Ein Leser aus Italien schrieb an das wsws: "Ich bin italienischer Marxist und Leser des wsws. Eure Internet-Veröffentlichung ist sehr wertvoll und wichtig. Könnt Ihr mir bitte bei der Beantwortung einiger Fragen helfen? Was denkt Ihr über die Operation "Hufeisen" und ihre Entdeckung durch deutsche Geheimdienste?"
Wir veröffentlichen hier die Antwort auf diese Frage, da sie von allgemeinem Interesse ist.
Lieber Genosse SM,
angebliche Pläne für eine Operation "Hufeisen" waren ein wichtiger Bestandteil der Kriegspropaganda der Nato. Wer immer auf die offensichtliche Tatsache hinwies, daß die Massenflucht von Albanern aus dem Kosovo erst durch den Nato-Krieg ausgelöst worden war, der sie angeblich hatte verhindern sollen, wurde auf die Operation "Hufeisen" verwiesen. Dabei handelte es sich laut offiziellen Angaben der Nato um einen detaillierten, 1998 vom Milosevic-Regime ausgearbeiteten Plan zur Vertreibung der meisten, wenn nicht aller Albaner aus dem Kosovo. Auch wenn die Nato nicht angegriffen hätte, hieß es, wären die Albaner vertrieben worden. Durch den Krieg habe die Nato zumindest die Möglichkeit geschaffen, sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurückzubringen.
Existenz und Inhalt des "Hufeisenplans" wurden von den Medien - wie so viele andere Elemente der Nato-Propaganda - in der Regel als Tatsache behandelt, Inhalt und Quellen nicht hinterfragt. Die einzige Ausnahme, die ich fand, war ein Artikel, den der Chefredakteur Außenpolitik der Frankfurter Rundschau,Karl Grobe, am 19. Mai veröffentlichte.
Grobe macht deutlich, daß Ursprung, Quellen und Inhalt des "Hufeisenplans" im Dunkeln liegen und daß, sollte es den Plan tatsächlich geben, er kaum als Entwurf für die Vertreibung der Zivilbevölkerung aus dem Kosovo interpretiert werden kann.
Die Presse wurde in der dritten Kriegswoche vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Hans Peter von Kirchbach, erstmals über den Plan informiert. Kirchhof weigerte sich allerdings, näheres zu seiner Herkunft zu äußern, da "die Quellenlage sensitiv" sei. Die Nachrichtenagentur AP zitierte später "Experten", die der "Ansicht" seien, die Angaben stammten von einem jugoslawischen Überläufer oder aus Geheimdienstquellen.
Verteidigungsminister Rudolf Scharping behauptete, der Plan sei im Dezember 1998 vom jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic und der jugoslawischen Militärführung vereinbart worden. Sein Ziel sei die "Zerschlagung bzw. Neutralisierung" der Kosovo-Befreiungsarmee UCK und die Vertreibung der kosovo-albanischen Bevölkerung.
Auch Scharping ließ sich nicht auf Einzelheiten ein. Es ist aber offensichtlich, daß er über zwei völlig unterschiedliche Fragen sprach. Die jugoslawische Armee befand sich in einem Bürgerkrieg mit der UCK, in dem sie erhebliche Verluste erlitten hatte. Es war daher völlig legitim und - vom militärischen Standpunkt aus - sogar notwendig, daß sie Operationspläne ausarbeitete, mit denen sie der Situation Herr werden konnte. Daß diese Pläne auch die Vertreibung der Zivilbevölkerung beinhalteten, bleibt - im besten Fall - unklar.
Laut Grobe enthält der "Hufeisenplan" nichts Konkretes über paramilitärische Banden, obwohl solche in allen Fällen, in denen die Zivilbevölkerung tatsächlich mißhandelt wurde, eine zentrale Rolle spielten. Er enthält auch keine Angaben über Pläne nach Beginn des Luftkriegs, d.h. für den Zeitraum, in dem tatsächlich Massen von Albanern den Kosovo verließen. Er zeichnet sich, wie Grobe feststellt, überhaupt "nicht durch Detailreichtum aus".
Was letztlich übrigbleibt, so scheint es, ist nichts weiter als ein Plan, jugoslawische Truppen in Form eines Hufeisens entlang der Grenze zum Kosovo zu stationieren. Das ergibt Sinn als Maßnahme gegen die UCK, kann aber kaum als Entwurf zur systematischen "ethnischen Säuberung" interpretiert werden. Hinzu kommt, daß dieser Plan alles andere als neu war.
Schon im Oktober 1998 - d.h. zwei Monate bevor der "Hufeisenplan" angeblich beschlossen wurde - hatten britische und französische Zeitungen Karten veröffentlicht, denen zufolge jugoslawische Truppen in Hufeisenform entlang der Kosovo-Grenze aufgestellt waren. Das hinderte allerdings 200.000 albanische Flüchtlinge nicht daran, in den Kosovo zurückzukehren, nachdem der amerikanische Unterhändler Holbrooke eine Vereinbarung über die Stationierung von OSZE-Beobachtern in der Region ausgehandelt hatte. Mit diesen Flüchtlingen kamen auch viele UCK-Kämpfer zurück. Dies löste, laut deutschem Verteidigungsministerium, in Belgrad Beunruhigung aus und war der Anlaß zur Ausarbeitung des "Hufeisenplans".
Es ist aber auch möglich, daß der Plan erst hinterher erfunden wurde. "Es ist aber auch die Deutung möglich," schreibt Grobe, "daß die öffentlich gemachten Einzelheiten den Verlauf der massenhaften Vertreibungen nachträglich darstellen."
Herzliche Grüße, Peter Schwarz