Auf einem völlig überfüllten Fischerboot hat die italienische Küstenwache in der Nacht zum Montag die Leichen von 45 Flüchtlingen aufgefunden. Das 20 Meter lange Boot, das mit mehr als 600 Flüchtlingen an Bord völlig überfüllt war, wurde etwa 160 Seemeilen nordwestlich der libyschen Stadt Tripolis entdeckt. Die Flüchtlinge stammen aus Syrien, Eritrea, Mali, Gambia und der Zentralafrikanischen Republik.
Bei einer weiteren Flüchtlingstragödie ertranken im Kanal von Sizilien wahrscheinlich mehr als 70 Flüchtlinge, als ihr Schlauchboot kenterte. 27 Flüchtlinge konnten von einem Handelsschiff gerettet werden. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) stieg die Anzahl der seit Jahresbeginn bei der Überfahrt von Afrika nach Europa gestorbenen Flüchtlinge auf über 500.
Der Küstenwache bot sich beim Aufbringen des Fischerbootes ein grausiges Szenario. In einem 9 Quadratmeter großen Laderaum, der sonst als Kühlkammer für Fisch dient, fanden sie die dicht an dicht liegenden Leichen. Zuvor hatten sich an Bord des Schiffes dramatische Szenen abgespielt.
Überlebende berichteten den italienischen Behörden, die libyschen Schlepper seien mit großer Brutalität vorgegangen, insbesondere gegen Flüchtlinge aus Schwarzafrika. Da diese offensichtlich weniger Geld für die Überfahrt bezahlt hatten, wurden sie in den Laderaum zusammengedrängt, während Flüchtlinge aus Syrien an Deck bleiben konnten.
Als jedoch in der völlig überhitzen Kammer unter Deck die Luft immer schlechter wurde und Motorabgase eindrangen, versuchten die verzweifelten Flüchtlinge aus dem Laderaum zu entkommen. Einige sollen zurückgestoßen worden sein, weil die Menschen an Deck Angst hatten, dass das überladene Boot kentern könnte.
Ein syrischer Überlebender berichtete der Zeitung La Repubblica von dem verzweifelten Todeskampf der Eingeschlossenen. „Sie schrien, baten um Hilfe und flehten, herausgelassen zu werden, um etwas frische Luft zu atmen. Sie versuchten aus dem Loch hinauszuklettern, in dem sie wie Schlachtvieh eingepfercht waren, aber das Boot bewegte sich zu stark. Andere an Deck bekamen Angst und schlossen die Luke direkt vor ihren Gesichtern.“
Eine Überlebende aus Gambia berichtete, dass die Schreie über Stunden zu hören gewesen seien, sie aber nichts tun konnten. „Erst kurz bevor die Küstenwache das Boot erreicht hat, hörten die Schreie auf, und mir wurde klar, dass alle Eingeschlossenen tot sein mussten. Unter ihnen ist auch ein Cousin von mir und Freunde aus meinem Dorf.“
Der Fischkutter wurde in den sizilianischen Hafen von Pozzallo geschleppt, um dort die Toten zu bergen. Dafür mussten die Helfer das Deck aufstemmen. „Sie waren übereinandergestapelt wie in einem Massengrab“, erklärte der vom Anblick mitgenommene Polizeichef von Pozzallo, „es erinnerte an Auschwitz.“
Gegen drei Senegalesen und einen Ghanaer, die offensichtlich von den Schleppern angeheuert worden waren, um das Boot zu steuern, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Umstände, unter denen fast zeitgleich das Schlauchboot mit wahrscheinlich mehr als 100 Flüchtlingen an Bord kenterte, sind noch unklar. Überlebende berichten von mehr als 70 Vermissten, doch die Behörden wiegeln ab. Ein Sprecher der italienischen Marine erklärte gar, dass es, soweit er es verstanden habe, gar nicht zum Kentern des Bootes gekommen sei und erst weitere Ermittlungen durchgeführt werden müssten.
Die Behörden in Italien versuchen regelmäßig, die Opferzahlen der Flüchtlinge möglichst klein zu reden, um die seit Oktober 2013 durchgeführte Operation Mare Nostrum als Erfolg bei der Rettung Schiffbrüchiger verkaufen zu können. Doch das Gegenteil ist der Fall. Mare Nostrum wurde ins Leben gerufen, als im vergangenen Herbst vor der italienischen Insel Lampedusa mehr als 400 Flüchtlinge bei zwei Schiffsunglücken ums Leben kamen. In einer großangelegten Aktion von Marine und Küstenwache wird seither systematisch die Meeresregion zwischen Italien und Libyen nach Flüchtlingsbooten abgesucht.
Doch dabei geht es nur vordergründig um die Rettung und Aufnahme von Menschen auf der Flucht. Oftmals werden Boote an die libysche Küste zurückgedrängt, und selbst die von Handels- und Kriegsschiffen aufgenommenen Flüchtlinge bekommen weder Zugang zu fairen Asylverfahren noch eine menschenwürdige Unterbringung.
Am 10. Juni berichtete Spiegel Online, dass italienische Behörden zwei Gruppen von jeweils 160 bis 170 Flüchtlingen, die erst kurz zuvor an der italienischen Küste gestrandet waren, einfach auf Parkplätzen vor den Städten Rom und Mailand aussetzten – barfuß und ohne Geld oder Lebensmittel. Das UNHCR berichtete, dass viele Flüchtlinge nach stundenlangen Busfahrten völlig orientierungslos waren.
Außerdem arbeitet Mare Nostrum eng mit der libyschen Küstenwache zusammen, und viele zunächst aus Seenot gerettet Flüchtlinge werden dank eines Rücknahmeabkommens umgehend wieder nach Libyen zurück deportiert. In Libyen werden sie dann Opfer willkürlicher Inhaftierungen und systematischer Folter.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch veröffentlichte Ende Juni erste Ergebnisse einer im April 2014 durchgeführten Untersuchung, die die Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen dokumentiert.
Human Rights Watch hatte neun der insgesamt 19 Auffanglager des Innenministeriums inspiziert und dort 138 gefangene Flüchtlinge interviewt. In acht Lagern schilderten 93 Gefangene, darunter Minderjährige von 14 Jahren, Übergriffe und Folter. Die Flüchtlinge berichteten von Schlägen mit Eisenstangen, Stöcken und Gewehrkolben, von Peitschenhieben mit Schläuchen und Kabeln sowie von Elektroschocks. In einigen Lagern gaben Gefangene sogar an, kopfüber an einen Baum gehängt und ausgepeitscht worden zu sein.
Die Lager waren zudem völlig überbelegt, die sanitären Einrichtungen unzumutbar. Die Gefangenen hatten weder Zugang zu Krankenbehandlung, noch zu irgendeiner Form der Rechtshilfe. Sie wurden ohne jedes Gerichtsverfahren monatelang inhaftiert, nur weil sie illegal nach Libyen eingereist waren oder keine Papiere vorweisen konnten.
Diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen spielen sich nicht nur vor den Toren Europas ab, sondern werden von der italienischen Regierung und der Europäischen Union auch massiv unterstützt. Allein für die Instandhaltung der libyschen Auffang- und Inhaftierungslager zahlt die EU zwölf Millionen Euro.
Zugleich erklärt die EU-Kommissarin für Justiz und Inneres, Cecilia Malmström, dass die EU und ihre Grenzschutzagentur Frontex kein Geld dafür habe, Rettungsaktionen für Flüchtlinge zu organisieren. Die italienische Regierung hat bereits angekündigt, die Mission Mare Nostrum zurückzufahren oder ganz einzustellen, sollte sie keine finanzielle Unterstützung von der Europäischen Union erhalten.
Angesichts der brutalen Interventionen der europäischen Mächte in der Region werden die Überfahrten auf völlig überfüllten, seeuntauglichen Booten weiter zunehmen. In Italien sind dieses Jahr bereits mehr als 62.000 Flüchtlinge an den Küsten gelandet, ein Vielfaches gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Syrer und Eritreer stellen dabei mit jeweils mehr als 10.000 Flüchtlingen das Hauptkontingent.
Die Europäischen Union reagiert auf das Flüchtlingsdrama mit weiteren Repressionen. Weder werden Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen bereitgestellt, noch der Zugang zu fairen Asylverfahren gewährt. Stattdessen werden mit modernster Drohnen- und Satellitentechnik und dem Programm Eurosur die Grenzregionen lückenlos überwacht, um jede Flüchtlingsbewegung kontrollieren und möglichst frühzeitig unterbinden zu können. Dadurch werden Flüchtlinge gezwungen, immer gefährlichere Routen für die Einreise in die EU zu nutzen.