Laut Berichten der russischen Medien haben russische Kampfflugzeuge am Samstag den Lenkwaffenzerstörer USS Ross vor der Schwarzmeerküste abgedrängt. Das amerikanische Schiff hatte sich mutmaßlich am Rand russischer Hoheitsgewässer bewegt und danach einen Kurs eingeschlagen, auf dem es in die Hoheitsgewässer gekommen wäre. Aus dieser Situation hätte sich ein militärischer Zusammenstoß zwischen russischen und amerikanischen Streitkräften entwickeln können.
"Die Besatzung des Schiffs verhielt sich provokant und aggressiv, was das Personal der Überwachungsstationen und der Schiffe der Schwarzmeerflotte beunruhigte. Daraufhin stiegen Kampfflugzeuge vom Typ Su-24 auf und demonstrierten Bereitschaft, Grenzverletzungen gewaltsam zu unterbinden und die Interessen des Landes zu verteidigen", erklärten Informanten aus dem russischen Militär der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Nachdem Kampfflugzeuge vom Typ Su-24 gestartet waren, um die USS Ross abzudrängen, änderte sie plötzlich ihren Kurs. Der Informant erklärte weiter: "Die Amerikaner können sich scheinbar noch an den Zwischenfall im April 2014 erinnern, als eine Su-24 die gesamte Elektronik an Bord des neuesten amerikanischen Zerstörers Donald Cook lahmgelegt hatte."
Die Bedeutung der Aussage, das russische Militär sei bereit, ein Eindringen amerikanischer Kriegsschiffe in russische Hoheitsgewässer gewaltsam zu unterbinden, ist unmissverständlich und beängstigend. Vor einem Jahr hat die Nato den Putsch in Kiew unterstützt und seither Truppen in Osteuropa entlang der russischen Grenze und an Russland angrenzenden Gewässern stationiert. Sie hat Militärübungen abgehalten und die Welt damit an den Rand eines offenen Krieges zwischen Atommächten gebracht.
Rücksichtslos stationiert die Nato Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge im Nordpolarmeer, der Ostsee und dem Schwarzen Meer, die alle an Russland angrenzen. Damit hat sie eine Situation geschaffen, in der ein geringfügiger Navigationsfehler zur Versenkung eines amerikanischen Kriegsschiffes oder einem amerikanischen Raketenangriff auf russischen Boden führen könnte. Solch ein Konflikt könnte schnell zu einem Krieg zwischen Militärmächten eskalieren, deren Atomarsenale groß genug sind, um die Welt mehrfach zu zerstören.
Das Pentagon bestätigte den Vorfall im Schwarzen Meer und fügte hinzu, der Einsatz der USS Ross in der Region sei öffentlich angekündigt worden. Die Sprecherin Eileen Lainez erklärte, die USS Ross sei "zu jeder Zeit innerhalb der internationalen Gewässer gewesen und hat dort Routineoperationen durchgeführt."
Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoli Antonow warnte am Samstag während des Shangri-La Dialogs in Singapur, die Stationierung von amerikanischen Lenkraketenschiffen nahe der russischen Grenzen sei "eine Gefahr für die strategische Stabilität" zwischen den beiden Ländern.
Das ist ein Euphemismus für die Gefahr eines Krieges zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Als Washington Anfang des Jahres gedroht hatte, das Kiewer Regime und seine rechtsextremen Milizen mit Waffen für den Kampf gegen die von Russland unterstützten Separatisten in der Ostukraine zu beliefern, wiesen europäische Politiker öffentlich auf die Gefahr eines Krieges zwischen Russland und der Nato hin. Der französische Präsident Francois Hollande warnte vor einem möglichen "totalen Krieg“, der ehemalige schwedische Premierminister Carl Bildt erklärte, ein Krieg mit Russland sei "denkbar".
Es wird jedoch immer klarer, dass die Drohung mit einem Atomkrieg gegen Russland ein integraler Bestandteil der Strategie der Nato in Osteuropa ist.
Obama hatte den drei winzigen baltischen Republiken im letzten Jahr die uneingeschränkte Unterstützung der USA gegen Russland versichert. Jetzt machte der künftige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, der tschechische General Petr Pavel, letzte Woche deutlich, dass die einzig Erfolg versprechende Strategie, die die Nato den baltischen Staaten anzubieten hat, die Vorbereitung auf einen globalen Krieg mit Russland sei, möglicherweise auch unter Einsatz von Atomwaffen.
"Vom technischen Standpunkt aus gesehen – d.h. in Anbetracht der Menge an Soldaten, die Russland ins Baltikum schicken könnte; der Größe der baltischen Staaten und der Truppenkonzentration in ihren Gebieten – könnten die baltischen Staaten in ein paar Tagen besetzt werden," bemerkte Pavel am 27. Mai gegenüber der tschechischen Nachrichtenagentur. Pavel bezeichnete die Maßnahmen, welche die Nato vorbereite, um eine umfassende russische Offensive im Baltikum abzuwehren, als "beschämend ineffektiv."
Er betonte, dass die Nato angesichts Russlands überwältigender militärischer Überlegenheit im Baltikum nur eine effektive strategische Option hätte: sie müsste mit einer Eskalation des Krieges zu einem deutlich größeren Konflikt drohen, unter anderem mit dem Einsatz von Atomwaffen.
Seit dem ersten Golfkrieg 1990–1991 führen die Vereinigten Staaten ununterbrochen Krieg. Gestützt auf ein marxistisches Verständnis der Widersprüche des US- und des Weltimperialismus analysiert David North die Militärinterventionen und geopolitischen Krisen der letzten 30 Jahre.
Weiter erklärte Pavel: "Eine andere Frage wäre, wie effektiv das Element der Abschreckung, Artikel 5 des Nordatlantikvertrages und seine atomare Komponente, gegen Russland wäre."
Diese dramatische Verschärfung der Spannungen wird auf völlig verantwortungslose Weise hinter dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung der ganzen Welt von intrigante Offizieren und Spionen organisiert. Sofern die Nato-Führung nicht vorhat, einen Atomkrieg mit Russland zu provozieren, scheinen diese Bemerkungen darauf abzuzielen, Russland im Streit um die Ukraine und Osteuropa – eine regionale Konfrontation mit globalen Folgen – durch Einschüchterung zum Nachgeben zu bewegen.
Die Militärs, die diese Drohungen aussprechen, können jedoch nicht im Voraus wissen, wie die russischen Truppen reagieren werden – ob sie nachgeben oder ihrerseits auf Eskalation mit potenziell katastrophalen Folgen setzen. Laut einem Bericht der Denkfabrik „European Leadership Network“ kam es seit Beginn der Nato-Eskalation in Osteuropa nach dem Putsch in Kiew bereits zu 40 Vorfällen, die beinahe militärische Zusammenstöße ausgelöst hätten. Der Vorfall im Schwarzen Meer am Wochenende zeigt, dass diese Gefahr wächst.
Die militärischen Spannungen in Osteuropa beweisen den Bankrott der internationalen kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Als Carl Bildt im Februar bemerkte, dass ein Krieg mit Russland möglich sei, erklärte er weiter, der Grund für die angespannte Lage sei die "Unsicherheit hinsichtlich der internationalen Machtverhältnisse".
Das bedeutet, die Krise des amerikanischen und des europäischen Imperialismus hat den Punkt erreicht, an dem sie mit einem Dritten Weltkrieg drohen. Diese Krise drückt sich äußerlich in der massiven Eskalation von Militärinterventionen in Eurasien und Afrika seit der Auflösung der Sowjetunion vor 25 Jahren aus. Im Inneren zeigt sie sich durch den Zusammenbruch der Wirtschaft nach der Finanzkrise 2008.
Die Arbeitermassen laufen Gefahr in einen schrecklichen Krieg hineingezogen zu werden, an dem sie keinerlei Interesse haben. Daher steht sie vor der wichtigen Aufgabe, den Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Krieg aufzunehmen. Den korrupten Moskauer Wirtschaftsoligarchen, die nach der Wiedereinführung des Kapitalismus in der Sowjetunion 1991 aufgestiegen sind, darf sie keine Unterstützung geben. Der Kreml schwankt zwischen Versuchen, sich mit dem Imperialismus zu einigen, und aggressiven Militärmanövern wie den Bomberflügen im Luftraum vor Japan, Gibraltar, Kreta und Kalifornien, die die Kriegsgefahr nur weiter erhöhen.