Am Donnerstag hat die Socialist Equality Party (US) in Michigan ihre Kampagne begonnen, in diesem Bundesstaat zur Wahl zugelassen zu werden. Sie entsandte Kampagnenteams an die Wayne State University in Detroit und das Lastwagenwerk im benachbarten Warren.
Die Kampagne wurde von den Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten der SEP, Joseph Kishore und Jerry White, angeführt. Sie sprachen den ganzen Tag über mit Dutzenden Studierenden und Autoarbeitern. Bei der Erläuterung des Programms der Partei für die diesjährigen Wahlen stießen sie auf positive Resonanz. Viele Arbeiter äußerten sich begeistert, als sie erfuhren, dass es eine sozialistische Alternative zu den beiden großen kapitalistischen Parteien geben wird.
Die beiden Spitzenkandidaten der Demokraten und Republikaner, Joe Biden und Donald Trump, werden von großen Teilen der Bevölkerung – in Michigan wie in den gesamten USA – verabscheut. Bei den Vorwahlen in Michigan am Dienstag stimmten 101.436 Wähler mit „unentschlossen“ und sprachen sich damit direkt gegen „Genocide Joe“ Biden aus, der nur von 7,9 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wurde. Nur 9,6 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung gaben ihre Stimme für Trump ab.
Michigan wird bei den Wahlen von 2024, wie schon so oft, ein entscheidender „Swing State“ sein. Laut Umfragen hat Trump derzeit einen leichten Vorsprung vor Biden, der 2020 in diesem Staat eine knappe Mehrheit erzielte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere die Demokraten alles in ihrer Macht Stehende tun werden, um Kandidaten von Drittparteien – vor allem Sozialisten, die sie von links herausfordern – von der Wahl auszuschließen.
Wie in den meisten US-Bundesstaaten ist auch in Michigan die Zulassung zur Wahl an schwere und völlig undemokratische Vorgaben geknüpft. Offiziell verlangt der Staat von Kandidaten der Drittparteien, dass sie 12.000 Unterschriften von registrierten Wählern sammeln, davon mindestens 100 aus mindestens sieben der dreizehn Kongressdistrikte des Bundesstaats.
Angesichts der Tatsache, dass die von den Demokraten und Republikanern ausgewählten staatlichen Vertreter für das Auszählen der Stimmen und die Bestätigung der Unterschriften zuständig sind und in der Vergangenheit so viele Unterschriften wie möglich aus technischen Gründen disqualifiziert haben, sind faktisch mindestens 20.000 Unterschriften notwendig. Da Petitionen bis zum 18. Juli vorgelegt werden müssen, organisiert die SEP in den kommenden Monaten eine vehemente Kampagne, um sicherzustellen, dass die 20.000 Unterschriften rechtzeitig erreicht werden.
Kishore veröffentlichte am Freitag auf seinem Twitter/X-Account Berichte über die Bedeutung der SEP-Kampagne für die Zulassung zur Wahl in Michigan, dem Zentrum der US-Autoindustrie. Dazu gehörte ein Video-Statement, das beide Kandidaten beim Wahlkampf an der Wayne State University und am Lkw-Montagewerk in Warren zeigt.
In einem weiteren Post mit Bildern von der Warren-Truck-Fabrik schrieb er:
Die Socialist Equality Party hat gestern ihren Kampf für die Zulassung zu den Präsidentschaftswahlen 2024 in Michigan aufgenommen. @JerrywhiteSEP und ich stießen bei Studierenden der Wayne State University und Arbeitern des Stellantis-Lastwagenwerks in Warren auf begeisterte Resonanz.
Wir sprachen über die Notwendigkeit, eine Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Völkermord in Gaza und den Ausbruch imperialistischer Kriege aufzubauen. Wir erklärten den Zusammenhang zwischen dem Kampf gegen Krieg und dem Kampf der Arbeiter gegen Ungleichheit und Kapitalismus und für den #Sozialismus, der sowohl gegen die Demokraten als auch gegen die Republikaner geführt werden muss.
Kishore betonte außerdem die Tatsache, dass beide Kandidaten und alle Wahlkämpfer der SEP während der Kampagne qualitativ hochwertige N95-Masken trugen, um sich und diejenigen, mit denen sie sprachen, vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu schützen, das nach wie vor ein erhebliches Gesundheitsrisiko für die gesamte Weltbevölkerung darstellt. Er schrieb:
Während der Kampagne trugen Jerry und ich zusammen mit unserem Kampagnenteam N95-Masken. Denn trotz der Lügen der Biden-Regierung und des gesamten politischen Establishments hält die Corona-Pandemie weiter an. Abwasserdaten zeigen, dass sich in den USA weiterhin täglich fast eine Million Menschen infizieren und jede Woche mehr als 1.000 Amerikaner sterben. Mindestens 20 Millionen Amerikaner leiden an den Auswirkungen von #Long Covid und werden von der Herrschenden völlig ignoriert.
Unter Arbeitern und Jugendlichen stießen wir wegen unserer Masken nicht auf Ablehnung, und wo immer es uns möglich war, haben wir die Gelegenheit genutzt, die Maßnahmen zu erläutern, die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sind.
Am Freitag aktualisierte die US-Seuchenschutzbehörde CDC die Richtlinien zur Isolation bei Covid-19, in der sie zur Selbstdiagnose aufrufen und empfehlen, die Isolation zu beenden, wenn man mindestens 24 Stunden „fieberfrei“ ist. Dieser unwissenschaftliche Kurswechsel, über den die World Socialist Web Site letzten Monat berichtete, ignoriert völlig, dass ein Großteil der Übertragungen von Covid-19 durch asymptomatische Fälle erfolgt. Dies wird die weitere Ausbreitung und Entwicklung des Coronavirus nur weiter erleichtern.
Am Freitag prangerte Kishore in einem Tweet den Kurswechsel der CDC an und schrieb:
Während unserer gesamten Kampagne werden @jerrywhiteSEP und ich für ein sozialistisches öffentliches Gesundheitsprogramm kämpfen, das sich gegen die Politik der Demokraten und Republikaner von Durchseuchung, Schädigung und Tod richtet. Wir werden für eine gewaltige Ausweitung der Mittel für die #LongCovid-Forschung kämpfen, für die Renovierung aller öffentlichen Räume, um sicherzustellen, dass es in ihnen saubere Luft gibt, für die wissenschaftliche Aufklärung der Bevölkerung, damit alle wissen, dass Covid-19 durch die Luft übertragen wird und für eine neue Operation Warp Speed zur Entwicklung von nasalen und anderen Impfstoffen, die wirklich sterile Immunität gegen alle Varianten von #SarsCoV2 bieten.
In den kommenden Monaten wird die World Socialist Web Site im Rahmen ihrer Berichterstattung über die US-Wahlen 2024 weiter über die Kampagne zur Zulassung der SEP in Michigan und anderen Staaten berichten.