Ein Verbrechen von monumentalem Ausmaß, vergleichbar mit den Verbrechen der Nationalsozialisten, spielt sich vor den Augen der Welt ab. Ein Völkermord bedroht die mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen. Im Vorfeld einer geplanten Bodeninvasion setzt die israelische Regierung sie systematisch dem Tod durch Verhungern und Verdursten aus und bombardiert systematisch Krankenhäuser, Wohnhäuser und andere zivile Infrastruktur.

Auf der ganzen Welt sind Millionen Arbeiter und Jugendliche über die Grausamkeit schockiert und wütend, die der palästinensischen Bevölkerung angetan wird. Um dagegen zu protestieren, sind in der letzten Woche weltweit Millionen auf die Straße gegangen. Angesichts der Tatsache, dass das Schicksal von mehr als zwei Millionen Palästinensern auf dem Spiel steht, ist es dringend notwendig, dass dieser Widerstand durch Arbeitskampfmaßnahmen der Arbeiterklasse ausgeweitet wird.

Das Netanjahu-Regime beabsichtigt, den Gazastreifen von der Erdoberfläche zu tilgen. Die Frist, die das israelische Militär am 12. Oktober für die Evakuierung von 1,1 Millionen Menschen aus dem nördlichen Gazastreifen setzte, ist längst abgelaufen. Hunderttausende von Menschen versuchen verzweifelt, in den Süden zu fliehen, während weitere Hunderttausende in Gaza-Stadt ausharren.

Was sich hier abspielt, ist ein Kriegsverbrechen, gerichtet gegen die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens. Dieser wurde am 9. Oktober abgeriegelt und mit einer Blockade von Lebensmitteln, Wasser und Treibstoff belegt, was nach internationalem Recht ebenfalls ein Kriegsverbrechen darstellt. Phillippe Lazzarini, der Leiter des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge, sagte: „Die humanitäre Krise, die sich hier entfaltet, ist nach Ausmaß und Geschwindigkeit erschreckend. Der Gazastreifen verwandelt sich schnell in eine Hölle, er steht am Rande des Zusammenbruchs.“

Lazzarini wies darauf hin, dass 650.000 Menschen an schwerem Trinkwassermangel leiden – dabei ist Trinkwasser die grundlegendste Voraussetzung für das Überleben. Ohne sofortigen Zugang zu Treibstoff für die Herstellung von sauberem Wasser, so Lazzarini, „werden die Menschen an schwerer Dehydrierung sterben, auch die kleinen Kinder, ältere Menschen und Frauen. Wasser ist jetzt ihre letzte verbliebene Lebensader.“

Das Gesundheitssystem in Gaza bricht zusammen. Am 14. Oktober gab die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Erklärung heraus, in der sie „scharf verurteilt“, dass Israel mehrfach die Evakuierung von 22 Krankenhäusern mit mehr als 2.000 Patienten im nördlichen Gazastreifen gefordert hat.

Die WHO schreibt: „Die erzwungene Evakuierung von Patienten und medizinischem Personal wird die aktuelle humanitäre und gesundheitliche Katastrophe weiter verschlimmern.“ Das Leben vieler schwerkranker und schwacher Patienten stehe auf dem Spiel. Auch Patienten, die auf der Intensivstation liegen oder auf lebenserhaltende Maßnahmen angewiesen sind, seien betroffen, sowie auch Blutwäsche-Patienten, Neugeborene in den Brutkästen und Frauen mit Schwangerschaftskomplikationen. Ihnen drohe „eine Verschlechterung des Zustands oder gar der Tod, wenn sie zum Fortgang gezwungen werden, da sie während der Evakuierung von lebensrettender medizinischer Versorgung abgeschnitten sind“.

Die WHO bezeichnete die Forderung Israels, die Krankenhäuser im nördlichen Gazastreifen zu räumen, offen als „Todesurteil“.

Dreizehn Tage andauernder israelischer Luftangriffe haben weit über 3.500 Todesopfer, darunter viele Frauen und Kinder, gefordert. Zehntausende sind verletzt. Das gnadenlose Bombardement soll den Weg für eine direkte Invasion frei machen. Seit zwei Wochen zieht das israelische Militär Hunderttausende Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen zusammen und ist dabei, eine „bedeutende Bodenoperation“ und einen „integrierten und koordinierten Angriff aus der Luft, zur See und an Land“ vorzubereiten.

Die amerikanische und mehrere europäische Regierungen machen sich uneingeschränkt zum Komplizen dieses bevorstehenden Völkermordes. Jede einzelne dieser Regierungen hat sich ausdrücklich verpflichtet, Israel in seinem mörderischen Feldzug voll und ganz zu unterstützen.

Auf die Frage, ob Israel einen „wütenden Rachefeldzug“ führe, antwortete US-Außenminister Antony Blinken am Freitag: „Israel führt keinen Rachefeldzug. Israel verteidigt das Leben seines Volkes ... Ich denke, jedes Land, das mit dem konfrontiert ist, was Israel erlitten hat, würde wahrscheinlich dasselbe tun.“ Am Tag davor hatte Blinken auf die Frage, ob es irgendwelche „roten Linien“ gebe, die Israel nicht überschreiten dürfe, ausweichend geantwortet: „Wir sind entschlossen, sie zu unterstützen.“

Das US-Außenministerium hat in Mitteilungen, die der Huffington Post vorliegen, die Diplomaten angewiesen, der Presse gegenüber keine Begriffe wie „Deeskalation / Waffenstillstand“, „Beendigung der Gewalt / des Blutvergießens“ oder „Beruhigung der Lage“ zu verwenden. In den ersten Tagen des israelischen Angriffs wurden Tweets des Außenministeriums, die einen Waffenstillstand nahelegten, wieder gelöscht.

Die Biden-Regierung ermutigt und fördert den Völkermord. Als Zeichen seiner direkten militärischen Beteiligung an den Operationen im Gazastreifen hat das Pentagon am 14. Oktober eine zweite Flugzeugträgerkampfgruppe in das östliche Mittelmeer entsandt.

Trotz der unerbittlichen, verlogenen Propaganda der Massenmedien gilt die Sympathie der großen Mehrheit der Weltbevölkerung den Palästinensern, die seit Jahrzehnten unterdrückt und verfolgt werden.

Um den drohenden Völkermord an mehr als zwei Millionen Palästinensern im Gazastreifen zu stoppen, muss die Stärke der Arbeiterklasse in jedem Land mobilisiert werden. Nur so ist die Komplizenschaft der imperialistischen Regierungen in den USA, Kanada, Australien, Deutschland, Frankreich und anderswo zu stoppen. Notwendig sind Massendemonstrationen und Proteste in den Städten und an den Universitäten auf der ganzen Welt.

Arbeiterinnen und Arbeiter müssen in Streik treten, um Israel aller Ressourcen zu berauben, die es für seinen Krieg nutzen kann. Hafenarbeiter, Flughafen- und Transportarbeiter auf der ganzen Welt müssen sich weigern, Waffen umzuschlagen, die für Israel bestimmt sind.

Als Teil dieser globalen Bewegung, um den Angriff auf den Gazastreifen zu stoppen, müssen Arbeiterinnen und Arbeiter folgende Forderungen aufstellen:

1. Zwingt die Regierungen der USA und Europas, ihre Unterstützung für den Völkermord an den Palästinensern und ihre Komplizenschaft mit Israel zu beenden!

2. Stellt Lebensmittel, Wasser, Strom, medizinische Versorgung und alles, was zum Leben notwendig ist, zur Verfügung!

3. Die Belagerung muss aufgehoben werden!

4. Alle militärischen Angriffe der israelischen Armee (IDF) müssen eingestellt werden!

5. Zwingt die IDF zur Demobilisierung und zum Abzug sämtlicher Streitkräfte von der Grenze zum Gazastreifen!