Die USA und ihre europäischen Nato-Verbündeten bereiten momentan die größten Militärübungen vor oder führen sie bereits durch, die je in den jeweiligen Gastländern stattfanden. Im Rahmen dieser Operationen werden amerikanische- und Nato-Soldaten und schweres Kriegsgerät auf dem ganzen europäischen Kontinent stationiert, vor allem an der russischen Westgrenze.

Nach dem Putsch in der Ukraine 2014 und dem Ausbruch des Bürgerkrieges danach sind sowohl die Größe als auch die Inhalte der jährlichen Militärübungen in Moldawien, Georgien und der Ukraine stark angestiegen. Die USA und ihre Verbündeten rechtfertigen die Verstärkung ihrer Militärpräsenz in Osteuropa und den baltischen Staaten mit der Behauptung, Russland verhalte sich aggressiv.

Wie die USA letzten Monat ankündigten, werden sie schweres Gerät, darunter Artillerie und Panzer, im Wechsel in mehreren osteuropäischen Nato-Staaten stationieren. Die Nato kündigte außerdem an, sie werde die Größe ihrer schnellen Eingreiftruppe, die für einen Krieg gegen Russland aufgestellt wurde, verdreifachen.

Abgesehen von den derzeitigen Übungen in Osteuropa soll außerdem Ende September Trident Juncture 2015, die bisher größte Nato-Militärübung seit 2002, beginnen. An den Übungen, die in Spanien, Italien und Portugal stattfinden, werden 36.000 Soldaten aus mehr als 33 Ländern teilnehmen - aus allen 28 Nato-Staaten und fünf verbündeten Staaten.

Die Boden-, See- und Luftstreitkräfte und Spezialeinheiten der teilnehmenden Staaten werden in einem Szenario, das eindeutig an den derzeitigen Konflikt in der Ukraine angelehnt ist, eine längere Operation durchführen, um das fiktive Land Sorotan zu unterstützen, ein Nichtmitgliedsstaat der Nato, das von internen bewaffneten Konflikten zerrissen und von einem mächtigen Nachbarstaat militärisch bedroht wird.

Eine Betrachtung der derzeitigen Übungen im Vorfeld von Trident Juncture macht deutlich, wie groß und umfassend die Kriegsvorbereitungen der USA und ihrer Nato-Verbündeten sind.

Ukraine

Die gemeinsame Übung Saber Guardian/Rapid Trident begann am letzten Montag nahe Lwiw im Westen der Ukraine. Etwa 2.000 Soldaten aus achtzehn Ländern, u.a. den USA, Großbritannien, Polen, Rumänien, Bulgarien, Georgien, Litauen und der Ukraine nehmen daran teil. Geübt wird u.a. an Handfeuerwaffen, der Einsatz und die Verwendung von gepanzerten Fahrzeugen, die Reaktion auf Hinterhalte und die Identifizierung und Entschärfung von improvisierten Sprengsätzen. (Autobomben etc.)

Die Übung Saber Guardian, die in mehreren Staaten abgehalten wird, wurde in Rapid Trident integriert, die jedes Jahr in der Ukraine stattfindet. Aufgrund dieser Integration wird die Übung, die am 31. Juli endet, als die größte multinationale Militärübung seit 1995 bezeichnet - dem Jahr, in dem erstmals gemeinsame Manöver mit amerikanischen und westeuropäischen Truppen in der Ukraine abgehalten wurden.

Das russische Außenministerium warnte am letzten Montag in einer Stellungnahme, die Übungen könnten möglicherweise den Waffenstillstand zwischen Kiew und den prorussischen Separatisten beschädigen, der im Februar unterzeichnet wurde. „Die Nato ist nicht nur nicht bereit zuzugeben, dass solche Übungen ein Fehler sind [und] möglicherweise schwerwiegende Folgen haben, sondern sie hat auch ständig das Ausmaß und die Zahl der beteiligten Truppen im Vergleich zu den Übungen der letzten Jahre erhöht,“ erklärte das Außenministerium.

Don Wrenn, ein PR-Spezialist der US Army in Europa, leugnete absurderweise, dass sich die Übungen in irgendeiner Form gegen Russland oder die prorussischen Separatisten im Osten richten würden. „Sie haben nichts mit der politischen Lage zu tun“, erklärte er vor der Presse. „Diese Übung wurde lange vorher geplant. Die Länder wurden darüber informiert, dass sie stattfinden werden, und wir konnten uns nicht direkt auf die derzeitige Lage beziehen. Rapid Trident findet schon seit Jahren in der Ukraine statt.“

Die USA haben der prowestlichen Regierung, die durch einen von Faschisten angeführten Putsch an die Macht gekommen ist, militärische Unterstützung geliefert. Die USA und ihre europäischen Verbündeten unterstützen den Putsch im Rahmen ihrer langfristigen Strategie, die Ukraine aus dem wirtschaftlichen und militärischen Einflussbereich Russlands zu holen, in dem sie sich bisher befand. Ihr Endziel ist es, Russland einzukreisen und in eine Halbkolonie zu verwandeln.

Im Verlauf des letzten Jahres hat die Obama-Regierung dem ukrainischen Militär Humvees, Schutzwesten und Medizinsetzs als Unterstützung geliefert. Bisher hat sie den Forderungen nach der Lieferung von tödlichen Waffen an Kiew, etwa schultergestützten Panzerabwehrraketen, noch nicht nachgegeben, angeblich steht sie aber kurz vor einer Entscheidung über die Lieferung von Langstreckenradarsystemen als Unterstützung im Kampf gegen die prorussischen Separatisten.

Abgesehen von der Militärhilfe haben amerikanische Fallschirmjäger auch Mitglieder der vor kurzem gegründeten ukrainischen Nationalgarde ausgebildet. Die Nationalgarde hat Mitglieder von faschistischen paramilitärischen Organisationen wie dem Asow-Bataillon aufgenommen, die an vorderster Front gegen prorussische Separatisten im Osten gekämpft hatten. Die Obama-Regierung bereitet sich darauf vor, diese Ausbildungsmission auf Mitglieder des ukrainischen Militärs auszuweiten.

Moldova

Das Militärmanöver Joint Effort 2015 findet auf einem Militärstützpunkt in der Nähe von Balti statt, der zweitgrößten Stadt von Moldawien. Die Militärübungen begannen am letzten Montag und dauerten bis Sonntag. Etwa 800 Soldaten aus den USA, Rumänien, Polen, Georgien und Moldawien nahmen daran teil.

Die derzeitige Operation ist eines der größten Militärmanöver, die je in diesem zwischen der Ukraine und Rumänien gelegenen Land stattfanden. Vor Beginn der Joint Effort-Übungen hatten US-Truppen moldawische Soldaten in der Handhabung moderner Kommunikationenssysteme ausgebildet.

Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben Russland aktiv daran gehindert, in dem kleinen Binnenstaat an Einfluss zu gewinnen. Moldawien ist zwar kein Nato-Mitglied, aber Mitglied des Partnership for Peace-Programms der Nato und hat seit Beginn des Konfliktes in der Ukraine im letzten Jahr seine militärische Kooperation mit der Nato ausgebaut.

In der ehemaligen Sowjetrepublik Molwanien liegt das umstrittene Gebiet Transnistrien. Vor dem Hintergrund der Auflösung der UdSSR brach 1990 ein Krieg um dieses Gebiet aus, seit 1992 sind dort im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens russische Friedenstruppen stationiert.

Georgia

Am letzten Mittwoch endete ein zweiwöchiges Militärmanöver in Georgien mit dem Namen Agile Spirit 2015 in der Militärbasis Vaziani außerhalb der georgischen Hauptstadt Tiflis. Die Übung war eine Ausweitung der bisher bilateralen amerikanisch-georgischen Übungen; u.a. waren zum ersten Mal Truppen aus Nato-Staaten daran beteiligt. Etwa 700 amerikanische, rumänische, bulgarische, lettische, litauische und georgische Soldaten übten den Kampf im Stadtgebiet, den Kampf von Haus zu Haus und die Evakuierung von Verwundeten.

Captain Frank Walker von den US-Marines beschrieb in einem Nato-Werbevideo auf YouTube den Zweck der Übungen: „Wir üben hier konventionelle Kriegsführung und Verteidigungsoperationen“ erklärte er. „Und das ermöglicht uns, schnell von den Anforderungen des Antiterrorkampfes im Irak und Afghanistan wieder auf eine Allzweck-Infanterie umzurüsten, die auf regionale Krisen reagieren kann.“

Georgien ist zwar kein offizielles Nato-Mitglied, dennoch ist für August die Eröffnung eines neuen Gemeinsamen Ausbildungs- und Auswertungszentrums der Nato und Georgiens geplant. Die USA setzen sich dafür ein, die ehemalige Sowjetrepublik in die Nato aufzunehmen. 2008 hatte Georgien mit Unterstützung der USA einen kurzen Krieg gegen Russland um die umstrittenen Gebiete Südossetien und Abchasien geführt.