US-Präsident Donald Trump bereitet seine erste Asienreise in der nächsten Woche vor. Gleichzeitig verstärken die USA ihre Kriegsdrohungen gegen Nordkorea, indem sie drei Flugzeugträger-Verbände in den Pazifik entsenden.
Trump wird Südkorea und Japan besuchen. Er prahlte am Sonntag im Sender Fox Business Network damit, dass die USA hinsichtlich Nordkoreas „auf absolut alles“ vorbereitet seien. Vor Gesprächen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gab sich Trump gegenüber China versöhnlich und lobte dessen Sanktionen gegen Pjöngjang.
Trump schob aber sogleich eine beängstigende Warnung nach. Er erklärte: „Wir sind so was von vorbereitet, Sie würden das nicht glauben. Sie wären schockiert, wenn sie sähen, wie total vorbereitet wir sind, wenn es sein muss.“
Trump ließ sich zu keinen weiteren Erläuterungen hinreißen, aber der Aufmarsch der Marine im Pazifik spricht Bände. Am Dienstag kam der atomgetriebene Flugzeugträger USS Nimitz im Pazifik an und schloss sich mit den beiden schon anwesenden Flugzeugträgern USS Ronald Reagan in Japan und der USS Theodore Roosevelt zusammen, die am Montag in den Pazifik einfuhr.
Sprecher der Navy spielten diese Ankünfte herunter, aber die Anwesenheit von drei Flugzeugträger-Verbänden im Pazifik ist ein seltenes Ereignis. Die USS Nimitz befindet sich nicht einfach auf der Durchfahrt vom Nahen Osten zu ihrer Heimatbasis. Sprecher der Siebten Flotte sagen, dass sie einen Besuch in Japan oder Südkorea absolvieren werde und bereit stehe, Operationen an jedem beliebigen Ort im Pazifik zu unterstützen.
Die Ankunft von zwei zusätzlichen Flugzeugträgern folgt auf umfangreiche amerikanisch-südkoreanische Marinemanöver vergangene Woche, an denen die USS Ronald Reagan, drei Atom-U-Boote, Zerstörer der Aegis-Klasse und mehr als vierzig andere Kriegsschiffe beteiligt waren. Die Manöver haben die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel extrem erhöht und folgten auf eine ganze Serie von Manövern zur Vorbereitung auf Krieg gegen Nordkorea.
Die militärischen Vorbereitungen der USA werden von erbitterten Grabenkämpfen in Washington begleitet, die zum Teil von Befürchtungen angeheizt werden, dass ein Angriff auf Nordkorea unmittelbar bevorsteht. NBC News berichtete am Mittwoch, dass Joseph Yun, US-Sonderbeauftragter für Nordkorea, in Washington davor gewarnt habe, dass die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Konfrontation zu scheitern drohten.
NBC News berief sich auf einen Vertreter der US-Regierung, der erklärt habe, Yuns Diplomatie stehe kurz vor dem Scheitern. Yun sei frustriert, weil er keine Möglichkeit sehe, dem Weißen Haus die Dringlichkeit der diplomatischen Lage klar zu machen.
In Wirklichkeit war Trump nie an einer diplomatischen Lösung interessiert, die keiner völligen Kapitulation des Regimes in Pjöngjang vor allen Forderungen Washingtons gleichkommt. Als US-Außenminister Rex Tillerson im vergangenen Monat in China signalisierte, dass er die Möglichkeit von Gesprächen mit Nordkorea auslote, twitterte Trump, Tillerson „vergeudet seine Zeit“.
In der Sendung NBC News machte ein anderer US-Vertreter klar, dass die amerikanische „Diplomatie“ in Wirklichkeit ein von Kriegsdrohungen begleitetes Ultimatum ist. „Es ist nicht so, dass Nordkorea sich der Diplomatie verweigert“, sagte er; „sondern die Botschaft der US-Regierung lautet: ‚Kapituliert ohne Kampf oder kapituliert nach dem Kampf.‘“.
Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des Senats, Bob Corker, der Trump offen kritisch gegenübersteht, hat sich besorgt über die Weigerung Trumps geäußert, Verhandlungen mit Nordkorea zu führen.
„Wer diese [diplomatischen] Bemühungen sabotiert, der stellt unser Land vor eine auf Ja oder Nein reduzierte Wahl, die zu einem Weltkrieg führen könnte. Ich möchte, dass Trump diplomatische Bemühungen unterstützt und nicht schlecht redet“, erklärte Corker Dienstag in der NBC-Sendung „Today“.
Hinter diesen Äußerungen steht die Furcht, dass ein amerikanischer Angriff auf Nordkorea auf breite Opposition treffen würde. In einer Umfrage, die im vergangenen Monat im Auftrag der Washington Post und von ABC News vorgenommen wurde, lehnten 67 Prozent der Befragten Präventivschläge der USA gegen Nordkorea ab und erklärten, sie würden ein militärisches Vorgehen nur dann billigen, wenn Pjöngjang die Vereinigten Staaten oder einen ihrer Verbündeten angreifen sollte.
Indem die Trump-Regierung Pjöngjang in die Ecke drängt, verschärft sie bewusst eine ohnehin gefährliche Situation. Der US-Kongress stimmte vergangene Woche für weitere harte Sanktionen gegen Nordkorea. Sie richten sich gegen alle Personen und Unternehmen, die mit dem nordkoreanischen Regime in Verbindung stehen, und sollen alle Finanzhilfen an andere ausländische Regierungen unterbinden, die Finanztransaktionen zugunsten Pjöngjangs ermöglichen.
In einer solchen Lage genügt ein geringfügiger Zwischenfall, ob zufällig oder geplant, um die Region in einen Krieg zu stürzen, in den China und andere Großmächte mit hineingezogen werden. Angesichts der ständigen amerikanischen Drohungen und Provokationen muss das instabile nordkoreanische Regime davon ausgehen, dass ihm unmittelbar ein Angriff der größten Militärmacht der Welt droht, und verhält sich entsprechend.
Seit dem ersten Golfkrieg 1990–1991 führen die Vereinigten Staaten ununterbrochen Krieg. Gestützt auf ein marxistisches Verständnis der Widersprüche des US- und des Weltimperialismus analysiert David North die Militärinterventionen und geopolitischen Krisen der letzten 30 Jahre.
Gestern warnte ein hoher Vertreter Nordkoreas, Ri Yong-pil, auf CNN, dass Trumps kriegerische Haltung zu Konflikten führe. „Die USA reden von einer militärischen Option und führen ständig Manöver durch“, sagte er. „Sie üben von allen Seiten Druck mit Sanktionen auf uns aus. Wer glaubt, dass das zu Diplomatie führt, der täuscht sich sehr.“
Ri erklärte, Nordkorea werde sein Atomarsenal weiter entwickeln. Auf Nachfragen zu Äußerungen von Außenministers Ri Yong-ho, dass Nordkorea über dem Pazifik eine Wasserstoffbombe zünden könne, wies der nordkoreanische Beamte die Vorstellung zurück, es könnte sich um einen Bluff gehandelt haben.
„Der Außenminister ist gut über die Absichten unseres Obersten Führers [Kim Yong-un] informiert, daher sollten Sie ihn wörtlich nehmen“, warnte Ri Yong-pil.
Die Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel bewegt sich schnell auf eine Entscheidung zu. Trump hat wiederholt erklärt, er werde nicht zulassen, dass Nordkorea eine Atomrakete entwickelt, mit der es den amerikanischen Kontinent erreichen könne.
Vergangene Woche erklärte CIA-Direktor Mike Pompeo, Nordkorea sei nur noch Monate davon entfernt. „Sie sind dieser Fähigkeit so nahe gekommen, dass die USA in ihrer Politik davon ausgehen sollten, dass sie ihr Ziel in Kürze erreichen“, sagte er.
Der japanische Außenminister Itsunori Odonera bekräftigte am Montag, dass Nordkoreas Raketen- und Atomkapazitäten schon sehr weit fortgeschritten seien und „andere Reaktionen“ verlangten. Er unterstützte praktisch einen amerikanischen Präventivschlag gegen Nordkorea. Er teile die Ansicht der USA, erklärte er, dass „alle Optionen“, also auch die militärische, in Betracht gezogen werden müssten.
Mit der Forderung nach der völligen Unterwerfung Nordkoreas hat die Trump-Regierung die Voraussetzungen für einen katastrophalen Krieg geschaffen, in den die ganze Welt hineingezogen werden könnte.