Wer Donnerstags die Print-Ausgabe der Zeit aufschlägt, kann sich auf eine geballte Ladung Kriegspropaganda gefasst machen. Die angeblich liberale Wochenzeitung steht exemplarisch für eine Entwicklung, die viele mit Besorgnis und Wut registrieren: die Umwandlung der deutschen Leitmedien in Propagandainstrumente für Krieg und Militarismus. Die Ausgabe vom 18. September legt davon beredtes Zeugnis ab. Ein bellizistischer Artikel reiht sich an den andern.
Unter dem martialischen Titel „Wir lassen feuern“ verteidigen die Zeit-Autoren Hauke Friedrichs und Matthias Nass auf Seite 5 die deutschen Waffenlieferungen in den Irak. Zynisch schreiben sie: „Deutschland liefert Waffen an die Kurden. Ein Tabubruch? Nein, Krisengebiete sind voller deutscher Rüstungsgüter.“
Die Autoren erklären, alle Bundesregierungen seit der Wiedervereinigung hätten im großen Stil Waffen in „Spannungsgebiete“ geliefert, „ohne dass darum große Worte gemacht wurden“. Und stets habe „die Bundesregierung mit sicherheitspolitischen Interessen argumentiert“. Über dem Artikel prangt wie in einer Werbebroschüre der deutschen Rüstungsindustrie das Bild eines Maschinengewehrs mit der Beschreibung: „Exportschlager: Das deutsche G36-Sturmgewehr.“
Jochen Bittner und Michael Thumann gehen die Waffenlieferungen nicht weit genug. Sie wollen Soldaten schicken. Auf Seite 3 kritisieren sie unter der Überschrift: „Es beginnt wieder, aber anders“, die „falsche Zurückhaltung“ des Westens vor einer massiven Militärintervention. Obama wolle lediglich einen Krieg, der „den Tod auf Abstand hält, geführt im Wesentlichen durch Flugzeuge und Verbündete“. Und das, „obwohl es diesmal so nötig und richtig wäre wie nie, mit aller Macht einzugreifen ... und hart und entschlossen gegen den IS [Islamischen Staat] vorzugehen.“
„Dieselbe Rückzugstimmung wie in Washington“ herrsche auch in Berlin vor, klagen die Autoren. „In dem Land, das seit Monaten eine ernsthafte Debatte über mehr Verantwortung und gewachsenen internationalen Einfluss führt, fällt die Politik trotz einer geostrategischen Bedrohung plötzlich, panisch fast, zurück in den ältesten aller außen- und sicherheitspolitischen Reflexe: Lass das mal die Amerikaner machen. Ein neuer Feldzug gegen Islamisten? Ohne uns.“
Die Bundesregierung sei noch nicht einmal gefragt worden, „ob die Bundeswehr sich an irgendeiner Art von Militäroperation beteiligen könne und wolle“. Dennoch habe sie „mit Hinweis auf die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak“ bereits „jeden Gedanken an ein weiteres Engagement“ ausgeschlossen, darunter die Entsendung von „Kampftruppen in den Irak“ und „mögliche Luftschläge gegen den IS“. Und das, „obwohl die Bundesregierung Luftschläge gegen die IS-Truppen für zwingend erforderlich hält“ und „obwohl die Luftwaffe mit ihren Tornado-Kampfjets über Angriffs- und Aufklärungsfähigkeiten verfügt, die eine internationale Anti-IS-Koalition bestens gebrauchen könnte“.
Wir haben schon in früheren Polemiken bemerkt, dass viele deutsche Kommentatoren und Leitartikler problemlos einen Platz in Goebbels Propagandaministerium gefunden hätten. Das war keine Übertreibung. Autoren wie Jochen Bittner betätigen sich weniger als Journalisten, denn als imperialistische Propagandisten.
Bittner hat das Strategiepapier „Neue Macht – neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Umbruch“ mit ausgearbeitet, das die Vorlage für die neue deutsche Kriegspolitik liefert. Würden seine aktuellen Kriegsphantasien in die Tat umgesetzt, wäre dies das erste Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass deutsche Flieger wieder Bomben auf ein Land abwerfen, das Deutschland nie angegriffen hat.
Von Marc Twain stammt das Zitat: „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.“ In den Nürnberger Prozessen wurden die Spitzen des Nazi-Regimes verurteilt, weil sie einen Angriffskrieg geführt und propagiert hatten. Nun plädieren die deutschen Eliten wieder dafür, alle Hemmungen fallen zu lassen, um die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen des deutschen Imperialismus auch mit kriegerischen Mitteln zu verfolgen.
„Wenn Werte je etwas galten in der Nahostpolitik, dann ist das jetzt wohl vorbei“, verkünden Bittner und Thumann am Ende ihres Artikels. „Um den IS zu bekämpfen, verbündet sich der Westen gerade mit den arabischen Regimen, die den Arabischen Frühling unterdrückt und beendet haben. Aber es gibt derzeit wohl wichtigeres als die Träume der Völker.“
In die gleiche Kerbe schlägt auf Seite 4 der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Er verkündet ein neues Zeitalter von „Interessen und Kriegen“, in dem vor allem die europäischen Mächte zu einer aggressiven imperialistischen Außenpolitik zurückkehren müssen und das Völkerrecht weniger wert ist als das Papier, auf dem es steht.
Die Hoffnung, dass „kriegerischen Auseinandersetzungen“ im 21. Jahrhundert „nur eine marginale Rolle zukommen würde ... dürfte eine allzu optimistische Prognose gewesen sein“, schreibt Münkler. „Der Krieg im Osten der Ukraine“ spreche „stattdessen für eine Rückkehr des Krieges um die weltpolitische Ordnung“, in der es „noch einmal um die Verfügung über Territorien“ gehe. Da „die USA, der bisherige Globocop der internationalen Ordnung, im Ukrainekrieg keine herausgehobene Rolle“ spielten, sei es „in erster Linie Sache der Europäer ... die russischen Optionen durch eigenes Handeln zu begrenzen“ und „die Probleme an ihrer Peripherie in Zukunft ohne die Hilfe der USA zu bearbeiten“.
„Über kurz oder lang wird das auch für das Kriegsvölkerrecht Folgen haben“, doziert der Humboldt-Professor. „Das Insistieren auf einer Rechtsordnung, die durch die Erfahrung der beiden Weltkriege geprägt ist, wird für die Regulation und Begrenzung der Gewalt in den neuen Weltordnungskonflikten nicht mehr genügen.“ Schließlich hätten „die herkömmlichen Unterscheidungen zwischen Angriffs- und Verteidigungskrieg oder zwischen Staaten- und Bürgerkrieg ihre orientierende Kraft verloren.“
In Wirklichkeit hat nicht das Völkerrecht seine „orientierende Kraft“ verloren, sondern die deutsche Bourgeoisie ihre Hemmungen, allen voran ihre Journalisten und Akademiker. Sie schicken sich wieder an, das Völkerrecht zu missachten und zu brechen. 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen und dem fürchterlichen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, dem 27 Millionen Menschen zum Opfer fielen, erheben sie wieder den Anspruch, Angriffskriege „um die Verfügung über Territorien“ zu führen. Die Zeit hat zusammen mit anderen Leitmedien die Aufgabe übernommen, Unterstützung für diesen Kurs zu mobilisieren und ihn gegen den Widerstand der Bevölkerungsmehrheit durchzusetzen.
Münkler spielt mit seinen Attacken auf den Historiker Fritz Fischer eine zentrale Rolle bei der Rehabilitierung des deutsche Militarismus. Sein jüngster Artikel ist Teil der Zeit-Serie „Von Kriegen umzingelt“, die bereits vor vier Wochen mit einem Artikel von Bernd Ulrich eröffnet wurde.
Unter der Überschrift „Die Welt ist verrückt und was machen wir?“ entwarf Ulrich das Bild eines von „Krisen“ (Ukraine, Gaza, Syrien, Irak) und „Gegnern“ (Russland und China) umzingelten Europas und forderte: „Es ist Zeit, Interessen und Ideale, Gewissheiten und Gefühle neu zu sortieren.“ Das Problem des Westens liege „nicht in den Tresoren und in den Raketendepots, das Problem ist mental. Im eigenen Kopf hat der Westen in den letzten beiden Jahrzehnte eine Verheerung angerichtet, wie sie seine Gegner niemals hinbekommen hätten.“
Um es auf den Punkt zu bringen: Die herrschenden Eliten betrachten es als Problem, dass die große Mehrheit der Bevölkerung nach den schrecklichen Erfahrungen von zwei Weltkriegen nicht bereit ist, sich ein weiteres Mal für ihre wiederkehrenden Großmachtgelüste und Kriegspläne einspannen zu lassen.
Die Zeit hat sich zum Ziel gesetzt, das zu ändern. Sie werde deshalb „eine internationale Debatte führen: über die veränderte weltpolitische Lage, über die Frage, ob und wenn ja, wozu es den Westen noch gibt. Wie Deutschland mit seiner rapide gewachsenen Verantwortung in Europa für Europa und für die Länder um die EU herum umgehen soll. Welche westlichen Prinzipien gelten noch, welche haben ausgedient? Wie könnte eine Realpolitik aussehen, die diesen Namen verdient und die nicht immerzu von den Realitäten überholt wird? Gibt es Interessen ohne Ideale?“
Etwas Gutes hat diese Zeit-„Debatte“, die bereits entschieden war, bevor sie überhaupt begann. Sie zeigt, dass sich die herrschende Klasse nicht geändert hat und sich ein Jahrhundert nach dem Ersten und 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg auf neue Kriege vorbereitet.