich in ganz Europa aus. Am 6. November wurden sechs Unterstützer der Rechtsextremen verhaftet, die „gewalttätige Aktionen“ gegen Macron planten. In Spanien wurde ein 63-jähriger Soldat mit sechzehn Feuerwaffen verhaftet, weil er einen Anschlag auf den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez geplant hatte.