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5. November 2009

Afghanistan: Ende der Wahlposse, militärische Eskalation steht bevor

Von Bill Van Auken, 5. November 2009

Dem sich über zweieinhalb Monate hinziehenden Wahldrama in Afghanistan wurde am Montag ein Ende gesetzt und Hamid Karzai, der amtierende Präsident des Marionettenregimes der Amerikaner in Kabul, zum Wahlsieger erklärt. Das ist das Signal für Washington, den seit acht Jahren andauernden Krieg auszuweiten.

Der Opel-Magna-Betrug

Ein abgekartetes Spiel gegen die Arbeiter

Von Ulrich Rippert, 5. November 2009

Einen Tag nachdem sich die Betriebsräte von Opel schriftlich bereit erklärten, Lohnsenkung und Sozialabbau im Umfang von 1,6 Milliarden Euro hinzunehmen, hat der Verwaltungsrat von General Motors (GM) den Verkauf von Opel an Magna gestoppt.

Brandenburg: Linkspartei übernimmt Verantwortung für massiven Stellenabbau

Von Ludwig Weller, 5. November 2009

SPD und Linkspartei haben sich in Brandenburg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Linkspartei ist in nahezu allen Punkten den SPD-Forderungen nachgekommen.

Studentenproteste in Österreich

Von Markus Salzmann und Johannes Stern, 5. November 2009

Die Studentenproteste in Österreich erreichen am heutigen Donnerstag mit einem bundesweiten Aktionstag einen neuen Höhepunkt. Es werden Großdemonstrationen in mehreren Städten stattfinden.

20 Jahre seit dem Mauerfall

Der Bund Sozialistischer Arbeiter und das Ende der DDR - Teil 2

5. November 2009

Am 4. November 1989 fand in Ost-Berlin die größte Demonstration in der Geschichte der DDR statt. Der BSA vertrat als einzige politische Strömung ein Programm, das die Opposition gegen den Stalinismus mit einer internationalen sozialistischen Perspektive verband.

Aktuelle Analysen

Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg: Der neue Kriegsminister

Von Ulrich Rippert, 4. November 2009

Die Tatsache, dass der neue Verteidigungsminister auf die 800-jährige Tradition einer deutschen Adelsfamilie zurückblickt, spielt keine unerhebliche Rolle bei seiner Popularität im Offizierscorps.

Die Bedeutung von Europas "Kurswechsel" in Afghanistan

Von Chris Marsden, 4. November 2009

Die Europäische Union hat einen Aktionsplan für Afghanistan und Pakistan beschlossen, um den neokolonialen Krieg in dieser Region zu unterstützen.

Amerikanische Fordarbeiter stimmen gegen Lohnsenkung mit "Nein"

Von Joe Kishore, 4. November 2009

Die Fordarbeiter in den USA haben mit großer Mehrheit gegen die Annahme des Tarifvertrags gestimmt, den die UAW mit dem Unternehmen ausgehandelt hatte. Er hätte Einbußen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen sowie Entlassungen und Neueinstellung zu Niedriglöhnen bedeutet.

20 Jahre seit dem Mauerfall

Der Bund Sozialistischer Arbeiter und das Ende der DDR - Teil 1

4. November 2009

Am 4. November 1989 fand in Ost-Berlin die größte Demonstration in der Geschichte der DDR statt. Der BSA vertrat als einzige politische Strömung ein Programm, das die Opposition gegen den Stalinismus mit einer internationalen sozialistischen Perspektive verband.

Obama beantragt Rekordhaushalt für Militär und Heimatschutz

Von Patrick Martin, 3. November 2009

Am Mittwoch unterzeichnete US-Präsident Barack Obama den größten Militärhaushalt der amerikanischen Geschichte. Am Donnerstag unterzeichnete er ein Ausgabengesetz mit 44 Mrd. Dollar für das Heimatschutzministerium (Homeland Security, HLS), um den innenpolitischen Sicherheitsapparat der Vereinigten Staaten zu stärken.

Washington setzt Abkommen mit Putschregime in Honduras durch

Von Bill Van Auken, 3. November 2009

Durch Vermittlung des US-Außenministeriums unterzeichneten das honduranische Putschregime und der gestürzte Präsident Manuel Zelaya am Freitag ein Abkommen, das den Putsch vom Juni legitimiert und die Forderungen der Bevölkerung von Honduras verrät.

Zukunft Opels wieder offen

Von Dietmar Henning, 31. Oktober 2009

Die neue Bundesregierung ist noch nicht im Amt, da steht die Übername Opels durch Magna wieder in Frage. Das Schicksal des belgischen Opel-Werks in Antwerpen scheint besiegelt, den deutschen Werken in Bochum und Eisenach droht die Schließung.

NS-Prozess gegen Heinrich Boere eröffnet

Von Elisabeth Zimmermann, 31. Oktober 2009

65 Jahre nach der Tat wurde am Mittwoch vor dem Landgericht Aachen der Prozess gegen den ehemaligen SS-Mann Heinrich Boere eröffnet. Dem 88-Jährigen wird vorgeworfen, 1944 als Mitglied eines Mordkommandos der SS drei Zivilisten in den besetzten Niederlanden erschossen zu haben.

Israel, die Vereinigten Staaten und das Völkerrecht

Von Jean Shaoul, 29. Oktober 2009

Auf die Anschuldigung, es habe beim Überfall auf Gaza Kriegsverbrechen begangen, reagiert Israel, indem es die Vereinten Nationen denunziert und das geltende Völkerrecht abschaffen will.