Am frühen Donnerstagmorgen weiteten die Lokführer ihren Streik im Güterverkehr auf den Personentransport im Nah- Regional- und erstmals auch im Fernbereich aus. Der Ausstand wird bis Samstagfrüh andauern und zeigt große Wirkung. Es ist der größte Streik in der Geschichte der deutschen Bahn.
Die Auswirkungen sind vor allem im Osten gravierend, weil dort viele Lokführer in der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) organisiert sind. "In den neuen Bundesländern fahren nur etwa 15 Prozent der Regionalbahnen", sagte ein Bahn-Sprecher gestern Morgen in Berlin. Dass im Westen noch etwa 50 Prozent der Regionalbahnen im Einsatz waren, bezeichnete er als Erfolg des Notfahrplans den die Bahn AG eingerichtet hatte.
Die Verantwortung für die Verschärfung der Auseinandersetzung trägt in vollem Umfang der Bahn-Vorstand. Er weigert sich beharrlich ein neues Angebot vorzulegen und versucht die Lokführer zu zwingen den Abschluss der Tarifgemeinschaft Transnet und GDBA zu übernehmen, der eine Lohnerhöhung von 4,5 Prozent und eine Einmalzahlung von 600 Euro vorsieht. Gemessen an der Tatsache, dass die Löhne der Lokführer seit Jahren stagnieren und in den vergangenen zwei Jahren um 10 Prozent gesunken sind, während die Arbeitsbelastung enorm angestiegen ist, wäre das eine Zustimmung zum Lohn- und Sozialabbau.
Die GDL-Forderung nach einem Einstiegsgehalt von 2.500 Euro brutto, das über einen langen Zeitraum auf 3.000 Euro steigt, sowie der Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 41 auf 40 Stunden ist vollauf gerechtfertigt. Die Behauptung, die Erfüllung dieser Forderung übersteige die finanziellen Möglichkeiten der Bahn, ist unwahr.
Eigene Berechnungen der Bahn AG beziffern die jährlichen Mehrkosten bei Erfüllung der GDL-Forderung mit 250 Millionen Euro. Das ist gerade ein Zehntel des Überschusses von 2,5 Milliarden Euro, den das Unternehmen im vergangenen Jahr auf Kosten der Belegschaft verdiente.
Dass es nicht an Geld fehlt, zeigt sich auch in folgendem: Die Gesamtbezüge des Vorstands stiegen im vergangenen Jahr um 70 Prozent; die Pensionsrückstellungen für die amtierenden und früheren Vorstandmitglieder sind um 15,3 Prozent gestiegen und die Gesamtbezüge der Aufsichtsratsmitglieder stiegen sogar um 269 Prozent. (Quelle: Jahresabschluss- und Lagebericht 2006 der Deutschen Bahn AG) Mehdorns eigenes Gehalt ist im letzten Jahr um 100 Prozent gestiegen, auf 3,18 Millionen Euro und seine Personalchefin Suckale erhält 2,1 Millionen Euro.
Die wiederholte Behauptung der Streik sei ein Versuch den Bahnvorstand zu erpressen, stellt die Tatsachen auf den Kopf. Es ist Hartmut Mehdorn und sein Vorstand, der mit aller Gewalt versucht die Lokführer in die Knie zu zwingen. Er will ein Exempel statuieren und jeden einschüchtern, der es wagt gegen Lohnsenkung und die ständige Verschlechterung der Arbeitsbedingungen anzukämpfen.
Mehdorn ist bereit weit mehr Geld für die Unterdrückung des Streiks auszugeben, als es kosten würde die Forderung der Lokführer zu erfüllen. Gestern, als der Streik ausgeweitet wurde, schaltete er ganzseitige Anzeigen in mehreren Tageszeitungen. Unter der Überschrift "Stoppen Sie diesen Wahnsinn, Herr Schell!" wird der GDL vorgeworfen sie verweigere sich "seit Monaten jeglicher Verhandlung". Mehdorns demagogischer Aufruf endet mit den Worten: "Hören Sie endlich auf, ein ganzes Land zu bestreiken."
Der Aufsichtsrat der Bahn AG stellte sich geschlossen hinter den Konzernvorstand und gab folgende Stellungsnahme ab: "In Sachen Streik stützt der Aufsichtsrat die Position des Vorstandes, nicht auf die Forderungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer nach Auflösung der Tarifeinheit einzugehen, auch wenn diese unentwegt weiter streiken sollte." Auf Nachfrage teilte der Leiter der Konzernpressestelle, Volker Knauer der WSWS mit, dass über die Erklärung zwar nicht förmlich abgestimmt worden sei, aber es handle sich um eine "einvernehmliche Stellungsnahme". Die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat hätten ihre ausdrückliche Unterstützung zugesichert.
Die Sondersitzung des Aufsichtsrats hatten die Vorsitzenden der Bahn-Gewerkschaften Transnet, Norbert Hansen, und der GDBA, Klaus-Dieter Hommel (beide sind Aufsichtsratsmitglieder) beantragt, weil sie sich von den Vertretern der Bundesregierung über das seit kurzem in der Diskussion befindliche Subholding-Modell zur Bahn-Privatisierung aufklären lassen wollten.
In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung attackierte Transnet-Chef Hansen die streikenden Lokführer auf übelste Weise. Es sei "völlig inakzeptabel, dass inzwischen ganz Deutschland darunter leiden muss", dass sich die Funktionäre einer kleinen Gewerkschaft profilierten. Der GDL gehe es "nur um einen Statusvorteil", erklärte Hansen. Der Streik führe zu "nachhaltigen Schäden für den Standort Deutschland" und müsse schnellstmöglich beendet werden.
Auch die Bundesregierung forderte ein "rasches Ende der Auseinandersetzung." Vizeregierungssprecher Thomas Steg sagte gestern, der Bahn-Streik rufe große volkswirtschaftliche Schäden hervor und sei eine "Belastung für die positive konjunkturelle Entwicklung". Er bremse das Wirtschaftswachstum in Deutschland und könne, wenn er fortgesetzt würde, schlimmere Folgen haben.
Die wirtschaftspolitischen Sprecher von SPD- und Unionsfraktion, Rainer Wend und Laurenz Meyer, warnten die Lokführer vor einem "Kampf für Gruppeninteressen". Wend rief im Bundestag die Streikenden dazu auf, nicht länger "für Sonderrechte auf Kosten aller Beschäftigten" zu kämpfen. Indirekt gab der SPD-Abgeordnete zu, dass es vor allem darum gehe eine Signalwirkung des Streiks zu verhindern. Was heute die Lokführer machten, könnten morgen die Streckenwärter oder die Beschäftigten in den Bahnhöfen für sich beanspruchen, betonte Wend.
Angesichts des wachsenden Drucks von allen Seiten ist es außerordentlich wichtig die streikenden Lokführer zu unterstützen. Mitarbeiter der WSWS verteilten Flugblätter in denen es heißt: "Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) ruft die gesamte arbeitende Bevölkerung auf, sich mit den Lokführern zu solidarisieren. Lasst nicht zu, dass die Lokführer von den DGB-Gewerkschaften isoliert, vom Bahn-Management an die Wand gedrückt und von der Klassenjustiz kriminalisiert werden! Baut Solidaritätskomitees auf und macht den Kampf der Lokführer zum Ausgangspunkt einer breiten Offensive gegen Lohn- und Sozialabbau und gegen die Große Koalition in Berlin!"
In den Diskussionen mit den Lokführern spielte die Frage einer internationalen Perspektive und Zusammenarbeit mit den Eisenbahnern in Frankreich, die sich auch im Streik befinden, eine wichtige Rolle.
Berlin
In Berlin fuhren die S-Bahnen, die normalerweise im Minutentakt verkehren, nur alle 20-40 Minuten. Viele Fahrgäste hatten sich auf den Streik eingestellt und waren auf andere Verkehrsmittel umgestiegen. Die Bahnhöfe waren verhältnismäßig leer. Auch fehlten jegliche Streikposten der GDL. Dies lag daran, dass streikenden Lokführern Hausverbot erteilt wurde.
Am Ostbahnhof wurden Mitglieder der GDL schon um 5 Uhr morgens aus den Pausenräumen und dem gesamten Bahnhofsgelände verwiesen. Die Lokführer zogen sich daher in das bahnhofsnahe Café "Gutenberg-Fresh" zurück, das den Streikenden einen extra Raum zur Verfügung gestellt hatte.
Reportern der WSWS gegenüber waren die Anwesenden sehr aufgeschlossen. Einige kannten schon das Flugblatt und andere Artikel. Anderen Medien gegenüber herrschte eine größere Skepsis. Insbesondere als ein Redakteur der Bild-Zeitung nach einem Interview fragte, fand sich niemand, der sich dazu bereit erklärte. Diesem "Lügenblatt" gebe man keine Interviews.
Andreas von Rappard (zweiter v.r. im Bild) ist 35 Jahre alt und als Lokführer seit Mai 2006 in der GDL aktiv. Davor war er in der Gewerkschaf Transnet, fühlte sich von ihr aber nicht mehr vertreten. "Die Transnet ist ein Instrument Mehdorns." erklärte er. Von Rappard ist um 3 Uhr aufgestanden und hätte eigentlich um kurz nach fünf Uhr seinen Dienst beginnen müssen. Bis 17.47 Uhr wäre er dann durch ganz Deutschland gefahren. "Meine Frau und meine zwei Kinder sehe ich nur noch selten."
Er betonte, dass die GDL nicht nur für die Lokführer streike. Es gehe um das ganze Fahrpersonal von den Zugarbeitern über die Gastronomiearbeiter, die Bordtechniker, die Wagenmeister, den Zugbegleitern bis hin zu den fahrenden Reinigungskräften. Deshalb wolle sich die GDL im kommenden Jahr auch in "Gewerkschaft des Fahrpersonals" umbenennen.
Die Spaltung der Belegschaft gehe nicht von der GDL aus. "In Wirklichkeit sind wir doch schon längst aufgeteilt und zerschlagen. Der Güterverkehr läuft unter eigener Organisation als Railion, der Regionalverkehr als DB-Regio und der Fernverkehr als DB Fernverkehr. Insgesamt sind etwa 60 eigenständige Einheiten in der Bahn entstanden. Mit unserem Streik wollen wir verhindern, dass mit der Privatisierung gerade die Mitarbeiter in den gewinnträchtigen Bereichen aufgerieben werden."
Nach der Bedeutung der französischen Proteste für den Streik der Lokführer gefragt, erklärt er, dass er die Streiks sehr begrüße. In Zukunft werde eine internationale Zusammenarbeit noch wichtiger. "In den nächsten Jahren soll der europäische Transportmarkt dem Wettbewerb freigegeben werden. Das bedeutet, dass in Deutschland Zugpersonal aus allen Ländern nach ihren eigenen Konditionen fahren dürfen. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt ein gutes Ergebnis erzielen. Wir haben auch schon Solidaritätsadressen vieler ausländischer Bahnarbeiter erhalten."
Zu den jüngsten Äußerungen der Regierung sagt von Rappard, dass er weiterhin hoffe, dass die Koalition zu Gunsten der Lokführer eingreifen werde. Der wirtschaftliche Schaden werde durch einen Streik einfach zu hoch. In diesem Sinne glaubt er auch, dass der Streik, wenn er nur konsequent fortgesetzt wird, erfolgreich sein wird. "Solange die Kollegen so wie jetzt zusammenstehen können wir es schaffen und der breiten Front aus Unternehmen, Regierung und DGB-Gewerksschaften entgegentreten."
Wolfgang Mielke (links im Bild) ist 50 Jahre alt und seit 33 Jahren bei der Bahn. Er ist der Regierung gegenüber kritisch eingestellt. "Die haben uns als Erpresser bezeichnet, als ob wir Verbrecher wären." Er hofft aber nichtsdestotrotz, dass die Koalition dem Druck der Streiks nachgeben werde. "Dieser Bahnvorstand muss abgelöst werden." sagt er, "Wenn die Regierung sich wirklich gegen die Lokführer wendet, wird sie mit einem breiten Widerstand konfrontiert werden. Gegenüber der Steigerung der Vorstandgehälter sind unsere Lohnforderungen doch Peanuts."
"Wir geben nicht nach"
Frankfurt, Donnerstag den 15. November. Seit heute früh sind erneut große Teile des Bahnverkehrs zum Erliegen gekommen. Die Gewerkschaft der Lokführer GDL hat den mit 42 Stunden bisher längsten bundesweiten Streik ausgerufen. In Hessen fällt gegenwärtig im Nah- und Regionalverkehr praktisch jeder zweite Zug aus. Für die Fernzüge und ICEs greift ein Notplan sporadisch, und der Güterverkehr wird schon seit Mittwochmittag bestreikt.
Reporter der WSWS besuchten die Streikenden im GDL-Streiklokal gegenüber dem Frankfurter Hauptbahnhof. Ihr Bericht zeichnet ein anschauliches Bild.
Nicht nur die Büroräume, auch Flur und Treppenhaus sind voller fröhlicher und kampfbereiter Lokführer, und auf Nachfrage sagen viele, sie wären auch bereit, unbefristet zu streiken.
Bernd Hauptmann, Monique P. und einige Kollegen bestätigen das: "Es ist schwer einzuschätzen, wie es weitergeht", sagt Bernd. "Wir werden jedenfalls nicht nachgeben." Sein Kollege ergänzt: "Es kann durchaus passieren, dass es einen unbegrenzten Streik geben wird, das hängt vom Bahnvorstand ab - ob er ein Angebot macht oder nicht."
Die vier erklären noch einmal, worum es bei dem Streik geht: Die Lokführer kriegen effektiv netto nicht mehr als 1.500 bis 1.600 Euro monatlich raus, je nach Sonntag- oder Nachtschichten. "Es kann sogar mal weniger sein, wenn man Urlaub hatte und keine Zuschläge bekommt", sagt Monique. Bernd wehrt sich gegen die Gerüchte, die im Umlauf sind: "Es ist eine Sauerei, wenn in der Öffentlichkeit immer wieder verbreitet wird, wir würden netto 2.200 Euro bekommen; das haben wir höchstens brutto, und auch nur in der höchsten Gehaltsstufe."
Für dieses Geld leisten die Lokführer im Schichtdienst eine anspruchsvolle und schwere Arbeit, zu jeder Tag- und Nachtzeit und mit enormer Verantwortung, zum Beispiel, wenn sie einen ICE mit Hunderten Reisenden per Höchstgeschwindigkeit quer durch die Republik fahren müssen oder mit Fahrplanänderungen, schlechter Witterung oder anderen Unwägbarkeiten umgehen müssen.
"Mit dem Geld kommt man notfalls gerade so hin", erklärt Bernd, "aber es bleibt nichts übrig." Er erklärt, dass viele in Frankfurt aus dem Osten kommen, dass sie vor 15 Jahren "abgewickelt" wurden und jetzt hier in Hessen Arbeit gefunden haben. Dadurch sind die meisten gezwungen, zu pendeln und eine Zweitwohnung zu unterhalten - aber wie soll das finanziert werden? "Das wird schon schwierig, wenn eine neue Brille, Zahnersatz oder andere Zusatzkosten anfallen. Und die Krankenkasse zahlt ja auch immer weniger."
"Mit Frankreich gemeinsam streiken"
Auf unsere Frage, was sie zu den Streiks der Eisenbahner in Frankreich denken, reagieren die Streikenden sehr positiv, sie fänden es großartig, wenn die Eisenbahner europaweit gemeinsam kämpfen würden. Als ein Kollege einwirft, in Frankreich hätten die Eisenbahner im Moment noch andere Probleme, entwickelt sich eine Diskussion über den wachsenden Trend zur Privatisierung, der von den Brüsseler EU-Behörden vorangetrieben werde.
"In Frankreich war Privatisierung ja schon mal vom Tisch, nach dem langen Streik in den Neunziger Jahren", meint ein Lokführer. "Aber das kommt jetzt alles wieder hoch. Man müsste wirklich die Streiks gemeinsam organisieren."
Mehrere Gesprächsteilnehmer sind der Auffassung, dass die geplante Privatisierung große Gefahren beinhaltet und der Hauptgrund für die Unnachgiebigkeit und Sturheit des Bahnvorstands ist. "Mit einer Privatisierung würde es ja nur noch um Kapitalmarkt und Rendite gehen", sagt Monique. "Um das zu erreichen, wollen die verhindern, dass wir einen eigenen Tarifvertrag bekommen - egal was es kostet. Überleg doch mal, was dieser Streik jetzt kostet: Das geht ja in die Millionen. Dafür könnten sie die Gehälter doch längst erhöhen. Das muss man echt mal überlegen."
Ihr Kollege Bernd äußert, dass hinter dem Bahnvorstand eine ganze Front von Wirtschafts- und Regierungsparteien steht: "Da steht mit Sicherheit nicht nur die Bahn dahinter, sondern die Arbeitgeberverbände aus der ganzen Wirtschaft; und die Politik ist auch nicht besser, egal welche Partei. Wenn ich jetzt SPD-Politiker wie Struck höre, die sagen: Die Bahn muss unbedingt hart bleiben’, da kann ich das überhaupt nicht mehr nachvollziehen, die müssten doch eigentlich auf unserer Seite sein."
Auf das Argument der WSWS -Reporter, dass das gerade der Grund ist, warum Arbeiter eine neue Partei aufbauen müssen, meint Bernd: "Das haben bei uns auch schon viele gesagt. Die SPD ändert ja ihre rechte Politik nicht mehr, selbst wenn sie weniger Stimmen kriegt."
Dann geht Monique auf die Unterstützung in der Bevölkerung ein, die die Streikenden erfahren. Sie betont: "Es ist eine Schweinerei, wenn in den Medien immer gesagt wird, wir sind eine kleine Minderheit. Das stimmt nicht. Die GDL hat 35.000 Mitglieder, 80 Prozent davon sind Lokführer. Man sieht das jetzt auch, dass wir keine Minderheit sind, spätestens morgen wird das sichtbar. Wir haben nicht nur die Unterstützung der Lokführer, sondern auch der Bevölkerung. Viele haben Verständnis für uns, weil sie selbst in der gleichen Lage sind wie wir und froh sind, dass mal einer voraus geht."
Unterstützung der Reisenden
Ihre Worte werden am Eingang zum Frankfurter Hauptbahnhof praktisch bestätigt. Die Reisenden nehmen Verspätungen und Wartezeiten gelassen hin, bleiben zuweilen bei den Streikposten stehen, die mit ihren Transparenten aus dem Bahnhof raus in die Kälte vertrieben worden sind, und sagen den Lokführern ein paar aufmunternde Worte.
Einer von ihnen ist Rüdiger Weck, den wir um seine Meinung bitten, als er am Streikposten stehen bleibt. Auf die Frage: "Was denken Sie über den Lokführerstreik?" antwortet er: "Ich finde das völlig in Ordnung und stehe auf der Seite der Streikenden Es wird Zeit, dass die Gewinne der Bahn nicht nur an die Shareholder gehen, sondern auch mal an die Beschäftigten. Ich verfolge das Ganze und freue mich, dass die das so konsequent durchhalten. Einer muss doch mal den Anfang machen."
Rüdiger Weck fährt regelmäßig mit der Bahn, sucht sich aber für die großen Strecken Wochenendtickets und spezielle Angebote raus, da die schnellen Zügen so teuer geworden sind. "Die schnellen Züge sind ja regelrecht zum Luxus geworden", sagt er. "Von Jahr zu Jahr werden die Verbindungen schlechter. Was vor fünf Jahren noch im Stundentakt ging, geht jetzt je nach Wochentag nur noch alle zwei Stunden."
Am Streik nimmt er Anteil, weil er darin schon keinen normalen Arbeitskampf zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern mehr sieht: "Das ist schon über einen normalen Arbeitskampf hinausgewachsen, da steht nicht nur die Bahn als Gegenpart da. Mittlerweile steckt da die ganze Politik dahinter. Darin sehe ich das hauptsächliche Problem. Hoffentlich setzen sie sich durch."