Die Bush-Regierung bereitete sich darauf vor, die derzeitige Verstimmung über das nordkoreanische Atomprogramm zu einer Konfrontation auf ganzer Linie auswachsen zu lassen. Sie zeigt dabei völlige Gleichgültigkeit gegenüber den möglicherweise katastrophalen Konsequenzen für die koreanische Halbinsel und die gesamte Region.
Laut einem Bericht, der am 29. Dezember in der New York Times erschien, haben die Vereinigten Staaten einen "umfassenden Plan" entwickelt, "um den finanziellen und politischen Druck auf Nordkorea zu intensivieren" und einen wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch heraufzubeschwören. "Regierungsvertreter erklärten, dass die Drohung einer zunehmenden Isolation der beste Weg sei, um Nordkorea zur Aufgabe seiner nuklearen Ambitionen zu zwingen und, falls es dies verweigern würde, die Regierung zu stürzen," heißt es in dem Artikel.
Nach dieser Strategie, die euphemistisch als "maßgeschneiderte Eindämmung" bezeichnet wird, haben die Vereinigten Staaten vor, die Nachbarstaaten Nordkoreas unter Druck zu setzen, damit diese ihre Wirtschaftsbeziehungen zu dem Land einschränken, und im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) auf die Verhängung von Wirtschaftssanktionen zu drängen. Andere wichtige Aspekte beinhalten den Einsatz des amerikanischen Militärs, um den nordkoreanischen Export von Raketen zu unterbinden und dem Land dadurch eine seiner wenigen Einnahmequellen für harte Devisen zu nehmen. "Es geht vor allem darum, politischen Stress und ökonomischen Stress zu verursachen," sagte ein hochrangiges Regierungsmitglied gegenüber der Presse.
Während die Vereinigten Staaten zynisch ihre Verhandlungsbereitschaft erklärt haben, ist dieses "Angebot" tatsächlich ein Ultimatum. Bush hat nachdrücklich betont, dass keine Gespräche stattfinden, bis Nordkorea sein Atomprogramm eingestellt hat. Weiterhin hat Washington wiederholt deutlich gemacht, dass die Demontage von Atomanlagen lediglich ein Punkt auf einer langen Liste amerikanischer Forderungen ist, nach der unter anderem auch ein Ende der nordkoreanischen Raketenproduktion und der Abbau von konventionellem Militär, vor allem an der Grenze zu Südkorea, gefordert werden.
Bis heute hat Washington noch keine direkte militärische Drohung gegenüber Pjöngjang ausgesprochen. Aber der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat deutlich darauf hingewiesen, dass das Pentagon Pläne für alle Eventualitäten bereit hält. Auf einer Pressekonferenz am 23. Dezember sagte er provokativ, dass das amerikanische Militär "absolut in der Lage" sei, einen Krieg gegen Nordkorea zu führen, während es gleichzeitig im Irak einmarschiert.
Rumsfeld erklärte, dass Nordkorea einen Fehler mache, wenn es sich gestärkt fühle, weil sich Washington zur Zeit auf den Irak konzentriere. "Wir sind in der Lage, zwei größere regionale Konflikte auszufechten. Wir sind in der Lage, den einen entschieden zu gewinnen und im Falle des anderen eine schnelle Niederlage herbeizuführen. Daran sollte kein Zweifel bestehen," sagte Rumsfeld.
Der Verteidigungsminister widersprach nicht direkt anderen Vertretern des Weißen Hauses, die betonten, dass die Vereinigten Staaten nicht beabsichtigten, Nordkorea anzugreifen. Aber als er gefragt wurde, ob "eine militärische Option auf dem Tisch" läge, wollte er dies nicht ausschließen. "Nun, lassen Sie es mich so formulieren," sagte er, "eine der Aufgaben des [Verteidigungs-] Ministeriums besteht darin, sich auf eine Unmenge von Eventualitäten vorzubereiten."
Rumsfelds Bemerkungen provozierten eine wütende Reaktion in Pjöngjang. Der nordkoreanische Verteidigungsminister Kim Il-Chol warf den Vereinigten Staaten vor, sie würden ihre feindselige Politik in "eine extrem gefährliche Phase" eintreten lassen. Er warnte, dass sein Land nicht passiv beiseite stände, wenn seine Souveränität und sein Existenzrecht bedroht würden durch "die amerikanischen Falken, die die Situation auf der koreanischen Halbinsel an den Rand eines atomaren Kriegs bringen."
Die Bush-Regierung schiebt mit Hilfe der unkritischen Medien die Schuld an der gesamten Krise auf Nordkorea. Kommentatoren brandmarken das Regime in Pjöngjang gewohnheitsmäßig als kriegslüstern und irrational, spekulieren über die üblen Motive hinter seinem Verhalten und lenken die Aufmerksamkeit auf die angebliche Bedrohung, die Nordkoreas Atom- und Waffenprogramme darstellen. Jeder Schritt Nordkoreas, um die Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen - die Entfernung von Siegeln und Überwachungsanlagen, die Bewegung von Brennstäben und die Ausweisung der UN-Beobachter - werden als Beweis für Nordkoreas "äußerst riskante Atompolitik" angeführt.
Dies ist jedoch eine völlige Verdrehung der Wirklichkeit. Nordkorea ist ein kleines, verarmtes Land mit etwa 20 Millionen Einwohnern, das seit Jahrzehnten von den Vereinigten Staaten systematisch wirtschaftlich und politisch isoliert worden ist. Ihm gegenüber steht die größte imperialistische Macht der Welt, mit einem vielfachen militärischen Übergewicht und der Möglichkeit, Nordkoreas Städte auszulöschen, und einer Regierung, die vom ersten Tag an eine provokative Haltung gegenüber Pjöngjang eingenommen hat.
Achse des Bösen
Als George W. Bush das Präsidentenamt antrat, fror er umgehend die hochrangigen Verhandlungen ein, die unter seinem Vorgänger Clinton mit Nordkorea geführt worden waren. Dann, nach einer längeren "Überprüfung der Politik", veröffentlichte seine Regierung eine Reihe neuer, an Pjöngjang gerichteter Forderungen. In seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2002 brandmarkte Bush Nordkorea gemeinsam mit dem Irak und Iran als Teil einer "Achse des Bösen" - eine Bezeichnung, die, wie der derzeitige Aufmarsch amerikanischen Militärs gegen Bagdad zeigt, einer Kriegserklärung gleichkommt. Und im März 2002 ließ das Pentagon Teile seiner "Nuclear Posture Review" an die Presse durchsickern, die deutlich machten, dass die Vereinigten Staaten zum Einsatz von Atomwaffen gegen Nordkorea bereit sind.
Nordkoreas Reaktion auf die Drohungen aus Washington ist alles andere als "irrational", nämlich völlig logisch. Eine Reihe von Kommentatoren haben festgestellt, dass das Land nicht in der Lage ist, einen längeren Krieg zu führen. Die zahlenmäßig großen konventionellen militärischen Kräfte Nordkoreas leiden unter einem Mangel an Ersatzteilen und Treibstoff und sind letztendlich von einer Wirtschaft abhängig, die am Rande des Zusammenbruchs steht. Von Washington in die Ecke gedrängt, startete Pjöngjang erneut sein Atomprogramm in einem verzweifelten Versuch, eine reale oder potentielle nukleare Bedrohung zu schaffen, mit der es sich die Vereinigten Staaten vom Leibe halten will.
Wenn Pjöngjang der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zuwider handelt, so weil man in Nordkorea zu dem Schluss gekommen ist, dass ein Einhalten der internationalen Waffenabkommen keine Garantie gegen ein militärisches Vorgehen der Vereinigten Staaten bietet. Schließlich hat Bagdad alle amerikanischen Forderungen erfüllt, die in der letzten Resolution des UN-Sicherheitsrats formuliert waren, die UN-Inspektoren haben keine Beweise für die Existenz von "Massenvernichtungswaffen" gefunden, und dennoch bereiten die Vereinigten Staaten unbarmherzig eine Invasion im Iraks vor. Nordkorea zieht vollkommen gerechtfertigt den Schluss, dass es sehr wohl das nächste Ziel der Bush-Regierung und ihrer Doktrin unilateraler, präventiver Schläge sein könnte.
Die amerikanische Regierung versucht ihre kriegslüsterne Haltung gegenüber Nordkorea zu rechtfertigen, indem sie auf die antidemokratischen Methoden und die erschreckenden Bedingungen in dem Land verweist. Aber diese Bekundungen der Sorge um die koreanische Bevölkerung sind nichts als reine Heuchelei. Während Bush dem nordkoreanischen Führer Kim Il-Jung vorwirft, er würde "sein Volk verhungern lassen", hat er keine Bedenken, Hunger und Armut als Waffen einzusetzen, um Pjöngjang in die Knie zu zwingen. Die Bush-Regierung hat bereits die ohnehin begrenzten Lebensmittelhilfen eingestellt und bereitet sich nun darauf vor, eine ökonomische Schlinge um das Land zu ziehen.
Die aggressive Haltung der amerikanischen Regierung gegenüber Nordkorea entspringt ihrer Entschlossenheit, die strategischen und wirtschaftlichen Interessen der Vereinigten Staaten in Nordostasien geltend zu machen. Durch die Dämonisierung Nordkoreas kann Washington die große amerikanische Militärpräsenz in Südkorea und Japan sowie die Außerkraftsetzung des ABM-Abrüstungsvertrags von 1972 und den Aufbau einer Nuklearen Raketenabwehr rechtfertigen.
Es existieren auch noch weiter gehende Überlegungen. Indem sie eine Krise provozierten, beendeten die Vereinigten Staaten effektiv die "Sonnenscheinpolitik" des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-Jung, deren Ziel darin bestand, Nordkorea für Investitionen zu öffnen und die koreanische Halbinsel zur wichtigen Transportroute zwischen Europa und Ostasien zu machen. Von der "Sonnenscheinpolitik" und dem Nachlassen der Spannungen profitierten vor allem die größten Wirtschaftskonkurrenten der Vereinigten Staaten - Europa und Japan - und andere regionale Mächte, vor allem China und Südkorea.
Die World Socialist Web Site gibt dem stalinistischen Regime Nordkoreas keine politische Unterstützung. Die brutale und unterdrückerische Diktatur in Nordkorea hat mit Sozialismus nicht das geringste gemein. Wie ihre Gegenstücke in Peking, Moskau und den Hauptstädten Osteuropas, hat sich die Bürokratie in Pjöngjang schon lange von ihren antikapitalistischen Ansprüchen verabschiedet und ein Übereinkommen mit den Großmächten angestrebt, um Nordkorea als Standort mit billigen Arbeitskräften zu etablieren. Nichtsdestotrotz hat Nordkorea als ein kleines, armes Land das Recht, sich mit allen verfügbaren Mitteln gegen die wachsende militärische Bedrohung durch den amerikanischen Imperialismus zu bewaffnen.
Das Rahmenabkommen
Der Vorwand für die jüngsten Handlungen der Bush-Regierung ist die Behauptung, dass Nordkorea das Rahmenabkommen gebrochen habe, das es 1994 mit den Vereinigten Staaten getroffen hatte. Im Oktober, nachdem von amerikanischer Seite Beweise präsentiert worden waren, gab Nordkorea zu, in Verletzung internationaler Abkommen ein geheimes Programm zur Anreicherung von Uran begonnen zu haben, und erklärte seine Absicht, die Vereinbarung von 1994 aufzuheben.
Die Sprecher des Weißen Hauses erklären nun scheinheilig, dass es keine Verhandlungen mit Pjöngjang geben könne, solange man dort keine Bereitschaft zeige, am Rahmenabkommen festzuhalten. Nordkoreas wiederholt vorgetragenes Angebot, einen umfassenden Sicherheitspakt mit den Vereinigten Staaten auszuhandeln, wurde verächtlich zurückgewiesen. So sagte beispielsweise der amerikanische Außenminister Colin Powell am 29. Dezember gegenüber der Presse: "Was sie wollen, ist keine Diskussion. Sie wollen von uns etwas dafür bekommen, dass sie ihr schlechtes Verhalten aufgeben. Wir können nicht einfach in Verhandlungen treten und sie durch Zugeständnisse beschwichtigen."
Die Haltung der Bush-Regierung zu dem Rahmenabkommen ist allerdings ebenso einseitig wie ihre Einstellung zu anderen internationalen Verträgen. Sie erwartet von Nordkorea, dass es allen Verpflichtungen nachkommt, während sie gleichzeitig die Tatsache ignoriert, dass die Vereinigten Staaten das Abkommen seinem Sinn und Wortlaut nach seit Jahren offen gebrochen haben.
Nordkorea unterzeichnete die Vereinbarung im Jahre 1994 erst nachdem die Clinton-Regierung gedroht hatte, militärische Schläge gegen die nukleare Infrastruktur des Landes durchzuführen. Im Abkommen verpflichtete sich Pjöngjang, den kleinen atomaren Forschungsreaktor vom Typ 5MW und die Aufbereitungsanlage für Plutonium samt aller zugehörigen Einrichtungen in Yongbyon zu schließen sowie den Bau von zwei Kernkraftwerken zu stoppen, die im Jahre 1996 fertiggestellt werden sollten. Letzteres bedeutete ein großes Zugeständnis angesichts der ernsten wirtschaftlichen Lage und Energieknappheit des Landes.
Im Gegenzug versprach die Clinton-Regierung den Bau von zwei Leichtwasserreaktoren und für die Zeit vor der Fertigstellung der Reaktoren die jährliche Lieferung von 500.000 Tonnen Öl. Die Ersatzreaktoren wären, anders als die Gas-Graphit-Reaktoren Nordkoreas, nicht im gleichen Maße geeignet gewesen, waffenfähiges Plutonium zu produzieren. Während das Konsortium unter amerikanischer Führung das Öl geliefert hat, hat der Bau der Leichtwasserreaktoren, die ursprünglich im Jahre 2003 fertiggestellt werden sollten, bislang kaum begonnen.
Was Pjöngjang betraf, so war allerdings die Klausel im Rahmenabkommen die wichtigste, die "Schritte in Richtung einer vollständigen Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen" versprach. Ausdrücklich genannt wurden unter anderem der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren, formale Versicherungen von Seiten der Vereinigten Staaten, die Drohung mit und den Einsatz von Atomwaffen gegen Nordkorea auszuschließen, und schließlich Schritte zur Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen.
Diese Klausel wurde von Clinton nie ernst genommen. Nachdem er Nordkorea das Versprechen abgenommen hatte, die Atomanlagen zu schließen, erhob er neue Vorwürfe und stellte eine Reihe weiterer Forderungen an das Land. Die Clinton-Regierung hob erst im Jahre 1999 die Wirtschaftsblockade der Vereinigten Staaten gegen Nordkorea teilweise auf, die seit dem Korea-Krieg in Kraft war. Die Reise der damaligen Außenministerin Madeleine Albright nach Pjöngjang direkt vor Beginn des US-Wahlkampfes im Jahre 2000 war der erste vorsichtige Besuch eines hochrangigen amerikanischen Politikers.
Selbst diese begrenzten Maßnahmen wurden eingestellt, als Bush das höchste Amt in den Vereinigten Staaten übernahm. In einem Brief, den Nordkorea kürzlich an die Vereinten Nationen sandte, um die beabsichtigte Wiedereröffnung ihrer Atomanlagen anzukündigen, führte Pjöngjang die amerikanische Benennung des Landes als Bestandteil der "Achse des Bösen" und als Ziel für einen Angriff mit Atomwaffen an, um "den materiellen Zusammenbruch des Rahmenabkommens" zu belegen. Was Nordkorea betrifft, so hat das Land von der Vereinbarung in keiner Weise profitiert. Das Abkommen führte nicht zu einer Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, die Fertigstellung der Leichtwasserreaktoren ist nicht in Sicht, und seit Oktober haben die Vereinigten Staaten Nordkorea für das Programm zur Anreicherung von Uran bestraft, indem sie die Öllieferungen unterbrachen.
Der provokative Charakter der Handlungen der Bush-Regierung zeigt sich exemplarisch in der Tatsache, dass der rechte Flügel der Republikanischen Partei lange das Rahmenabkommen verurteilt hat. Dieselben Leute, die das Abkommen von Anfang an als kriecherische Beschwichtigungspolitik und Beweis für Clintons Schwäche im Bereich der Außenpolitik denunziert hatten, sitzen nun an den Schalthebeln der Macht. Es kann daher kaum überraschen, dass die derzeitigen Machtinhaber im Weißen Haus die Vereinbarungen des Rahmenabkommens mit kaum verhüllter Verachtung behandelt haben.
Die Bush-Regierung hat sich dennoch Zeit gelassen, gegen Nordkorea vorzugehen, weil es in den herrschenden Kreisen Amerikas Befürchtungen über die Konsequenzen einer solchen rücksichtslosen Vorgehensweise gibt. Es ist keineswegs ausgemacht, dass Washington in der Lage ist Südkorea, Japan, China und Russland so einzuschüchtern, dass sie die amerikanische Blockade gegen Nordkorea unterstützen. In Moskau und Peking ist bereits offiziell Widerstand gegen einen solchen Kurs angekündigt worden. In Südkorea hat der Außenseiter Roh Moo-Myun vor Kurzem die Präsidentschaftswahlen gewonnen, indem er an die wachsende Feindseligkeit in der Bevölkerung gegen die kriegslüsterne Politik Washingtons gegenüber Nordkorea und an die weit verbreitete Angst vor einem militärischen Flächenbrand appellierte.
Was auf dem Spiel steht, lässt sich exemplarisch an der letzten größeren Konfrontation im Jahre 1994 ablesen. Als Clinton und seine Berater Stealth-Kampfflugzeuge nach Südkorea entsandten und im vollen Bewusstsein, dass dies einen umfassenden Krieg auslösen konnte, einen Schlag gegen Nordkorea vorbereiteten, legte das Pentagon der Regierung eine nüchterne Kalkulation der möglichen Kosten und Verluste vor.
"General Luck [der amerikanische Kommandeur in Korea] schätze auf Grundlage der Erfahrungen in Vietnam und dem Persischen Golf, dass bei Aufnahme eines großangelegten Krieges wegen der gewaltigen Schlagkraft moderner Waffen im dicht besiedelten Korea bis zu einer Million Menschen getötet würden, darunter 80.000 bis 100.000 Amerikaner; dass die unmittelbaren Kosten für die Vereinigten Staaten 100 Milliarden Dollar überschreiten würden; und dass die Zerstörung von Vermögen und die Unterbrechung wirtschaftlicher Tätigkeiten die beteiligten und unmittelbar angrenzenden Länder mehr als 1.000 Milliarden Dollar kosten würde." [Don Oberdorfer: The Two Koreas, S.324]
Die Clinton-Regierung ging ein enormes Risiko ein, um Nordkorea zum Unterschreiben der Vereinbarung zu zwingen. Nun haben diejenigen, die Clinton wegen seiner Nachgiebigkeit beschimpften, den Weg zum Konflikt eingeschlagen. Man sollte keinesfalls ihren beschwichtigenden öffentlichen Erklärungen vertrauen, dass die Situation unter Kontrolle ist und ein militärischer Schlag gegen Nordkorea nicht auf der Tagesordnung steht. Wenn ein Krieg ausbricht, liegt die Verantwortung für seine katastrophalen Folgen klar bei der Bush-Regierung und ihren Verbündeten.