Während fünf Jahre nach dem Finanzkrach von 2008 Armut und soziales Elend in den USA zunehmen, häuft die herrschende Klasse beispiellose Reichtümer an.
Die zehn bestbezahlten Vorstandschefs der USA haben im letzten Jahr laut einer Umfrage, die am Dienstag von GMI Ratings veröffentlicht wurde, je über 100 Millionen Dollar eingenommen. Zwei von ihnen nahmen jeweils über eine Milliarde Dollar ein, zusammen verdienten sie 4,7 Milliarden Dollar – in einem einzigen Jahr.
Aus einer anderen Perspektive betrachtet, ist das Gesamteinkommen der Vorstandschefs um 50 Prozent höher als der Betrag, der im nächsten Jahr für staatliche Heizkostenzuschläge vorgesehen ist. Es ist zwölfmal größer als das gesamte Haushaltsdefizit von Detroit, das als Rechtfertigung benutzt wird, um die Renten und Krankenversicherungen der staatlichen Beschäftigten zu kürzen und die Kunstschätze des Detroit Institute of Arts, eines der bekanntesten Museen der Welt, zu verkaufen.
Das Jahreseinkommen von Mark Zuckerberg, des bestbezahlten Vorstandschefs im Jahr 2012 (2,27 Milliarden Dollar), wäre genug, um alle 2.300 Arbeiter der Verkehrsbetriebe der Bay Area, in der Zuckerberg lebt, mehr als sechzehn Jahre lang zu bezahlen. Trotzdem waren während des viertägigen Streiks, der vor kurzem abgebrochen wurde, die Beschäftigten der Verkehrsbetriebe diejenigen, die von Medien und Politikern als selbstsüchtig und überbezahlt verunglimpft wurden!
Einen Monat vor Veröffentlichung des Berichtes über Managergehälter wurde die Forbes-400-Liste veröffentlicht, die zeigte, dass die Vermögen der 400 reichsten Bewohner der USA im Vergleich zum Vorjahr um siebzehn Prozent gestiegen sind, von 1,7 Billionen Dollar auf über zwei Billionen Dollar. Die Vermögen dieser 400 Personen betragen mehr als doppelt soviel wie notwendig wäre, um das staatliche Haushaltsdefizit der USA abzudecken, das als Vorwand benutzt wird, um Lebensmittelmarken, Bildung, Wohnkostenzuschläge, Renten und Programme zur Gesundheitsversorgung zusammenzustreichen.
Neben dieser obszönen Selbstbereicherung der Finanzaristokratie steigt die Armut weiter an. Eine Studie, die Anfang des Monats von der Southern Education Foundation veröffentlicht wurde, kam zu dem Ergebnis, dass fast die Hälfte aller Schüler an öffentlichen Schulen in Amerika zum Ende des Schuljahres 2011 in Armut lebte. Von den 45 reichsten Ländern der Erde haben die USA nach Rumänien die zweithöchste Kinderarmut.
Laut einem Bericht des amerikanischen Bildungsministeriums, der am Donnerstag erschien, waren mehr als 1,1 Millionen Schüler an öffentlichen Schulen im Laufe der Jahre 2011 und 2012 zu irgendeiner Zeit obdachlos, zehn Prozent mehr als im Zeitraum 2010 bis 2011 und 72 Prozent mehr als vor Beginn der Wirtschaftskrise. Selbst diese Zahlen unterschätzen die tatsächliche Anzahl von obdachlosen Schülern.
Die Lebensbedingungen für einen Großteil der Bevölkerung haben in jeder Hinsicht – Haushaltseinkommen, Armut, Arbeitslosigkeit – einen historischen Niedergang zu verzeichnen, dessen Auswirkungen jahrzehntelang anhalten werden. Ältere Arbeiter können nicht in Rente gehen, da Renten und Krankenversicherungen angegriffen werden. Für die Jugendlichen hält die Zukunft andauernde wirtschaftliche Schwierigkeiten, Armut, Schulden und Arbeitslosigkeit bereit.
Die herrschende Klasse lässt sich von der Katastrophe, die sie verursacht hat und dem monströsen Anwachsen von Armut und Ungleichheit keineswegs an der weiteren Ausplünderung der Gesellschaft und ihrem Krieg gegen die Arbeiterklasse hindern, sondern verschärft sie noch. Durch die Ernennung von Janet Yellen als Chefin der Federal Reserve machen die Obama-Regierung und das Weiße Haus klar, dass die Geldspritzen der Fed, der US-Zentralbank, in Höhe von über einer Billion Dollar pro Jahr weitergehen werden. Und nach dem Government Shutdown arbeiten die Regierung und der Kongress daran, hunderte Milliarden Dollar bei Programmen Medicare und Social Security zu kürzen.
Wachsende Ungleichheit ist die vorherrschende und allgegenwärtige soziale Realität in Amerika, aber sie ist nicht auf die USA beschränkt. Seit 2008 organisiert die Plutokratie, die die Mechanismen der wirtschaftlichen und politischen Macht kontrolliert, eine beispiellose weltweite Umverteilung des Reichtums von unten nach oben organisiert. In Ländern wie Griechenland und Spanien sind Armut und Arbeitslosigkeit zur Norm geworden, da die Banken Sparmaßnahmen diktieren, um der arbeitenden Bevölkerung soviel wie möglich zur Bezahlung der Schulden aus der Tasche zu ziehen. Im Rest der Welt ist es nicht viel anders.
Es wird behauptet, die Gesellschaft könne es sich nicht leisten, Arbeitern einen angemessenen Lebensstandard zu bezahlen. Sie könne es sich nicht leisten, Bildung für junge Menschen zu finanzieren, für die Kranken und Alten eine Gesundheitsversorgung zu finanzieren. In den herrschenden Kreisen wird über das große Problem diskutiert, dass die Menschen zu lange leben und Ressourcen verbrauchen, die ansonsten für das oberste eine Prozent der Reichsten verwendet werden könnten.
Zu der Behauptung, es sei „kein Geld da,“ um grundlegende soziale Bedürfnisse zu erfüllen, müssen zwei Dinge gesagt werden. Zum einen, dass sie angesichts der Anhäufung von persönlichem Reichtum auf einem Niveau, wie es noch nie in der Geschichte der Menschheit existierte, völlig absurd ist. Die Behauptung, es sei nicht genug Geld da, wird nicht glaubwürdiger, wenn man sie immer wieder wiederholt.
Zum anderen sprechen die Vertreter der herrschenden Klasse ein verheerendes Urteil über ihr eigenes Wirtschaftssystem, wenn sie unterschwellig zugeben, dass die Rettung des Kapitalismus es erforderlich mache, dass die breite Masse der Bevölkerung alles aufgibt, was sie sich in der Vergangenheit erkämpft hat. Die unablässigen Angriffe auf Löhne, Zusatzleistungen, Sozialleistungen und die öffentliche Infrastruktur sind de facto ein Eingeständnis, dass der Kapitalismus ein gescheitertes System ist, das keine historische Berechtigung mehr hat.
In Wirklichkeit kann sich die Gesellschaft die Reichen nicht leisten. Die Gesellschaft kann sich deren Gefräßigkeit und ihre verheerende und irrationale Verschwendung von Ressourcen nicht mehr leisten, die gebraucht werden, um ihre unstillbare Gier zu befriedigen. Die Arbeiterklasse kann es sich nicht leisten, dass all ihre Rechte und Interessen der Anhäufung von immer größerem Reichtum untergeordnet werden.
Hier kann es nicht darum gehen, an die herrschenden Klasse und ihre politischen Vertreter zu appellieren, damit sie Reformen durchführen. Die Tatsache, dass die Plünderung der Gesellschaft ein internationales Phänomen ist, das trotz seiner katastrophalen Folgen für die Menschheit weitergeht, zeigt, dass sie objektiv zur Natur des kapitalistischen Systems gehört.
Die historische Aufgabe ist es, diesem System ein Ende zu setzen. Die einzige Möglichkeit, die soziale Ungleichheit, Armut und das soziale Elend zu beenden, das die amerikanische Gesellschaft dominiert, ist die Enteignung der gewaltigen Vermögen der Finanzoligarchie und der Einsatz dieser Mittel zur Befriedigung sozialer Bedürfnisse.
Die Krise des kapitalistischen Systems schafft auch die Bedingungen für seinen Sturz. Millionen Menschen beobachten den aktuellen Zustand mit wachsender Wut. Sie sehen sich nach einer Alternative um. Aber die Wut der arbeitenden Bevölkerung muss eine politische Form annehmen. Sie muss organisiert und eine bewusste Artikulierung und Richtung bekommen. Dafür wird eine Partei benötigt – eine Führung auf der Grundlage historisch begründeter revolutionärer und sozialistischer Perspektiven.
Wir rufen alle Arbeiter und Jugendlichen dazu auf, das Programm der Socialist Equality Party und ihrer Schwesterparteien im Internationalen Komitee der Vierten Internationale zu studieren und sich dem Kampf für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung der Arbeiterklasse anzuschließen.