Korea:

Verlegung von Tarnkappenbombern bringt Konfrontation zur Eskalation

Am Donnerstag gaben Vertreter der US-Regierung die Verlegung von B-2-Tarnkappenbombern von der Whiteman Air Force Base in den USA nach Südkorea bekannt. Sie warfen auf einem Bomben-Übungsplatz auf der Insel Jik Do Bombenattrappen ab.

Die Bomberstaffel sollte das nordkoreanische Regime in Pjöngjang daran erinnern, dass Washington jederzeit Atomschläge gegen sein Land führen kann. Nordkorea ist ein kleiner, armer Staat, der von Lebensmittel- und Treibstofflieferungen aus China abhängig, und den USA und ihren Verbündeten in der Region, Südkorea und Japan, militärisch massiv unterlegen ist.

Der amerikanische Oberbefehlshaber in Korea erklärte, die Übung zeige die Fähigkeit der USA, „auf lange Entfernungen und nach eigenem Ermessen schnelle Präzisionsangriffe durchzuführen“. Wie von mehreren Stellen gemeldet wurde, können die Tarnkappenbomber Atomraketen tragen.

Nur zehn Tage zuvor hatten die USA bekannt gegeben, dass sie atomwaffenfähige B-52-Bomber zu Militärübungen der USA und Südkoreas geschickt hätten. Der Pentagon-Sprecher George Little bezeichnete den Einsatz zwar als „Routine“, erklärte jedoch auch, dass sein Zweck sei, die nuklearen und konventionellen Waffen zu präsentieren: „Der Einsatz hat die erweiterten Abschreckungs- und konventionellen Fähigkeiten der fliegenden Festungen vom Typ B-52 gezeigt.“

Angesichts des wachsenden internationalen Drucks auf sein Atomprogramm hat das stalinistische Regime in Pjöngjang den heißen Draht mit Südkorea gekappt und aggressive Drohungen ausgesprochen – unter anderem die Drohung mit einem atomaren Präventivschlag gegen die USA.

Militärexperten haben das jedoch als leere Drohung abgetan, da die Reichweite von Pjöngjangs Atomraketen nicht ausreicht, um die USA oder Hawaii zu erreichen. James Hardy von Jane’s Defense Weekly erklärte: „Nordkorea hat nicht die Mittel, seine Drohung wahrzumachen, amerikanische Stützpunkte auf Hawaii, dem amerikanischen Festland oder Guam mit Langstreckenraketen anzugreifen.“

Diese Ereignisse zeigen, wie gefährlich die „Schwerpunktverlagerung auf Asien“ ist, die die Obama-Regierung angekündigt hat, um eine Allianz unter Führung der USA mit dem Zweck zusammenzustellen, China zu isolieren, und die militärische Vorherrschaft der USA in Ostasien aufrechtzuerhalten.

Im letzten Jahre schürten die USA eine Konfrontation zwischen Japan und China um die Senkaku/Diaoyu-Inseln. Sie kündigten außerdem den Aufbau eines Raketenschildes in Asien an, der sich hauptsächlich gegen China richtet, aber als Maßnahme gegen Nordkorea dargestellt wurde. Sie hat wiederholt Militär- und Marinemanöver mit Südkorea und anderen südostasiatischen Staaten im Südchinesischen Meer abgehalten. Die USA haben die koreanische Halbinsel mit ihrer aggressiven Interessenverfolgung an den Rand eines Krieges gebracht.

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte gestern auf einer Pressekonferenz zu den Manövern mit den B-52: “Ich glaube nicht, dass wir etwas außergewöhnliches oder provokatives tun, oder etwas, dass Länder keineswegs tun, um ihre Interessen zu schützen.”

General Martin Dempsey, der Vorsitzende des amerikanischen Generalstabs, erklärte: „Die Reaktion auf die B-52, an der uns am meisten liegt, ist nicht unbedingt die von Nordkorea, sondern von unseren japanischen und [süd]koreanischen Verbündeten. Diese Übungen sollen unseren Verbündeten hauptsächlich demonstrieren, dass sie auf uns zählen können, und dass wir bereit sind, ihnen zu helfen, Konflikte zu vermeiden.“

Dempsey fügte hinzu, er sähe Nordkorea nicht als übermäßige Bedrohung. Er erklärte, die Truppenbewegungen des Landes seien noch im Bereich des Normalen: „Wir haben nichts entdeckt, was uns zu der Annahme verleiten könnte, dass es Truppenbewegungen gibt, die auf etwas anderes als bekannte Muster und Militärmanöver hindeuten.“

Dempseys Kommentare zeigen den betrügerischen Charakter der Kampagne Washingtons gegen Nordkorea. Es geht nicht darum, dass von Nordkorea wirklich eine Bedrohung ausgeht, sondern um die Stärkung des Bündnisses zwischen den USA, Japan und Südkorea gegen China.

Die Frage Nordkoreas ist für Washington besonders wertvoll, da sie es ihm erlaubt, ständigen Druck auf das chinesische Regime auszuüben, seine Unterstützung für Pjöngjang einzustellen und sich ganz allgemein den Interessen der amerikanischen Außenpolitik zu fügen.

Diplomatische Unterlagen, die WikiLeaks im Jahr 2010 veröffentlichte, zeigen, dass Teile der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Nordkorea als „verzogenes Kind“ ansehen und der Meinung sind, Korea solle unter südkoreanischer Kontrolle wiedervereinigt werden. Ein solcher Kurs würde auch in Pjöngjang auf eine gewisse Unterstützung stoßen. Das nordkoreanische Regime fordert einen offiziellen Friedensvertrag mit Seoul und die Wiedervereinigung Koreas. Es hofft auch, sich wie China zu einer Exportmacht zu entwickeln, indem es seine Arbeiter ausbeutet, um für die Weltmärkte zu produzieren.

Peking hat sich jedoch noch nicht endgültig entschlossen, sich von Pjöngjang zu distanzieren und China ist weiterhin das größte Hindernis für die weltweiten Aktivitäten des US-Imperialismus. Peking hat immer wieder sein Veto gegen UN-Resolutionen der USA und ihrer europäischen Verbündeten eingelegt, die Militärinterventionen gegen Syrien rechtfertigen sollten und treibt weiterhin Handel mit dem Iran – ein weiteres wichtiges Land im Nahen Osten, in dem Washington einen Regimewechsel will.

Diese Entwicklungen zwingen China momentan zu einem engeren Bündnis mit Russland, das die amerikanischen Aktivitäten im Nahen Osten ebenfalls als Bedrohung seiner Interessen sieht.

China ist der größte Gläubiger der USA – es besitzt amerikanische Staatsanleihen in Höhe von etwa zwei Billionen Dollar. Damit hat es das Potenzial, im Falle eines ernsten Konfliktes mit Washington beträchtliche Schäden am internationalen Finanzsystem anzurichten

Solche Interessen stehen hinter der Eskalation der atomaren Bedrohung Washingtons gegen Nordkorea, nicht die reale oder angenommene Bedrohung durch Pjöngjang.

Sofern es in Washington überhaupt Bedenken wegen der militärischen Risiken auf der koreanischen Halbinsel gibt, drehen sie sich um die Instabilität und Aggressivität der eigenen Verbündeten.

Der japanische Premierminister Shinzo Abe und die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye lenken rechte nationalistische Regierungen. Die Exportindustrien beider Länder leiden unter der internationalen Wirtschaftskrise und die herrschenden Klassen bereiten tiefe Angriffe auf die Arbeiterklasse vor. Die Umfragewerte von Park, der Tochter des ehemaligen Militärdiktators Park Chung-hee, sind schnell zurückgegangen.

Es besteht die Gefahr, dass Seoul im Eigeninteresse eine Konfrontation auf die Spitze treibt, die mit einer Provokation Pjöngjangs beginnt. Derartiges geschah oft nach der Amtseinführung neuer südkoreanischer Präsidenten.

Ein Geheimdienstler sagte dem Christian Science Monitor: „Es könnte zu Artillerieangriffen auf südkoreanische Inseln nahe der nordkoreanischen Küste kommen. Das haben sie schon öfter gemacht, und das letzte Mal haben sie damit vier Tote verursacht.“

Nach außen hin deuten Hagels und Dempseys Kommentare auch darauf hin, dass Washington die Krise mit Nordkorea ausnutzen will, um Seoul und Tokio zu zeigen, dass sie sich immer noch auf die amerikanischen atomaren Garantien verlassen können. Vor allem in Südkorea sind aus Teilen der Presse und aus Parks Saenuri-Partei Forderungen nach einem eigenen Kernwaffenprogramm Südkoreas laut geworden.

Washington lehnt das mit der Begründung ab, es könnte zu einer weiteren Verbreitung von Atomwaffen führen und die Abhängigkeit Südkoreas und Japans von den USA verringern.

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