Der Spitzenkandidat der SGP, Christoph Vandreier, spricht mit David North über das Debakel in Afghanistan und was es für den Kampf gegen Militarismus bedeutet. North ist Chefredakteur der World Socialist Web Site und Autor zahlreicher Bücher, darunter das Buch '30 Jahre Krieg', das die Kriege des US-Imperialismus analysiert und die Perspektive einer internationalen Bewegung der Arbeiter gegen Krieg entwickelt.
Documenta: Verhaltenskodex ebnet Weg für Zensur
Die documenta hat im Februar einen Code of Conduct veröffentlicht, der Mitarbeiter unter Androhung von Konsequenzen verpflichtet, sich an die Antisemitismus-Definition der IHRA zu halten, die Kritik an der Politik der israelischen Regierung als Antisemitismus wertet.
Hessen: Razzia bei Propalästina-Aktivisten
Je offensichtlicher das rechtsextreme Regime von Benjamin Netanjahu in Gaza einen völkermörderischen Feldzug führt, desto rücksichtsloser gehen die deutschen Behörden gegen Kritik daran vor.
Ausbau des Polizeistaats nach Anschlag in Magdeburg
Der Anschlag in Magdeburg, begangen von einem AfD-Anhänger und Islam-Hasser, dient als Vorwand für ein verschärftes Sicherheitspaket mit umfassenden Befugnissen für Polizei und Geheimdienste, das sich gegen die gesamte Bevölkerung richtet.
Palästina-Solidarität Duisburg: Berufsverbot gegen Genozid-Gegner
Am 16. Mai 2024 verbot der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU). Nun ist einem der Betroffenen, Ahmad Othman, von seinem Arbeitgeber aufgrund offensichtlich politischer Gründe gekündigt worden.