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Die SEP stieß im Wahlkampf auf Zustimmung

Die Socialist Equality Party stellte bei den Parlamentswahlen vier Kandidaten auf: Tanja Kent in Tottenham (London), Stuart Nolan in Garston (Liverpool), Steve Johnstone in Maryhill (Glasgow) und Julie Hyland in Ost-Barnsley und Mexborough. Tanja Kent erhielt 146 Stimmen, Nolan 120, Johnstone 36 und Hyland 201.

Die Anzahl der Stimmen für die SEP war gering. Sie ist eine neue Partei, die im Land noch nicht sehr bekannt ist. Es war ihre erste Teilnahme an einer Parlamentswahl, bei der außerdem ein enormer Druck herrschte, Labour zu wählen, um die Tories loszuwerden, eine tiefe Entfremdung von Politik überhaupt und - aufgrund der Verrätereien von Labour und dem Zusammenbruch der stalinistischen Regime - Skepsis gegenüber einer sozialistische Perspektive.

Trotzdem ist die Stimmenzahl für Julie Hyland in Ost-Barnsley recht wichtig. Hyland war bereits bei einer Nachwahl in Ost-Barnsley am 12. Dezember angetreten, nachdem der dortige Labour-Abgeordnete Terry Patchett verstorben war. Bei dieser Wahl erhielt Hyland 89 Stimmen oder 0,5 Prozent. Die 201 Stimmen für die SEP am 1. Mai waren nicht nur ein absoluter Anstieg der Stimmenzahl und das bis dahin beste Ergebnis der Trotzkisten, sondern bedeuten auch, daß die SEP ihren Stimmenanteil halten konnte.

Dagegen führte Arthur Scargills Socialist Labour Party hier einen ihrer stärksten Kandidaten, Ken Capstick von der Bergarbeitergewerkschaft, ins Feld. Während dieser im Dezember noch 949 Stimmen bzw. 5,3 Prozent erhalten hatte, erhöhte sich sein Ergebnis bloß auf 1.213 Stimmen, ein Anteil von 2,8 Prozent. Capsticks Eintreten für eine Rückkehr zum althergebrachten Sozialreformismus war viel stärker durch die allgemeine Unterstützung für Blair betroffen, als die SEP, die unzweideutig für ein sozialistisches Programm und einen Bruch mit dem Sozialreformismus eintrat. <N>Das zeigt, daß die beharrliche Arbeit der SEP, die den Bankrott des nationalen Reformismus als der Ursache der politischen Verrätereien der Labour Partei erklärt, in Zukunft auf wachsende Resonanz stoßen wird.

Die recht geringe Stimmenzahl für Steve Johnstone in Maryhill, Glasgow, kommt zum Teil daher, daß viele Arbeiter dort Scottish Militant Labour (in Deutschland die "Sozialistische Alternative Voran") und ihre "Schottische Sozialistische Allianz" als eine sozialistische Alternative zu Labour ansehen. Ihre Kandidatin, Mandy Baker, erhielt 409 Stimmen. Es zeigt auch, wie die pro-separatistische Politik von SML bei Arbeitern und Jugendlichen Illusionen in Nationalismus schürt, wo es gerade notwendig wäre, gegen den schottischen Nationalismus und für sozialistischen Internationalismus einzutreten.

Die Teilnahme der SEP an den Wahlen war die ehrgeizigste Kampagne, die die Trotzkisten seit langem geführt haben. Jeder der 150.000 Haushalte in ihren Wahlkreisen bekam eine Wahlplattform zugeschickt. Darüber hinaus wurden tausende Wahlmanifeste und Ausgaben des International Worker verkauft, ebenso wie dutzende weiterer Broschüren und Bücher, darunter auch zwölf Exemplare der Broschüre A State Murder Exposed (Entlarvung eines staatlichen Mordes), die die Ergebnisse der Arbeiter-Untersuchungskommission um den Mord an Joy Gardner enthält. Joy Gardner war eine Einwanderin aus Jamaika, die 1993 bei einer Zwangsabschiebung von der Polizei getötet worden war.

Die Kandidaten der SEP traten in Schottland auf vier Podiumsdiskussionen als Sprecher auf. Auch in Liverpool nahmen sie an zwei solchen Diskussionen teil, und an zwei weiteren in Tottenham. Tanja Kent sprach außerdem vor mehreren Seniorengruppen, Julie Hyland vor Krankenschwestern und einigen Schulklassen und Stuart Nolan vor den Angestellten und Bewohnern eines Altenheims, dem die Schließung droht. Die starke Seite der SEP-Kampagne bestand in der Unterstützung durch internationale Genossen. Es nahmen Fred Mazelis, Vizepräsidentschaftskandidat der amerikanischen SEP, Sue Phillips und Denise Smith von der australischen SEP und vier Mitglieder der Partei für Soziale Gleichheit teil. Sie vermittelten den Arbeitern Großbritanniens die Erfahrungen aus den Kämpfen der Arbeiter in ihren jeweiligen Ländern und machten ihnen verständlich, warum es notwendig ist, eine neue sozialistische und internationalistische Partei aufzubauen. Fred Mazelis sprach vor zwei Schulklassen in Ost-Barnsley und auf Versammlungen in Barnsley, Liverpool und London. Die australischen Genossinnen sprachen auf Versammlungen in Glasgow, Barnsley und London.

Die Kampagne der SEP stieß bei Arbeitern, insbesondere bei jüngeren Leuten, auf großes Interesse. Die Wahlbüros der SEP erhielten Besuche und zustimmende Briefe, E-Mails und Anrufe; es gab auch Anmeldungen von Menschen, die der Partei beitreten wollten. Auch die Wahl-Webseite der SEP fand Interesse, sie wurde durchschnittlich 95 mal täglich aus Großbritannien und der ganzen Welt angewählt.

© neue Arbeiterpresse, Nr. 858, 15.Mai 1997

Das Abschneiden der linken Kandidaten

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