Am Montag begannen die jährlichen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen unter dem Namen Ulchi Freedom Guardian (UFG) vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen in Asien, die das amerikanische Militäraufgebot in der ganzen Region ausgelöst hat. Dieses ist zwar nominell gegen Nordkorea gerichtet, in Wahrheit dient es jedoch der Festigung von Washingtons Militärbündnis mit Seoul angesichts der Kriegsvorbereitungen gegen China.
An den Militärübungen nehmen etwa 25.000 US-Soldaten teil, 2.500 werden von außerhalb in Südkorea eintreffen und gemeinsam mit 75.000 südkoreanischen Soldaten operieren. Die USA halten 28.500 Soldaten dauerhaft in Südkorea stationiert. Im Rahmen einer allgemeinen Umstrukturierung der amerikanischen Streitkräfte im asiatischen Pazifik werden die US-Stützpunkte derzeit umorganisiert.
Nordkorea reagierte darauf mit militaristischen Drohungen, Südkorea und die USA „beim kleinsten Anzeichen einer Aggression“ mit Atomwaffen anzugreifen. Solche leichtsinnigen und provokanten Drohungen tragen nichts zur Verteidigung der nordkoreanischen Bevölkerung bei, sondern spielen Washington direkt in die Hände und liefern den USA einen Vorwand für seine eigene militärische Aufrüstung und Provokationen in der Region.
Die von den USA geführte UN-Waffenstillstandskommission erklärte, sie habe dem nordkoreanischen Militär mitgeteilt, dass die Übungen im Rahmen der UFG „nicht der Provokation“ dienen. Dieser Versuch, die gemeinsamen Militärübungen als defensiv und gutartig darzustellen, ist ein Betrug. Vor allem in den letzten fünf Jahren hat die Obama-Regierung die Übungen mit Südkorea immer wieder für bedrohliche Machtdemonstrationen in Nordostasien benutzt.
Letzten November haben die USA und Südkorea offiziell eine neue Militärstrategie namens Operational Plans 5015 (OPLAN 5015) entwickelt, die ihrem Wesen nach ausdrücklich offensiv ist. In einem Konflikt mit Nordkorea würden amerikanische und südkoreanische Truppen Präventivschläge auf wichtige Ziele, darunter Atomanlagen, durchführen und die höchste Führungsebene durch „Enthauptungsschläge“ ermorden. Opfer dieser Attentate wären hochrangige Regierungsvertreter und bis hin zum nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un.
OPLAN 5015 dient nicht nur als Rahmen für die UFG-Militärübung, sondern auch für das Manöver Soaring Eagle, das momentan die südkoreanische Luftwaffe durchführt. An dieser Übung sind etwa 60 Militärflugzeuge und 530 Soldaten beteiligt. Laut der Korea Times übt die Luftwaffe die „präventive Neutralisierung der Bedrohung durch nordkoreanische Raketen durch eine proaktive Blockade der Raketen und ihrer Nachschubroute.“
Die Korea Times wies auch darauf hin, dass südkoreanische Regierungsvertreter „aufmerksam auf mögliche nordkoreanische Provokationen“ während oder nach den UFG-Übungen achten. In Wirklichkeit haben die umfangreichen Übungen, deren Handlung von einem Krieg mit Nordkorea ausgeht, die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel stets verschärft. Während der Übung im letzten Jahr nutzten die USA die Gelegenheit, um atomwaffenfähige B2-Tarnkappenbomber auf Stützpunkten auf Guam im Westpazifik zu stationieren.
Die derzeitigen Militärübungen sind besonders riskant, weil immer mehr Anzeichen auf instabile Verhältnisse in Pjöngjang hindeuten. Letzte Woche meldete Seoul, dass ein hochrangiger koreanischer Regierungsvertreter, der zweitwichtigste Mann in der Botschaft in London, übergelaufen sei. Washington versucht außerdem vorsätzlich, das nordkoreanische Regime zu destabilisieren, indem es seine Wirtschaft mit verheerenden Sanktionen abwürgt und das Land diplomatisch isoliert.
Die USA verstärken ihre militärischen Beziehungen zu Südkorea im Rahmen ihres „Pivot to Asia“ und ihres Kriegskurses gegen China. Anfang des Monats genehmigte die Obama-Regierung den Verkauf von militärischen GPS-Systemen an Südkorea, um die Leistungsfähigkeit der koreanischen GPS-gelenkten Bomben zu verbessern. Am 14. August erklärte die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf einen hohen Regierungsvertreter in Seoul, Südkorea werde sein Raketenarsenal so weit ausbauen, dass es alle nordkoreanischen Militäreinrichtungen gleichzeitig zerstören könne.
Der bedeutendste Schritt war jedoch die Ankündigung vom letzten Monat, die USA würden ihr Terminal High Altitude Area Defence (THAAD-)System in Südkorea stationieren, um ihr Raketenabwehrnetzwerk im Westpazifik zu verstärken. Das THAAD-System kann ballistische Raketen abfangen und zerstören. Dieser Schritt richtet sich im Wesentlichen nicht gegen Pjöngjang, sondern gegen Peking und ist Teil der Vorbereitungen der USA auf einen Atomkrieg mit China. Das Land hat daher gegen die Stationierung des THAAD-Systems protestiert.
Seit dem ersten Golfkrieg 1990–1991 führen die Vereinigten Staaten ununterbrochen Krieg. Gestützt auf ein marxistisches Verständnis der Widersprüche des US- und des Weltimperialismus analysiert David North die Militärinterventionen und geopolitischen Krisen der letzten 30 Jahre.
Die Beziehungen zwischen Seoul und Peking haben sich verschlechtert, seit Südkorea immer enger in die amerikanischen Kriegspläne eingebunden wird. Chinesische Behörden und ihre nordkoreanischen Gegenüber verurteilten gemeinsam die amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua kritisierte das „Muskelspiel“ der USA und warnte, es könnte zu einem „Teufelskreis aus Gewalt und Gegengewalt“ führen und offene Konflikte auslösen.
Letzte Woche veranstaltete das chinesische Militär seine eigenen Übungen im Japanischen Meer, zu denen auch ein simulierter Bomberangriff auf einen Marineverband gehörte. Das Potenzial, dass ein Fehler oder ein kleinerer Zwischenfall einen größeren Konflikt auslösen könnte, zeigte sich letzte Woche, als drei chinesische Militärflugzeuge kurzzeitig in ein Gebiet eindrangen, in dem sich die Luftverteidigungs-Identifikationszonen von China und Südkorea überschneiden. Die südkoreanischen Luftstreitkräfte schickten Kampfflugzeuge, um die „Eindringlinge“ aus dem Gebiet zu eskortieren.
Peking befürchtet, dass Südkorea nicht nur seine militärischen Beziehungen mit den USA verstärkt, sondern auch mit Japan. Bis vor kurzem hat sich Seoul aufgrund der brutalen japanischen Kolonialherrschaft auf der koreanischen Halbinsel bis 1945 dem Druck der USA widersetzt, enger mit Tokio zusammenzuarbeiten. Die USA wollen ihre beiden nordasiatischen Verbündeten in ihre militärischen Pläne einbinden und drängen daher vor allem auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten, die notwendig ist, um die amerikanischen Raketenabwehrsysteme in Japan und Südkorea einzubinden.
Premierminister Shinzo Abe hat sich mit Unterstützung der USA darangemacht, Japan wieder zu militarisieren und eine aggressivere Haltung gegenüber China einzunehmen – nicht nur in der Frage der umstrittenen Senkaku/Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer, sondern in der gesamten Region. Die Japan Times enthüllte am Wochenende, dass China Japan gewarnt hat, keine Streitkräfte zur Unterstützung der provokanten Operationen zur „Freiheit der Schifffahrt“ zu schicken, die Chinas Gebietsansprüche auf einen weiteren Krisenherd im Südchinesischen Meer anfechten. Ein solches Vorgehen von Japan würde als Übertreten einer „roten Linie“ betrachtet werden, d.h., es könnte zu Vergeltungsaktionen seitens Chinas führen.
Fünf Jahre nachdem US-Präsident Obama den „Pivot to Asia“ verkündet hat, haben Washingtons riskante Aktionen die geopolitischen Spannungen im asiatischen Pazifik auf ein gefährliches Niveau erhöht. Die Verschärfung der lange anhaltenden Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel ist nur einer der möglichen Auslöser für einen Krieg zwischen Atommächten, der schnell auf die gesamte Region und die Welt übergreifen könnte.