Am 26. Mai starb Erich Mielke, langjähriger Chef des DDR-Geheimdiensts Stasi, im Alter von 92 Jahren in einem Ost-Berliner Altersheim. In der Bevölkerung der DDR galt Mielke als der bestgehasste Mann. In die Geschichte wird er als einer der großen stalinistischen Verbrecher eingehen. Man wird ihn in einem Atemzug mit Wyschinski, dem Vollstrecker der Moskauer Prozesse, oder Jeshow, Jagoda und Beria, den Geheimdienstchefs Stalins nennen.
Über 40 Jahre hinweg bekleidete Mielke in der DDR das Amt des Ministers für die Staatssicherheit. In dieser Eigenschaft kommandierte er einen Apparat von Tausenden von vollamtlichen Mitarbeitern und rund 200.000 "inoffiziellen Mitarbeitern", also Spitzeln. Dieses enggewobene Netz von Informanten hieß im Volksmund "Horch und greif". Mielkes Apparat war praktisch allgegenwärtig. So wurden in den Betrieben, der Partei, den Gewerkschaften, der Polizei, den Streitkräften, den Schulen und im Kulturbetrieb sogenannte "Kader-Akten" über die jeweiligen Mitglieder der Gesellschaft angelegt, nach einheitlichen Richtlinien und mit preußischer Gründlichkeit.
Unter den sowjetischen Behörden nach dem Vorbild des stalinistischen KGB aufgebaut, wurde der Staatssicherheitsdienst nach der Gründung der DDR erst dem Innenministerium unterstellt und dann als eigenständiges Ministerium geführt, das keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterlag. Offiziell der Bekämpfung des "Klassenfeinds" verpflichtet, diente er vorrangig der Unterdrückung jeder selbständigen Bewegung und jedes unabhängigen Gedankens der arbeitenden Bevölkerung, die das SED-Regime mehr als alles andere fürchtete. Zu Recht, wie der Arbeiteraufstand von 1953 zeigen sollte.
Um Mielkes Rolle richtig bewerten zu können, ist es unerlässlich, einen Blick auf die Geschichte der DDR, der KPD und des Stalinismus zu werfen. In der Person Erich Mielke widerspiegelt sich in vieler Hinsicht der tragische Werdegang der deutschen Arbeiterbewegung im zwanzigsten Jahrhundert.
Politische Prägung durch die KPD
Erich Mielke wird 1907 in Berlin-Wedding als Sohn eines Stellmachers geboren. Seine Eltern zählen 1918 zu den Gründungsmitgliedern der KPD. Er selbst tritt 1921 deren Jugendverband bei. Danach folgt eine Ausbildung als Speditionskaufmann. Politisch aktiv wird er ab 1927. Er wird Mitglied der KPD und bewacht in einer Gruppe für "Parteiselbstschutz" deren Versammlungen.
Mielke wire zu einer Zeit Kommunist, zu der sich in Deutschland Hunderttausende der KPD anschließen und Millionen für sie stimmen. Die sinnlose Schlächterei des Ersten Weltkriegs, die Rolle der SPD, die erst den Krieg unterstützte und dann gemeinsam mit den Freikorps die Novemberrevolution von 1918 niederschlug, der Triumph der russischen Oktoberrevolution und die soziale Not der frühen zwanziger Jahre hatten unter breiten Schichten die Überzeugung reifen lassen, dass nur ein kommunistischer Umsturz einen Ausweg aus der gesellschaftlichen Sackgasse bot.
Es kann kaum daran gezweifelt werden, dass auch Mielke von solchen Überzeugungen geleitet wird, als er in die KPD eintritt. Im damals Zwanzigjährigen bereits den späteren Geheimdienstchef zu sehen, wäre nicht nur psychologisch unglaubwürdig, es würde auch die Einwirkung historischer Umstände auf einen Menschen außer acht lassen, der sich nie durch besondere intellektuelle Selbständigkeit und Standhaftigkeit auszeichnen sollte.
Die KPD, der sich Mielke 1927 anschloss, war allerdings eine andere als jene, die acht Jahre zuvor unter Leitung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegründet worden war. Nach dem Tod von Luxemburg und Liebknecht, die nur zwei Wochen nach der Parteigründung ermordet wurden, hatte die KPD in rascher Abfolge eine Reihe von Führungswechseln durchgemacht, ohne dass sie sich politisch oder programmatisch festigen konnte.
Waren die heftigen Fraktionskämpfe, welche die KPD erschütterten, anfangs noch auf die Unerfahrenheit und Unreife der Führung der jungen Partei zurückzuführen, die sich sofort in heftigen Klassenkämpfen bewähren musste, so wurden sie ab 1923 immer stärker von der Auseinandersetzung zwischen der Stalinfraktion und der trotzkistischen linken Opposition in der Sowjetunion bestimmt.
Der "deutsche Oktober" von 1923 spielte für die Entwicklung beider Parteien - der deutschen und der sowjetischen - eine entscheidende Rolle. Die KPD hatte aufgrund des Zögerns und der Unentschlossenheit ihrer Führung eine einmalige revolutionäre Gelegenheit verpasst und eine schwere Niederlage erlitten. Trotzki veröffentlichte darauf seine "Lehren des Oktober", in denen er auf die Verantwortung der Komintern-Führung unter Sinowjew und Stalin verwies, die das ganze Jahr über in engem Kontakt zur KPD gestanden hatte. Er zog Parallelen zu Sinowjews Verhalten im Oktober 1917, als dieser gemeinsam mit Kamenew den von Lenin und Trotzki befürworteten Aufstand abgelehnt hatte.
In der Sowjetunion entbrannte darauf eine heftige Kampagne gegen den "Trotzkismus". Für die KPD wurde es unter diesen Umständen unmöglich, die politischen Lehren aus der Oktoberniederlage zu ziehen. Der KPD-Vorsitzende Heinrich Brandler wurde zum alleinigen Sündenbock gestempelt und nach einem kurzen Zwischenspiel durch zwei Sinowjew-Anhänger, Ruth Fischer und Arkadi Maslow, ersetzt. Erstmals stieg auch Ernst Thälmann in die Führungsspitze der Partei auf. Als das Bündnis zwischen Stalin, Sinowjew und Kamenew 1925 zerbrach und sich die beiden letzteren mit Trotzki zur Vereinigten Opposition zusammenschlossen, mussten in Deutschland Fischer und Maslow das Feld räumen. Thälmann wurde Parteivorsitzender.
Ernst Thälmann war erst im Dezember 1920 mit der USPD zur KPD gestoßen. Er hatte sich als militanter Gewerkschafter und führendes Mitglied der SPD, der er 1903 beigetreten war, in Hamburg einen Namen gemacht. Sein Bruch mit der SPD erfolgte wegen deren Unterordnung unter den bürgerlichen Staat. Über die grundlegenderen programmatischen und theoretischen Fragen, die der Evolution der SPD zugrunde lagen, Fragen, mit denen sich Rosa Luxemburg zwanzig Jahre lang intensiv auseinandergesetzt hatte, scheint er sich dagegen wenig Gedanken gemacht zu haben. Zumindest hat er dazu nichts geschrieben.
Trotz seiner Abneigung gegen die Politik der SPD blieb Thälmann in mancher Hinsicht den Vorstellungen der SPD verhaftet. Vor allem den Organisationsfetischismus, der die Gewerkschaften und Teile der SPD in der Vorkriegszeit geprägt hatte, übertrug er auf die KPD. Organisation, Disziplin und Aktionen waren wichtiger als die Klärung programmatischer Fragen. Noch bevor er Parteivorsitzender wurde, übernahm Thälmann den Vorsitz des Roten Frontkämpferbundes (RFB), einer gegen die rechten Wehrverbände gerichteten paramilitärischen Organisation, deren uniformierte Mitglieder bald das Bild jeder KPD-Demonstration prägten.
Dem lag ein ziemlich vulgäres Verständnis von Klassenkampf zugrunde. Der Kampf für den Sozialismus wurde im wesentlichen als eine rein organisatorische Aufgabe betrachtet. Mit militanten Aktionen in den Betrieben und auf den Straßen glaubte man, die Staatsmacht in die Knie zwingen zu können. Das ging bis zu abenteuerlichen bewaffneten Auseinandersetzungen. Tausende von Arbeitern und zunehmend Arbeitslosen, die rekrutiert wurden, lernten politisch nichts weiter, als organisatorische Anweisungen auszuführen. Was in ihrer marxistischen Periode die Stärke der SPD ausgemacht hatte, ihre Fähigkeit, das politische und kulturelle Niveau breiter Teile der Arbeiterklasse zu heben, wurde weitgehend in den Hintergrund gedrängt.
Thälmann war bestens dazu geeignet, blind und bedingungslos dem Zick-Zack-Kurs Stalins Folge zu leisten. Für die Argumente der linken Opposition, welche die marxistische Auffassung vom internationalen Charakter der proletarischen Revolution gegen Stalins nationalistischen Kurs vom "Sozialismus in einem Land" verteidigte, zeigte er weder Verständnis noch Interesse. Der vulgäre Pragmatismus Stalins stand ihm näher als die politische Weitsicht Trotzkis. Unter Thälmanns Führung kombinierte die KPD verleumderische Kampagnen gegen den "Trotzkismus" mit hysterischen Denunziationen der SPD - Denunziationen, die völlig hohl und wirkungslos blieben, da sie unfähig waren, sozialdemokratische Arbeiter auf die Seite der KPD zu gewinnen und der SPD so wirklich den Boden zu entziehen.
In dieser Atmosphäre stieß Mielke 1927 zur KPD. Eine an sich kleine Episode wirft dabei ein bezeichnendes Licht auf seinen Charakter. Im Jahre 1951 änderte er diesbezüglich seinen Lebenslauf. Im Zuge einer Parteisäuberung mussten alle Mitglieder der SED einen Fragebogen ausfüllen. Damit sollte eine etwaige Zugehörigkeit zu einer "parteifeindlichen Gruppierung" in der KPD der 20er Jahre aufgedeckt werden, genannt wurden insbesondere "Trotzkisten" und "Brandleristen". Mielke datierte seinen Parteieintritt auf 1925 zurück und behauptete, er sei politischer Leiter einer Straßenzelle gewesen und habe "Kampffunktionen gegen die Ultralinken - Trotzkisten" begleitet.
Die Parteiarbeit, die der junge Mielke tatsächlich leistete, ist recht typisch für die damalige KPD. Sie bestand fast ausschließlich in organisatorischer bzw. propagandistischer Tätigkeit. Mal war er aktiv in der Roten Hilfe, mal wirkte er bei der Agitpropgruppe "Roter Wedding" mit. Daneben beteiligte er sich im Rahmen des Roten Frontkämpferbunds an Straßenschlachten.
Was Mielke lernte und geradezu verinnerlichte, waren typische preußische Tugenden wie das Ausführen von Befehlen und die Bereitschaft, sich unterzuordnen und selbst nach unten zu treten, wenn es die Situation erlaubt. Seine politischen Lehrmeister waren neben Thälmann Heinz Neumann und Hermann Remmele, die bis 1932 den engeren Führungskreis der KPD bildeten und bedingungslos den von Stalin vorgegebenen Kurs durchsetzten.
Diese Jahre haben Mielkes politische Charakterzüge geprägt. Kritische Gedanken und Selbstkritik blieben ihm stets fremd, offene Auseinandersetzung und demokratische Diskussion ein Fremdwort. Es verwundert daher nicht, dass man eine eigene politische Meinung in Mielkes Biographie vergeblich sucht. Er blieb Zeit seines Lebens ein "Befehlsempfänger" - auch als es längst niemandem mehr über ihm gab, der ihm Befehle erteilen konnte. Sein letzter kafkaesker Auftritt vor der Volkskammer im Herbst 1989, als er der erstaunten Öffentlichkeit verkündete: "Ich liebe Euch doch alle", war der ins Absurde übersteigerte Ausdruck dieses tief verinnerlichten Selbstverständnisses.
Kampf gegen "Sozialfaschismus"
Die KPD-Führung unter Thälmann hatte es längst aufgegeben, die sozialdemokratisch gesinnten Arbeiter durch geduldige politische Aufklärungsarbeit zu gewinnen. Völlig verprellt wurden diese dann durch den ultralinken Kurs, den Stalin 1929 in der Komintern durchsetzte und der seine deutsche Ausprägung in der berüchtigten "Sozialfaschismus"-Theorie fand.
Demnach waren Faschismus und Sozialdemokratie "Zwillinge", die beide gleichermaßen bekämpft werden mussten. Eine Einheitsfront von KPD und SPD gegen die faschistische Gefahr, wie sie Trotzki aus seinem türkischen Exil unermüdlich forderte, lehnte die KPD entschieden ab. Das zeigte die Gleichgültigkeit der an Befehl und Unterordnung gewöhnten Führung gegenüber dem Denken von Millionen Arbeitern, die immer noch halbherzig der SPD vertrauten. Die KPD trug so maßgeblich dazu bei, die deutsche Arbeiterklasse zu spalten und dem Hitlerfaschismus den Weg zu ebnen.
Geradezu verbrecherische Züge nahm die Politik der KPD an, als sie im Sommer 1931 einen von der NSDAP initiierten Volksentscheid zum Sturz der SPD-geführten Regierung in Preussen unterstützte und in "Roten Volksentscheid" umbenannte. Die Nazis gingen aus diesem Manöver gestärkt hervor, während die SPD-Arbeiter noch weiter von der KPD weggetrieben wurden.
Mielke wurde zu dieser Zeit arbeitslos - die Arbeitslosigkeit erreichte in Deutschland erstmals die 4-Millionen-Grenze - und versuchte sich kurze Zeit als Redakteur der "Roten Fahne", allerdings erfolglos. Ein Artikel von ihm ist nie abgedruckt worden.
Das Datum des "Roten Volksentscheids", der 9. August 1931 nimmt aber auch in Mielkes Biografie einen besonderen Platz ein. Es passt ins Bild der KPD, dass die Berliner KPD-Führung unter Heinz Neumann, dem Chefredakteur der "Roten Fahne", just an diesem Tag einen Vergeltungsschlag gegen eine verhasste Polizeieinheit inszenierte. Bei einem bewaffneten Anschlag auf dem Bülowplatz wurden zwei Polizisten erschossen. Mielke, der Mitglied in der dafür eingesetzten "Parteiselbstschutzgruppe" war, beteiligte sich an dieser Aktion. Es ist allerdings strittig, ob er zu den Schützen des Anschlags gehörte, auch wenn ihn über 60 Jahre später die westdeutsche Justiz deshalb verurteilte, obwohl die Tat längst verjährt war.
Die Partei schickte ihn jedenfalls nach Moskau ins Exil.
Im Dienst des Kreml
Ab dem Herbst 1932 besuchte Mielke die Militärpolitische Schule der Komintern, anschließend die Lenin-Schule. Seine Aufnahme erfolgte auf Empfehlung von Neumann, der inzwischen auch in Moskau lebte und in der Komintern tätig war. Auf der Schule konnten nur geschmeidige Opportunisten überleben, galt es doch, sich an die ständig wechselnde Generallinie der KPdSU Stalins anzupassen.
Die besten Schüler kamen ins Schulaktiv, erhielten Vorzugsnoten und genossen einige Privilegien. Erich Mielke gehörte zu diesen Aktivisten. Besonders beliebt machte sich "Paul Bach", wie er sich fortan nannte, weil er geflissentlich sogenannte "Stimmungsberichte" nach oben lieferte. In diesen Berichten wurden Mitschüler und Lehrer angeschwärzt, die mit entsprechenden repressiven Folgen rechnen mussten. Es ist zu vermuten, dass Mielke in dieser Zeit sein Polizistenherz entdeckt hat, das immer dann höher schlug, wenn er eine Opposition gegen den Stalinismus witterte.
Die stalinistische Geheimpolizei NKDW, die in jenen Jahren Abertausende unschuldige Kommunisten nachts aus ihren Wohnungen holte, um sie zu verhaften, zu foltern und oft zu liquidieren, machte auch vor Leninschülern und Emigranten nicht halt. Mielke notierte in seinem bereits erwähnten Lebenslauf, er habe Mitte der dreißiger Jahre in Moskau regelmäßig an Gerichtsverhandlungen gegen Verräter am Marxismus teilgenommen.
Er ließ in seiner Moskauer Zeit keine Gelegenheit aus, Stalin zu huldigen. Stalin, schrieb er, sei für ihn "ein Stück meiner Erziehung und Leitschnur in vielen schweren Situationen gewesen". Späteren Stasi-Mitarbeitern gegenüber erwähnte Mielke, wie ihn die oftmals prominenten Kommunisten, die bei den Moskauer Prozessen unter falschen Anklage verurteilt wurden, angeekelt hätten. Es seien allesamt jammernde Figuren gewesen.
Im Herbst 1936 ging er wie viele andere deutsche Emigranten nach Spanien und schloss sich den internationalen Brigaden an. Eigenen Angaben zufolge hat er als Hauptmann einer Kompanie vorgestanden. Aber das ist äußerst zweifelhaft. Es gibt mehrere, auch noch lebende Spanienkämpfer, die Mielke in Spanien von einer ganz anderen Tätigkeit her kennen. So begegnete ihm der Schriftsteller Walter Janka als Offizier der SIM, der stalinistischen Geheimpolizei in Spanien. Berichten zufolge konnte sich die GPU stets auf Mielke verlassen, wenn es darum ging, unliebsame politische Gegner in den eigenen Reihen zu liquidieren. Was Francos Truppen an der Front nicht gelang, erledigte die GPU: Sie schickten Tausende Trotzkisten und Anarchisten in den Tod.
Rückkehr nach Deutschland
Nach der Niederlage in Spanien, für die Stalins Politik die maßgebliche Verantwortung trug, flüchtete Mielke nach Belgien und Frankreich. Im Gegensatz zu vielen anderen kehrte er nicht in die Sowjetunion zurück. Mielke, ein äußerst misstrauischer Mensch, ging offenbar auf Nummer sicher. Vermutlich hatte er auch mitbekommen, dass Stalin in Moskau inzwischen auch seine politischen Ziehväter Neumann, Remmele und Kippenberger kalt gestellt hatte.
In Brüssel arbeitete Mielke zunächst in einer deutschen Emigrantengruppe mit. Später landete er in Frankreich, und dort gibt es einen weiteren schwarzen Flecken in seiner Biographie. Mielke war von 1943 bis 1944 in einer Arbeitskolonne beschäftigt, die Bauaufträge für die berüchtigte Organisation Todt ausführte. Diese Organisation war für die Bauprojekte der Nazis zuständig, unter anderem für den Bau von Befestigungsanlagen wie des "Atlantikwalls".
Im Dezember 1944 kehrte Mielke dann mit einer dieser Todt-Truppen nach Deutschland zurück. Die offizielle SED-Version dazu lautete allerdings ein wenig anders. In einer Glückwunschadresse des ZK der SED zum 80. Geburtstag von Mielke hieß es: "Unvergessen sind Dein Mut und Dein selbstloser Einsatz an der Seite der sowjetischen Klassengenossen im Großen Vaterländischen Krieg."
Zurück in Deutschland jedenfalls wurde er schon im Juni 1945 in Berlin-Lichtenberg Polizeiinspektor in der sowjetisch besetzten Zone. Ulbricht, der mit einer Gruppe linientreuer Stalinisten aus Moskau zurückgekehrt war, hatte in Mielke seinen Mann fürs Grobe gefunden. Monate später war Mielke schon zum Leiter der Abteilung "Polizei und Justiz" aufgestiegen, die der KPD unterstand. Kurze Zeit nach der Gründung der DDR am 12. Oktober 1949 wurde das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) ins Leben gerufen, an dessen Aufbau Mielke maßgeblich mitwirkte. Man übernahm nahezu alle Methoden des KGB, dieser selbst kontrollierte lange Zeit mit eigenen Sicherheitsoffizieren den Apparat.
Dieser Stasi-Apparat hatte nicht die geringste demokratische Legitimation. Er war alles in einem: politische Geheimpolizei, Ermittlungs- und Untersuchungsbehörde und oft auch Richter. Das MfS verfügte über eigene Gefängnisse, in denen sozialistische politische Gegner oft Jahre schmoren mussten, obwohl sie sich keinerlei Verbrechen schuldig gemacht hatten. Jeder, der Anfang der 50er Jahre Kritik an der Politik Stalins, Ulbrichts oder der DDR hatte, wurde mit dem Stigma "Trotzkismus" behaftet und verfolgt. .
Auf den Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953, der sich gegen die Einführung von Leistungsnormen und soziale Verschlechterungen richtete, war das Ministerium für Staatssicherheit nicht vorbereitet. Mielkes damaliger Vorgesetzter, Wilhelm Zaisser, wurde daraufhin abgesetzt. Bei den folgenden Massenverhaftungen, mehrere Streikführer wurden zum Tode verurteilt, sollte sich Mielke entgültig einen Namen machen.
An Zaissers Stelle trat zuerst Ernst Wollweber, ein Mann mit einer langen Geschichte in der kommunistischen Bewegung, der sich im deutschen Untergrund gegen die Nazis bewährt hatte. Deshalb stellte er für die Clique um Ulbricht eine zu große Gefahr dar. 1957 rückte Mielke an die Spitze des MfS.
Als Erich Honecker 1971 Ulbricht ablöste, konnte er sich maßgeblich auf Mielkes Dienste stützen. Als Dank bekam Mielke einen Posten im Politbüro der SED. Auch die Abteilung Auslandspionage wurde ihm unterstellt. Markus Wolff, der berühmte Spionage-Chef der DDR, konnte Mielke allerdings nicht ausstehen. Er hielt Mielke für maßlos eitel. In seine Operationen weihte er ihn nicht ein, weil er ihm nicht über den Weg traute.
Die Beziehung zwischen Stasi und SED fand ihren groteskesten Ausdruck in Wandlitz. In dieser Waldsiedlung nördlich von Berlin lebten die meisten SED-Größen in Einfamilienhäusern, eins gleich wie das andere. Sie waren nicht besonders luxuriös, aber spießig und streng beschattet. Mielke wäre nicht Mielke gewesen, hätte er nicht auch seine Nachbarn überwachen lassen. Berichten zufolge besuchten sich die DDR-Eliten und ihre Familien höchst ungern, jeder misstraute jedem. Mielke sammelte auch fleißig Informationen über das Privatleben der Minister und ZK-Mitglieder. Er hatte praktisch jeden in der Hand, einschließlich Honecker.
Es hatte wahrhaft orwellsche Züge, als sich Mielke kurz nach dem Fall der Mauer in der Volkskammer ein letztes Mal zu Wort meldete und erklärte: "Wir (die Stasi) haben einen außerordentlich hohen Kontakt zu allen werktätigen Menschen." Deutlicher hätte man die Perversion des Sozialismus durch den Stalinismus nicht ausdrücken können.