Die Umstände des geheimnisvollen und skandalösen Verschwindens des russischen Präsidentschaftskandidaten Iwan Rybkin, sein Wiederauftauchen und seine merkwürdigen Erklärungen, die weitere Zweifel wachrufen, erinnern an die gespenstische Erscheinung Volands, der Mephisto-Figur in Michael Bulgakows Roman "Der Meister und Margarita". Sie rücken das wirkliche Geschehen an der Spitze der russischen Politik immer weiter ins irrationale Dunkel.
Man müsste dieses Blendwerk für eine schlecht inszenierte Agentengeschichte halten, wären nicht die demokratischen Rechte der Mehrheit der Bevölkerung unmittelbar davon berührt. Die Regierung, die Demokratie und "Offenheit" predigt, löst ihre inneren Probleme völlig skrupellos mit antidemokratischen Methoden - mit Intrigen und Einschüchterungen, an denen die Geheimdienste, Politiker und die verschiedensten Staatsbeamten und Medien beteiligt sind.
Die Chronologie der Ereignisse
Aus dem, was aus den Erklärungen von Rybkin selbst bekannt und was von den Medien berichtet wurde, lässt sich folgendes Bild zeichnen.
Rybkin verschwand am Donnerstag, den 5. Februar. Gegen 20 Uhr wurde er das letzte Mal zu Hause gesehen, gegen 22 Uhr telefonierte er das letzte Mal mit der Leiterin seines Wahlkampfstabes, Xenia Ponomarewa.
Einige Tage zuvor, am Dienstag, den 3. Februar, war er nach London geflogen, von wo er am nächsten Tag wieder zurückgekehrte. Am Mittwoch und Donnerstag hatte er viele Kontakte zu Journalisten und gab mindestens zehn Interviews. In einem davon, das er Radio "Swoboda" gab, hatte er erklärt, dass die russischen Geheimdienste versuchen würden, ihn am Wahlkampf zu hindern, und ihn sogar bei Auslandsreisen beschatteten. So berichtete er, dass bei seinem Abflug nach London sein Flugzeug auf dem Moskauer Flughafen auf einem technischen Prüfstand ins Abseits gestellt und von sieben Autos umlagert wurde. Ins Flugzeug seien "vier Personen in schwarzer Kleidung und mit schwarzen Mützen" eingedrungen, die nichts suchten und sich an niemanden wandten, sondern nur "nach allen Regeln der Kunst Angst und Schrecken verbreiteten". Wer sie waren, und wie es ihm gelang, danach abzufliegen, erklärte er nicht.
Für Freitag, den 6. Februar, war eine Pressekonferenz mit Rybkin zum Thema "Ehe auf Berechnung oder die Neueste Politökonomie Putins" anberaumt. Wegen seines Verschwindens am Vortage fiel diese aus.
Am Sonntag, den 8. Februar, gab seine Frau eine Vermisstenanzeige auf, woraufhin am Montag, den 9. Februar, Ermittlungen wegen Mordes eingeleitet wurden.
An diesem Tag wurden Informationen bekannt, denen zufolge sich Rybkin im nahe bei Moskau gelegenen Pensionat "Waldferne" aufhalten solle, das der Präsidentenverwaltung untergeordnet ist und, wie die Presse meldete, vom Geheimdienst FSB genutzt wird. Über diesen angeblichen Aufenthaltsort Rybkins hatte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsausschusses in der Duma, G. Gudkow, informiert, der selbst früher KGB-FSB-Offizier war.
Am nächsten Tag, Dienstag, den 10. Februar, wurde bekannt, dass Rybkin in Kiew sei. Von dort telefonierte er und erklärte bei offenbar klarem Verstand, dass er zur Erholung zu seinen Freunden nach Kiew gefahren sei und Telefon und Fernsehen ausgeschaltet hatte. "Im großen und ganzen hatte ich eine schöne Zeit."
Diese skandalöse Information wurde von den meisten Kommentatoren umgehend in Zweifel gezogen. Zu dieser Zeit begann die Idee zu kursieren, dass er sich lediglich "freigenommen" habe und nichts Geheimnisvolles mit ihm geschehen sei. Andererseits wurde behauptet, dass all das nur ein Trick von Rybkins Patron, dem im Londoner Exil lebenden russischen Oligarchen Boris Beresowski, wäre, um Aufmerksamkeit im Wahlkampf zu erregen - und eines Präsidentschaftskandidaten unwürdig sei.
Es schien, als ob das persönliche Erscheinen Rybkins in Moskau alle Unklarheiten beseitigen würde. Das geschah jedoch nicht. Seine Erklärungen am 11. Februar gegenüber dem Radiosender "Echo Moskaus" vertieften die Unklarheiten und Widersprüche nur noch weiter.
Rybkins Version zufolge ist er heimlich aus Moskau abgefahren, ohne seine engsten Angehörigen oder seine Wahlkampfhelfer darüber zu informieren. Er sei in den Zug Nr. 23 "Modkau-Odessa" gestiegen, habe die Grenze an der Station Konotop überschritten, dabei seine Dokumente vorgezeigt und beim Betreten ukrainischen Territoriums das Einreiseformular ausgefüllt.
Gleichzeitig erklärten Vertreter der russischen Geheimdienste mehrfach, dass Rybkin in der Zeit zwischen dem 5. und 10. Februar Russland nicht verlassen habe. "Offiziell hat Iwan Rybkin am 3. Februar die Grenze in Richtung London und am 4. Februar auf dem Weg zurück überschritten. Weitere offizielle Grenzübertritte wurden nicht festgestellt", erklärte der stellvertretende Leiter des Zentrums für Verkehrsverbindungen des FSB, Wadim Schibajew, am 10. Februar.
Die ukrainischen Grenzbehörden gaben ebenfalls keine klare, bestätigende Antwort auf die Frage, ob Rybkin das Territorium der Ukraine betreten hat.
Aus den Worten Rybkins folgt weiter, dass er während seines viertägigen Aufenthaltes in Kiew im Hotel "Ukraina" gewohnt habe, wo er sich mit Vertretern der Opposition gegen den ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma getroffen haben will. Zwischenzeitlich erklärte die Hotelleitung, dass ein "Bürger Russlands mit diesem bekannten Familiennamen" dort nicht gewohnt hat. Rybkin änderte daraufhin seine Aussage und wollte nur noch bei einem Freund gewohnt haben.
Die führenden oppositionellen Kräfte in der Ukraine leugneten einhellig, Kontakt mit Rybkin gehabt zu haben. "Mit uns hat es keinerlei Treffen gegeben", sagte Alexander Turtschinow, einer der Führer des Blocks von Julia Timoschenko. Auch die Kommunistische und die Sozialistische Partei der Ukraine sowie der Block "Unsere Ukraine", der von Wiktor Juschtschenko angeführt wird, wollen nichts von einem solchen Treffen wissen.
Nicht weniger seltsam mutet die Rückkehr Rybkins nach Moskau an. Seinen Worten zufolge sei er aus Kiew mit dem Flugzeug geflogen. Sein Pass müsse auf dem dortigen Flughafen Borispol bei der Abfertigung registriert worden sein. Doch Journalisten, die nach Bekanntgabe seiner Abflugdaten aus Kiew mit der Fluglinie "Transaero" zum Flughafen gefahren waren, hatten ihn dort nicht antreffen können. Auch die ukrainische Grenzabfertigung gab keine eindeutige Antwort auf die Frage, ob Rybkin von Borispol abgeflogen sei. Wie die Verantwortlichen der ukrainischen Grenzbehörden erklärten, sei für die Erteilung einer solchen Information eine offizielle Anfrage der zuständigen Stellen in Russland notwendig. Eine solche Anfrage liege jedoch nicht vor.
Inzwischen ist Rybkin nach London geflogen und will aus Sicherheitsgründen bis zum Ende der Wahlen am 14. März bleiben dort bleiben und von dort seinen Wahlkampf führen. Auf einer nach Moskau übertragenen Videopressekonferenz am 13. Februar erklärte er nunmehr, dass alles, was er bisher ausgesagt habe, unwahr sei.
Tatsächlich sei er unter falschem Vorwand nach Kiew gelockt worden, wo ihm ein konspiratives Treffen mit dem tschetschenischen Separatistenführer Aslan Maschadow in Aussicht gestellt worden sei. Dazu kam es jedoch nicht, sondern er sei in der dafür vorgesehenen Wohnung betäubt worden und erst Tage später, am Dienstag, wieder aufgewacht. Dann habe man ihn mit "perversen" Videoaufzeichnung unter Druck gesetzt.
Anschließend habe man ihn gezwungen, zu Hause anzurufen und die falschen Behauptungen über sein Verschwinden aufzustellen. Anschließend sei er zum Flughafen gebracht worden und von dort nach Moskau zurückgekehrt. Wer von seinem Verschwinden profitieren soll, könne er sich nicht vorstellen.
Wurde Rybkin vom FSB entführt?
Die fünf Tage seines Verschwindens bleiben somit weiter in unverständliches Dunkel gehüllt. Andererseits sprechen etliche von ihm gegebener Details und Andeutungen für eine Beteiligung russischer Geheimdienste an seinem Verschwinden. Rybkin erklärte, dass er um seine Freiheit und sogar sein Leben gefürchtet habe.
Nach der Rückkehr ließ er über seine Sekretärin erklären, dass er "in diesen Tagen einen weiteren Tschetschenienkrieg erlebte" (Rybkin war unter Präsident Jelzin Vermittler im ersten Tschetschenienkrieg). Vermutungen, die von einigen Zeitungen geäußert wurden, dass ihm spezielle, die Psyche beeinflussende Mittel gespritzt wurden, erwiesen sich als nicht überprüfbar. Ebenjene Sekretärin erklärte gegenüber der Nowaja Gaseta : "Iwan Petrowitsch lehnte jede Untersuchung und medizinische Behandlung ab, obwohl ich persönlich darüber nachdachte...".
Die glaubhafteste Erklärung für die Ereignisse lieferte die Journalistin Anna Politkowskaja. Ihrer Meinung nach ist Rybkin von den Geheimdiensten entführt worden, um herauszufinden, welche möglicherweise kompromittierenden Informationen er gegen Putin in der Hand habe. Ihm seien Wahrheitsdrogen verabreicht worden, weshalb er nicht in der Lage gewesen sei, die genauen Details seiner Odyssee widerzugeben.
Sofort nach dem öffentlichen Bekanntwerden seines Aufenthaltsorts in dem Pensionat "Waldferne" sei er in die Ukraine gebracht worden, wo er solange festgehalten wurde, bis er sich das erste Mal wieder meldete. Gleichzeitig wurde er offenbar eingeschüchtert, indem sein Verschwinden dazu ausgenutzt wurde, ihn sowohl persönlich als auch als Politiker zu diskreditieren. In der Tat würde kaum noch eine Enthüllung aus dem Munde eines Menschen für voll genommen, der sich kurz zuvor nach Kiew "zurückgezogen" und alles und jeden dabei im Stich gelassen hat.
Politkowskaja deutet ziemlich offen an, dass das Verschwinden Rybkins von Präsident Putin persönlich sanktioniert worden sei. Sie schreibt: "Wer konnte den Befehl gegeben haben, gewaltsam aus Rybkin Informationen herauszuholen? Derjenige, der es am nötigsten hat, der gab ihn. Persönlich."
Die letzte Vermutung Politkowskajas berührt die Frage, welche Art von Filmaufnahmen in diesen Tagen mit Rybkin in zweifelhafter Gesellschaft gedreht worden sein könnten. Es sei möglich, dass "wir in den nächsten Tagen Zeugen von Video- oder Fotoenthüllungen werden könnten, auf denen ein Mensch zu sehen sein wird, der Iwan Petrowitsch Rybkin ähnelt. Sozusagen ein Skuratow-Gate II oder so etwas ähnliches. Das Ziel: kompromittieren, bevor er den Mund aufmacht. Damit niemand etwas von dem glaubt, was er sagt."
Politkowskaja spielt auf eine Episode vor fünf Jahren an. Im Januar 1999 war auf dem Höhepunkt des Machtkampfes zwischen dem damaligen Premierminister Jewgeni Primakow mit dem allmächtigen Oligarchen Boris Beresowski ein Videofilm mit einem Menschen in Gesellschaft zweier "leichter Mädchen" gezeigt worden, der dem damaligen Generalstaatsanwalt Juri Skuratow "ähnelte". Skuratow arbeitete damals für Primakow. Der Film kostete Skuratow die Karriere. Das Zeigen des Films war von einem gewissen Wladimir Putin sanktioniert worden, dem damaligen Chef des FSB, der zu dieser Zeit auf der Seite von Beresowski stand.
Der politische Kontext
Konnte Rybkin Putin gefährlich werden? Sehr wohl möglich. Dafür ist es notwendig, einen kurzen Blick auf die seit einigen Wochen laufende Aufstellung der Präsidentschaftskandidaten zu werfen.
Der frühere Parlamentssprecher und Vorsitzende des Sicherheitsrates, Iwan Rybkin, meldete sich nach einer längeren Pause auf der politischen Bühne zurück. Er fungiert jetzt als politischer Hebel des seit dem Jahr 2000 in London lebenden Beresowski. Dieser versucht mit in seinen Händen befindlichen Informationen über die Beteiligung russischer Geheimdienste am Einmarsch tschetschenischer Separatisten im August 1999 und an den danach folgenden Explosionen von Wohnhäusern in russischen Städten, bei denen über 300 Menschen ums Leben kamen, Putin der Verwicklung in diese verbrecherischen Machenschaften zu beschuldigen.
Rybkin hatte bisher einen vergleichsweise "sauberen" Ruf. Er war ein Politiker, der nicht mit irgendwelchen großen Skandalen oder zweifelhaften Intrigen in Zusammenhang gebracht wurde. Von ihm als Präsidentschaftskandidat veröffentlichte Fakten hätten nicht von der Gesellschaft und den Medien ignoriert werden können und hätten weitreichende Auswirkungen gehabt.
Rybkin wurde Ende Dezember mit Unterstützung von Kräften als Präsidentschaftskandidat aufgestellt, die mit Beresowski in Verbindung stehen - zu einer Zeit, als bei den liberalen Parteien vollständiges Chaos herrschte. Sie hatten sich noch nicht von der Niederlage bei den Parlamentswahlen am 7. Dezember erholt und konnten sich auf keinen gemeinsamen "demokratischen" Kompromisskandidaten einigen. Einige Zeit wurde der junge Politiker Wladimir Ryschkow als solcher gehandelt. Als letzter Termin war der 31. Dezember festgelegt, so dass sich die Oppositionsparteien zu beeilen hatten. Beresowski traf seine Entscheidung, und Rybkin erschien auf der Szene.
Zur Zeit als Ryschkow noch schwankte, verkündete Irina Chakamada, eine der Vorsitzenden der liberalen Partei Union Rechter Kräfte (SPS) ihre parteiunabhängige Kandidatur. Anfang Januar erklärte einer der Vorsitzenden des Ölkonzerns Jukos, der in Israel lebende Leonid Newslin, dass er ihre Kampagne finanziell unterstützen werde. Unverzüglich wurde von den russischen Behörden eine internationale Fahndung nach Newslin eingeleitet.
Am 14. Januar beschuldigte Chakamada Putin öffentlich, er habe durch das Verhalten der Regierung während des Geiseldramas in dem Moskauer Musikaltheater im Herbst 2002 ein "Staatsverbrechen" begangen. Rybkin erklärte daraufhin seine Bereitschaft, seine Kandidatur zu ihren Gunsten zurückzuziehen. Doch Chakamada reduzierte sehr schnell die Schärfe ihrer Angriffe. An ihrer Stelle begann Rybkin mit immer lauter werdenden Beschuldigungen an die Öffentlichkeit zu treten.
Am 2. Februar veröffentlichte er im Kommersant unter der Überschrift "Putin hat kein Recht auf die Macht in Russland" einen Artikel, in dem er die Anschuldigungen Chakamadas faktisch wiederholte: "Die Gesellschaft muss die Handlungen von Präsident Putin und seiner näheren Umgebung als Staatsverbrechen bewerten. Die Verfassung ist faktisch zerstört, und Russland versinkt wieder in der Finsternis."
In einem anderen Artikel, "Zar Wladimir", den Rybkin kurz vor seinem Verschwinden verfasste und der in der Zeit seines "Vermisstseins" erschien, schrieb er: "Ich bin gegen Putin, weil er seine Versprechen nicht hält." Er zählt Beispiele auf, wie wichtige Erklärungen Putins von der Realität abweichen - die "Erfolge" in Tschetschenien, die "Erneuerung" der Armee, die "Wiedergeburt des russischen Staats", das Beschneiden von Rechten und Freiheiten usw. - und fragt: "Wenn unsere fundamentalen Bürgerrechte in diesem großen Land nicht von den Regierenden respektiert werden, wie kann man dann auf eine Entwicklung hoffen, indem man Putin weitere vier Jahre oder sogar noch länger an der Macht belässt?"
In einer weiteren Erklärung bezeichnete Rybkin Putin als "Oligarchen" und verwies auf die Verbindungen des Präsidenten zur Geschäftswelt und dessen vorgeblichen Kampf gegen eine Reihe Oligarchen.
All das reicht aus, um zu sehen: Rybkin verschärfte seine Beschuldigungen und beabsichtigte vielleicht sogar noch mehr zu sagen. Angesichts dieser Bedrohung kam der Kreml offensichtlich zu dem Schluss, dass es zu gefährlich sei, ihn aus der Distanz zu bekämpfen. Es würde zu Klagen und Appellen an internationale Institutionen usw. kommen. Besser wäre es, ihn einzuschüchtern und in den Augen der öffentlichen Meinung zu diskreditieren.
Am Donnerstag, dem Tag seines Verschwindens, teilte die Zentrale Wahlkommission mit, dass der Anteil der "ungültigen" Unterstützungsunterschriften (26 Prozent) für seine Kandidatur so groß sei, dass sie ihn nicht zulassen könne. Doch schon am nächsten Tag änderte sie unerwartet ihre Meinung und erklärte, dass der Anteil der ungültigen Unterschriften die zulässige Höchstgrenze von 21 Prozent nicht überschreite und dass Rybkin als Präsidentschaftskandidat zugelassen sei.
Im Zusammenhang gesehen lassen diese Ereignisse vermuten, dass der Kreml versuchte, einen der gefährlichsten Gegner des amtierenden Präsidenten zu brechen, einzuschüchtern und in den Augen der Wähler zu diskreditieren. Das Ziel, einen Kandidaten zu "gestalten", scheint erreicht. So oder so hat sich Rybkin damit abgefunden. Das erklärt seine Weigerung, direkt über die Beteiligung der russischen Geheimdienste an seinem Verschwinden zu sprechen. Er ist bereit, gegen die gegenwärtige Macht aufzutreten, ohne jedoch gewisse Grenzen zu überschreiten. Damit offenbart er seine unlösbare Verbundenheit mit seinen vorgeblichen Gegnern.
Diese gesamte Episode sagt mehr über den Charakter des heute in Russland herrschenden Regimes aus als viele lange Polemiken. Ein System wird sichtbar, in dem kein Bestandteil, unabhängig vom Grade der Differenzen über die gerade offiziell verfolgte Politik, ein Interesse daran hat, dem Volk die Wahrheit zu sagen und dessen formelle, verfassungsmäßigen Rechte zu achten. Es gibt keine Schicht in der herrschenden Elite, die bereit und interessiert wäre, einen konsequenten Kampf gegen den Machtmissbrauch der Herrschenden zu führen und die demokratischen Rechte und Freiheiten der russischen Bürger zu verteidigen. Der "Byzantinismus", von dem die Episode mit Rybkin geprägt ist, verdeutlicht die demonstrative und arrogante Verachtung der herrschenden Eliten gegenüber der Bevölkerung.
Nachdem die Ehefrau Rybkins, Albina Nikolajewna, von seinem angeblichen "Erholungsurlaub" in Kiew erfuhr, erklärte sie erbittert: "Armes Russland, wenn solche Leute es regieren wollen." In ihren Worten steckt mehr Wahrheit, als es den Anschein hat. Es geht nicht um den einen oder anderen Präsidentschaftskandidaten. Die Episode mit Rybkin ist ein klarer Beweis dafür, dass die russische Bevölkerung bei diesen Wahlen keinen eigenen Kandidaten hat und dass sie jeder realen Möglichkeit beraubt ist, auf ihr eigenes Schicksal Einfluss zu nehmen.