US-Verteidigungsminister James Mattis hat Nordkorea am Samstag erneut gewarnt, das US-Militär sei bereit und in der Lage, das Land und seine fünfundzwanzig Millionen Einwohner zu vernichten, wenn es sein Atomprogramm nicht aufgibt. Der beispiellose militärische Aufmarsch der USA in Nordostasien unterstreicht diese Drohung und bringt die Region und die Welt an den Rand eines katastrophalen Krieges.
Mattis erklärte am Samstag vor der Presse in Seoul: „Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der die USA Nordkorea als Atommacht akzeptieren würden. Ich versichere Ihnen, wir werden jeden Angriff auf die Vereinigten Staaten oder unsere Verbündeten zurückschlagen und jeden Einsatz von Atomwaffen vonseiten Nordkoreas mit einer massiven, effektiven und überwältigenden militärischen Reaktion beantworten.“
Die Kriegspläne der USA haben offensiven, nicht defensiven Charakter. Auf die Frage nach einem möglichen amerikanischen Präventivschlag gegen Nordkorea, um einen hypothetischen Angriff auf Seoul zu verhindern, erklärte Mattis: „Ja, wir haben diese Optionen.“ Gemäß OPLAN 5015 sind amerikanische und südkoreanische Streitkräfte auf massive Offensivschläge gegen Nordkoreas atomare, militärische und industrielle Anlagen sowie „Enthauptungsschläge“ von Spezialeinheiten gegen die wichtigsten Führer des Landes vorbereitet.
Mattis betonte zwar, die USA „wollen keinen Krieg“, doch US-Präsident Trump hat alle anderen Optionen außer Nordkoreas vollständiger Kapitulation vor Washingtons Forderungen faktisch ausgeschlossen. Anfang des Monats hatte er Außenminister Rex Tillerson öffentlich kritisiert. Es sei „Zeitverschwendung“, auf diplomatischem Weg die Möglichkeit für Gespräche mit Nordkorea zu sondieren.
Trump wird diese Woche zu seiner ersten offiziellen Reise nach Asien aufbrechen, und dabei Japan, Südkorea und China besuchen. Nachdem er Nordkorea vor der UN die „vollständige Zerstörung“ angedroht hat, wird er diese konfliktschürende Drohung zweifellos auch gegen die ganze Region und vor allem gegen China richten, das die USA als wichtigstes Hindernis für ihre globale Hegemonie betrachten.
Trumps Reise wird vor dem Hintergrund einer massiven Zurschaustellung von militärischer Stärke nahe der koreanischen Halbinsel stattfinden. Dazu gehören u.a.:
* Drei atomar betriebene US-Flugzeugträger - die USS Ronald Reagan, die USS Nimitz und die USS Theodore Roosevelt - befinden sich in der Region und bereiten sich mit ihren Kampfgruppen auf gemeinsame Übungen vor. Jeder Träger wird von sechs bis zehn Kriegsschiffen begleitet, darunter Kreuzer, Zerstörer und Atom-U-Boote, und ist mit Dutzenden von Kampfflugzeugen und weiteren Militärflugzeugen ausgestattet.
* Das Atom-U-Boot USS Michigan hat am 17. Oktober im Vorfeld von gemeinsamen Übungen mit der USS Ronald Reagan in Südkorea angelegt. Das U-Boot ist mit mehr als 150 Tomahawk-Raketen ausgerüstet und hat außerdem Einheiten der Navy-SEALs an Bord. Bei einem früheren Hafenaufenthalt befand sich darunter auch das berüchtigte SEAL Team Six, das Osama bin Laden ermordete.
* Zweifellos befinden sich alle amerikanischen Militärbasen in der Region, vor allem in Südkorea, Japan, Guam und Australien in erhöhter Alarmbereitschaft. Das Pentagon hat 28.500 Mann Militärpersonal in Südkorea stationiert, etwa 54.000 in Japan und etwa 4.000 auf Guam. Dazu kommen zahlreiche Schiffe und Kampfflugzeuge. Australien fungiert faktisch als Rückzugsraum für US-Marines, Kriegsschiffe und Flugzeuge, sowie als Standort wichtiger Spionage- und Kommunikationsbasen. Diese Woche sollen zwei australische Fregatten für gemeinsame Übungen in Südkorea eintreffen.
* Das Pentagon wird erstmals eine Staffel von F-35A-Kampfjets und 300 Mann Personal auf den US-Stützpunkt auf der japanischen Insel Okinawa stationieren. Die hochmodernen Tarnkappenjäger der fünften Generation könnten als Teil einer ersten Angriffswelle gegen die nordkoreanische Flugabwehr dienen und damit einen massiven Luftkrieg ermöglichen.
* Die US Air Force hat eine militärische Provokation nach der anderen inszeniert, u.a. Einsätze von strategischen Bombern der Typen B-52 und B1-B in unmittelbarer Nähe Nordkoreas. Am Sonntag meldete das US Strategic Command, das für das Atomarsenal zuständig ist, es habe einen Tarnkappenbomber vom Typ B-2 von den USA über den Pazifik geschickt. Dabei sollten „die Flugzeugcrews mit dem Gebiet vertraut gemacht werden“ und „einen hohen Grad der Bereitschaft und Schlagkraft“ sichern. Im Gegensatz zu den B1-B kann die hochmoderne B-2 Atomwaffen tragen.
Der Einsatz unterstreicht die bedrohlichen Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence am letzten Freitag während eines Besuchs auf der Minot Air Force Base in North Dakota. Dort sind 26 atomwaffenfähige B-52-Bomber und 150 Abschussvorrichtungen für atomare Interkontinentalraketen stationiert. Zum Thema Nordkorea sagte Pence: „Ihr Oberbefehlshaber [d.h. Trump] verlässt sich jetzt mehr als je zuvor darauf, dass Sie bereit sind. Bleiben Sie wachsam und denken Sie an Ihre Mission.“
Die Trump-Regierung bereitet einen Krieg mit konventionellen und sogar mit Atomwaffen vor. Ihre Drohungen richten sich nicht nur gegen Nordkorea, sondern auch gegen alle anderen Mächte, die in den Konflikt eingreifen könnten, etwa China und Russland. Letzte Woche kündigte die US Air Force an, sie wolle ihre B-52-Atombomber wieder in vierundzwanzigstündige Alarmbereitschaft versetzen. Gleichzeitig meldete der Guardian am Sonntag, die Trump-Regierung plane die Entwicklung einer ganzen Reihe von neuen Atomwaffen und wolle die Regeln für ihren Einsatz überarbeiten.
Das nordkoreanische Regime kann daher nur zu dem Schluss kommen, dass ein Angriff des US-Militärs mit konventionellen und/oder Atomwaffen auf sein Land unmittelbar bevorsteht. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur NKNews hat Nordkorea an der Ostküste Massenevakuierungen geübt.
Die Welt ist möglicherweise so nahe am Rande eines Atomkriegs wie noch nie zuvor. Während der extrem angespannten Konfrontation zwischen den USA und Russland während der Kubakrise 1962 arbeiteten die Regierungschefs der USA und Russlands gemeinsam daran, einen atomaren Schlagabtausch zu verhindern, der die Welt zerstört hätte.
Trump hingegen destabilisiert unter dem Druck der unlösbaren Widersprüche des amerikanischen und Weltkapitalismus bewusst und äußerst rücksichtslos die Situation in Krisenherden in Asien, dem Nahen Osten und Osteuropa. Die immer neuen innenpolitischen politischen Krisen und der wachsende Widerstand in der Bevölkerung gegen seinen Austeritäts- und Kriegskurs treiben ihn dazu, einen Krieg anzuzetteln, um die scharfen sozialen Spannungen auf einen äußeren Feind abzulenken.
Die gleichen Spannungen treiben Arbeiter und Jugendliche in den USA und auf der ganzen Welt in den Kampf, ihre Lebensbedingungen und demokratischen Grundrechte zu verteidigen und einen Konflikt zu verhindern, der die Welt in die Barbarei stürzen würde. Diese Bewegung muss bewussten Ausdruck finden im Programm des sozialistischen Internationalismus, für den das Internationale Komitee der Vierten Internationale kämpft. Nur so lässt sich das bankrotte kapitalistische System abschaffen, das die Ursache von Krieg und sozialem Elend bildet.