Die IYSSE treten mit dem folgenden Statement und mit fünf Kandidaten zu den diesjährigen StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität zu Berlin an, die am 4. Juli stattfinden. Die drei Wahlveranstaltungen stehen allen Interessierten offen und finden am 19. und 26. Juni, sowie am 3. Juli jeweils um 18:30 Uhr in der Dorotheenstraße 24, 10117 Berlin statt. Weitere Informationen dazu findet ihr hier. Alle Informationen zu den Wahllokalen und der Möglichkeit zur Briefwahl findet ihr auf der Homepage der IYSSE. Im Folgenden dokumentieren wir den Wahlaufruf der Gruppe.

Kein dritter Weltkrieg! Stoppt die Aufrüstung!

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die Universitäten, wie vor den beiden Weltkriegen wieder in rechte und militaristische Kaderschmieden verwandelt werden.

Die Gefahr eines nuklearen Weltkriegs war noch nie so groß wie heute. Die Nato-Mächte haben Putins reaktionäre Intervention in der Ukraine zunächst provoziert und eskalieren den Krieg nun immer weiter, um die Atommacht Russland militärisch zu besiegen. Deutschland spielt dabei eine führende Rolle, knüpft direkt an die Kriegsziele im Zweiten Weltkrieg an und setzt die größte Aufrüstung seit Hitler ins Werk.

Die gleiche Verachtung gegenüber menschlichem Leben zeigt sich in der „Profite vor Leben“-Politik in der Pandemie, der Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Sie findet jeden Tag Ausdruck in der wachsenden Ungleichheit, der horrenden Inflation und den Kürzungen bei Bildung und Gesundheit. Geld gibt es nur noch für Banken, Konzerne und Aufrüstung!

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Wir treten dieser Entwicklung entgegen! In den letzten Jahren haben wir aufgezeigt, welche zentrale Rolle die HU bei der Rückkehr des deutschen Militarismus spielt. Hier forderte Prof. Münkler, dass Deutschland in Europa wieder als »Zuchtmeister« auftreten müsse. Der rechtsradikale Prof. Baberowski ist für seine Verharmlosung der Nazi-Verbrechen bekannt und wird immer noch von der Uni-Leitung geschützt, obwohl er nach einem tätlichenv Angriff auf einen unserer StuPa-Abgeordneten gerichtlich zur Zahlung von 4000 Euro verpflichtet wurde.

Als ehemalige Bundeswehrprofessorin treibt HU-Präsidentin Julia von Blumenthal die militaristische Agenda weiter voran. Sie hat sich hinter Baberowski gestellt und als eine ihrer ersten Amtshandlungen eine Veranstaltung zur Unterstützung des Nato-Stellvertreterkriegs in der Ukraine abgehalten.

Für internationalen Sozialismus

Die große Mehrheit der Studierenden lehnt das Vorgehen der Uni-Leitung und die Kriegspolitik der Regierung strikt ab. Diese Opposition kommt mit einem enormen Aufschwung des Klassenkampfs auf der ganzen Welt zusammen. In den USA streiken Autoarbeiter und Uni-Beschäftigte, in Großbritannien und Frankreich kämpfen Millionen gegen die Kriegs- und Sparpolitik der Regierungen und auch hier wächst die Streikbewegung.

Die Arbeiterklasse ist die einzige soziale Kraft, die eine Katastrophe verhindern kann. Die entscheidende Aufgabe ist, sie international zu vereinen und mit einer sozialistischen Perspektive gegen Krieg und Kapitalismus zu bewaffnen. Dafür kämpfen wir als Jugendorganisation der Vierten Internationale.

Die erste Wahlveranstaltung der IYSSE, „Kein dritter Weltkrieg! Stoppt die Aufrüstung!“ findet am kommenden Montag, den 19. Juni um 18:30 Uhr an der Humboldt-Universität statt. Weitere Informationen erhaltet ihr unter iysse.de/events.